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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

10.08.2025
11:51 Uhr

Wehrdienst-Chaos: Pistorius' Schneckentempo gefährdet Deutschlands Sicherheit

Verteidigungsminister Pistorius präsentiert einen Gesetzentwurf zum Wehrdienst, der laut Union-Kritik NATO-Verpflichtungen ignoriert und keine konkreten Zielvorgaben enthält. Der Bundeswehr fehlen fast 100.000 Soldaten, doch die geplante Musterung wird erst auf Juli 2027 verschoben.
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10.08.2025
11:11 Uhr

Realitätsverweigerung auf Hochtouren: CSU-Mann Hoffmann lobt Chaos-Koalition in den Himmel

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann lobt die aktuelle Regierungskoalition als "beste aller Zeiten" und spricht von einem "starken Start", obwohl nur ein Drittel der Deutschen die Regierung für tauglich hält. Für den Herbst kündigt er Sozialstaatsreformen an, während er Probleme bei der Migrationspolitik und explodierenden Sozialkosten auf mangelnde Kommunikation zurückführt.
10.08.2025
11:05 Uhr

Bürgergeld-Streit eskaliert: Ukraine kontert Söders populistische Attacke

CSU-Chef Söder fordert die komplette Streichung des Bürgergeldes für ukrainische Flüchtlinge und erntet scharfe Kritik aus Kiew. Das ukrainische Generalkonsulat München widerspricht vehement und verweist auf eine Erwerbsquote von 43 Prozent bei ukrainischen Flüchtlingen. Die Koalition hat bereits Kürzungen ab April 2025 beschlossen.
10.08.2025
11:05 Uhr

Europas verzweifelter Versuch, bei Trump-Putin-Gipfel mitzureden

Trump und Putin bereiten sich auf ein Treffen am 15. August in Alaska vor, während europäische Staaten verzweifelt versuchen, bei den Verhandlungen über die Ukraine-Krise mitzureden. Europa hat durch seine Politik selbst an Einfluss verloren und kann nur noch hoffen, über die Ergebnisse der amerikanisch-russischen Gespräche informiert zu werden.
10.08.2025
09:56 Uhr

Europa braucht endlich Rückgrat: Warum wir uns auf unsere Stärken besinnen müssen

Henning Strauss, Mitinhaber eines Arbeitskleidungsherstellers, fordert eine wirtschaftliche Renaissance Europas und eine neue europäische Identität nach amerikanischem Vorbild. Er kritisiert die aktuelle Politik und plädiert für eine Besinnung auf europäische Stärken wie Qualität und Innovation. Strauss sieht "Made in Europe" als Chance für ein weltweit respektiertes Qualitätssiegel.
09.08.2025
11:02 Uhr

Linksextreme planen erneut Sabotage: Diesmal soll Chrupalla-Interview gestört werden

Das "Zentrum für Politische Schönheit" kündigt nach der Störung des ARD-Interviews mit Alice Weidel nun auch Sabotageaktionen beim geplanten ZDF-Gespräch mit AfD-Chef Tino Chrupalla an. Die Gruppe will das Interview in Görlitz "künstlerisch überwachen" und stören.
09.08.2025
11:02 Uhr

Wenn Teheran und Chebli applaudieren: Merz' fataler Kniefall vor dem politischen Islam

Bundeskanzler Friedrich Merz verhängte einen Waffenstopp für Israel, was Lob von der iranischen Botschaft und SPD-Politikerin Sawsan Chebli erhielt. Kritiker aus der Union sprechen von einem Verrat an deutschen Grundwerten und der historischen Verantwortung gegenüber Israel.
09.08.2025
10:59 Uhr

Falsche Hoffnungen: Wie der Staat Alleinerziehende mit Fake-Versprechen narrt

Eine Falschmeldung über eine angebliche Sonderrente von 1250 Euro für Alleinerziehende verbreitete sich in sozialen Medien, wurde aber von der Deutschen Rentenversicherung dementiert. Die Meldung zeigt die verzweifelte Lage vieler Alleinerziehender auf, die mit unzureichenden staatlichen Leistungen wie Kindergeld und Unterhaltsvorschuss auskommen müssen.
09.08.2025
08:06 Uhr

Berlins Regierender als Grüßaugust: Während die Hauptstadt vor die Hunde geht, tingelt Wegner von Jubiläum zu Jubiläum

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner wird vorgeworfen, sich hauptsächlich auf Repräsentationstermine zu konzentrieren, während die Stadt bei Wohnungsbau, Flüchtlingsunterbringung und öffentlichem Nahverkehr versagt. Die Wohnungsgenehmigungen gingen um 38,5 Prozent zurück, die BVG kämpft mit Ausfällen und die Flüchtlingskosten belaufen sich auf 2,24 Milliarden Euro jährlich.
09.08.2025
07:44 Uhr

