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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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12.08.2025
07:45 Uhr
Deutschland im Stillstand: Wenn die Gesellschaft auf Autopilot schaltet
Journalist Paul Schreyer beschreibt Deutschland als eine in lähmender Stagnation gefangene Gesellschaft, die seit 9/11 systematische Unehrlichkeit in der Politik akzeptiert. Die kollektive Selbsttäuschung und das erzwungene Schweigen zu kontroversen Themen hätten zu einer depressiven Grundstimmung und gesellschaftlichen Erstarrung geführt.
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12.08.2025
06:33 Uhr
Journalistische Bankrotterklärung: Wenn "Faktenchecks" zur politischen Waffe werden
Die Lippische Landeszeitung behandelt bei der Bürgermeisterwahl in Detmold den AfD-Kandidaten Viktor Hübner mit einem speziellen "Faktencheck", während andere Kandidaten normale Interviews erhalten. Die Redaktion kündigt an, verfassungswidrige Aussagen nicht zu veröffentlichen und an Behörden weiterzuleiten.
12.08.2025
05:37 Uhr
Merz' Waffenembargo gegen Israel: Außenminister Wadephul verteidigt umstrittene Entscheidung
Die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz hat ein Waffenembargo gegen Israel verhängt, das von Außenminister Wadephul verteidigt wird, aber innerhalb der Union auf erhebliche Kritik stößt. Drei CDU-Landesvorsitzende distanzierten sich von der Entscheidung, während interne Dokumente zeigen, dass die Regierung gesellschaftliche Konflikte in Deutschland vermeiden will.
12.08.2025
05:29 Uhr
Demokratie-Skandal in Ludwigshafen: Wenn Wahlausschüsse zu Wächterräten mutieren
In Ludwigshafen wurde der AfD-Kandidat Joachim Paul vom Wahlausschuss von der Oberbürgermeisterwahl ausgeschlossen, obwohl er als Landtagsabgeordneter demokratisch legitimiert ist. Boris Palmer kritisiert diese Entscheidung scharf und warnt vor der Aushöhlung demokratischer Prinzipien durch administrative Tricks. Paul hat gegen den Ausschluss Klage eingereicht.
12.08.2025
05:17 Uhr
Blutbad im Sudan: Über 100 Tote während Deutschland wegschaut
Im Sudan sind bei einem Angriff der RSF-Miliz auf ein Flüchtlingslager mindestens 40 Menschen getötet worden, während über 60 weitere in der belagerten Stadt Al-Faschir verhungerten. Seit April 2023 tobt der Konflikt zwischen sudanesischen Streitkräften und paramilitärischen Gruppen mit über 40.000 Toten und 14 Millionen Binnenflüchtlingen.
12.08.2025
05:16 Uhr
Milliarden-Desaster: Staat verschenkt Steuergeld an säumige Väter
Der Staat gab 2023 3,2 Milliarden Euro für Unterhaltsvorschuss aus, konnte aber nur 17 Prozent von säumigen Elternteilen zurückholen. 2,65 Milliarden Euro bleiben beim Steuerzahler hängen, während sich Unterhaltspflichtige ihrer Verantwortung entziehen.
12.08.2025
05:16 Uhr
Jusos auf Konfrontationskurs: Wenn Polarisierung zur politischen Strategie wird
Juso-Vorsitzender Philipp Türmer fordert Jugendorganisationen dazu auf, bewusst zu polarisieren und Kontroversen zu suchen, um gesellschaftliche Veränderungen zu erreichen. Er kritisiert zudem die CDU im Fall der zurückgetretenen Richterkandidatin Brosius-Gersdorf und fordert personelle Konsequenzen.
12.08.2025
05:13 Uhr
Epstein-Skandal: Trump bricht Versprechen – Richter blockiert Aufklärung
Ein US-Bundesrichter lehnte die Veröffentlichung der Grand-Jury-Protokolle aus dem Verfahren gegen Ghislaine Maxwell ab, obwohl das Justizministerium dies beantragt hatte. Die Entscheidung steht im Widerspruch zu Trumps Versprechen, Transparenz im Epstein-Skandal zu schaffen.
11.08.2025
18:21 Uhr
Graham fordert totale Vernichtung der Hamas nach historischem Vorbild
US-Senator Lindsey Graham fordert die vollständige Vernichtung der Hamas und zieht Parallelen zum Vorgehen der USA gegen Deutschland und Japan im Zweiten Weltkrieg. Graham sieht Saudi-Arabien als Schlüssel für eine Nachkriegsordnung in Palästina und die Normalisierung zwischen Israel und arabischen Staaten.
