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SPD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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01.05.2025
16:57 Uhr
Frauenquote in Deutschland: Ein Tropfen auf den heißen Stein
Zehn Jahre nach Einführung der Frauenquote in Deutschland stieg der Frauenanteil in Aufsichtsräten von 20 auf 37,5 Prozent und in Vorständen von 6 auf 20 Prozent. Trotz dieser Entwicklung hinkt Deutschland im internationalen Vergleich hinterher, während andere Länder auch ohne Quote bessere Ergebnisse erzielen.
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01.05.2025
13:50 Uhr
Skandal in Berlin: Verletzte Patienten stehen vor leerer Notaufnahme - Wo war das Personal?
In der Nacht zum Ostermontag stand ein 86-jähriger Patient mit Augenverletzung samt seinem Sohn vor einer völlig verwaisten Notaufnahme des Berliner Auguste-Viktoria-Klinikums. Erst nach 30-minütigem Warten wurden sie zufällig von rauchenden Pflegekräften entdeckt, woraufhin ein herbeigerufener Orthopäde sie an ein anderes Krankenhaus verwies.
01.05.2025
09:34 Uhr
SPD in der Krise: Saskia Esken wird zum Stolperstein für die Parteiführung
Die SPD steckt trotz Regierungsbeteiligung in einer Führungskrise, wobei besonders Co-Vorsitzende Saskia Esken zum Problem wird. Während ihr Co-Vorsitzender Lars Klingbeil als künftiger Finanzminister und Vizekanzler feststeht, bleibt Eskens Zukunft ungewiss, was auch den traditionellen "Tag der Arbeit" überschattet.
01.05.2025
09:17 Uhr
Deutsche Autoindustrie im Sinkflug: Gewinneinbrüche bis zu 43 Prozent
Die deutsche Automobilindustrie verzeichnet massive Gewinneinbrüche von bis zu 43 Prozent bei führenden Herstellern wie Mercedes, VW und Porsche. Als Hauptgründe gelten die schwierigen Standortbedingungen in Deutschland sowie der verschlafene Wandel zur E-Mobilität, während chinesische Hersteller im E-Auto-Segment deutliche Zuwächse verzeichnen.
01.05.2025
07:50 Uhr
Asylpolitik am Scheideweg: Deutsche fordern radikale Reform des Asylsystems
Eine aktuelle YouGov-Umfrage zeigt, dass 50 Prozent der Deutschen eine Reform des Asylsystems befürworten und statt Einzelfallprüfungen eine Vorauswahl besonders schutzbedürftiger Menschen im Ausland bevorzugen. Während Deutschland dem UN-Flüchtlingswerk für 2024/25 nur 13.100 Aufnahmeplätze zusagt, stellten 2023 etwa 230.000 Menschen einen Erstantrag auf Asyl.
01.05.2025
07:47 Uhr
Totale Überwachung: Hessen führt flächendeckende KI-Videoüberwachung ein
Hessen führt als erstes Bundesland eine KI-gestützte Videoüberwachung ein, die einen biometrischen Echtzeit-Abgleich von Personen mit polizeilichen Datenbanken ermöglicht. Das Pilotprojekt startet zunächst im Frankfurter Bahnhofsviertel, soll aber innerhalb von zwei bis drei Jahren flächendeckend ausgeweitet werden, während Innenminister Poseck bereits eine bundesweite Einführung fordert.
30.04.2025
23:52 Uhr
Spionage-Skandal: Chinesischer Maulwurf sammelte brisante Informationen über AfD-Führung
Ein mutmaßlicher chinesischer Spion, der als Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah tätig war, soll seit 2002 für den chinesischen Geheimdienst gearbeitet und dabei über 500 sensible Dokumente gesammelt haben. Der Beschuldigte Jian G. legte detaillierte Dossiers über die AfD-Führung an und arbeitete dabei mit einer weiteren Verdächtigen zusammen, die Informationen über Flugbewegungen am Flughafen Leipzig/Halle lieferte.
