200.000 
30 Jahre 
Sicherer 
Keine 
SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
Hier finden Sie alle aktuellen News und Meldungen zum Thema SPD. Wir aktualisieren diese Seite ständig. Sie können sich auch unseren Newsletter abonnieren, um keine Meldung mehr zu verpassen.
15.09.2025
12:49 Uhr
SPD im freien Fall: Parteibasis fordert radikalen Kurswechsel nach NRW-Debakel
Die SPD erzielte bei den Kommunalwahlen in NRW nur 22,1 Prozent und steht vor massiver parteiinterner Kritik. Parteimitglieder fordern eine Rückbesinnung auf klassische Arbeitsplatz- und Sozialthemen statt ideologischer Debatten. Die Partei kämpft um ihre Relevanz und den Kontakt zur ehemaligen Kernklientel.
Kostenlose Edelmetall-Beratung
Wie investiere ich richtig in Gold und Silber?
Erhalten Sie innerhalb weniger Minuten ein individuelles Edelmetall-Angebot passend zu Ihren finanziellen Zielen. Unsere Experten erstellen Ihnen ein maßgeschneidertes Angebot basierend auf Ihren Anlagewünschen.
15.09.2025
12:47 Uhr
Energiewende-Treue bis zum bitteren Ende: CDU-Ministerin Reiche kuscht vor grüner Ideologie
CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hält trotz hoher Kosten am Klimaziel 2045 und 80-Prozent-Erneuerbare-Ziel fest. Experten beziffern die Kosten auf hunderte Milliarden Euro für den Bau von 71 neuen Gaskraftwerken.
15.09.2025
11:29 Uhr
SPD-Oberbürgermeister in Cottbus: Wenn der Lebenslauf zur Luftnummer wird
Der SPD-Oberbürgermeister von Cottbus, Tobias Schick, soll wegen Titelmissbrauchs eine Geldauflage zahlen, nachdem er sich fälschlicherweise als "Diplom-Verwaltungsbetriebswirt" bezeichnete. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren gegen Zahlung ein, Schick räumte "Fehler" ein und korrigierte seine Angaben auf der städtischen Webseite.
15.09.2025
11:06 Uhr
AfD-Erfolg in NRW: Wenn SPD-Hochburgen ins Wanken geraten
Die AfD zog bei den Kommunalwahlen in NRW in drei Großstädten in die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt ein: in Gelsenkirchen mit fast 30 Prozent, in Duisburg mit knapp 20 Prozent und in Hagen mit über 21 Prozent. Die Ergebnisse zeigen dramatische Verschiebungen in traditionellen SPD-Hochburgen des Ruhrgebiets.
15.09.2025
08:55 Uhr
Trump-Regierung greift durch: Visa-Entzug für deutsche Hetzer nach Kirk-Mord
Die Trump-Regierung droht dem ZDF-Korrespondenten Elmar Theveßen mit dem Entzug seines Journalisten-Visums, nachdem er nach der Ermordung des konservativen Influencers Charlie Kirk Falschinformationen verbreitet haben soll. US-Vize-Außenminister Christopher Landau deutete entsprechende Maßnahmen gegen ausländische "Hetzer" an.
15.09.2025
08:55 Uhr
AfD triumphiert in NRW: Das Establishment verliert den Westen
Die AfD erzielte bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit 14,6 Prozent ein historisches Ergebnis und konnte ihren Stimmenanteil nahezu verdreifachen. Während die Grünen auf 13,5 Prozent abstürzten, blieb die CDU mit 33,3 Prozent stärkste Kraft vor der SPD mit 22,1 Prozent.
15.09.2025
08:54 Uhr
Trump erpresst Europa: Öl-Embargo gegen Russland oder keine US-Sanktionen
Trump fordert von NATO-Staaten vollständigen Stopp russischer Ölimporte und 50-100 Prozent Strafzölle auf chinesische Waren als Bedingung für weitere Russland-Sanktionen. Besonders Ungarn und die Slowakei wären von einem Öl-Embargo existenziell betroffen.