Globale Nahrungsmittelpreise auf dem Vormarsch: Ein Weckruf für Deutschland und Europa

Der globale Nahrungsmittelpreisindex der FAO erreichte im Juli mit 130,1 Punkten den höchsten Stand seit Anfang 2023, wobei besonders Fleisch- und Pflanzenölpreise stark anstiegen. Diese Entwicklung trifft deutsche Verbraucher zusätzlich zur bereits bestehenden Inflation durch die Bundespolitik.
09.08.2025
07:36 Uhr

Merz-Rebellion in der CDU: Waffenembargo gegen Israel spaltet die Union

CDU-Kanzler Merz gerät wegen eines Waffenembargos gegen Israel unter massiven Druck aus der eigenen Partei. Mehrere Bundestagsabgeordnete kritisieren die ohne Fraktionsabstimmung getroffene Entscheidung als "Verrat an Grundwerten". Für Sonntag wurde eine Sondersitzung der Außenpolitiker einberufen.
09.08.2025
07:36 Uhr

Merz' Israel-Embargo erschüttert Berlin: CSU-Revolte bedroht Große Koalition

Bundeskanzler Friedrich Merz verkündete ein Waffenembargo gegen Israel, ohne die CSU vorab zu informieren, was zu massiver Empörung in der Schwesterpartei führt. CSU-Chef Söder berät in Krisensitzungen, während Parteivertreter das Embargo als "Verrat an Grundwerten" kritisieren. Die erst kürzlich gebildete Große Koalition steht vor ihrer ersten existenziellen Krise.
08.08.2025
15:44 Uhr

Merz' Waffenembargo gegen Israel: Der Zentralrat der Juden erwacht aus seinem Dornröschenschlaf

Der Zentralrat der Juden kritisiert Bundeskanzler Merz scharf für das Waffenembargo gegen Israel und wirft ihm vor, alle bisherigen Solidaritätsbekundungen zu verraten. Zentralratspräsident Schuster warnt, dass Deutschland Israel die Mittel zur Selbstverteidigung gegen Hamas und andere Bedrohungen entzieht.
08.08.2025
15:43 Uhr

Merz-Chaos in der Union: Waffenembargo gegen Israel löst Parteirevolte aus

Friedrich Merz hat mit seiner Entscheidung für ein Waffenembargo gegen Israel ohne Absprache mit CDU und CSU eine Parteirevolte ausgelöst. Die Union fühlt sich düpiert, da der Kanzler die Entscheidung nur mit SPD-Chef Klingbeil abstimmte und damit traditionelle Israel-Solidarität aufgab.
08.08.2025
14:13 Uhr

Vom Staatsfernsehen direkt ins Ministerium: Der nächste Seitenwechsel offenbart die Verflechtung von Medien und Politik

Aline Abboud, bekannte Tagesschau-Moderatorin, wechselt ins SPD-geführte Entwicklungsministerium und wird dort das Pressereferat leiten. Der Wechsel verdeutlicht die engen personellen Verflechtungen zwischen öffentlich-rechtlichen Medien und Politik. Das Ministerium muss trotz des Personalzuwachses fast eine Milliarde Euro einsparen.
08.08.2025
13:46 Uhr

Merz' Bürgergeld-Kahlschlag: Millionen Deutsche vor dem Wohnungsverlust

Merz plant ab 2027 eine radikale Bürgergeld-Reform mit bundesweit einheitlichen Wohnkostenpauschalen statt lokaler Höchstsätze. Die einjährige Karenzzeit für Neubezieher soll gestrichen werden, was besonders in teuren Städten zu Zwangsumzügen führen könnte. Millionen Bürgergeld-Empfänger drohen durch die Kürzungen ihre Wohnungen zu verlieren.
08.08.2025
11:09 Uhr

Berlin stoppt Waffenlieferungen an Israel: Ein fataler Fehler zur falschen Zeit

Die Bundesregierung hat die Rüstungsexporte an Israel für die Gaza-Offensive vorerst gestoppt. Diese Entscheidung erfolgt während Israel sich gegen massive Raketenangriffe aus dem Iran zur Wehr setzen muss und die Sicherheitslage im Nahen Osten dramatisch eskaliert.
08.08.2025
08:40 Uhr

Linke Empörungswelle nach Verfassungsrichter-Rückzug: Wenn die Demokratie nicht nach Plan läuft

