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Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 43

16.07.2025
05:47 Uhr

Merz-Regierung versagt auf ganzer Linie: Deutsche strafen Große Koalition mit Schulnote "Vier" ab

Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Friedrich Merz erhält nach 60 Tagen im Amt laut RTL/ntv-Trendbarometer die Schulnote "Vier" von den deutschen Bürgern. Merz' persönliche Zustimmungswerte sind von 43 auf 35 Prozent gefallen, während 49 Prozent der Befragten keinen Unterschied zum Streit der vorherigen Ampel-Koalition sehen.
16.07.2025
05:45 Uhr

EU-Schutz für Ukraine-Flüchtlinge bis 2027: Ein teures Versprechen auf Kosten der Steuerzahler

Die EU-Mitgliedsstaaten haben den Schutzstatus für ukrainische Flüchtlinge bis März 2027 verlängert, wodurch diese weiterhin unbegrenzten Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Sozialleistungen erhalten. Die Kosten trägt der deutsche Steuerzahler, während gleichzeitig von einer schrittweisen Rückkehr gesprochen wird.
16.07.2025
05:44 Uhr

Niederlande rationieren Strom: Ein Weckruf für Deutschland

Die Niederlande haben als erstes EU-Land mit der Stromrationierung begonnen, mehr als 11.900 Unternehmen stehen auf Wartelisten für Stromanschlüsse. Deutschland droht eine ähnliche Situation aufgrund der geografischen Fehlplanung bei der Energiewende und chronisch überlasteter Stromnetze.
16.07.2025
05:42 Uhr

Berliner Steuerzahler blechen für Techno-Exzesse: Wenn die Party zur Staatsaffäre wird

Bei der Berliner Techno-Veranstaltung "Rave the Planet" mussten 89 Personen notfallmedizinisch versorgt werden, nachdem der private Sanitätsdienst um 22 Uhr seinen Dienst beendete und die Feuerwehr einspringen musste. Da die Veranstaltung als "Demonstration" angemeldet wurde, tragen die Berliner Steuerzahler die Kosten für Polizei, Feuerwehr und Stadtreinigung statt der Veranstalter.
16.07.2025
05:41 Uhr

RBB-Millionengrab: Wie der Sender seine wahren Anwaltskosten verschleiert

Der RBB verschleiert seine wahren Anwaltskosten und gibt offiziell nur 818.000 Euro an, während Insider von neun Millionen Euro seit 2022 sprechen. Allein die Gelbhaar-Affäre kostete 900.000 Euro und der Sender kassierte Niederlagen in Rechtsstreitigkeiten gegen Ex-Intendantin Schlesinger und weitere ehemalige Führungskräfte.
16.07.2025
05:37 Uhr

Spanien versinkt im Chaos: Wenn der Rechtsstaat vor migrantischer Gewalt kapituliert

Ein 68-jähriger Rentner wurde in Torre Pacheco von drei marokkanischen Jugendlichen brutal zusammengeschlagen und beraubt, die Tat filmten und ins Netz stellten. Die Bevölkerung reagierte mit gewalttätigen Protesten gegen Migranten, wobei sich bewaffnete Gruppen formierten und die Polizei überfordert war.
16.07.2025
05:35 Uhr

Gipfeltreffen der Harmonie: Wenn die Politik in den Wolken schwebt

Zehn Wochen nach Amtsantritt inszenierte sich die schwarz-rote Koalition bei einer Kabinettssitzung auf der Zugspitze als harmonisches Team. Bundeskanzler Merz musste jedoch bereits Selbstkritik wegen gescheiterter Kommunikation bei der Stromsteuer und der verpatzten Bundesverfassungsrichterwahl üben.
16.07.2025
05:35 Uhr

Wieder Messerangriff auf Kind: Die bittere Realität deutscher Sicherheitspolitik

Ein 30-jähriger Mann mit südländischem Erscheinungsbild bedrohte in Ottobrunn bei München ein zwölfjähriges Mädchen mit einem Messer, verletzte es und küsste es gegen ihren Willen. Das Kind konnte dem Täter das Messer entreißen und sich wehren, erlitt dabei aber eine Schnittverletzung an der Hand, während der Angreifer flüchtete.
16.07.2025
05:34 Uhr

