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07.06.2025
15:27 Uhr
Bundeswehr-Beschaffung: Ampel-Chaos statt echter Reform
Die Bundesregierung plant ein zweites Beschleunigungsgesetz für Bundeswehr-Beschaffungen, das am 16. Juli im Bundeskabinett behandelt werden soll. Das Gesetz soll Vergabeverfahren verkürzen und bürokratische Hürden abbauen, wobei bereits 30 Prozent kürzere Verfahren erreicht wurden.
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07.06.2025
15:26 Uhr
Bundeswehr-Aufrüstung: Wettlauf gegen die Zeit – Beschaffungsamt verspricht Vollausstattung bis 2028
Das Beschaffungsamt der Bundeswehr hat angekündigt, bis 2028 alle notwendigen Ausrüstungen für die volle Verteidigungsbereitschaft zu beschaffen, da interne Analysen zeigen, dass Russland ab 2029 zu einem Angriff auf NATO-Gebiet fähig wäre. Bis Jahresende sollen dem Bundestag rund 100 Beschaffungsvorlagen vorgelegt werden, darunter Flugabwehrpanzer und Transportpanzer.
07.06.2025
15:25 Uhr
Deutsche Exportwirtschaft schwächelt: Handelsbilanz schrumpft dramatisch
Deutsche Exporte brachen im April 2025 um 1,7 Prozent ein, während Importe um 3,9 Prozent stiegen. Der Handelsüberschuss schrumpfte von 21,3 auf 14,6 Milliarden Euro. Besonders dramatisch war der Einbruch der USA-Exporte um 10,5 Prozent.
07.06.2025
15:24 Uhr
CDU-Kriegstreiberei: Zwangsdienst für alle Deutschen als neuer Wahnsinn
CDU-Politiker Thomas Röwekamp fordert eine allgemeine Dienstpflicht für alle jungen Deutschen, da sich weniger als zehn Prozent der Schulabgänger für freiwillige Dienste entscheiden. Die SPD zeigt sich zurückhaltend, schließt aber Verhandlungen über eine Wehrpflicht in der nächsten Legislaturperiode nicht aus.
07.06.2025
15:22 Uhr
Deutschland im wirtschaftlichen Stillstand: Bundesbank kapituliert vor der Realität
Die Bundesbank hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland 2025 von 0,2 Prozent auf null Prozent gesenkt und prognostiziert damit ein weiteres Jahr der Stagnation nach zwei Jahren Rezession. Als Gründe werden US-Zölle und die amerikanische Politik genannt, während die Inflation leicht auf 2,2 Prozent sinken soll.
07.06.2025
12:31 Uhr
Berliner Senat kapituliert vor Messerkriminalität: Totalverbot im ÖPNV als hilfloser Aktionismus
Der Berliner Senat plant ein flächendeckendes Messerverbot im öffentlichen Nahverkehr, das noch im Juni erlassen werden soll. Der Anteil ausländischer Tatverdächtiger bei Messerdelikten stieg von 51 Prozent in 2021 auf 58 Prozent in 2024.
07.06.2025
12:31 Uhr
Schulpflicht vor Religionsfreiheit: NRW-Behörden zwingen muslimische Kinder am Opferfest in die Schule
In Nordrhein-Westfalen mussten muslimische Schüler am islamischen Opferfest regulär zur Schule, während einige Lehrkräfte sogar Klassenarbeiten anlegten. Das NRW-Schulgesetz sieht keine automatische Freistellung für nicht-gesetzliche religiöse Feiertage vor, die Entscheidung liegt bei den einzelnen Schulleitungen.
07.06.2025
12:31 Uhr
SPD will Leistungsträger zur Kasse bitten – Union wehrt sich gegen neue Abgabenlast
Die SPD fordert eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der Krankenversicherung um 2.500 Euro, wodurch fast 30 Prozent der Vollzeitbeschäftigten höhere Beiträge zahlen müssten. Die Union lehnt den Vorschlag ab und verweist auf den Koalitionsvertrag.