Verfassungsrichterin-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zog ihre Bewerbung zurück, nachdem Abgeordnete ihre Positionen kritisch hinterfragt hatten. SPD und Grüne reagierten empört und sprachen von einem "Triumph des rechten Mobs" sowie von Beeinflussung durch "rechte Netzwerke".
08.08.2025
06:28 Uhr

Rentenchaos vorprogrammiert: Wirtschaftsweiser fordert radikale Einschnitte für deutsche Sparer

Wirtschaftsweise Veronika Grimm und Martin Werding warnen vor dem Kollaps des deutschen Rentensystems aufgrund der demografischen Entwicklung. Sie fordern radikale Reformen wie eine Erhöhung des Renteneintrittsalters, da immer weniger Beitragszahler die wachsende Zahl von Rentnern finanzieren müssen.
08.08.2025
06:17 Uhr

Klingbeils Kleiderkammer-Coup: Wie die SPD mit Buchungstricks die Schuldenbremse umgeht

Finanzminister Klingbeil mobilisiert 800 Millionen Euro durch Ausschüttung der Rücklagen der Bundeswehr-Kleiderkammer an den Bundeshaushalt und ersetzt diese durch eine Milliarde Euro Kreditmittel. Kritiker sehen darin einen Taschenspielertrick zur Umgehung der Schuldenbremse und eine Aushöhlung der parlamentarischen Haushaltskontrolle.
08.08.2025
06:14 Uhr

Merz-Regierung im freien Fall: Deutsche strafen Schulden-Kanzler ab

Bundeskanzler Friedrich Merz erlebt nach nicht einmal 100 Tagen im Amt einen drastischen Absturz in der Wählergunst mit nur noch 32 Prozent Zufriedenheit laut ARD-Deutschlandtrend. Zwei Drittel der Deutschen vertrauen dem CDU-Politiker nicht mehr, nachdem er sein Wahlversprechen brach und ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen plant. Die Union fällt in Umfragen auf 27 Prozent, während die AfD mit 24 Prozent aufholt.
08.08.2025
05:06 Uhr

CDU in der Krise: Arbeitnehmerflügel schlägt Alarm und fordert radikale Kurskorrektur

Der CDU-Arbeitnehmerflügel warnt vor einem weiteren Absturz der Partei, die in Umfragen nur noch bei 25 Prozent steht. Chef Dennis Radtke befürchtet französische Verhältnisse und sieht die CDU zwischen AfD und Linken aufgerieben. Er fordert radikale Reformen bei Wohnungspolitik und Bauvorschriften.
07.08.2025
20:32 Uhr

Verzweifelter Hilferuf: Deutsche Geiseln in Gaza vor dem Tod – Bundesregierung bleibt untätig

Sieben deutsch-israelische Geiseln befinden sich seit über 21 Monaten in Hamas-Gefangenschaft und haben laut Angehörigen möglicherweise nur noch wenige Tage zu leben. Ruby Chen, Vater einer Geisel, appelliert verzweifelt an die Bundesregierung, endlich zu handeln statt nur Betroffenheit zu zeigen.
07.08.2025
19:27 Uhr

Großbritannien auf dem Weg zum totalen Überwachungsstaat: Wie die Regierung unter dem Deckmantel des Kinderschutzes die Freiheit abschafft

Großbritannien plant mit dem "Children's Wellbeing and Schools Bill" jedem Kind bei der Geburt eine lebenslange Identifikationsnummer zuzuweisen, um alle Daten von der Geburt bis zum Tod zu sammeln und zu verknüpfen. Der Gesetzentwurf überträgt die Entscheidungsgewalt über das Kindeswohl von den Eltern auf den Staat und ermöglicht Hausbesuche durch Behörden zur Kontrolle von Familien.
07.08.2025
19:19 Uhr

Merz' Sicherheitsrat: Bürokratiemonster oder überfällige Reform?

Die neue schwarz-rote Koalition unter Kanzler Merz plant einen Nationalen Sicherheitsrat, der bisherige Gremien zusammenführen soll. Kritiker sehen darin ein typisches Bürokratieprojekt mit 13 neuen Stellen statt echter Reform. Während andere Länder handeln, gründet Deutschland erneut Arbeitskreise.
07.08.2025
19:17 Uhr

Merz' Schönwetter-Versprechen platzt: Deutsche strafen Kanzler nach 100 Tagen ab

Nach 100 Tagen im Amt stürzt Kanzler Friedrich Merz in den Umfragen ab: Nur 29 Prozent der Deutschen sind mit der Regierungsarbeit zufrieden, zwei Drittel bewerten seine persönliche Leistung negativ. Die Union fällt auf 27 Prozent, während die AfD mit 24 Prozent einen neuen Höchstwert erreicht.
07.08.2025
15:02 Uhr