SPD erzwingt Verfassungsrichterin: Demokratie am Scheideweg

Die SPD beharrt nach dem gescheiterten Wahlversuch weiterhin auf ihrer Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht und erhöht den Druck auf die Union. Die Union hatte ihre Zustimmung zurückgezogen, nachdem Widerstand gegen Brosius-Gersdorfs verfassungsrechtliche Positionen zum Schwangerschaftsabbruch entstanden war.
16.07.2025
05:31 Uhr

Verfassungsrichterin in spe fordert Maulkorb für kritische Presse

SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf forderte bei Markus Lanz Grenzen für die Pressefreiheit, nachdem sie wegen ihrer Abtreibungspositionen kritisiert wurde. Sie beklagte sich über angeblich unfaire Medienberichterstattung und bezeichnete die öffentliche Debatte um Richterwahlen als "brandgefährlich".
16.07.2025
05:27 Uhr

Nvidia durchbricht 4-Billionen-Dollar-Marke: Der KI-Wahnsinn erreicht neue Dimensionen

Nvidia hat als erstes Unternehmen der Geschichte die 4-Billionen-Dollar-Marke durchbrochen und ist damit mehr wert als Alphabet und Meta zusammen. Der Kursanstieg von über 1.000 Prozent in zweieinhalb Jahren wird vom KI-Hype angetrieben, doch Experten warnen vor Parallelen zur Dotcom-Blase.
16.07.2025
05:25 Uhr

BRICS-Allianz versetzt Trump in Panik: Der verzweifelte Kampf des Westens gegen eine neue Weltordnung

Trump droht Brasilien mit 50-prozentigen Strafzöllen wegen dessen BRICS-Mitgliedschaft und fordert die Einstellung der Strafverfolgung gegen Bolsonaro. Brasiliens Präsident Lula reagiert gelassen und verweist darauf, dass der Handel mit den USA nur 1,7 Prozent des brasilianischen BIP ausmacht.
16.07.2025
05:23 Uhr

Russlands Hyperschall-Durchbruch: Während Deutschland träumt, schaffen Moskaus Forscher Fakten

Russlands Akademie der Wissenschaften berichtet Präsident Putin von "einzigartigen Ergebnissen" bei der Hyperschalltechnologie, die in einem nicht-öffentlichen Gespräch detailliert erläutert werden sollen. Die Forschungen sind eng mit Rüstungsherstellern abgestimmt und könnten die militärische Balance weiter verschieben.
16.07.2025
05:21 Uhr

Brutaler Tod in Transkarpatien: Orbán fordert EU-Sanktionen gegen Kiews Menschenrechtsverbrechen

Der 45-jährige ungarische Unternehmer József Sebestyén wurde in der westukrainischen Region Transkarpatien von ukrainischen Rekrutierungsbeamten zu Tode geprügelt. Ungarns Ministerpräsident Orbán reagierte scharf und forderte EU-Sanktionen gegen führende ukrainische Politiker wegen Menschenrechtsverletzungen. Budapest will alle verfügbaren Mittel in EU und Europarat nutzen, um gegen die gewalttätige Zwangsmobilisierung vorzugehen.
16.07.2025
05:20 Uhr

Trump verbietet Kiew Angriffe auf Moskau – Ein gefährliches Spiel mit dem Feuer

Trump untersagte der Ukraine Angriffe auf Moskau, nachdem er zuvor laut Berichten mit Selenskyj über die Lieferung von Langstreckenwaffen für solche Angriffe diskutiert haben soll. Das Weiße Haus bezeichnete Trumps frühere Äußerungen als "bloße Frage" und betonte, er arbeite am Ende des Krieges.
16.07.2025
05:14 Uhr

Trump verhängt 19% Zoll auf indonesische Waren – EU bereitet massive Vergeltung vor

Trump verhängt 19% Zoll auf indonesische Waren und droht der EU mit 30% Zöllen ab August. Die EU bereitet Vergeltungsmaßnahmen auf US-Waren im Wert von 84 Milliarden Dollar vor. Ein eskalierender Handelskrieg könnte den transatlantischen Handel in eine beispiellose Krise stürzen.
15.07.2025
20:33 Uhr

Trump rudert zurück: Keine Langstreckenwaffen für Kiew – doch die 50-Tage-Frist läuft