30.04.2025
23:52 Uhr
Meinungsfreiheit in Deutschland: Ein erschreckendes Zeugnis der Selbstzensur
Eine aktuelle Insa-Umfrage zeigt, dass jeder dritte Deutsche seine politische Meinung aus Angst vor Konsequenzen verschweigt, wobei bei Menschen unter 50 Jahren sogar fast jeder Zweite betroffen ist. Während sich Anhänger der Grünen und SPD mehrheitlich frei äußern können, sehen sich besonders AfD-Wähler eingeschränkt, und über 76 Prozent der Befragten glauben, dass andere ihre politische Meinung nicht mehr offen aussprechen.
30.04.2025
23:50 Uhr
Deutschlands Wirtschaft am Abgrund: Ampel-Politik treibt das Land in die Rezession
Das Ifo-Institut warnt vor einer erneuten Schrumpfung der deutschen Wirtschaft ab Sommer 2025, nachdem das erste Quartal nur ein Mini-Plus von 0,2 Prozent verzeichnete. Die Wirtschaftsinstitute haben ihre Wachstumsprognose für 2025 von 0,8 auf 0,1 Prozent gesenkt, während der IWF und die Bundesregierung eine komplette Stagnation erwarten.
30.04.2025
23:49 Uhr
SPD in der Existenzkrise: Historischer Tiefpunkt einer ehemals stolzen Volkspartei
Die SPD befindet sich nach dem jüngsten Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag in einer historischen Krise, mit einer Beteiligung von nur 56 Prozent der 358.000 Parteimitglieder. Aktuelle Umfragewerte von 14 bis 15 Prozent und die mahnenden Worte des Juso-Vorsitzenden Türmer unterstreichen den dramatischen Absturz der einstigen Volkspartei, die ohne grundlegende Erneuerung in die politische Bedeutungslosigkeit abzurutschen droht.
30.04.2025
23:48 Uhr
Verfassungsgericht stärkt Bundesregierung: Keine Transparenz bei afghanischem Aufnahmeprogramm nötig
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage eines AfD-Bundestagsabgeordneten abgewiesen, der Auskunft über die am afghanischen Aufnahmeprogramm beteiligten NGOs verlangt hatte. Die Bundesregierung hatte die Offenlegung der NGO-Liste unter Berufung auf Sicherheitsbedenken verweigert, während das umstrittene Aufnahmeprogramm mit noch etwa 2.600 wartenden Personen vor dem Aus steht.
30.04.2025
23:48 Uhr
Industriestandort Deutschland bröckelt: ThyssenKrupp schließt Traditionswerk - Hunderte Arbeitsplätze fallen der verfehlten Wirtschaftspolitik zum Opfer
ThyssenKrupp schließt sein traditionsreiches Federnwerk in Hagen bis 2027, wodurch 300 Arbeitsplätze verloren gehen. Als Gründe für das Ende des seit 1925 bestehenden Werks werden die hohen Energiekosten und der Strukturwandel in der Automobilindustrie genannt.
30.04.2025
23:45 Uhr
Russland und Nordkorea zementieren Allianz: Neue Brücke als Symbol der Anti-West-Politik
Russland und Nordkorea planen den Bau einer gemeinsamen Straßenbrücke über den Grenzfluss Tumen, die die bisher einzige, marode Eisenbahnverbindung aus der Sowjetzeit ergänzen soll. Das Projekt, von beiden Seiten als "historischer Meilenstein" bezeichnet, soll offiziell Handel und Tourismus fördern, gilt aber als Symbol der verstärkten Zusammenarbeit zwischen den von westlichen Sanktionen betroffenen Staaten.
30.04.2025
23:45 Uhr
Digitales Chaos: Elektronische Patientenakte schon vor Start gehackt
Kurz vor dem geplanten Start der elektronischen Patientenakte (ePA) haben Experten des Chaos Computer Clubs erneut eine gravierende Sicherheitslücke im System entdeckt, wodurch die Betreiberfirma Gematik die elektronische Ersatzbescheinigung vom Netz nehmen musste. Die Enthüllung ist besonders brisant, da Gesundheitsminister Lauterbach erst kürzlich die absolute Sicherheit des Systems garantiert hatte.