15.09.2025
08:19 Uhr
Griechenlands stille Katastrophe: Wenn Schulen für immer schließen
In Griechenland bleiben 766 Schulen geschlossen, weil es keine Kinder mehr gibt - seit 2018 sank die Schülerzahl um über 150.000. 2024 wurden nur 70.000 Kinder geboren, während fast doppelt so viele Menschen starben. Die demografische Krise bedroht ganze Regionen und könnte sich auf andere europäische Länder ausweiten.
15.09.2025
08:19 Uhr
Spaniens Sozialisten drehen weiter an der Verbotsspirale: Rauchverbot auf Terrassen beschlossen
Die spanische Regierung hat ein umfassendes Rauchverbot auf Terrassen von Gastronomiebetrieben, an Schwimmbädern und Bushaltestellen sowie 15-Meter-Sperrzonen um Gesundheits- und Bildungseinrichtungen beschlossen. Bei Verstößen drohen Geldstrafen von bis zu 600.000 Euro, während der Staat gleichzeitig Milliarden an Tabaksteuern kassiert.
15.09.2025
08:17 Uhr
Merz' Bürgergeld-Luftschloss: Fünf Milliarden Euro Einsparungen als politisches Märchen
Merz verspricht fünf Milliarden Euro Einsparungen beim Bürgergeld, doch das eigene Arbeitsministerium kann keine konkreten Pläne oder belastbare Zahlen liefern. Experten halten das Sparziel für unrealistisch, da nur fünf Prozent der Empfänger sanktioniert werden können.
15.09.2025
08:17 Uhr
Businsolvenz legt Nahverkehr lahm: Wenn deutsche Infrastruktur am seidenen Faden hängt
Die Bernie Reisen GmbH aus Paderborn hat Insolvenz angemeldet, wodurch 20 Busse und deren Fahrer im ostwestfälischen Nahverkehr wegfallen. Tausende Pendler und Schüler müssen sich auf wochenlange massive Ausfälle im Schul- und Linienverkehr einstellen.
15.09.2025
07:28 Uhr
SPD-Generalsekretär Klüssendorf verkennt die Realität nach NRW-Debakel
Die SPD erlitt bei den NRW-Kommunalwahlen eine schwere Niederlage, doch Generalsekretär Klüssendorf sieht keine Auswirkungen auf die Bundesregierung und setzt auf Milliarden aus dem Sondervermögen. Duisburgs OB Link kritisiert hingegen die Parteiführung scharf und fordert härteres Vorgehen gegen Sozialbetrug und unkontrollierte Zuwanderung.
15.09.2025
07:28 Uhr
Palantir-Deal: Wenn der Datenkrake nach deutschen Bürgerdaten greift
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) äußert sich zurückhaltend zum geplanten Einsatz der umstrittenen Analysesoftware des US-Unternehmens Palantir durch deutsche Behörden. Sie spricht von "erheblichen Vorbehalten" in der Öffentlichkeit bezüglich möglicher Datenweitergabe an ausländische Stellen.
15.09.2025
06:34 Uhr
ZDF-Skandal: Wenn Staatsfunk-Journalisten zu Propagandisten werden
ZDF-Journalisten Dunja Hayali und Elmar Theveßen gerieten wegen der Verbreitung von Falschinformationen im Fall Charlie Kirk in die Kritik. Das ZDF räumte ein, verzerrte Zitate verwendet zu haben, und Theveßen droht Berichten zufolge der Entzug seines US-Visums.
15.09.2025
05:50 Uhr
SPD-Chefin Bas im Realitätsverlust: Wenn Niederlagen zu Erfolgen umgedeutet werden
Die SPD erzielte bei den NRW-Kommunalwahlen mit 21,9 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis, während die AfD in ehemaligen SPD-Hochburgen wie Gelsenkirchen und Duisburg stark zulegte. SPD-Chefin Bärbel Bas wies die Kritik zurück und behauptete, die Partei habe die Probleme angepackt, nur würden die Menschen das noch nicht merken.
15.09.2025
05:43 Uhr
Demokratie-Theater in NRW: Wenn die Einheitsfront gegen den Bürgerwillen mobilisiert
In Nordrhein-Westfalen ruft Ministerpräsident Wüst zum Bündnis aller etablierten Parteien gegen AfD-Kandidaten in den Oberbürgermeister-Stichwahlen in Gelsenkirchen, Hagen und Duisburg auf. Die SPD verlor deutlich bei den Kommunalwahlen, während die Grünen 6,5 Prozentpunkte einbüßten.
