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Magazin - News
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Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 6
22.07.2025
06:37 Uhr
EU-Sanktionen gegen Russland: Das größte wirtschaftspolitische Eigentor der Geschichte
Die EU-Sanktionen gegen Russland haben sich laut Ex-EU-Kommissar Günter Verheugen als wirtschaftspolitisches Desaster erwiesen, das vor allem Europa selbst schadet. Während Russlands Wirtschaft weiter wächst, kämpft Deutschland mit explodierenden Energiepreisen und Deindustrialisierung.
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22.07.2025
06:36 Uhr
Tech-Giganten vor Bewährungsprobe: Kann die Rallye nach dem 44-Prozent-Plus weitergehen?
Die großen Technologiekonzerne stehen nach einer 44-prozentigen Kursrallye seit April vor ihrer Bewährungsprobe, wenn ab Mittwoch die Quartalszahlen von Google, Tesla und anderen Tech-Giganten veröffentlicht werden. In den kommenden zwei Wochen legen 50 Prozent der Technologieunternehmen ihre Ergebnisse vor, was über die Fortsetzung der bisherigen Rallye entscheiden könnte.
22.07.2025
06:15 Uhr
Deutschland versinkt im Staatssozialismus: 52 Prozent Quote markiert den Untergang
Deutschlands Staatsquote erreicht 52 Prozent der Wirtschaftsleistung, was Helmut Kohl einst als Sozialismus bezeichnete. Ab 2029 sollen zusätzlich 5 Prozent des BIP für Verteidigung ausgegeben werden, während die Sozialausgaben weiter steigen. Das System sei laut dem Bericht nicht mehr reformierbar.
22.07.2025
06:13 Uhr
Whistleblower packen aus: Obama-Administration orchestrierte Staatsstreich gegen Trump
Tulsi Gabbard behauptet, über 100 Dokumente würden belegen, dass Barack Obama eine Verschwörung gegen Donald Trump orchestriert habe, bevor dieser 2017 sein Amt antrat. Sie wirft der Obama-Administration vor, fabrizierte Geheimdienstberichte über russische Wahlbeeinflussung erstellt zu haben, um Trump zu untergraben.
22.07.2025
06:12 Uhr
FBI-Skandal erschüttert Washington: Neue Dokumente enthüllen jahrelange Clinton-Vertuschung
Der US-Senats-Justizausschuss hat den "Clinton-Anhang" veröffentlicht, der zeigt, wie das FBI unter James Comey systematisch Beweise gegen Hillary Clinton wegen ihrer privaten E-Mail-Nutzung unterdrückte. Die Dokumente belegen, dass hochrangige FBI-Beamte die Ermittlungen aktiv behinderten und belastende Beweise ignorierten.
22.07.2025
06:01 Uhr
Iran pocht auf Atomrecht: Außenminister spricht von „Nationalstolz" – Trump droht mit weiteren Angriffen
Irans Außenminister Araghtschi bekräftigt trotz schwerer Schäden durch US-Luftangriffe auf Atomanlagen das Festhalten an der Urananreicherung aus "Nationalstolz". Trump droht mit weiteren Angriffen und schreibt "wir werden es wieder tun". Für Freitag sind Gespräche zwischen Iran und europäischen Vertretern in Istanbul geplant.
22.07.2025
05:59 Uhr
Berliner SPD auf sozialistischem Irrweg: Verstaatlichungspläne alarmieren Verfassungsschützer
Die Berliner SPD plant weitreichende Verstaatlichungen von Wohnungsunternehmen und Produktionsmitteln, was CDU-Politiker Mario Czaja als "Fall für den Verfassungsschutz" bezeichnet. SPD-Fraktionschef Raed Saleh will Gewinnmaximierung beschränken und allen Vermietern einen fünfjährigen Preisdeckel vorschreiben.
22.07.2025
05:58 Uhr
Plagiatsaffäre Brosius-Gersdorf: SPD-Kandidatin weiter unter Druck – Expertin zerpflückt Entlastungsgutachten
Die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, steht weiter wegen Plagiatsvorwürfen in ihrer Dissertation unter Druck. Eine Expertin kritisiert das Entlastungsgutachten als unzureichend und sieht berechtigten Verdacht auf wissenschaftliche Täuschung. Die problematischen Stellen beträfen den Kern der wissenschaftlichen Arbeit, nicht nur belanglose Fußnoten.