30.04.2025
23:40 Uhr
Deutschlands Gesundheitssystem am Tropf: Dramatischer Anstieg ausländischer Pflegekräfte offenbart Versagen der Politik
Der Anteil ausländischer Pflegekräfte in Deutschland ist auf 17,8 Prozent gestiegen, was einer Vervierfachung seit 2013 entspricht und mittlerweile 306.700 ausländische Beschäftigte umfasst. Auch bei Ärzten zeigt sich ein ähnlicher Trend mit einem Ausländeranteil von 14,9 Prozent, wobei besonders viele Fachkräfte aus den Philippinen und Indien rekrutiert werden.
30.04.2025
23:36 Uhr
KI-Wettrüsten: Nvidia-Chef warnt vor Chinas rasantem Aufholkurs
Nvidia-CEO Jensen Huang warnt vor Chinas schnellem Aufholen im globalen KI-Wettlauf und bezeichnet diesen als "unendlichen Wettlauf" ohne Ziellinie. Er prognostiziert eine massive Transformation der Fertigungsindustrie durch KI-Systeme, wobei einzelne "KI-Fabriken" Investitionen von bis zu 60 Milliarden Dollar erfordern werden.
30.04.2025
17:27 Uhr
Spaniens Stromnetz kollabiert: Sánchez' grüne Politik in der Kritik
Ein massiver Stromausfall in Spanien führte zum Tod von vier Menschen und legte etwa 60 Prozent der landesweiten Stromversorgung lahm, wobei zum Zeitpunkt des Ausfalls 55 Prozent der Energie aus Solarquellen stammte. Die Opposition kritisiert nun scharf die grüne Energiepolitik der sozialistischen Regierung unter Pedro Sánchez, während die Regierung einen Zusammenhang zwischen dem Vorfall und erneuerbaren Energien bestreitet.
30.04.2025
17:27 Uhr
Stellantis profitiert von Trumps Lockerung der Umweltauflagen - Autobauer atmet auf
Autokonzern Stellantis profitiert von den durch Ex-US-Präsident Trump gelockerten Umweltauflagen und kann dadurch erhebliche Kosteneinsparungen realisieren. Deutsche Autobauer wie BMW, Mercedes und VW stehen hingegen weiterhin vor der Herausforderung strenger EU-Regularien, was zunehmend als Wettbewerbsnachteil gesehen wird.
30.04.2025
17:26 Uhr
Luxus-Autobauer Aston Martin drosselt US-Exporte - Zollstreit trifft britische Traditionsmarke
Der britische Luxusautohersteller Aston Martin reduziert seine Fahrzeugexporte in die USA aufgrund hoher Zollgebühren und anhaltender Handelsspannungen. Diese Entscheidung ist eine Reaktion auf die zunehmend protektionistische US-Handelspolitik und könnte richtungsweisend für die gesamte Luxusautobranche sein.
30.04.2025
15:28 Uhr
Cyberattacke legt Berliner Verwaltung lahm - Ampel-Regierung versagt beim digitalen Schutz
Ein DDoS-Angriff legte die digitalen Portale der Berliner Verwaltung tagelang lahm, wodurch Bürger keine Online-Dienstleistungen nutzen konnten. Das LKA ermittelt wegen Computersabotage, während die Senatskanzlei versichert, dass keine Daten gestohlen wurden.
30.04.2025
15:28 Uhr
Spanischer Mega-Blackout verursacht Milliardenschäden - Warnung für Deutschland
Ein massiver Stromausfall in Spanien verursachte Schäden zwischen 1,6 und 4,5 Milliarden Euro, legte die Industrieproduktion lahm und führte zu mehreren Todesfällen. Der mehr als zehnstündige Blackout betraf die gesamte Infrastruktur des Landes, wobei Supermärkte ihr Kühlsortiment entsorgen mussten und der öffentliche Nahverkehr zum Erliegen kam.
30.04.2025
15:27 Uhr
SPD-Basis stimmt klar für Große Koalition - Woidke fordert Ende des "Ampel-Chaos"
Die SPD-Basis hat mit einer deutlichen Mehrheit von 84,6 Prozent für eine neue Koalition mit der Union gestimmt, wobei die Wahlbeteiligung bei 56 Prozent lag. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke fordert nach diesem klaren Votum eine schnelle Regierungsbildung und professionelle Regierungsarbeit als Kontrast zum "Ampel-Chaos".