15.09.2025
05:24 Uhr
Gelsenkirchen im Umbruch: AfD zieht in Stichwahl um Oberbürgermeisteramt
In Gelsenkirchen zog AfD-Kandidat Norbert Emmerich mit 29,75 Prozent der Stimmen in die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt ein und liegt nur sieben Prozentpunkte hinter SPD-Bewerberin Karin Henze. Bei der Ratswahl erreichte die AfD sogar 30,05 Prozent und liegt praktisch gleichauf mit der SPD in der einstigen Arbeiterstadt.
15.09.2025
05:18 Uhr
Florida geht gegen Lehrer vor, die Mordanschlag auf konservativen Aktivisten feierten
Floridas Bildungsministerium geht gegen Lehrkräfte vor, die in sozialen Medien den angeblichen Mordanschlag auf den konservativen Aktivisten Charlie Kirk bejubelten. Bildungskommissar Kamoutsas kündigte Untersuchungen an und drohte mit dem Entzug der Lehrbefugnis wegen Verletzung der Berufsethik.
15.09.2025
05:17 Uhr
Politisches Erdbeben in NRW: AfD erobert Hochburgen der Altparteien
Die AfD erzielte bei den Kommunalwahlen in NRW mit 14,5 Prozent ein Plus von 9,4 Prozentpunkten und überholte erstmals die Grünen. In den Städten Gelsenkirchen, Duisburg und Hagen zogen AfD-Kandidaten in die Stichwahlen um das Oberbürgermeisteramt ein.
15.09.2025
05:13 Uhr
Erbschaftssteuer-Debatte: SPD will Milliardäre zur Kasse bitten – Union zeigt überraschende Offenheit
Die SPD drängt auf eine Reform der Erbschaftssteuer für Milliardäre, nachdem CDU-Fraktionschef Spahn überraschend die ungleiche Vermögensverteilung als Problem bezeichnete. Mehr als die Hälfte aller Erbschaften über 100 Millionen Euro blieben zuletzt steuerfrei.
15.09.2025
05:11 Uhr
AfD-Erdrutsch im Ruhrgebiet: Drei Großstädte vor historischem Machtwechsel
Bei den NRW-Kommunalwahlen hat die AfD in drei Ruhrgebietsstädten die Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt erreicht. In Duisburg, Gelsenkirchen und Hagen stehen die etablierten Parteien vor einem möglichen historischen Machtwechsel.
14.09.2025
22:00 Uhr
Los Angeles versinkt im Chaos: Obdachlosenlager mutieren zu illegalen Städten mit eigener Infrastruktur
In Los Angeles hat sich ein Obdachlosenlager in Koreatown zu einer illegalen "Stadt" mit Tennisplatz, Garten und illegal angezapfter Stromversorgung entwickelt. Die Stadtverwaltung gibt sich machtlos, da es sich um Privatgrund handelt und will lediglich Verbotsschilder aufstellen.
14.09.2025
21:57 Uhr
SPD-Fraktionschef erklärt Jesus zum Linken – Kirche und Konservative empört
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch bezeichnete Jesus in einem Interview als "eindeutig links" und begründete dies mit der Bergpredigt und Jesu Fokus auf Solidarität. Die Äußerungen entstanden im Kontext der Debatte um die gescheiterte Verfassungsrichterwahl von Frauke Brosius-Gersdorf, deren Abtreibungsposition von Kirchenvertretern kritisiert wurde.
14.09.2025
21:57 Uhr
Politisches Erdbeben in Gelsenkirchen: SPD-Hochburg wankt gewaltig
Bei den Stadtratswahlen in Gelsenkirchen stürzte die SPD auf ein historisches Tief von 30,4 Prozent ab, während die AfD mit 29,9 Prozent nur knapp dahinter landete. Trotz des minimalen SPD-Vorsprungs werden beide Parteien künftig gleich große Fraktionen im Stadtrat stellen.
14.09.2025
20:44 Uhr
Lauterbachs Milliardengrab: Wie der SPD-Minister das Steuergeld der Bürger verpulverte
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat laut Berichten über 600 Millionen Euro Steuergeld verschwendet, weitere 2,3 Milliarden Euro stehen auf dem Spiel. 200 Millionen Impfdosen und 430.000 Paxlovid-Packungen im Wert von 280 Millionen Euro mussten ungenutzt entsorgt werden.