07.06.2025
11:15 Uhr
Rentner-Rekord: Über eine Million Deutsche schuften trotz Ruhestand – Ein Armutszeugnis für die Ampel-Politik
Über 1,1 Millionen Deutsche über 67 Jahre arbeiten trotz Renteneintritt weiter, was einen neuen Rekordwert darstellt. Die Zahl der arbeitenden Rentner hat sich seit 2004 von 288.000 auf über eine Million vervierfacht. Experten sehen darin ein Zeichen dafür, dass viele Senioren ihre Rente aufbessern müssen.
07.06.2025
11:00 Uhr
SPD treibt AfD-Verbotsverfahren voran – Demokratie oder Verzweiflungstat?
Die SPD-Fraktion im Bundestag plant ein Verbotsverfahren gegen die AfD und steht nach Aussagen von Fraktionschef Matthias Miersch kurz vor einem entsprechenden Antrag. Die Union zeigt sich zurückhaltend, während Miersch betont, dass es keine Alleingänge geben werde.
07.06.2025
10:25 Uhr
Die gefährliche Naivität im Umgang mit Künstlicher Intelligenz
Deutschland verschläft den Anschluss bei Künstlicher Intelligenz, während China bereits KI-Systeme in Gerichten einsetzt. Moderne KI funktioniert ähnlich dem menschlichen Gehirn und kann Widersprüche erkennen sowie Positionen korrigieren.
07.06.2025
10:25 Uhr
Deutschlands Politversager kassieren ab: Vom Trümmerhaufen ins Luxusexil
Ehemalige Ampel-Minister sichern sich nach ihrem politischen Scheitern lukrative internationale Posten: Baerbock wird UN-Vollversammlungsleiterin für 330.000 Euro jährlich, Lauterbach wechselt zur WHO-Klimakommission und Habeck wird Gastdozent in Berkeley. Kritiker sehen darin ein System der nachträglichen Belohnung für gescheiterte Politik.
07.06.2025
10:23 Uhr
Sieben Staatssekretäre auf Steuerzahlerkosten: Die Ampel-Koalition leistet sich Luxus in Sparzeiten
Die Ampel-Koalition hat sich sieben Staatssekretäre geleistet, die in den ersten 100 Tagen bereits über 400.000 Euro kosteten. Während die Regierung das größte Sparpaket schnürt, gönnt sie sich selbst diesen Luxus auf Steuerzahlerkosten.
07.06.2025
10:23 Uhr
Machtkampf in Washington: Wenn Milliardäre und Präsidenten ihre Masken fallen lassen
Trump und Musk, einst Verbündete, führen einen öffentlichen Machtkampf in Washington, der mit Trumps Haushaltsentwurf eskalierte. Musk drohte mit der Stilllegung von SpaceX-Programmen, während Trump mit der Streichung von Tesla-Subventionen konterte.
07.06.2025
10:23 Uhr
Deutschlands Industrie im freien Fall: 100.000 Jobs vernichtet – und die Ampel schaut zu
Deutschlands Industrie hat binnen eines Jahres über 100.000 Arbeitsplätze verloren, davon allein 45.400 in der Automobilbranche. Seit 2019 gingen insgesamt 217.000 Jobs verloren, weitere 70.000 könnten bis 2025 folgen.
07.06.2025
10:22 Uhr
Demokratie-Theater in Rheinland-Pfalz: Wenn Altparteien die Opposition mundtot machen wollen
Die etablierten Parteien SPD, Grüne, FDP und CDU im rheinland-pfälzischen Landtag planen eine "Zuverlässigkeitsprüfung" für Fraktionsmitarbeiter durch Verfassungsschutz und Behörden. Bei Verweigerung der Überprüfung soll die staatliche Finanzierung gestrichen werden, was primär die AfD treffen würde.
07.06.2025
10:17 Uhr
Deutschlands Maschinenbau-Krise: Wenn selbst Weltmarktführer die weiße Fahne hissen
Der Weltmarktführer für Draht- und Rohrbiegemaschinen Wafios aus Reutlingen schickt ab Juli 450 Mitarbeiter in Kurzarbeit, was 60 Prozent der Belegschaft am Stammsitz entspricht. Die Arbeitszeit soll für ein halbes Jahr um 10 bis 20 Prozent reduziert werden.