30.04.2025
14:19 Uhr
SPD in der Krise: Lustloses Mitgliedervotum offenbart tiefe Spaltung der Partei
Mit einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung von nur 56 Prozent haben die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag mit der Union zugestimmt, wobei selbst die digitale Abstimmungsmöglichkeit die Basis nicht mobilisieren konnte. Die geringe Beteiligung und interne Kritik, besonders von den Jusos und der AG Migration, offenbaren eine tiefe Krise der Partei unter Lars Klingbeil, der als künftiger Vizekanzler und Finanzminister in die neue Regierung einziehen soll.
30.04.2025
13:42 Uhr
Justiz-Skandal: Staatsanwaltschaft fordert härtere Strafe für Faeser-Satire
Die Staatsanwaltschaft Bamberg fordert eine härtere Strafe als die bereits verhängten sieben Monate auf Bewährung für eine satirische Fotomontage der Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Der Fall, bei dem ein Journalist wegen des Teilens eines bearbeiteten Fotos strafrechtlich verfolgt wird, sorgt international für Aufsehen und wird als besorgniserregendes Signal für den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland gewertet.
30.04.2025
13:41 Uhr
SPD träumt von Machtwechsel: Miersch prophezeit Triumph bei Bundestagswahl 2029
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sieht trotz aktuell niedriger Umfragewerte unter 20 Prozent seine Partei auf dem Weg zum Wahlsieg 2029. Nach einer parteiinternen Mitgliederbefragung verkündete er optimistisch, die SPD könne bei der Bundestagswahl 2029 stärkste Kraft werden, während die Personaldebatte um die Führungspositionen in der Partei weiter anhält.
30.04.2025
13:40 Uhr
Blackout-Gefahr in Deutschland: Experten warnen vor fatalen Stromausfällen
Experten warnen vor einem möglichen Blackout in Deutschland, wobei laut BSKI ein großflächiger Stromausfall nur zu 98 Prozent ausgeschlossen werden kann. Wichtige Gesetzesinitiativen zum Schutz kritischer Infrastruktur stocken, während der jüngste Blackout in Spanien und Portugal die Verwundbarkeit moderner Stromnetze aufzeigt.
30.04.2025
08:10 Uhr
Zweierlei Maß: Der verdächtige Krankenstand des SPD-Generalsekretärs
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ließ sich über Monate krankschreiben und bezog dabei ein sechsstelliges Gehalt, ohne dass eine ernsthafte Erkrankung nachgewiesen wurde. In einem Interview mit der "Zeit" blieben Fragen nach der medizinischen Diagnose unbeantwortet, während die Medienberichterstattung zu dem Fall weitgehend ausblieb.
30.04.2025
08:10 Uhr
Bundeswehr rüstet sich für den Ernstfall: Massive Aufrüstung der zivilen Infrastruktur geplant
Die Bundeswehr plant eine massive Ausweitung der Zusammenarbeit mit zivilen Logistikunternehmen wie Deutsche Bahn und Lufthansa, um Deutschlands NATO-Verpflichtungen erfüllen zu können. Ab 2025 muss Deutschland innerhalb von 30 Tagen 30.000 Soldaten, 85 Schiffe und Kampfflugzeuge mobilisieren können, wofür die militärischen Kapazitäten allein nicht ausreichen.
30.04.2025
08:10 Uhr
Schulden-Desaster: EU durchkreuzt Merz' Billionen-Pläne für Deutschland
Die von Friedrich Merz geplante Neuverschuldung von einer Billion Euro für Verteidigung, Klimaschutz und Bundeswehr stößt auf massive Probleme mit EU-Regularien, da sie die deutsche Staatsschuldenquote auf 90 Prozent der Wirtschaftsleistung anheben würde. Auch Versuche, Sonderregeln für Deutschland zu erwirken, scheiterten bisher, wodurch der künftigen schwarz-roten Regierung nur noch Ausgabenkürzungen oder Steuererhöhungen als Optionen bleiben.
30.04.2025
08:07 Uhr
Grausamer Mord an deutscher Bestsellerautorin schockiert Hamburg - Wurde sie Opfer der ausufernden Gewalt?