11.08.2025
18:20 Uhr
Trump greift durch: Nationalgarde soll Washingtons Straßen von Kriminalität befreien
Trump mobilisiert die Nationalgarde für Washington D.C. und stellt die örtliche Polizei unter Bundeskontrolle, um die steigende Kriminalität zu bekämpfen. Auslöser war ein Vorfall mit etwa 100 Jugendlichen, die einen Park nahe dem Kapitol übernahmen und Schüsse abfeuerten.
11.08.2025
18:20 Uhr
Richter verweigert Freigabe der Maxwell-Protokolle: Was will die Justiz verbergen?
Ein US-Bundesrichter hat die Freigabe der Grand-Jury-Protokolle im Sexhandelsfall gegen Ghislaine Maxwell abgelehnt, obwohl das Justizministerium die Veröffentlichung beantragt hatte. Der Richter begründete seine Entscheidung damit, dass die Dokumente nur "gewöhnliche zusammenfassende Aussagen" enthalten und keine bedeutsamen neuen Informationen liefern würden.
11.08.2025
18:11 Uhr
Merz' Waffenstopp für Israel: Ein gefährlicher Kniefall vor dem linken Mob
Die Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz, Waffenlieferungen an Israel teilweise einzustellen, offenbart einmal mehr die erschreckende Realität deutscher Außenpolitik. Was als vermeintlich "gute Entscheidung" gefeiert wird, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als gefährlicher Kotau vor dem linksgrünen Straßenmob und islamistischen Kräften, die nichts weniger als die Vernichtung Israels im Sinn haben.
Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen, was hier wirklich geschieht. Der Druck der Straße, angeheizt von linksextremen Gruppierungen und islamistischen Sympathisanten, hat offenbar auch den vermeintlich konservativen Kanzler in die...
11.08.2025
18:10 Uhr
Merz führt Deutschland in den Abgrund – während Milei Argentinien zum Erfolg verhilft
Während Argentiniens Präsident Milei mit marktwirtschaftlichen Reformen die Inflation senkt und die Wirtschaft ankurbelt, führt Bundeskanzler Merz Deutschland laut Kritikern durch Bürokratie und Schuldenpolitik in die Krise. Deutsche Industrieunternehmen verzeichnen Gewinneinbrüche, während Argentinien eine wirtschaftliche Erholung erlebt.
11.08.2025
18:08 Uhr
Merz-Desaster: 100 Tage Wortbruch und Schuldenwahnsinn
Die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz vollendet am 13. August ihre ersten hundert Tage mit einer vernichtenden Bilanz aus Wortbruch und Rekordverschuldung. Union und SPD dümpeln in Umfragen unter ihren Wahlergebnissen, während die AfD auf 25 Prozent zulegte und nur 26 Prozent der Deutschen Merz noch vertrauen. Trotz des Wahlversprechens "Links ist vorbei" nahm Merz das größte Kreditpaket der deutschen Geschichte auf und stoppte Waffenlieferungen an Israel.
11.08.2025
18:04 Uhr
Merz verrät Israel: Der Kanzler der gebrochenen Versprechen kapituliert vor dem Antisemitismus
Bundeskanzler Friedrich Merz hat angekündigt, Waffenlieferungen an Israel einzuschränken, was als Kapitulation vor antisemitischen Kräften kritisiert wird. Die Entscheidung erfolgte nach dem Scheitern der CDU-Verfassungsrichterin-Kandidatin und wird als Zugeständnis an die SPD gewertet.
11.08.2025
18:04 Uhr
Brandmauer-Bekenntnis: Kanzleramtschef Frei zementiert Deutschlands politische Sackgasse
Kanzleramtschef Thorsten Frei erkennt zwar, dass der AfD-Erfolg auf Vertrauensverlust in etablierte Parteien zurückzuführen ist, hält aber weiter an der "Brandmauer" fest. Trotz 25 Prozent Wählerzuspruch für die AfD weigert sich die Union, Kooperationen zu erwägen und bleibt damit auf Bündnisse mit SPD und Grünen angewiesen.
11.08.2025
16:29 Uhr
Wehrpflicht-Streit eskaliert: CDU macht Druck für schnelle Zwangsrekrutierung
Die CDU kritisiert Verteidigungsminister Pistorius' Wehrpflicht-Pläne als zu lasch und fordert eine härtere Gangart mit 90.000 zusätzlichen Soldaten bis 2035. Während alle jungen Menschen erfasst werden sollen, steigt die Zahl der Kriegsdienstverweigerer deutlich an.