22.07.2025
05:57 Uhr
Berlins Einbürgerungs-Wahnsinn: Wenn deutsche Pässe wie Flugblätter verteilt werden
Berlin will 2024 rund 40.000 Ausländer einbürgern und hat dafür persönliche Vorsprachen abgeschafft sowie die Prüfverfahren weitgehend digitalisiert. Kritiker bemängeln, dass wichtige Kontrollen zur Sprachkenntnis und Verfassungstreue dadurch nicht mehr ordnungsgemäß durchgeführt werden können.
22.07.2025
05:55 Uhr
Internationale Allianz fordert sofortiges Ende des Gaza-Krieges – doch die Realität spricht eine andere Sprache
28 Nationen fordern in einem gemeinsamen Statement das sofortige Ende des Gaza-Krieges und verurteilen die israelische Kriegsführung scharf. Israel weist die Kritik zurück und macht die Hamas allein verantwortlich für die Fortsetzung des Konflikts.
22.07.2025
05:54 Uhr
Klingbeil in Panik: Warnung vor „Kettensägen-Politik" offenbart SPD-Versagen
SPD-Vizekanzler Lars Klingbeil warnte vor "Leuten mit der Kettensäge", die an die Macht kommen könnten, falls schwarz-rote Reformen scheitern - eine Anspielung auf Argentiniens Präsident Milei. Gleichzeitig fordern 61 deutsche Unternehmen strukturelle Reformen und Bürokratieabbau.
22.07.2025
05:51 Uhr
Deutschlands Stahlindustrie vor dem Kollaps: Salzgitter AG kapituliert vor grüner Transformation
Die Salzgitter AG musste ihre Umsatzprognose für 2025 von 9,5-10 Milliarden auf 9-9,5 Milliarden Euro senken, nachdem bereits Thyssenkrupp und ArcelorMittal Verluste verzeichneten. Die deutsche Stahlindustrie kämpft mit hohen Energiekosten und der teuren Umstellung auf wasserstoffbasierte Produktion.
22.07.2025
05:50 Uhr
Israel eskaliert Gaza-Offensive: Erstmals Bodentruppen in Deir al-Balah – UN-Einrichtungen unter Beschuss
Israel hat erstmals Bodentruppen in die zentralgastrische Stadt Deir al-Balah entsandt, die bisher als Zufluchtsort für Vertriebene galt. Dabei wurden UN-Einrichtungen beschädigt und WHO-Mitarbeiter unter vorgehaltener Waffe verhört. Mittlerweile stehen 87,8 Prozent des Gazastreifens unter Evakuierungsbefehl.
22.07.2025
05:48 Uhr
Trump droht Iran mit erneuten Angriffen auf Atomanlagen – Eskalation im Nahen Osten spitzt sich zu
Trump droht dem Iran mit erneuten Angriffen auf Atomanlagen, nachdem der iranische Außenminister "schwere Schäden" an den Nuklearanlagen nach US-Luftschlägen im Juni bestätigte. Der Iran räumt Beschädigungen ein, will aber die Urananreicherung fortsetzen.
22.07.2025
05:47 Uhr
Iran lehnt direkte Gespräche mit USA ab – Teheran setzt auf indirekte Verhandlungen
Iran lehnt direkte Gespräche mit den USA über das Atomprogramm ab und beharrt auf indirekten Verhandlungen. Außenminister Araghchi fordert die Aufhebung der Sanktionen im Gegenzug für vertrauensbildende Maßnahmen.
22.07.2025
05:46 Uhr
Merz' Tariff-Traum platzt: USA lassen Europa im Regen stehen
Bundeskanzler Merz musste nach intensiven Verhandlungen eingestehen, dass die USA nicht bereit sind, ein symmetrisches Zollabkommen mit der EU zu unterzeichnen. Trump hatte bereits angekündigt, ab 1. August einen zusätzlichen 30%-Zoll auf EU-Importe zu erheben.
22.07.2025
05:45 Uhr
Tragödie in Bangladesch: Militärjet stürzt auf Schulgelände – 25 Kinder unter den Opfern
In Bangladesch stürzte ein Militärjet der Luftwaffe auf eine Schule in Dhaka und tötete 27 Menschen, darunter 25 Kinder. Das Flugzeug war auf einem Trainingsflug, als es aufgrund eines mechanischen Versagens abstürzte.