Die Hamburger Bestsellerautorin Alexandra Fröhlich (58) wurde am Dienstagmorgen tot auf ihrem Hausboot im Stadtteil Moorfleet aufgefunden, wobei die Ermittler von einer Gewalttat zwischen Mitternacht und 5:30 Uhr ausgehen. Während Polizeitaucher die Elbe nach der mutmaßlichen Schusswaffe durchsuchen, bittet die Polizei die Bevölkerung um Mithilfe bei der Aufklärung des Falls.
30.04.2025
08:05 Uhr
Alarmierende Warnung der VDA-Präsidentin: Deutschland als Industriestandort in Gefahr
VDA-Präsidentin Hildegard Müller warnt vor dem Verlust der Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Deutschland aufgrund explodierender Energiekosten, hoher Bürokratiebelastungen und überdurchschnittlicher Arbeitskosten. Trotz geplanter Milliarden-Investitionen der Automobilindustrie fließt immer weniger Kapital nach Deutschland, weshalb Müller einen radikalen wirtschaftspolitischen Kurswechsel fordert.
30.04.2025
07:57 Uhr
Merz' Kabinett: Ein Rückschritt in Sachen Diversität und Fortschritt
Das designierte Kabinett unter Friedrich Merz steht in der Kritik, da von zehn Ministerposten nur vier an Frauen gehen und mit Katherina Reiche nur eine Vertreterin aus Ostdeutschland vertreten ist. Die Opposition und auch Teile der Union bemängeln die mangelnde Diversität und Repräsentation der gesellschaftlichen Realität im neuen Kabinett.
30.04.2025
07:56 Uhr
Industriesterben in Deutschland: Thyssenkrupp schließt Traditionswerk - Hunderte Mitarbeiter vor dem Aus
Thyssenkrupp schließt sein Federnwerk in Hagen-Hohenlimburg und baut damit rund 300 Arbeitsplätze ab. Als Gründe für die Schließung, die in etwa zwei Jahren vollzogen sein soll, nennt das Unternehmen hohe Energiepreise, steigende Lohnkosten und die starke Konkurrenz aus China.
30.04.2025
07:35 Uhr
Designierter Kanzleramtschef kündigt radikale Wende in der Asylpolitik an
Der designierte Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) kündigt unter der neuen schwarz-roten Regierung von Friedrich Merz eine drastische Verschärfung der Grenzkontrollen ab dem 6. Mai an. An den deutschen Grenzen soll künftig für illegale Einreisen "Schluss" sein, während Asylgesuche nur noch im EU-Ersteinreiseland gestellt werden können.
30.04.2025
06:47 Uhr
Deutsche Bahn blamiert sich international - Schweizer Bahnen ziehen die Notbremse
Die Schweizer Bundesbahnen (SBB) lassen zwei wichtige Zugverbindungen aus Hamburg und Dortmund aufgrund chronischer Unpünktlichkeit künftig bereits in Basel enden, statt wie bisher bis Interlaken Ost bzw. Zürich durchzufahren. Während deutsche Züge regelmäßig verspätet sind, verkehren Schweizer Züge in Richtung Deutschland weiterhin planmäßig und pünktlich ab Basel.
30.04.2025
06:46 Uhr
Deutsche Autoindustrie am Abgrund: VW und Mercedes mit dramatischen Gewinneinbrüchen
Die deutschen Autobauer VW und Mercedes-Benz verzeichnen im ersten Quartal 2025 massive Gewinneinbrüche von über 40 Prozent, wobei Mercedes einen Betriebsgewinn von 2,3 Milliarden Euro und VW einen Gewinn von 2,19 Milliarden Euro erwirtschaftete. Beide Unternehmen kämpfen mit Problemen im chinesischen Markt, US-Zöllen und einer schwierigen Transformation zur Elektromobilität, was sich in pessimistischen Prognosen für das Gesamtjahr widerspiegelt.
30.04.2025
06:46 Uhr
Deutschlands Arbeitskosten explodieren: Wirtschaftsstandort in Gefahr?