11.08.2025
16:28 Uhr
Merz-Regierung nach 100 Tagen: Das Vertrauen der Deutschen ist dahin
Nach 100 Tagen im Amt steht die Große Koalition unter Friedrich Merz vor einem Vertrauensverlust, wie eine aktuelle Forsa-Umfrage zeigt. 60 Prozent der Deutschen sind unzufrieden mit der schwarz-roten Koalition, 59 Prozent bewerten Merz' Amtsführung negativ. Union und SPD kommen zusammen nur noch auf 42 Prozent, während die AfD mit 25 Prozent zur zweitstärksten Kraft erstarkt.
11.08.2025
16:27 Uhr
Energiewende-Sabotage: CDU-Ministerin Reiche will Bürgern die Solarförderung streichen
CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche plant die Streichung der Solarförderung für private Anlagen, obwohl laut Umfragen 60 Prozent der Kunden dann auf den Kauf verzichten würden. Die Maßnahme gefährdet 150.000 Arbeitsplätze in der Solarbranche und die Klimaziele.
11.08.2025
16:25 Uhr
Merz' verzweifelter Versuch: Europa will beim Alaska-Gipfel nicht außen vor bleiben
Bundeskanzler Merz beruft hastig eine digitale Ukraine-Konferenz mit EU-Partnern, Trump und Selenskyj ein, da Europa fürchtet, beim bevorstehenden Alaska-Gipfel zwischen Trump und Putin übergangen zu werden. Die Nervosität in Berlin und Brüssel ist groß angesichts möglicher Friedensverhandlungen über die Köpfe der Europäer hinweg.
11.08.2025
16:15 Uhr
Trump macht Ernst: Nationalgarde soll Washingtons Straßen von Chaos befreien
Trump entsendete die Nationalgarde nach Washington D.C., um gegen die hohe Kriminalitätsrate und Obdachlosigkeit in der Hauptstadt vorzugehen. Die Mordrate übertrifft mittlerweile die von Bogotá, während sich Autodiebstähle verdoppelt und Raubüberfälle verdreifacht haben.
11.08.2025
16:15 Uhr
Gender-Wahnsinn in deutschen Ministerien: Trotz klarer Ablehnung durch das Volk hält die Regierung am Sprachexperiment fest
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer verbietet Gender-Sonderzeichen in seinem Ministerium, während die übrigen 15 Bundesministerien trotz Ablehnung durch den Rat für deutsche Rechtschreibung an der Verwendung festhalten. Besonders SPD-geführte Ministerien nutzen Gendersternchen als Standard, obwohl Umfragen eine Mehrheitsablehnung in der Bevölkerung zeigen.
11.08.2025
13:57 Uhr
Deutschland erstickt an Rekord-Staatsquote: Luftverkehr nur die Spitze des Eisbergs
Deutschlands Luftverkehr erholt sich deutlich langsamer als in anderen europäischen Ländern und liegt noch 15,8 Prozent unter dem Vor-Corona-Niveau. Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft führt dies auf überhohe staatliche Kosten von 4,4 Milliarden Euro zurück, die Airlines dazu bewegen, ihre Flugzeuge in kostengünstigere Länder zu verlagern.
11.08.2025
13:25 Uhr
Bürgergeld-Skandal: Deutschland alimentiert Ukrainer wie kein anderes Land der Welt
In Deutschland arbeiten nur 33,2 Prozent der erwerbsfähigen Ukrainer, während es in Polen 65 Prozent sind. 693.000 ukrainische Staatsbürger beziehen deutsches Bürgergeld mit 563 Euro Regelsatz plus Wohnung und Heizung. Andere EU-Länder wie Polen und Italien setzen auf niedrigere Leistungen oder Sachleistungen statt Bargeld.
11.08.2025
13:20 Uhr
Merz' Rüstungsexport-Stopp: Ein Scheinmanöver der Großen Koalition?
Merz' angekündigter "Teilstopp" von Rüstungsexporten an Israel entpuppt sich als Scheinmanöver, da diese Praxis bereits weitgehend umgesetzt wird. Die neue Große Koalition verkauft bestehende Maßnahmen als Neuerung, während drängende innenpolitische Probleme ungelöst bleiben.