21.07.2025
22:25 Uhr
Luftverkehrsteuer-Senkung: Ein Tropfen auf den heißen Stein der deutschen Misswirtschaft
Die Bundesregierung plant eine Senkung der Luftverkehrsteuer für 2026, nachdem die Ampel-Koalition diese im Mai 2024 drastisch erhöht hatte. Die Steuer war bei Kurzstrecken von 12,48 auf 15,53 Euro und bei Langstrecken von 56,91 auf 70,83 Euro pro Ticket gestiegen.
21.07.2025
21:19 Uhr
SPD-Absturz nach Verfassungsrichter-Debakel: Die Quittung für politische Machtspiele
Die SPD stürzt nach dem Scheitern bei der Verfassungsrichterwahl auf 14 Prozent ab, während die AfD auf 24 Prozent zulegt und sich als zweitstärkste Kraft etabliert. Auch die Grünen verlieren einen Prozentpunkt und landen bei 10,5 Prozent.
21.07.2025
18:45 Uhr
Merz' Investitionsgipfel: 600 Milliarden Euro Luftschlösser statt echter Reformen
Merz' Investitionsgipfel versprach 600 Milliarden Euro Investitionen von 61 Unternehmen, doch ein Großteil war bereits vor der Regierung geplant. Statt konkreter Reformen gibt es erneut die bekannten Forderungen nach weniger Bürokratie und schnelleren Genehmigungen.
21.07.2025
18:45 Uhr
EU verschärft Sanktionsdruck auf Russland – doch der Preis ist hoch
Die EU hat ihr 18. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet, das erstmals auch chinesische Banken und Unternehmen trifft sowie eine Wiederinbetriebnahme der Nord-Stream-Pipelines verhindern soll. Die Einigung kam erst nach monatelangen Blockaden zustande, wobei die Slowakei Garantien gegen wirtschaftliche Nachteile beim russischen Gas-Import-Stopp erpresste.
21.07.2025
18:44 Uhr
Trumps Zoll-Poker: Wie der US-Präsident die Weltwirtschaft in Geiselhaft nimmt
Trump setzt Zölle von bis zu 145 Prozent auf chinesische Importe durch und nutzt Strafzölle auch für handelsfremde Zwecke wie gegen Kolumbien wegen Abschiebeflügen. Die Zolleinnahmen stiegen um 110 Prozent, doch die Kosten tragen letztendlich amerikanische Verbraucher durch höhere Preise.
21.07.2025
18:44 Uhr
631 Milliarden Euro: Wirtschaftselite setzt auf Merz-Regierung – doch wer zahlt die Zeche?
61 Konzernchefs versprechen der neuen Merz-Regierung 631 Milliarden Euro Investitionen in drei Jahren, finanziert durch ein 500-Milliarden-Schuldenprogramm. Während Unternehmen Steuererleichterungen erhalten, steigen für Bürger Sozialabgaben und Krankenkassenbeiträge weiter an.
21.07.2025
18:26 Uhr
Berliner Einbürgerungs-Chaos: Wenn die CDU ihre eigenen Werte verrät
Berlin plant bis Jahresende 40.000 Einbürgerungen, doppelt so viele wie 2024, was parteiinterne Kritik in der CDU auslöst. Hessens Innenminister Poseck und andere CDU-Politiker kritisieren das Tempo als "absurd" und warnen vor einer Entwertung der Staatsbürgerschaft.
21.07.2025
18:25 Uhr
Ukrainische Wehrpflichtige flüchten mit gefälschten Papieren: Der verzweifelte Kampf gegen Selenskyjs Zwangsrekrutierung
Ukrainische Männer im wehrpflichtigen Alter nutzen zunehmend gefälschte LKW-Führerscheine, um der Zwangsrekrutierung zu entgehen und das Land zu verlassen. Polnische Grenzbeamte verhinderten 2024 insgesamt 498 solcher Ausreiseversuche und entdeckten dabei 203 manipulierte Blanko-Führerscheine in einem Bus.