07.06.2025
10:09 Uhr
Mercedes-Chef biedert sich bei Trump an: Wie weit will die deutsche Industrie noch kriechen?
Mercedes-Chef Källenius schlägt Trump ein Tauschgeschäft vor: Für jedes zollfrei exportierte Auto solle ein gleichwertiger Import erlaubt werden. Während Mercedes in den USA 350.000 Fahrzeuge produziert und ähnlich viele verkauft, kämpft der Konzern mit stagnierenden Zahlen bei der Elektrostrategie.
07.06.2025
10:04 Uhr
Schweizer Modell ohne Beamte: Ein Vorbild, das Deutschland endlich aufwachen lassen sollte
Die Schweiz schaffte 2002 den Beamtenstatus ab und machte 110.000 Staatsbedienstete zu normalen Angestellten, während Deutschland weiter an seinem kostspieligen Beamtensystem festhält. Arbeitsministerin Bärbel Bas schlägt vor, Beamte in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen, was jedoch an den verfassungsrechtlich garantierten Pensionsansprüchen scheitern dürfte.
07.06.2025
09:00 Uhr
Bundeswehr am Scheideweg: SPD blockiert dringend notwendige Wehrpflicht-Debatte
SPD-Fraktionschef Miersch blockiert Diskussionen über die Wiedereinführung der Wehrpflicht, obwohl die Bundeswehr 60.000 zusätzliche Soldaten benötigt. Sicherheitsexperten warnen vor russischen Angriffen ab 2029 und fordern dringend mehr Personal für die Verteidigungsfähigkeit.
07.06.2025
06:52 Uhr
SPD will Gutverdiener zur Kasse bitten: Höhere Krankenkassenbeiträge als Lösung für marode Sozialsysteme?
Die SPD fordert eine Erhöhung der Krankenkassen-Beitragsbemessungsgrenze um 2.500 Euro auf 8.050 Euro monatlich, was Gutverdienern bis zu 400 Euro mehr Beiträge pro Monat kosten würde. Auch die Grünen unterstützen eine stufenweise Anhebung zur finanziellen Entlastung der Krankenkassen.
06.06.2025
23:11 Uhr
Zahlungsmoral im freien Fall: Deutschlands Wirtschaft steht vor gefährlichem Dominoeffekt
Die deutsche Wirtschaft steckt in einer schweren Zahlungskrise, nur noch 35 Prozent aller Unternehmensrechnungen werden pünktlich bezahlt. Besonders das Baugewerbe und Handwerk sind betroffen, die Insolvenzen stiegen 2024 um fast 25 Prozent auf 22.400 Fälle.
06.06.2025
22:54 Uhr
Skandal bei Wiener Festwochen: Theaterstück verhöhnt Holocaust-Opfer und dämonisiert Israel
Bei den Wiener Festwochen wurde ein belgisches Theaterstück aufgeführt, das eine Zukunftsvision zeigt, in der Israel durch eine Atombombe vernichtet wurde. Das Stück zieht Vergleiche zwischen dem Holocaust und der Situation in Gaza und stellt den Hamas-Angriff vom 7. Oktober tänzerisch dar.
06.06.2025
16:34 Uhr
Putin plant globales Zentrum zur Förderung der russischen Sprache – Ein Schachzug im Kulturkampf?
Putin kündigte die Gründung eines zentralisierten Zentrums zur weltweiten Förderung der russischen Sprache an. Die Initiative soll Russlands kulturellen Einfluss stärken, nachdem Russisch bereits von über 255 Millionen Menschen gesprochen wird.
06.06.2025
16:26 Uhr
Drogenküche der Superlative: NRW-Behörden heben Mega-Labor aus – Ein Symptom gescheiterter Politik
In Kerpen wurde ein riesiges Drogenlabor mit 1.500 Quadratmetern Produktionsfläche ausgehoben, das Amphetamine im dreistelligen Kilogrammbereich produzieren konnte. Bei der Razzia wurden sechs Personen festgenommen und 40 Tonnen toxische Abfallprodukte sowie Schusswaffen sichergestellt.