11.08.2025
12:31 Uhr
CDU-Rebellion gegen Spahn: Ludwig fordert transparente Richterwahl am Bundesverfassungsgericht
CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig kritisiert Fraktionschef Jens Spahn scharf für dessen Pläne, bei der Bundesverfassungsgerichts-Richterwahl mit der SPD zu kooperieren, ohne die eigene Fraktion zu konsultieren. Sie fordert transparente Auswahlverfahren mit rechtzeitiger Kandidatenvorstellung und geheimen Probeabstimmungen.
11.08.2025
12:28 Uhr
Schengen-Chaos: Bundesregierung drückt sich vor klarer Position zu Ausweiskontrollen
Die Bundesregierung hat noch keine Entscheidung zu Niedersachsens Initiative getroffen, Ausweiskontrollen auch bei Schengen-Flügen verpflichtend einzuführen. Das Innenministerium teilte mit, die Meinungsbildung sei noch nicht abgeschlossen.
11.08.2025
11:35 Uhr
Merz knickt vor SPD ein: Waffenembargo gegen Israel als Preis der Macht
CDU-Geschäftsführer Bilger bestätigte, dass Kanzler Merz beim Waffenembargo gegen Israel dem SPD-Druck nachgegeben hat. Trotz interner Diskussionen in der Union über Deutschlands historische Verantwortung gegenüber Israel akzeptierte die CDU die Regierungsentscheidung.
11.08.2025
10:53 Uhr
Gender-Gaga im Regierungsviertel: Weimers Vorstoß verpufft im Ministerien-Sumpf
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat ein Gender-Verbot in seinem Ressort durchgesetzt, doch kein anderes Bundesministerium plant, diesem Beispiel zu folgen. Eine Umfrage zeigt, dass sich die Ministerien hinter bürokratischen Floskeln verstecken und am bisherigen Kurs festhalten.
11.08.2025
10:50 Uhr
Insolvenzwelle überrollt Deutschland: Merkels Erbe und Ampel-Chaos treiben Unternehmen in den Ruin
Die Unternehmensinsolvenzen in Deutschland sind im Juli um 19,2 Prozent gestiegen, was den stärksten Anstieg seit Oktober des Vorjahres darstellt. Die Pleitewelle betrifft alle Branchen und wird auf hohe Energiekosten, Bürokratie und Steuerlast zurückgeführt.
11.08.2025
10:48 Uhr
Sozialstaat vor dem Kollaps: Wirtschaftsweise fordert radikale Einschnitte
Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt vor dem finanziellen Kollaps des deutschen Sozialsystems und fordert radikale Reformen bei Renten-, Pflege- und Krankenversicherung. Die Sozialbeiträge könnten bis Ende der Legislatur von derzeit 42 auf 45 Prozent des Bruttoeinkommens steigen. SPD und Grüne kritisieren Grimms Vorschläge als neoliberal und setzen weiter auf staatliche Versorgung.
11.08.2025
10:43 Uhr
Merz-Kritiker knickt ein: CDU zeigt wieder einmal ihr wahres Gesicht
CDU-Politiker Matthias Hauer kritisierte zunächst Merz' Entscheidung für ein Waffenembargo gegen Israel als "schweren Fehler", ruderte aber binnen 48 Stunden zurück und bezeichnete die Maßnahme als "vertretbar". Der Vorgang zeigt die innerparteilichen Machtverhältnisse in der Union unter Friedrich Merz auf.
11.08.2025
10:23 Uhr
Europas verzweifelter Kampf gegen den Frieden: Wie Brüssel und Berlin eine Trump-Putin-Einigung sabotieren
Washington und Moskau haben sich auf ein Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin geeinigt, was eine Lösung im Ukraine-Konflikt in greifbare Nähe rücken lässt. Europäische Hauptstädte reagieren mit Panik und mobilisieren Widerstand gegen jede Kompromisslösung mit Russland.
11.08.2025
09:53 Uhr
Bürgergeld-Totalversagen: Wie die Merz-Regierung das Ampel-Chaos aufräumen muss
Das Bürgergeld-System der Ampel-Koalition versagt in der Praxis komplett - trotz angekündigter Härte wurden noch nie Totalsanktionen gegen Arbeitsverweigerer durchgesetzt. Ein 24-seitiges Bürokratie-Papier mit unzähligen Ausnahmen macht wirksame Sanktionen praktisch unmöglich.