21.07.2025
18:25 Uhr
Brüsseler Größenwahn trifft auf chinesische Realität: EU-Sanktionspolitik vor dem Scheitern
Die EU hat erstmals chinesische Unternehmen und Finanzinstitute wegen angeblicher Russland-Unterstützung sanktioniert, woraufhin China mit Gegensanktionen droht und die Maßnahmen als "erfundene Anschuldigungen" zurückweist. Der Konflikt verschärft sich kurz vor dem EU-China-Gipfel am Donnerstag in Peking, wo bereits über Handelskonflikte und Zölle auf chinesische Elektroautos Spannungen bestehen.
21.07.2025
18:25 Uhr
Japan zeigt Europa den Weg: Konservative Revolution gegen Globalismus gewinnt an Fahrt
Japans rechtsnationale Partei Sanseito erzielte bei den Oberhauswahlen einen Durchbruch und baute ihre Sitze von einem auf 14 Mandate aus. Die Partei vertritt unter dem Motto "Japan First" eine Rückbesinnung auf nationale Interessen und will den Globalismus zurückdrängen. Japan hat bereits eine Behörde zur Überwachung von Ausländerkriminalität eingerichtet und will die Zahl illegaler Ausländer auf null reduzieren.
21.07.2025
18:24 Uhr
Milliarden-Versprechen für Deutschland: Warum die 631-Milliarden-Show der Konzerne nur heiße Luft ist
61 Unternehmen versprechen Deutschland Investitionen von 631 Milliarden Euro im Rahmen der Initiative "Made for Germany", doch die Zusagen sind unverbindlich und an Forderungen nach Subventionen und Steuererleichterungen geknüpft. Kritiker sehen darin ein Erpressungsspiel der Konzerne, die erst staatliche Unterstützung fordern, bevor sie möglicherweise investieren.
21.07.2025
18:24 Uhr
Demokratie-Farce in Ljubljana: Slowenisches Parlament verhindert NATO-Referendum gegen den Volkswillen
Das slowenische Parlament hat mit knapper Mehrheit ein von der eigenen Regierung initiiertes Referendum zur NATO-Mitgliedschaft verhindert. Die Bürger dürfen somit nicht über die geplanten Verteidigungsausgaben von bis zu 5 Prozent des BIP abstimmen.
21.07.2025
18:24 Uhr
Trump fordert Rückkehr zu traditionellen Teamnamen – und das ist auch gut so!
Trump fordert, dass die Washington Commanders wieder zu "Redskins" und die Cleveland Guardians zu "Indians" zurückkehren sollen. Er droht mit dem Entzug staatlicher Unterstützung für Stadionbauten, falls die Teams sich weigern.
21.07.2025
18:24 Uhr
Nord Stream-Sprengung: Das Märchen von der Segeljacht bröckelt – Geheimdienste distanzieren sich von der Andromeda-Legende
Geheimdienste distanzieren sich zunehmend von der offiziellen Version, wonach ukrainische Taucher auf der Segeljacht Andromeda die Nord Stream-Pipelines sprengten. Selbst der ehemalige BND-Chef Schindler äußert Zweifel an den zu einfachen Ermittlungsergebnissen.
21.07.2025
18:23 Uhr
Trump verklagt Wall Street Journal: 20 Milliarden Dollar wegen angeblicher Frauenzeichnung gefordert
Trump verklagt das Wall Street Journal auf 20 Milliarden Dollar wegen eines angeblichen Briefes an Jeffrey Epstein aus 2003, der eine Frauenzeichnung enthalten soll. Trump bestreitet, jemals solche Bilder gezeichnet zu haben, während die Zeitung keine Beweisfotos des Dokuments veröffentlicht.
21.07.2025
18:23 Uhr
Deutschlands politische Landschaft im Umbruch: Sechs Parteien kämpfen um Einzug in den Bundestag
Laut neuen Insa-Umfragen würden sechs Parteien in den Bundestag einziehen, wobei die Union auf 27 Prozent fällt und nur noch drei Punkte vor der AfD mit 24 Prozent liegt. SPD erreicht 15 Prozent, Grüne und Linke jeweils 11 Prozent, während das BSW mit 5 Prozent erstmals den Einzug schaffen würde.