14.09.2025
20:41 Uhr
Bürgergeld-Nullrunde: Wenn die Ampel-Nachfolger die Ärmsten im Stich lassen
Die neue Große Koalition aus CDU/CSU und SPD setzt zum zweiten Mal in Folge eine Nullrunde beim Bürgergeld durch, was bei zwei Prozent Inflation einer schleichenden Kürzung gleichkommt. Besonders problematisch ist, dass die vorgesehenen 50 Euro für Stromkosten nicht mehr ausreichen, da die tatsächlichen Kosten bereits bei 50,33 Euro liegen.
14.09.2025
20:41 Uhr
Deutschlands Autoindustrie im freien Fall: Kein einziger Hersteller mehr in den Top 3 der Welt
Deutsche Autohersteller sind laut einer EY-Studie nicht mehr unter den drei profitabelsten Autokonzernen weltweit, während chinesische Hersteller wie BYD zulegen. Die deutschen Konzerne verzeichneten einen Gewinneinbruch von 38 Prozent im ersten Halbjahr.
14.09.2025
20:30 Uhr
Wahldebakel in NRW: Das Establishment feiert sich selbst, während Deutschland brennt
Bei den Kommunalwahlen in NRW konnte die CDU mit 34,6 Prozent ihr Ergebnis ausbauen, während die SPD mit 22 Prozent zweitstärkste Kraft blieb. Die AfD verdreifachte ihr Ergebnis auf 15,3 Prozent und zieht in Gelsenkirchen und Duisburg in die Oberbürgermeister-Stichwahl ein.
14.09.2025
16:34 Uhr
Rentenpaket der Großen Koalition: CDU-Basis rebelliert gegen Merz' teuren Generationenverrat
Die CDU-Basis rebelliert gegen das geplante Rentenpaket der Großen Koalition, das bis 2040 zusätzliche Kosten von 200 Milliarden Euro verursachen soll. Kritisiert wird insbesondere die Aussetzung des Nachhaltigkeitsfaktors bis 2031, der Rentenerhöhungen bei schlechterem Verhältnis von Beitragszahlern zu Rentnern dämpfen würde.
14.09.2025
16:20 Uhr
Merz-Regierung im Kreuzfeuer: CDU-Abgeordnete zerpflückt Kanzler-Performance
CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig kritisiert scharf die Merz-Regierung und wirft dem Kanzler vor, dass "nichts Zählbares erreicht" wurde und ihm der "Kanzler-Mumm" fehle. Sie bemängelt zudem die intransparente Auswahl der Bundesverfassungsrichter-Kandidaten.
14.09.2025
16:16 Uhr
NRW-Kommunalwahl: CDU hält die Stellung, während AfD spektakulär zulegt
Bei der NRW-Kommunalwahl bleibt die CDU mit 34,0 Prozent stärkste Kraft, während die AfD ihr Ergebnis auf 16,5 Prozent verdreifacht. Die Grünen stürzen von 20,0 auf 11,5 Prozent ab, die SPD verliert leicht auf 22,5 Prozent.
14.09.2025
16:16 Uhr
Spaniens Kampf gegen illegale Ferienwohnungen: Ein Tropfen auf den heißen Stein?
Spaniens Regierung will über 50.000 illegale Ferienwohnungen von Online-Plattformen entfernen, besonders in Touristenhochburgen wie Barcelona, Madrid und Sevilla. Bei geschätzten 400.000 Ferienwohnungen landesweit protestieren Zehntausende gegen die Wohnungsnot und Immobilienspekulation.
14.09.2025
13:45 Uhr
Abschiebungs-Theater: Schwarz-Rot inszeniert Härte mit Taliban-Gesprächen
Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz kündigt nach Gesprächen mit den Taliban regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan an, künftig per Linienflug statt Chartermaschinen. Seit 2021 fanden nur zwei Abschiebeflüge mit insgesamt 109 Straftätern statt, während 2024 über 30.000 Afghanen Asyl beantragten.