Trump dementiert Berichte über geplante Langstreckenwaffen-Lieferungen an die Ukraine und stellt klar, dass dies nicht die Absicht der USA sei. Zugleich hält er an seinem Ultimatum fest, wonach Putin noch 50 Tage Zeit für einen Deal hat, bevor hohe Strafzölle gegen Russlands Handelspartner verhängt werden.
15.07.2025
17:37 Uhr

Russland-USA-Dialog unter Beschuss: Westliche Desinformationskampagne entlarvt

Die Financial Times verbreitete eine Falschmeldung, wonach US-Präsident Trump die Ukraine zu verstärkten Angriffen auf russisches Territorium aufgefordert haben soll. Das Weiße Haus dementierte diese Darstellung kategorisch, woraufhin Kirill Dmitriev vom Russian Direct Investment Fund eine westliche Desinformationskampagne zur Sabotage des US-Russland-Dialogs anprangerte.
15.07.2025
17:35 Uhr

Aktivrente der Merz-Regierung: Ein verfassungsrechtliches Himmelfahrtskommando?

Die geplante Aktivrente der Merz-Regierung, die arbeitenden Rentnern bis zu 2.000 Euro steuerfrei ermöglichen soll, stößt laut einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes auf erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken. Die Regelung könnte gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen, da sie vor allem Gutverdienende begünstigt und arbeitsunfähige Rentner benachteiligt.
15.07.2025
17:34 Uhr

Trumps Zoll-Tsunami treibt US-Inflation auf 2,7 Prozent – Europa zittert vor Handelskrieg

Die US-Inflation stieg im Juni auf 2,7 Prozent, angetrieben durch Trumps aggressive Zollpolitik mit Abgaben von 20 bis 50 Prozent auf über 20 Länder. Europa bereitet sich auf Vergeltungsmaßnahmen vor, während die Federal Reserve wegen der steigenden Teuerung ihre Zinssenkungspläne überdenken muss.
15.07.2025
16:16 Uhr

Wenn der Rechtsstaat versagt: Halle-Attentäter terrorisiert weiter hinter Gittern

Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil gegen den Halle-Attentäter wegen einer Geiselnahme im Gefängnis im Dezember 2022. Stephan B. hatte in der JVA Burg zwei Justizbeamte mit einer selbstgebauten Waffe bedroht und erhielt dafür sieben Jahre zusätzliche Haft.
15.07.2025
16:12 Uhr

Mileis Freiheitsrevolution: Argentiniens Präsident vor historischem Wahltriumph

Javier Milei, Argentiniens libertärer Präsident, steht laut Umfragen vor einem Erdrutschsieg bei den Senatswahlen im Oktober. Seine Partei "La Libertad Avanza" könnte ihre Sitze von sechs auf zwanzig verdreifachen und damit parlamentarische Mehrheit für weitere Reformen erlangen.
15.07.2025
16:12 Uhr

Kirche verteidigt ungeborenes Leben: Erzbischof Gössl gegen umstrittene Verfassungsrichterin

Erzbischof Herwig Gössl kritisiert die geplante Ernennung von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin wegen deren Rechtsauffassung zum Lebensschutz. Die SPD-Kandidatin differenziert zwischen Lebensrecht und Menschenwürde ungeborener Kinder, was der Erzbischof als willkürlich bezeichnet.
15.07.2025
15:52 Uhr

Trump erpresst Europa: Milliarden für Ukraine-Waffen oder 100 Prozent Strafzölle gegen Russland

Trump droht Europa mit 100 Prozent Strafzöllen gegen Russland, falls keine Ukraine-Lösung binnen 50 Tagen gefunden wird. Gleichzeitig sollen europäische Länder Milliarden für amerikanische Waffenlieferungen an die Ukraine zahlen, nachdem sie ihre eigenen Waffen geliefert haben.
15.07.2025
15:13 Uhr

Sozialsystem vor dem Kollaps: Wie die Massenmigration Deutschland in den Abgrund treibt

Von 5,4 Millionen Bürgergeldempfängern haben nur 900.000 keinen Migrationshintergrund, was 17,4 Prozent entspricht. Die Sozialabgaben könnten laut Wirtschaftsweisen auf 50 Prozent des Bruttoeinkommens steigen. Allein aus fünf Ländern stammen 1,1 Millionen Bürgergeldempfänger.
15.07.2025
15:10 Uhr