21.07.2025
18:23 Uhr
Hannover prescht vor: Grüner Bürgermeister verbietet Gasheizungen im Alleingang
Hannovers grüner Oberbürgermeister Belit Onay hat seit Ende Juni den Einbau neuer Gasheizungen verboten und verschärft damit die bundesweiten Vorgaben des Gebäudeenergiegesetzes. Hausbesitzer müssen nun bei Heizungsaustausch mindestens 65 Prozent erneuerbare Energien oder Fernwärme nutzen, was Kosten von 30.000 Euro und mehr verursachen kann.
21.07.2025
18:23 Uhr
Brüsseler Elektro-Diktat: EU will Mietwagen-Branche zum Klima-Versuchskaninchen machen
Die EU-Kommission plant laut Medienberichten, dass Mietwagenfirmen und Unternehmensflotten ab 2030 faktisch nur noch Elektrofahrzeuge neu zulassen dürfen, fünf Jahre vor dem allgemeinen Verbrenner-Aus für Privatpersonen 2035. Diese Regelung würde etwa 60 Prozent des Neuwagengeschäfts betreffen und soll die Transformation zur Elektromobilität beschleunigen. Die EU-Kommission bestätigte auf Nachfrage, dass an einer entsprechenden Neuregelung gearbeitet wird, hielt jedoch Details zurück.
21.07.2025
18:22 Uhr
Steuergeld-Verschwendung der Extraklasse: Ampel verprasste über eine halbe Million für Schminke und Styling
Die gescheiterte Ampel-Koalition gab zwischen 2022 und März 2025 insgesamt 588.405 Euro für Make-up, Styling und Visagisten-Dienste aus. Spitzenreiterin war Außenministerin Baerbock mit 20.849 Euro allein im ersten Quartal 2025, gefolgt von Kanzler Scholz mit 13.015 Euro. Die AfD kritisierte diese Ausgaben als Frechheit gegenüber den Steuerzahlern.
21.07.2025
18:22 Uhr
Feiertage streichen für mehr Wirtschaftsleistung? Das deutsche Volk sagt Nein – und das aus gutem Grund
Eine Umfrage zeigt, dass 72,4 Prozent der Deutschen den Vorschlag der Wirtschaft zur Streichung von Feiertagen für mehr Wirtschaftsleistung ablehnen. Besonders die 30- bis 39-Jährigen wehren sich mit über 77 Prozent vehement gegen diese Idee.
21.07.2025
18:22 Uhr
NATO-Wahnsinn: US-General plant Angriff auf Kaliningrad – Europa vor dem Abgrund
US-General Christopher Donahue hat öffentlich Angriffspläne auf die russische Exklave Kaliningrad vorgestellt und erklärt, das Territorium könne schnell erobert werden. Die NATO-Führung plant konkrete militärische Operationen gegen russisches Gebiet, was eine massive Eskalation bedeuten würde.
21.07.2025
18:22 Uhr
Deutschland im freien Fall: Wenn selbst Russland uns beim Lebensstandard überholt
Deutschland ist im Weltbank-Ranking zur Kaufkraftparität vom fünften auf den sechsten Platz gefallen und wurde dabei von Russland überholt. Die Mieten stiegen zwischen 2022 und 2024 um 27 Prozent, während die deutsche Wirtschaft 2024 um 0,2 Prozent schrumpfte.
21.07.2025
18:21 Uhr
Trump schlägt zurück: 20-Milliarden-Klage gegen Wall Street Journal erschüttert Medienwelt
Trump verklagt das Wall Street Journal auf 20 Milliarden Dollar wegen Verleumdung im Zusammenhang mit dem Epstein-Fall. Die Zeitung hatte berichtet, Trump habe 2003 einen anzüglichen Geburtstagsbrief an Jeffrey Epstein verfasst, was Trump kategorisch bestreitet.
21.07.2025
18:21 Uhr
EU-Billionenwahnsinn: Brüsseler Größenwahn plündert die Bürger aus
Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen plant eine Erhöhung des EU-Budgets von 1,2 auf 2 Billionen Euro. Die Finanzierungslücke von 800 Milliarden Euro soll durch neue Steuern und höhere Beitragszahlungen der Mitgliedsstaaten geschlossen werden.