14.09.2025
12:08 Uhr
Kreta vor dem Kollaps: Griechenlands harte Antwort auf die Migrationskrise
Das Migrantenlager bei Chania auf Kreta ist mit 1000 Menschen völlig überfüllt, die griechischen Behörden sprechen von Zuständen "außer Kontrolle". Griechenland reagiert mit einem dreimonatigen Asylstopp und verschärften Gesetzen, die irregulären Aufenthalt mit mindestens drei Jahren Haft bestrafen.
14.09.2025
12:02 Uhr
Wüsts Wahlappell offenbart die Angst des Establishments vor dem Bürgerwillen
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst rief vor der Kommunalwahl die Bürger dazu auf, "demokratisch" zu wählen und warnte, dass etwas Schlechtes herauskommen könne, wenn die "Vernünftigen" nicht wählen gehen. Umfragen prognostizieren der AfD 15 Prozent.
14.09.2025
11:38 Uhr
Bayerns Wasserstoff-Milliardengrab: 66 Millionen Euro verpufft für Geistertankstellen
Bayern hat 66 Millionen Euro für Wasserstofftankstellen ausgegeben, die kaum genutzt werden - bei nur 263 Wasserstoff-Lkw und 1.802 Pkw bundesweit. Von 30 genehmigten Tankstellen sind nur fünf in Betrieb, während sich die Elektromobilität mit über 10.000 E-Lkw durchgesetzt hat.
14.09.2025
11:29 Uhr
Mediale Manipulation: Wie der Spiegel einen politischen Mord zur Unkenntlichkeit verdreht
Der Spiegel wird vorgeworfen, den Mord an dem amerikanischen Aktivisten Charlie Kirk durch euphemistische Sprache zu verharmlosen und das Opfer zu diffamieren, während der Täter Tyler Robinson fälschlicherweise als konservativer Waffennarr dargestellt wird. Tatsächlich war Robinson ein linksradikaler Täter, der aus politischen Motiven handelte und Kirk als Hassfigur betrachtete.
14.09.2025
11:14 Uhr
Digitaler Einbürgerungs-Wahnsinn: Wie Berlin zum Einfallstor für Betrüger wird
In Berlin läuft seit Dezember ein vollständig digitales Einbürgerungsverfahren, das laut Ermittlungen zum Einfallstor für Betrug geworden sein könnte. Polizei deckte einen Schwarzmarkt für gefälschte Sprachzertifikate und Einbürgerungstests auf, die für 750 bis 2.700 Euro verkauft werden.
14.09.2025
10:52 Uhr
Bundeswehr im Sumpf: Gewaltrituale erschüttern deutsche Streitkräfte
Drei ehemalige Soldaten des Wachbataillons wurden in Berlin wegen gewalttätiger sexueller Aufnahmerituale verurteilt und erhielten nur Bewährungs- und Geldstrafen. Verteidigungsminister Pistorius verspricht eine modernisierte Ausbildung und will gegen Gewalt und Extremismus in der Bundeswehr vorgehen.
13.09.2025
21:25 Uhr
BND-Geheimdienst rettete Deutschland vor Energie-Kollaps – Habeck versagte auf ganzer Linie
Der BND warnte bereits im Januar 2022 vor einer drohenden Energiekrise und schlug schwimmende LNG-Terminals vor, während das Wirtschaftsministerium unter Robert Habeck die Lage unterschätzte. Auf Drängen des Geheimdienstes charterte Deutschland das norwegische Schiff "Esperanza" und verhinderte so eine Gasmangellage.
13.09.2025
16:18 Uhr
Politisches Theater um Masken-Milliarden: Wenn die Brandmauer wichtiger wird als Aufklärung
Grüne und Linke wollen einen Untersuchungsausschuss zu Jens Spahns Maskengeschäften, lehnen aber die Unterstützung der AfD ab, obwohl ihnen neun Stimmen fehlen. Stattdessen hoffen sie auf Unterstützung einzelner Abgeordneter aus Union und SPD durch eine E-Mail-Kampagne.
13.09.2025
14:01 Uhr
Vom Außenminister zum Stahlboss: Heiko Maas' fragwürdiger Karrieresprung
Der ehemalige SPD-Außenminister Heiko Maas soll Aufsichtsratschef des saarländischen Stahlkonzerns SHS werden, obwohl er keine Industrieerfahrung besitzt. Der Konzern plant eine 4,6 Milliarden Euro teure Umstellung auf grünen Stahl mit Steuermitteln.