EU bereitet bereits 19. Sanktionspaket gegen Russland vor – während die Wirkung verpufft

Die EU bereitet bereits das 19. Sanktionspaket gegen Russland vor, obwohl das 18. Paket noch nicht verabschiedet wurde, da Ungarn und die Slowakei weiterhin blockieren. Nach 18 Sanktionspaketen sind laut EU-Abgeordnetem Zdechovsky bereits alle offensichtlichen Ziele belegt, weshalb sich eine "Sanktionsmüdigkeit" breit macht.
15.07.2025
15:09 Uhr

Trumps Drohgebärden gegen Russland: Moskau zeigt sich unbeeindruckt von Washingtons Ultimatum

Trump droht Russland mit 100-prozentigen Strafzöllen und einem 50-Tage-Ultimatum zur Ukraine-Einigung. Der stellvertretende russische Außenminister Rjabkow wies die Drohungen zurück und erklärte Ultimaten für inakzeptabel. Moskau zeigt sich unbeeindruckt von den amerikanischen Forderungen.
15.07.2025
15:09 Uhr

Moskau zeigt sich unbeeindruckt: Keine iranischen Hilferufe nach US-israelischen Angriffen

Russlands Außenminister Lawrow bestätigte nach dem SOZ-Ministertreffen in Tianjin, dass der Iran trotz jüngster US-israelischer Militärschläge keine Hilfe bei der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit angefordert hat. Die Eskalation begann im Juni mit israelischen Angriffen auf iranische Einrichtungen, gefolgt von US-Luftschlägen auf iranische Nuklearanlagen und iranischen Vergeltungsschlägen auf US-Basen in Katar.
15.07.2025
15:09 Uhr

Trump glaubt weiterhin an Russlands militärische Überlegenheit im Ukraine-Konflikt

Trump ist laut einem Regierungsbeamten weiterhin davon überzeugt, dass Russland den Ukraine-Konflikt gewinnen wird, da es über mehr Ressourcen und Personal verfüge. Der US-Präsident will das Töten beenden und setzt auf Verhandlungen statt endlose Waffenlieferungen.
15.07.2025
15:09 Uhr

Trump droht Russland mit 100-Prozent-Zöllen: Kreml analysiert "sehr ernste" Aussagen

Trump droht Russland mit 100-Prozent-Zöllen, falls binnen 50 Tagen keine Einigung im Ukraine-Konflikt erzielt wird. Der Kreml bezeichnete die Aussagen als "sehr ernst" und kündigte eine gründliche Analyse an. Europa soll künftig US-Waffenlieferungen an die Ukraine finanzieren.
15.07.2025
15:07 Uhr

Gesundheitssystem am Abgrund: Krankenkassen-Kollaps bedroht Millionen Deutsche

Das deutsche Gesundheitssystem steuert auf eine schwere Finanzkrise zu, da die Defizite der gesetzlichen Krankenkassen bis 2027 auf zwölf Milliarden Euro ansteigen könnten. Die Beitragssätze drohen von 17,5 auf 18,3 Prozent zu steigen, während gleichzeitig Leistungskürzungen und höhere Zuzahlungen diskutiert werden.
15.07.2025
15:07 Uhr

Schweizer Energiewende-Architektin im Kreuzfeuer: SVP-Politiker greift zu drastischen Vergleichen

SVP-Nationalrat Christian Imark bezeichnete die ehemalige Bundesrätin Doris Leuthard auf Facebook als "Huhn", nachdem sie ihre Atomausstiegspolitik von 2017 in einem Interview verteidigte. Der Solothurner Politiker kritisierte damit Leuthards Energiewende-Politik, griff jedoch zu drastischen persönlichen Vergleichen statt sachlicher Argumentation.
15.07.2025
15:07 Uhr

Russlands Ölexporte trotzen westlichen Sanktionen – Neue Hafenstrategie zeigt Wirkung