06.06.2025
16:25 Uhr
Thüringer Untersuchungsausschuss nimmt Verfassungsschutz-Skandal ins Visier
Der Thüringer Untersuchungsausschuss untersucht Vorwürfe gegen Verfassungsschutz-Präsident Stephan Kramer wegen fragwürdiger Partei-Einstufungen und Umgehung interner Kontrollen. Seit 2019 verließen etwa 20 Mitarbeiter die Behörde, wichtige Stellen bleiben unbesetzt.
06.06.2025
16:22 Uhr
Pornografie in Schulbibliotheken: Wenn Abgeordnete für das Vorlesen zensiert werden, was Kinder lesen dürfen
Eine republikanische Abgeordnete in Connecticut wurde im Parlament zensiert, als sie aus einem Buch vorlas, das in Schulbibliotheken für Kinder verfügbar ist. Demokratische Politiker bezeichneten die expliziten Passagen als ungeeignet für das Parlament, verteidigen aber gleichzeitig deren Verfügbarkeit für Grundschulkinder.
06.06.2025
16:13 Uhr
Der Rundfunkrebellion: Millionen Deutsche verweigern die Zwangsabgabe
3,7 Millionen deutsche Haushalte haben 2024 ihre Rundfunkgebühren nicht bezahlt, was fast jedem zehnten beitragspflichtigen Haushalt entspricht. Gegen 1,2 Millionen Haushalte wurden Vollstreckungsbescheide erlassen, insgesamt 22,73 Millionen Verfahrensschritte eingeleitet.
06.06.2025
16:13 Uhr
Merz' Märchenstunde: Wenn Wahlversprechen zu Seifenblasen werden
Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz präsentiert sich als "Koalition der Möglichmacher" und verspricht einen starken Start mit schnellen Reformen. Kritiker bemängeln jedoch, dass trotz großer Ankündigungen weiterhin an umstrittenen Politikfeldern wie der E-Auto-Förderung festgehalten wird, während das Heizungsgesetz abgeschafft werden soll.
06.06.2025
16:12 Uhr
Lauterbach wird WHO-Klimaexperte: Wenn Versagen international belohnt wird
Karl Lauterbach wird als unbezahlter Klimaexperte in einer neuen WHO-Kommission mitwirken, die sich mit den gesundheitlichen Folgen des Klimawandels befasst. Der Bundesgesundheitsminister will die Tätigkeit vorwiegend in der sitzungsfreien Zeit des Bundestags wahrnehmen.
06.06.2025
12:57 Uhr
Deutschlands Wirtschaft im Würgegriff: Zollstreit und Exportkrise treiben das Land in die Rezession
Deutschlands Exportwirtschaft bricht aufgrund internationaler Zollstreitigkeiten und schwächelnder Industrieproduktion ein, was das Land in eine Rezession treibt. Die Regierung wird für ideologische Prioritäten statt pragmatischer Wirtschaftspolitik kritisiert, während traditionelle Handelsstärken schwinden.
06.06.2025
11:53 Uhr
Das Impf-Kartenhaus bröckelt: Hochrangige CDC-Beraterin wirft nach Kennedy-Reformen das Handtuch
Dr. Lakshmi Panagiotakopoulos, hochrangige CDC-Beraterin und Befürworterin von Covid-Impfungen für Schwangere, ist zurückgetreten. Der Rücktritt erfolgte eine Woche nachdem Gesundheitsminister Kennedy Jr. Covid-Impfungen für gesunde Kinder und Schwangere aus dem offiziellen CDC-Impfplan gestrichen hatte.
06.06.2025
11:50 Uhr
Dritter Weltkrieg ante portas? Die gefährlichen Brandherde unserer Zeit
Experten warnen vor einem möglichen Dritten Weltkrieg bis 2027, da sich mehrere Krisenherde gleichzeitig verschärfen. Russland droht mit Nuklearwaffen, China bereitet sich auf eine Taiwan-Invasion vor, und im Nahen Osten eskalieren die Konflikte weiter. Die Allianz zwischen China, Russland, Nordkorea und Iran stellt eine wachsende Bedrohung für die westliche Weltordnung dar.