13.09.2025
13:33 Uhr
Wenn der Staat zum Flirtpolizisten wird: Atamans neuer Feldzug gegen die Männlichkeit
Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman fordert die Strafbarkeit von "Catcalling" - anzüglichen Bemerkungen im öffentlichen Raum. Die Union kritisiert dies als Symbolpolitik, da bereits bestehende Gesetze gegen Beleidigung ausreichten.
13.09.2025
13:27 Uhr
Deutschland verrät Israel: UN-Resolution für Palästina-Staat trotz Terror-Finanzierung
Deutschland stimmte bei der UN-Generalversammlung für eine Resolution zur Gründung eines palästinensischen Staates, obwohl die Palästinensische Autonomiebehörde weiterhin Terroristen und deren Familien finanziell unterstützt. Die Bundesregierung unterstützt damit eine Organisation, die 2016 allein 300 Millionen Dollar an inhaftierte Terroristen zahlte.
13.09.2025
11:56 Uhr
Verbrenner-Aus als Brandbeschleuniger: Deutschlands Autoindustrie vor dem Kollaps
Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft warnt vor drastischen Arbeitsplatzverlusten durch das geplante Verbrenner-Verbot ab 2035, besonders in 36 deutschen Regionen. In Salzgitter hängen 14 Prozent aller Arbeitsplätze am Verbrennungsmotor, während die Große Koalition in dieser Frage gespalten bleibt.
13.09.2025
10:56 Uhr
Große Koalition im freien Fall: Union und SPD erreichen historischen Tiefpunkt
Die schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz stürzt in den Umfragen auf einen historischen Tiefstand von zusammen nur 39 Prozent ab. Die Union fällt auf 25 Prozent und liegt damit erstmals gleichauf mit der AfD, während die SPD bei katastrophalen 14 Prozent dümpelt.
13.09.2025
09:56 Uhr
Merz-Regierung plündert Klimafonds für Haushaltskosmetik – Deutschland versinkt im Schuldensumpf
Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Merz nutzt laut dem Institut der deutschen Wirtschaft das 500 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für Haushaltskosmetik statt für zusätzliche Investitionen. Während Gelder aus dem Sondertopf für Bahn und Breitbandausbau fließen, werden die regulären Haushaltsposten entsprechend gekürzt.
13.09.2025
09:55 Uhr
Hayali inszeniert sich als Opfer – nach geschmacklosen Äußerungen über ermordeten US-Aktivisten
ZDF-Moderatorin Dunja Hayali gerät nach umstrittenen Äußerungen über einen ermordeten US-Aktivisten in die Kritik und inszeniert sich nun als Opfer böser Kommentare. Sie hatte den Getöteten posthum als "rassistisch" und "menschenverachtend" bezeichnet.
13.09.2025
08:36 Uhr
Kallas' gefährliche Drohgebärden: EU-Außenbeauftragte spielt mit dem Feuer
EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kündigte an, EU-Interessen künftig "mit Zuckerbrot und Peitsche" verteidigen zu wollen und warnte vor einer sich verändernden Weltordnung mit China, Russland, Weißrussland und Nordkorea. Wer nicht mit der EU kooperiere, müsse "den Preis dafür zahlen", so Kallas in einem Interview.
13.09.2025
08:36 Uhr
Verfassungsrichterin warnt: AfD-Kandidaten für Karlsruhe ungeeignet
Die ehemalige Bundesverfassungsrichterin Susanne Baer warnt vor AfD-Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht und bezweifelt deren Verfassungstreue. Sie betont, dass die AfD zwar Kandidaten vorschlagen darf, aber keinen Anspruch auf eine Mehrheit hat. Baer plädiert für Richter mit "Mut, Expertise und Willenskraft" und warnt vor ideologischen Richtern.
- Kettner Edelmetalle News
- Finanzen
- Wirtschaft
- Politik
Kostenlose Edelmetall-Beratung
Wie investiere ich richtig in Gold und Silber?
Erhalten Sie innerhalb weniger Minuten ein individuelles Edelmetall-Angebot passend zu Ihren finanziellen Zielen. Unsere Experten erstellen Ihnen ein maßgeschneidertes Angebot basierend auf Ihren Anlagewünschen.