Russlands Ölexporte stiegen trotz westlicher Sanktionen auf 414.000 Tonnen täglich, wobei der Schwarzmeerhafen Noworossijsk seine Lieferungen auf 101.000 Tonnen pro Tag verdoppelte. Moskau baut gleichzeitig seine arktischen Häfen aus und erschließt neue Handelsrouten über die Türkei und Indien.
15.07.2025
15:07 Uhr

Taiwan rüstet auf: Größtes Militärmanöver seit 40 Jahren versetzt Insel in Alarmbereitschaft

Taiwan führt seit dem 9. Juli die größten Militärmanöver seit 1984 durch, bei denen 22.000 Reservisten mobilisiert und die Zivilbevölkerung zur Teilnahme verpflichtet wird. Die zehntägige Übung "Han Kuang" ist eine Reaktion auf die wachsenden Spannungen mit China im Südchinesischen Meer.
15.07.2025
15:07 Uhr

Pistorius' Kriegsrhetorik erschüttert deutsch-russische Beziehungen

Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte in einem Interview, deutsche Soldaten seien bereit, im Ernstfall russische Soldaten zu töten, was eine scharfe Reaktion aus Moskau auslöste. Kreml-Sprecher Peskow zeigte sich fassungslos über die Äußerungen und warnte, Deutschland werde zunehmend gefährlicher.
15.07.2025
15:07 Uhr

Russland und China vertiefen strategische Allianz – Lawrow überbringt Xi Jinping persönliche Botschaft Putins

Russlands Außenminister Lawrow überbrachte bei einem Treffen in China persönliche Grüße von Putin an Staatschef Xi Jinping und kündigte Putins Besuch im Herbst an. Xi betonte die langjährige Freundschaft zu Putin und bekräftigte den Ausbau der strategischen Partnerschaft beider Länder.
15.07.2025
15:06 Uhr

Pistorius' Kriegsrhetorik: Wenn deutsche Minister wieder vom Töten träumen

Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte gegenüber der Financial Times, deutsche Soldaten seien bereit, russische Truppen zu töten, falls Russland angreife. Kremlsprecher Peskow reagierte mit der Warnung, Deutschland werde wieder gefährlich. Die Äußerungen werden als gefährliche Eskalation der Kriegsrhetorik kritisiert.
15.07.2025
15:06 Uhr

Trump vollzieht Kehrtwende bei NATO – Allianz plötzlich doch nicht mehr "obsolet"

Trump hat seine jahrelange NATO-Kritik überraschend abgemildert und bezeichnet das Bündnis nun als "Gegenteil von obsolet", nachdem die Mitgliedsstaaten ihre Verteidigungsausgaben erhöht haben. Gleichzeitig zeigt sich der US-Präsident frustriert über Putin und droht mit 100-prozentigen Zöllen auf russische Produkte, sollte der Ukraine-Krieg nicht binnen 50 Tagen beendet werden.
15.07.2025
15:06 Uhr

EU-Kommission attackiert Melonis Banken-Blockade: Brüssel gegen Rom im Finanzpoker

Die EU-Kommission kritisiert die italienische Regierung unter Meloni scharf, weil diese die bereits genehmigte Übernahme der Banco BPM durch UniCredit mit fadenscheinigen Sicherheitsbedenken blockiert. Brüssel wirft Rom vor, gegen EU-Fusionsrecht zu verstoßen und droht mit einer Überstimmung der italienischen Entscheidung.
15.07.2025
15:06 Uhr

Von der Leyens Kniefall: EU-Kommission beugt sich dem Druck der Regionalfürsten

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen musste ihre ursprünglichen Pläne für den siebenjährigen EU-Haushalt nach internem Druck verwässern und verspricht nun mehr Geld für ärmere Regionen. Die Kehrtwende erfolgte durch Last-Minute-Zugeständnisse an zwei Kommissare, um deren politische Unterstützung zu sichern.
15.07.2025
15:04 Uhr

Amerikas Lebensmittelrevolution: Trump räumt mit Gift-Chemikalien in der Nahrung auf

Trump hat in den USA eine Initiative zur Entfernung schädlicher Chemikalien aus Lebensmitteln gestartet, woraufhin über 90 Prozent der Eiscremehersteller künstliche Farbstoffe verbannten. Große Konzerne wie PepsiCo und Nestlé entfernen nun Petroleum-basierte Farbstoffe aus ihren Produkten.
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