Deutsche Arbeitgeber zahlen mit durchschnittlich 43,40 Euro pro Arbeitsstunde deutlich mehr als der EU-Durchschnitt von 33,50 Euro, während osteuropäische Länder wie Polen mit Steigerungen von bis zu 19 Prozent stark aufholen. Deutschland liegt damit auf Platz sieben der teuersten Arbeitskosten in Europa, was besonders den Mittelstand vor große Herausforderungen stellt.
30.04.2025
06:43 Uhr
Samsung warnt: US-Zölle bedrohen Technologie-Standort Deutschland
Samsung warnt vor schwerwiegenden Folgen der US-Zollpolitik für den Technologiestandort Deutschland, die das Geschäft mit Speicherchips und Smartphones stark beeinträchtigen könnte. Die Kombination aus amerikanischen Handelsbeschränkungen und steigenden Produktionskosten bedroht die deutsche Technologieindustrie zusätzlich zu den bereits bestehenden wirtschaftlichen Herausforderungen.
30.04.2025
05:02 Uhr
Wirtschaftsstandort Deutschland: Stihl streicht 500 Stellen - Verbrenner-Aus trifft deutsche Arbeitsplätze
Der Motorsägen- und Gartengerätehersteller Stihl streicht weltweit rund 500 Stellen, davon einen niedrigen dreistelligen Bereich in Deutschland. Die Transformation zu Akku-betriebenen Geräten und schwierige Wettbewerbsbedingungen am Standort Deutschland werden als Hauptgründe genannt, während das Unternehmen für die kommenden Jahre nur noch ein geringes Wachstum erwartet.
30.04.2025
04:59 Uhr
Tödlicher Blackout in Spanien: Stromausfall fordert vier Menschenleben
Ein massiver Stromausfall in Spanien, der sich auch auf Portugal, Südwestfrankreich und Marokko auswirkte, forderte vier Menschenleben, darunter eine dreiköpfige Familie durch Kohlenmonoxidvergiftung eines Notstromaggregats und eine Frau durch einen Kerzenbrand. Der Blackout legte die gesamte Infrastruktur lahm, führte zur Evakuierung von 35.000 Menschen aus dem öffentlichen Nahverkehr in Madrid und löste Ermittlungen wegen möglicher Computersabotage aus.
29.04.2025
19:35 Uhr
Hamburg: Rot-Grünes Milliardenpaket verspricht mehr Polizei - aber löst es die wahren Probleme?
SPD und Grüne haben in Hamburg einen neuen Koalitionsvertrag unterzeichnet, der Investitionen von 30 Milliarden Euro bis 2030 vorsieht. Der Vertrag umfasst die Einstellung von 500 neuen Polizeibeamten, den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sowie das Ziel von 10.000 genehmigten Wohnungen pro Jahr.
29.04.2025
19:35 Uhr
Neuer Regierungssprecher Kornelius: Ein Hardliner in Sachen Corona-Politik übernimmt das Ruder
Stefan Kornelius, bisher leitender Redakteur bei der Süddeutschen Zeitung, wird neuer Sprecher der Bundesregierung. Der ehemalige Journalist, der seit 1991 für die SZ tätig war, fiel während der Corona-Pandemie als Befürworter strenger Maßnahmen und der Impfpflicht auf.
29.04.2025
14:38 Uhr
SPD in der Krise: Saskia Esken steht allein auf weiter Flur
SPD-Chefin Saskia Esken steht innerhalb ihrer Partei zunehmend isoliert da, während sich ein fundamentaler Machtkampf in der Partei andeutet. Die Situation wird durch die Krisen in der Ampel-Koalition sowie durch Eskens als ideologisch wahrgenommene Positionen in der Migrations- und Klimapolitik weiter verschärft.
29.04.2025
14:38 Uhr
Umfrage-Beben: AfD überholt Union - Merz' Kanzlerträume in Gefahr
Laut aktueller Forsa-Umfrage liegt die AfD mit 26 Prozent erstmals vor der Union (24 Prozent), während die Ampel-Parteien weiter an Zustimmung verlieren. Die SPD erreicht nur noch 14 Prozent, die Grünen 12 Prozent und die FDP fällt auf 3 Prozent.