21.07.2025
18:20 Uhr
Verfassungsschutz als politische Waffe: Der verzweifelte Kampf des Establishments gegen unliebsame Konkurrenz
Der Verfassungsschutz erwägt die Beobachtung des Bündnisses Sahra Wagenknecht, nachdem bereits die AfD ins Visier genommen wurde. CDU und FDP bezeichnen das BSW als "Sicherheitsrisiko" und sehen die freiheitlich-demokratische Grundordnung bedroht.
21.07.2025
18:20 Uhr
Politische Justiz in Brasilien: Bolsonaro wird mit Fußfessel zum Schweigen gebracht
Der ehemalige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro muss eine elektronische Fußfessel tragen und erhielt ein Redeverbot in sozialen Medien aufgrund von Vorwürfen einer geplanten Staatsstreich-Verschwörung. Die Ermittlungen umfassen angebliche Pläne zur Vergiftung von Präsident Lula und zur Tötung eines Richters.
21.07.2025
18:20 Uhr
Europa braucht endlich Frieden mit Russland – nicht noch mehr sinnlose Aufrüstung
Die EU hält trotz Trumps pragmatischem Kurswechsel im Ukraine-Konflikt an ihrer Konfrontationspolitik gegenüber Russland fest, während die Sanktionen vor allem Europa schaden und die russische Wirtschaft resilient bleibt. Statt auf Dialog und Friedenspolitik zu setzen, verfällt Deutschland in Aufrüstungshysterie mit einem geplanten 500-Milliarden-Sondervermögen.
21.07.2025
18:19 Uhr
Merz' Realitätsverlust: Wenn Selbstbeweihräucherung zur Regierungsmaxime wird
Bundeskanzler Friedrich Merz bezeichnete seine Regierung bei einer Pressekonferenz als "beste Bundesregierung seit Jahrzehnten", obwohl seine Umfragewerte auf historische Tiefstände gefallen sind. Nur jeder dritte Deutsche bewertet den Kanzler positiv, was einen Rekord für die kurze Amtszeit darstellt.
21.07.2025
18:19 Uhr
Britisches Geheimdienstdesaster: Wie ein "versehentliches" Datenleck zur milliardenschweren Masseneinwanderung führte
Ein angeblich versehentliches Datenleck eines britischen Marines enthüllte die Identitäten von 25.000 afghanischen Ortskräften und über hundert MI6-Agenten. Dies führte zur heimlichen Umsiedlung von 16.000 Afghanen nach Großbritannien mit geschätzten Kosten von sieben Milliarden Pfund.
21.07.2025
18:00 Uhr
AfD-Mitgliederboom erschüttert etablierte Parteien: 33 Prozent Zuwachs in Rheinland-Pfalz
Die AfD verzeichnet in Rheinland-Pfalz einen Mitgliederzuwachs von 33,1 Prozent, während etablierte Parteien wie FDP, SPD und CDU Mitglieder verlieren. Bundesweit konnte die AfD als einzige Partei in allen Bundesländern Mitglieder hinzugewinnen.
21.07.2025
17:20 Uhr
Islamistische Krebszellen in Berlin: Großrazzia offenbart das Versagen der Merz-Regierung
Bei einer Großrazzia in Berlin durchsuchten über 320 Polizisten 23 Objekte im Zusammenhang mit islamistischer Propaganda, insbesondere sogenannten "Naschids" in sozialen Medien. Der Verfassungsschutz zählt 2024 bereits 2.440 bekannte Islamisten in Berlin.
21.07.2025
17:20 Uhr
Schwarz-Rot vor dem Aus? Die Koalition zerlegt sich selbst
Die schwarz-rote Bundesregierung unter Friedrich Merz steht nach dem gescheiterten Wahlgang für Verfassungsrichterin Brosius-Gersdorf vor einer existenziellen Krise. Ex-Minister Wissing warnt vor einem vorzeitigen Koalitionsende, da weder Union noch SPD ihre Abgeordneten auf Linie bringen können.
21.07.2025
17:19 Uhr
Gesinnungsprüfung als Eintrittskarte? Brandenburg führt Israel-Bekenntnis für Einbürgerungen ein
Brandenburg führt ein verpflichtendendes Bekenntnis zum Existenzrecht Israels für Einbürgerungen ein, was von BSW-Chefin Benda als "Weg in den Gesinnungsstaat" kritisiert wird. Die Maßnahme könnte die Brandenburger Koalition belasten und droht sich auf weitere Bundesländer auszuweiten.
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