11.08.2025
09:49 Uhr
Rente mit 70: Wenn die Politik an der Realität deutscher Handwerker vorbeiregiert
Die Rentendebatte in Deutschland zeigt die Kluft zwischen Politik und Arbeitsrealität auf, während Wirtschaftsministerin Reiche eine Rente mit 70 fordert und Finanzminister Klingbeil dagegen hält. Handwerker wie Dachdecker fordern flexible Lösungen statt starrer Altersgrenzen, da sie nach 40-45 Jahren körperlicher Arbeit oft gesundheitlich am Ende sind. Das deutsche Rentensystem steht vor dem demografischen Kollaps, doch die Politik verharrt in ideologischen Grabenkämpfen statt pragmatische Reformen anzugehen.
11.08.2025
09:42 Uhr
Schockierende Langzeitfolgen: Massenhafte Erblindungen nach Corona-Impfung dokumentiert
Britische Gesundheitsbehörden melden über 500 Fälle von Erblindung nach Corona-Impfungen, darunter 163 nach Pfizer-BioNTech und 324 nach AstraZeneca. Medizinische Studien dokumentieren Fälle von Sehverlust durch Blutgerinnsel in der Netzhaut und Autoimmunreaktionen.
11.08.2025
09:40 Uhr
Bärbel Bas und ihre bizarre Verschwörungstheorie: Wenn Argumente fehlen, muss der Sexismus herhalten
SPD-Politikerin Bärbel Bas behauptet im ARD-Sommerinterview, die gescheiterte Richterwahl von Frauke Brosius-Gersdorf sei das Ergebnis einer sexistischen, vom Ausland gesteuerten Kampagne. Kritiker werfen Bas vor, sich in Verschwörungstheorien zu flüchten statt sachliche Einwände gegen die Kandidatin zu diskutieren.
11.08.2025
09:39 Uhr
Bürgergeld-Skandal: Bundesregierung wirbt gezielt im Ausland um Sozialhilfeempfänger
Die Bundesagentur für Arbeit bewirbt auf ihren offiziellen Seiten in mehreren Sprachen, darunter Arabisch, wie Ausländer Zugang zum deutschen Bürgergeld erhalten können. Die Kampagne erklärt unter dem Titel "Citizen's Benefit for People from Abroad" auch die Bildung von Bedarfsgemeinschaften mit Minderjährigen.
11.08.2025
09:34 Uhr
Bundesregierung wirbt im Ausland für deutsches Bürgergeld – Ein Verrat am eigenen Volk
Die Bundesregierung wirbt auf einer mehrsprachigen Website gezielt im Ausland für das deutsche Bürgergeld und erklärt Ausländern den Zugang zum deutschen Sozialsystem. Diese Kampagne erfolgt trotz Friedrich Merz' Wahlversprechen einer härteren Migrationspolitik.
11.08.2025
09:00 Uhr
Der Wurstkrieg: Wenn deutsche Städte um historische Bratwurst-Ehren streiten
Erfurter Forscher wollen mit einer Urkunde von 1269 den Regensburger "Wurstkuchl" als älteste Bratwurstbude Deutschlands ablösen. In dem historischen Dokument wird eine Hütte mit Bräter an der Krämerbrücke erwähnt, was über 100 Jahre älter wäre als die bisherige Ersterwähnung von 1378.
11.08.2025
05:53 Uhr
Weltweite Spannungen erreichen neuen Höhepunkt: Ukraine bleibt hart, Israel eskaliert weiter
Die Ukraine lehnt weiterhin jegliche territoriale Zugeständnisse an Russland ab, während Trump ein Treffen mit Putin für August ankündigt. Im Nahen Osten eskaliert die Gewalt weiter und in London wurden 466 Demonstranten bei Pro-Palästina-Protesten verhaftet. Europa sucht zwischen Friedensbemühungen und Sicherheitsinteressen nach einer diplomatischen Lösung der Konflikte.
11.08.2025
05:47 Uhr
Medwedews Provokation: US-Truppen sollen Kiews Drogensöldner bekämpfen
Dmitri Medwedew empfiehlt Donald Trump, US-Spezialeinheiten nach Kiew zu entsenden, um gegen Söldner aus lateinamerikanischen Drogenkartellen zu kämpfen, die angeblich für die Ukraine kämpfen. Der ehemalige russische Präsident kritisiert gleichzeitig die europäische Ukraine-Politik als gescheitert.