06.06.2025
11:12 Uhr
Lauterbach wird WHO-Klimaexperte: Wenn Panik zur Karriere wird
Karl Lauterbach wird Mitglied einer WHO-Kommission für Klima und Gesundheit und wechselt damit vom Corona- zum Klimathema. Das erste Treffen der von der ehemaligen isländischen Premierministerin geleiteten Kommission findet in Reykjavík statt.
06.06.2025
11:03 Uhr
Maskenskandal: Spahns Millionengrab wird zum Abgrund für die Steuerzahler
Der Corona-Maskenskandal um Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn hat bereits einen Schaden von 623 Millionen Euro verursacht, nachdem er die Maskenpreise eigenmächtig um 60 Prozent auf 4,50 Euro erhöht hatte. Weitere 2,3 Milliarden Euro an offenen Rechnungen drohen den Steuerzahlern zusätzlich zu belasten.
06.06.2025
10:11 Uhr
Deutschland versinkt im Gewaltchaos: Messerattacken und brutale Überfälle erschüttern die Republik
In mehreren deutschen Städten ereigneten sich in den vergangenen Tagen verschiedene Gewalttaten, darunter Messerattacken in Berlin und Osnabrück sowie der Raub eines 12-jährigen Schülers in Bielefeld. Die Polizei ermittelt in den einzelnen Fällen zu den Hintergründen und Tätern.
06.06.2025
08:01 Uhr
Merz-Regierung knickt ein: Tausende Afghanen sollen trotz Koalitionsvertrag nach Deutschland
Die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz will trotz gegenteiliger Versprechen im Koalitionsvertrag tausende weitere Afghanen nach Deutschland holen. Außenminister Wadephul beruft sich auf angeblich rechtlich verbindliche Zusagen der Vorgängerregierung und ignoriert damit das Wahlversprechen, die Aufnahmeprogramme zu beenden.
06.06.2025
07:49 Uhr
Chinas Würgegriff: Wie die Seltene-Erden-Krise unsere Industrie lahmlegt
China nutzt seine 95-prozentige Marktdominanz bei Seltenen Erden als Machtinstrument und verweigert Exportlizenzen an europäische Unternehmen. Deutsche Automobilzulieferer und die Rüstungsindustrie melden bereits Produktionsstillstände und warnen vor einem industriellen Kollaps.
06.06.2025
07:47 Uhr
Putins Luftwaffe im freien Fall: Ukraine demontiert Russlands strategische Bomber-Flotte
Die Ukraine zerstörte bei einem Drohnenangriff am 1. Juni vier russische Luftwaffenstützpunkte und vernichtete dabei nach eigenen Angaben 41 strategische Tu-95 Bomber. Da diese Sowjet-Bomber seit 1993 nicht mehr produziert werden, sind die Verluste für Russland unersetzlich.
06.06.2025
07:45 Uhr
Renten-Revolution: Schwarz-Rot plant massive Umgestaltung des deutschen Rentensystems
Die neue Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD plant umfassende Rentenreformen, darunter eine "Frühstart-Rente" mit 10 Euro monatlich für Kinder ab 2026 und eine Ausweitung der Mütterrente. Zusätzlich sollen Rentner künftig bis zu 2.000 Euro steuerfrei hinzuverdienen können.
06.06.2025
07:32 Uhr
Musk-Trump-Fehde eskaliert: Brisante Epstein-Vorwürfe erschüttern das Weiße Haus
Elon Musk beschuldigt Präsident Trump öffentlich auf X, in den Epstein-Akten verwickelt zu sein, nachdem Trump ihn aus dem Weißen Haus geworfen hatte. Der Streit eskalierte aus einem Konflikt über ein Gesetzesvorhaben zu schwerwiegenden Vorwürfen bezüglich der noch unveröffentlichten Epstein-Dokumente.
06.06.2025
07:32 Uhr
Klingbeils Booster-Märchen: Wie die schwarz-rote Koalition die Wirtschaft mit alten Rezepten ruiniert
SPD-Finanzminister Lars Klingbeil verspricht ein "Investitionsprogramm" als "Wachstumsbooster", das hauptsächlich eine befristete 30-prozentige Abschreibung für Investitionen und eine erst 2028 beginnende Körperschaftssteuersenkung enthält. Die deutsche Wirtschaft schrumpft bereits im dritten Jahr trotz zahlreicher vorheriger Investitionspakete.