29.04.2025
14:38 Uhr
SPD in Aufruhr: Esken verliert Rückhalt - Parteiführung vor radikalem Umbruch
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken verliert in ihrer Partei zunehmend an Rückhalt, nachdem ihr eigener Landesverband Baden-Württemberg sie nicht mehr für den SPD-Bundesvorstand nominiert hat. Während sie als mögliche Entwicklungshilfeministerin gehandelt wird, steht ihre politische Zukunft auf der Kippe, wobei die finale Entscheidung in den kommenden Tagen bei der Abstimmung über den Koalitionsvertrag und spätestens auf dem Bundesparteitag Ende Juni fallen wird.
29.04.2025
14:14 Uhr
Merz enthüllt sein Kabinett: Überraschende Personalien und klare Kante in der Migrationspolitik
Friedrich Merz stellt als künftiger Bundeskanzler sein Kabinett vor, das mit externen Fachkräften wie Katherina Reiche als Wirtschaftsministerin und Karsten Wildberger als Digitalminister überrascht. Der designierte Regierungschef kündigt einen harten Kurswechsel in der Migrationspolitik an und plant als erste Amtshandlung eine Paris-Reise zur Stärkung der deutsch-französischen Beziehungen.
29.04.2025
14:14 Uhr
Neue Umfrage-Schock für Altparteien: AfD festigt Spitzenposition - Union und SPD im freien Fall
Die politische Landschaft in Deutschland erfährt derzeit einen dramatischen Wandel. Wie das aktuelle RTL/ntv-Trendbarometer des Meinungsforschungsinstituts Forsa enthüllt, manifestiert sich der Vorsprung der AfD vor den etablierten Parteien immer deutlicher. Mit beständigen 26 Prozent thront die Alternative für Deutschland weiterhin an der Spitze der Wählergunst, während die einstigen Volksparteien CDU/CSU und SPD weiter an Boden verlieren.
Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Die Union sackt auf magere 24 Prozent ab, während die SPD mit nur noch 14 Prozent in der Bedeutungslosigkeit...
29.04.2025
14:13 Uhr
Düsseldorfer Richter schlagen Alarm: Rechtsstaat versagt bei Abschiebungen
Die dramatische Situation in der deutschen Asylpolitik spitzt sich weiter zu. Am Düsseldorfer Verwaltungsgericht häufen sich die Asylverfahren in einem besorgniserregenden Ausmaß. Allein im vergangenen Jahr wurden 7.320 neue Verfahren registriert - ein alarmierender Anstieg von 27 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Doch das eigentliche Problem liegt woanders: Der Staat versagt bei der konsequenten Umsetzung richterlicher Entscheidungen.
Mit deutlichen Worten kritisiert Gerichtspräsident Andreas Heusch die mangelnde Durchsetzung gerichtlicher Beschlüsse. "Wenn Urteile keine Wirkung haben, geht das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat verloren", mahnt der Richter. Eine Feststellung, die...
29.04.2025
13:56 Uhr
Ministerposten-Karussell der SPD: Alte Gesichter für neue Aufgaben
Lars Klingbeil soll neuer Vizekanzler und Finanzminister werden, während Boris Pistorius das Verteidigungsressort weiterführt. Für weitere wichtige Ministerposten sind unter anderem Bärbel Bas (Soziales), Nancy Faeser (Justiz) und Verena Hubertz (Umwelt) im Gespräch, wobei die offizielle Verkündung der SPD-Ministerposten für Montag geplant ist.
29.04.2025
13:55 Uhr
Schockwelle bei VW: Traditionswerk Osnabrück wird geschlossen - 2.300 Mitarbeiter bangen um ihre Zukunft
Der Volkswagen-Konzern setzt seinen radikalen Sparkurs unbeirrt fort und schickt damit erneut eine Schockwelle durch die deutsche Industrielandschaft. Wie nun bekannt wurde, hat der Markenvorstand das endgültige Aus für das Werk in Osnabrück beschlossen. Ab Oktober 2027 sollen an dem traditionsreichen Standort keine Konzernfahrzeuge mehr vom Band rollen - ein herber Schlag für die Region und die dort beschäftigten 2.300 Mitarbeiter.
Die Entscheidung markiert das Ende einer jahrzehntelangen Automobilproduktion in Osnabrück. Der Standort, der einst als Karmann-Werk bekannt war und...
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