11.08.2025
05:42 Uhr
Merz-Desaster: Kanzler verrät Israels Sicherheit und spaltet die Union
Was für ein politisches Trauerspiel sich derzeit in Berlin abspielt, spottet jeder Beschreibung. Bundeskanzler Friedrich Merz, der Mann, der einst vollmundig verkündete "Links ist vorbei", entpuppt sich als willfähriger Erfüllungsgehilfe sozialdemokratischer Außenpolitik. Mit seinem faktischen Waffenembargo gegen Israel hat er nicht nur jahrzehntelange Grundsätze der Union über Bord geworfen, sondern auch das Vertrauen seiner eigenen Partei verspielt.
Die Empörung in CDU und CSU könnte kaum größer sein. "Mies", "schlecht", "enttäuschend" - so beschreiben führende Unionspolitiker die katastrophale Stimmung in beiden Parteien. Und sie haben allen...
11.08.2025
05:42 Uhr
AfD im Nahostkonflikt: Wenn die eigene Partei sich selbst zerlegt
Die AfD zeigt sich im Nahostkonflikt tief gespalten, während Beatrix von Storch Bundeskanzler Merz scharf kritisiert und Parteichef Tino Chrupalla Israel "Verbrechen" im Gazastreifen vorwirft. Die Partei zerfleischt sich in internen Grabenkämpfen zwischen pro-israelischen und kritischen Positionen.
10.08.2025
21:10 Uhr
Wenn der Rummel zur Gefahr wird: Deutschlands Volksfeste zwischen Tradition und Sicherheitsrisiko
Auf der Cranger Kirmes in Herne löste sich am Samstagabend die Abdeckung einer Gondel des Fahrgeschäfts "Predator" und verletzte einen Besucher an der Schläfe. Das Fahrgeschäft wurde daraufhin abgesperrt und soll vom TÜV begutachtet werden.
10.08.2025
19:10 Uhr
SPD-Doppelmoral: Nach Hakenkreuz-Skandal fordert Landeschef plötzlich Vergebung
SPD-Politiker Daniel Born kritzelte bei einer geheimen Abstimmung ein Hakenkreuz hinter den Namen eines AfD-Abgeordneten. SPD-Landeschef Andreas Stoch fordert nun Vergebung und einen "Weg zurück" für Born, der seine Parteiämter niederlegte, aber sein Landtagsmandat behält.
10.08.2025
18:04 Uhr
ZDF-Märchenstunde: „Den Deutschen geht es besser denn je" – Ein Realitätscheck aus der Parallelwelt
Das ZDF behauptet in einem Beitrag, den Deutschen gehe es besser denn je, und kritisiert das "Gemecker" über Inflation und Krisen. Gleichzeitig kämpfen viele Deutsche mit steigenden Energie- und Lebensmittelkosten während einer anhaltenden Rezession.
10.08.2025
14:32 Uhr
Merz' Alleingang: Waffenstopp für Israel offenbart demokratisches Defizit der Großen Koalition
Bundeskanzler Friedrich Merz hat deutsche Waffenlieferungen an Israel gestoppt und räumte ein, diese Entscheidung allein getroffen zu haben, ohne sie dem Parlament zur Abstimmung zu stellen. Die Entscheidung erfolgt während sich Israel gegen terroristische Angriffe verteidigen muss, während gleichzeitig weiterhin Waffen in die Ukraine geliefert werden.
10.08.2025
14:31 Uhr
Merz' Alleingang: Waffenembargo gegen Israel spaltet die Union
Bundeskanzler Friedrich Merz hat mit einem überraschenden Waffenembargo gegen Israel einen Sturm der Entrüstung in der Union ausgelöst, da er CSU-Chef Markus Söder bei dieser Entscheidung überging. Söder bezeichnet Merz' Alleingang als "grundlegend falsch" und kritisiert die Abkehr von jahrzehntelanger außenpolitischer Kontinuität gegenüber Israel.
10.08.2025
13:17 Uhr
ARD-Sommerinterviews unter Belagerung: Wenn öffentlich-rechtlicher Rundfunk zur Geheimsache wird
Die ARD führt ihre Sommerinterviews mittlerweile unter Geheimhaltung durch und hält Produktionszeiten wie Staatsgeheimnisse, nachdem Aktivisten im Juli das Interview mit Alice Weidel massiv gestört hatten. Das jüngste Interview mit SPD-Chefin Bärbel Bas fand unter konspirativen Umständen und Polizeischutz statt, wobei die ARD sogar auf Live-Übertragung verzichtete.
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