Northvolt-Rettung durch US-Investor: Steuerzahler bleiben auf Millionen sitzen

Der insolvente schwedische Batteriehersteller Northvolt wird vom US-Unternehmen Lyten übernommen, wodurch deutsche Steuerzahler auf Millionenverluste sitzen bleiben. Die staatliche KfW hatte 600 Millionen Euro bereitgestellt, für die Bund und Land bürgten, während die geplante Fabrik in Schleswig-Holstein als Prestigeprojekt der Ampel-Regierung galt.
07.08.2025
14:42 Uhr

Rentenbetrug im großen Stil: 22 Millionen Deutsche zahlen für Regierungsversagen

Ein Rechenfehler bei der Pflegeversicherung führte dazu, dass 22 Millionen Rentner zu hohe Nachzahlungen leisteten, da die Juli-Rentenerhöhung fälschlicherweise für die Berechnung der Monate Januar bis Juni verwendet wurde. Die Deutsche Rentenversicherung weigert sich trotz Kritik des Steuerzahlerbundes, die insgesamt elf Millionen Euro zurückzuzahlen.
07.08.2025
13:50 Uhr

Union torpediert Verfassungsrichterwahl: Brosius-Gersdorf kapituliert vor konservativer Blockade

Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf zog ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurück, nachdem die Union ihre Wahl aufgrund ihrer Positionen zum Schwangerschaftsabbruch kategorisch ablehnte. Die SPD kündigte einen neuen Vorschlag an, während die Wahl aller Kandidaten verschoben wurde.
07.08.2025
13:41 Uhr

Wissenschaftsfreiheit als Schutzschild? Die fragwürdige Selbstinszenierung der Brosius-Gersdorf

Frauke Brosius-Gersdorf, die gescheiterte Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, bezeichnet ihre Nichtwahl als Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit und beklagt eine Medienkampagne gegen ihre Person. Kritiker sehen darin eine Realitätsverweigerung und Selbstinszenierung als Opfer demokratischer Kontrollprozesse.
07.08.2025
11:16 Uhr

Plagiatsaffäre beendet Verfassungsrichter-Ambitionen: Brosius-Gersdorf wirft das Handtuch

SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurückgezogen, nachdem Teile der CDU/CSU-Fraktion ihre Wahl kategorisch ablehnten. Als Grund nannte sie anhaltende Plagiatsvorwürfe und diffamierende Kampagnen gegen ihre Person.
07.08.2025
10:10 Uhr

Goldenes Geschenk für Trump: Wie Apple sich Milliarden-Vorteile sichert

Apple-Chef Tim Cook überreichte Donald Trump ein graviertes Glaskunstwerk auf 24-karätigem Gold und kündigte zusätzliche Investitionen von 100 Milliarden Dollar in den USA an. Im Gegenzug befreite Trump Apple von geplanten 100-Prozent-Zöllen auf Computerchips, was dem Konzern bis zu 900 Millionen Dollar Zusatzkosten erspart.
07.08.2025
10:10 Uhr

Chinas Atom-U-Boot-Flotte auf Kriegskurs: Peking demonstriert militärische Stärke im Pazifik

China entsendete demonstrativ ein nukleares U-Boot der Type 094-Klasse von der Marinebasis Hainan und zeigt damit seine militärische Stärke im Pazifik. Ein U-Boot-Matrose äußerte sich martialisch über mögliche Kriegsvorbereitungen. Die Aktion wird als Signal an potenzielle Gegner in der Region gewertet.
07.08.2025
10:02 Uhr

Endlich: Merz-Regierung beendet linke Medienpropaganda auf Staatskosten

Die neue Bundesregierung unter Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (CDU) streicht die staatliche Förderung für verschiedene Medienprojekte, darunter auch für das Recherche-Kollektiv Correctiv. Weimer begründet dies mit der Notwendigkeit, die Distanz zwischen Staat und Medien zu wahren, um deren Unabhängigkeit zu gewährleisten.
07.08.2025
09:57 Uhr

Finanzminister plündert Bundeswehr-Kasse: 800 Millionen Euro zweckentfremdet

Finanzminister Lars Klingbeil verschafft sich durch einen Buchungstrick 800 Millionen Euro aus der Bundeswehr-Kasse, indem die Liquiditätsreserve der Bw Bekleidungsmanagement GmbH an den Bund überwiesen wird. Das Geld wird als einmalige Einnahme verbucht und kann für andere Zwecke verwendet werden, während die Kleiderkammer kreditfinanzierte Mittel zurückerhält.
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