06.06.2025
07:31 Uhr
Steuerverschwendung im Milliardenmaßstab: Die E-Auto-Förderung wird zum Bumerang für Deutschland
Die Bundesregierung ermöglicht Unternehmen künftig 75 Prozent der Anschaffungskosten für E-Dienstwagen im ersten Jahr steuerlich abzusetzen. Autoexperte Dudenhöffer warnt vor einer "Zeitbombe" und befürchtet einen Kollaps der Gebrauchtwagenpreise in zwei Jahren.
06.06.2025
06:54 Uhr
Politisches Erdbeben in Rheinland-Pfalz: Ampel-Koalition stürzt ab während AfD triumphiert
In Rheinland-Pfalz stürzt laut Umfragen die Ampel-Koalition ab: Die SPD fällt von 35,7 auf 23 Prozent, die FDP auf 3 Prozent. Die AfD verdoppelt sich auf 17 Prozent, während etablierte Parteien versuchen, deren Fraktionsarbeit zu erschweren.
06.06.2025
06:30 Uhr
Deutschland versinkt im Insolvenz-Chaos: Schlimmer als die Finanzkrise 2008
Deutschland erlebt laut Allianz Trade einen dramatischen Anstieg der Unternehmensinsolvenzen um 11 Prozent auf 24.400 Fälle für 2025, was 210.000 Arbeitsplätze bedroht. Besonders Großinsolvenzen nehmen zu, wobei bereits 2024 einen Rekord mit 87 Pleiten von Unternehmen über 50 Millionen Euro Jahresumsatz verzeichnete.
06.06.2025
06:28 Uhr
Deutschlands Wirtschaft im freien Fall: Insolvenzwelle überrollt den Mittelstand
Deutschland erwartet 2025 rund 24.400 Unternehmensinsolvenzen, ein Anstieg von elf Prozent, womit etwa 210.000 Arbeitsplätze bedroht sind. Über 100 Wirtschaftsverbände bezeichnen die Krise als "hausgemacht" und fordern von CDU und SPD einen radikalen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik.
06.06.2025
06:26 Uhr
Mietpreisbremse 2.0: Wie die schwarz-rote Koalition den Wohnungsmarkt weiter ruiniert
Die schwarz-rote Koalition plant die Verlängerung der Mietpreisbremse, obwohl Deutschland zwischen 500.000 und 800.000 Wohnungen fehlen. Private Vermieter ziehen sich zunehmend vom Markt zurück aufgrund staatlicher Regulierung.
06.06.2025
06:23 Uhr
Böhmermanns Vernichtungsfeldzug: Wenn Satire zur Waffe gegen Polizisten wird
Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann hat eine Programmbeschwerde gegen Jan Böhmermanns ZDF-Sendung "Magazin Royale" eingereicht, nachdem er dort persönlich diffamiert wurde. Böhmermann hatte Ostermann als "Herrenmensch im Skoda" bezeichnet und der Bundespolizei vorgeworfen, das Afghanistan-Aufnahmeprogramm zu sabotieren.
06.06.2025
06:13 Uhr
Politisches Possenspiel: Wagenknechts BSW wird von Bundestag und Verfassungsgericht im Kreis geschickt
Das BSW verpasste mit 4,981 Prozent knapp den Bundestag-Einzug und kämpft um eine Neuauszählung, wird aber zwischen Verfassungsgericht und Bundestag hin- und herverwiesen. Das Verfassungsgericht verwies an den Bundestag, dieser erklärte sich für nicht zuständig und verwies auf einen noch nicht existierenden Wahlprüfungsausschuss.
05.06.2025
22:13 Uhr
Wenn Feigheit zur Staatsräson wird: SPD-Minister kapituliert vor importiertem Antisemitismus
SPD-Finanzminister Heiko Geue aus Mecklenburg-Vorpommern hat eine geplante Fotoausstellung über israelischen Alltag in seinem Ministerium aus Sicherheitsgründen auf unbestimmte Zeit verschoben. Opposition kritisiert die Entscheidung scharf als Kapitulation vor Antisemitismus.
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