Berliner SPD plant DDR 2.0: CDU wehrt sich gegen sozialistische Enteignungsfantasien

Die Berliner SPD scheint ihre Wurzeln in der sozialistischen Vergangenheit wiedergefunden zu haben. Mit einem neuen Gesetzesentwurf zur Vergesellschaftung von Immobilien zeigt die Partei, dass sie aus den katastrophalen Erfahrungen der DDR-Planwirtschaft offenbar nichts gelernt hat. Der CDU-Fraktionschef Dirk Stettner findet deutliche Worte für diesen Irrweg: „Willkürliche staatliche Enteignungen, wie sie von der SPD vorgeschlagen werden, wird es mit der CDU nicht geben."

Wenn der Staat zum Räuber wird

Was die SPD da plant, liest sich wie ein Drehbuch aus den dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte. Eine „Vergesellschaftungsbehörde" soll künftig darüber entscheiden, wer sein Eigentum behalten darf und wer nicht. Die Entschädigung für die Eigentümer könne dabei sogar niedriger als der Verkehrswert ausfallen – ein Schlag ins Gesicht für jeden, der sich durch harte Arbeit etwas aufgebaut hat.

Stettner bringt es auf den Punkt: „Schon jetzt sorgt die SPD mit ihren DDR-light-Vorstellungen für erhebliche Verunsicherung. Wir kennen die katastrophalen Ergebnisse von Planwirtschaft und DDR. Niemand kann das wollen." Doch offenbar hat die SPD genau das vor – eine Neuauflage sozialistischer Experimente, die schon einmal grandios gescheitert sind.

Der gefährliche Weg nach links

Besonders beunruhigend ist, dass sich die SPD dabei auf Artikel 15 des Grundgesetzes beruft. Dieser Artikel, ein Relikt aus der Nachkriegszeit, ermöglicht theoretisch die Vergesellschaftung von Grund und Boden. Dass ausgerechnet eine Regierungspartei diesen Artikel aus der Mottenkiste holt, zeigt, wie weit sich die SPD von den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft entfernt hat.

„Die SPD befindet sich offenbar im verzweifelten Versuch die Linkspartei und Grünen links zu überholen auf radikalem Linksaußenkurs", so Stettner.

Diese Einschätzung trifft den Nagel auf den Kopf. In ihrer Verzweiflung, bei linken Wählern zu punkten, scheint die SPD bereit zu sein, fundamentale Prinzipien unserer freiheitlichen Ordnung über Bord zu werfen.

Masseneinbürgerungen als weiterer Irrweg

Als wäre der Enteignungswahn nicht genug, treibt die SPD auch bei den Einbürgerungen ein gefährliches Spiel. 20.000 Migranten wurden allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres eingebürgert – doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum. Für das Gesamtjahr 2025 peilt die Einwanderungsbehörde sogar 40.000 Einbürgerungen an.

Die CDU mahnt hier zu Recht zur Vorsicht. „Massenhafte Einbürgerungen sind nicht das Ziel der Union", stellt Stettner klar. Gründlichkeit müsse vor Schnelligkeit gehen – eine Selbstverständlichkeit, die in Zeiten linker Ideologie offenbar betont werden muss.

Zeit für eine Kehrtwende

Was Berlin – und ganz Deutschland – braucht, ist keine Rückkehr zu sozialistischen Experimenten, sondern eine Politik, die Eigentum schützt, Leistung belohnt und unsere Werte verteidigt. Die CDU zeigt hier Rückgrat und stellt sich dem linken Zeitgeist entgegen.

Während die SPD von Enteignungen träumt, sollten vernünftige Bürger über echte Alternativen nachdenken. Physische Edelmetalle wie Gold und Silber bieten Schutz vor staatlichen Übergriffen und inflationären Tendenzen. Sie können nicht per Federstrich enteignet oder entwertet werden – ein beruhigender Gedanke in Zeiten, in denen selbst Regierungsparteien offen über Enteignungen diskutieren.

Die Berliner SPD täte gut daran, sich auf ihre eigentlichen Aufgaben zu konzentrieren, statt mit sozialistischen Fantasien die Hauptstadt in Verunsicherung zu stürzen. Die Geschichte hat gezeigt, wohin solche Experimente führen – in wirtschaftlichen Niedergang und gesellschaftliche Spaltung. Es ist höchste Zeit, dass die Vernunft wieder Einzug in die Politik hält.