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CDU-CSU - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

11.07.2025
06:19 Uhr

Niederländischer Pensionsfonds-Exodus: 125 Milliarden Euro Verkaufswelle erschüttert deutsche Staatsanleihen

Niederländische Pensionsfonds verkaufen aufgrund einer Rentensystem-Reform Staatsanleihen im Wert von 125 Milliarden Euro, davon 69 Milliarden Euro an deutschen, französischen und niederländischen Papieren. Dies verschärft die bereits angespannte Lage an den europäischen Anleihemärkten zusätzlich zur deutschen Schuldenflut von 500 Milliarden Euro.
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11.07.2025
06:11 Uhr

ARD-Nachrichtenchef gesteht Corona-Versagen ein: Späte Einsicht nach Jahren der Einseitigkeit

ARD-Vizechef Helge Fuhst räumt ein, dass die öffentlich-rechtlichen Medien während der Corona-Pandemie versagt haben und zu lange im Krisenmodus verharrt seien. Er gibt zu, dass ostdeutsche Perspektiven vernachlässigt wurden und die Berichterstattung einseitig war.
11.07.2025
05:46 Uhr

EU-Israel-Vereinbarung: Ein Hoffnungsschimmer im Schatten des Versagens

Die EU und Israel haben eine Vereinbarung über erweiterte Hilfslieferungen für Gaza getroffen, die Außenminister Wadephul als diplomatischen Erfolg wertet. Nach über zweieinhalb Jahren Kampfhandlungen seit dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 sollen die Doha-Gespräche zu einem Waffenstillstand führen.
11.07.2025
05:46 Uhr

Bahn-Chaos: Jetzt sollen Kunden auch für fehlendes WLAN entschädigt werden

Verbraucherminister der Länder fordern Entschädigungen für fehlendes WLAN und geschlossene Bordbistros bei der Deutschen Bahn. Während grundlegende Probleme wie Verspätungen und marode Infrastruktur ungelöst bleiben, soll der Bund gesetzliche Ansprüche für nicht erbrachte Nebenleistungen prüfen.
11.07.2025
05:45 Uhr

Bundeshaushalt 2025: Die große Täuschung der Merz-Regierung

DIW-Präsident Fratzscher kritisiert den Bundeshaushalt 2025 der Merz-Regierung als "Riesen-Mogelpackung" und bemängelt das 500 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für Infrastruktur trotz des Versprechens keine neuen Schulden zu machen. Besonders kritisiert wird, dass Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen wurden, während private Haushalte bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen.
11.07.2025
05:39 Uhr

Politische Phrasendrescherei bei Lanz: Wenn Schweitzer das Nichts zur Kunst erhebt

Alexander Schweitzer präsentierte sich bei Markus Lanz als Meister inhaltsloser Phrasen, während Ahmad Mansour konkrete Probleme wie sexuelle Übergriffe in Freibädern und das unfaire Bürgergeld-System ansprach. Die SPD hat Millionen Wähler verloren, doch Politiker wie Schweitzer reagieren weiter mit Worthülsen statt konkreten Lösungen.
11.07.2025
05:32 Uhr

Wenn der Staat versagt: Harsefelder greifen zur Selbsthilfe gegen jugendliche Gewalttäter

In Harsefeld haben sich Bürger zu einer Bürgerwehr zusammengeschlossen, nachdem eine Gruppe jugendlicher Intensivtäter seit Wochen durch Erpressung, Körperverletzung und Drogenhandel für Unruhe sorgt. Trotz etwa 15 Straftaten pro Hauptverdächtigem wurde bislang keine Anklage erhoben, während die örtliche Polizei nicht rund um die Uhr besetzt ist.
11.07.2025
05:27 Uhr

Berliner Neutralitätsgesetz: Wenn Ideologie über Vernunft siegt

Die rot-schwarze Koalition in Berlin plant eine Reform des Neutralitätsgesetzes, die das pauschale Kopftuchverbot für Lehrerinnen aufweichen soll. Künftig soll ein Verbot nur noch bei "nachweisbarer konkreter Gefährdung des Schulfriedens" möglich sein.
10.07.2025
22:56 Uhr

Chinas Waffenlieferungen an Iran: Wie Peking die Machtbalance im Nahen Osten verschiebt

China liefert moderne Luftabwehrsysteme HQ-9 und HQ-16 an Iran, bezahlt mit Öl trotz westlicher Sanktionen. Die Waffenlieferungen verschieben das Machtgleichgewicht im Nahen Osten und zeigen Chinas Bereitschaft zur militärischen Unterstützung strategischer Partner.
10.07.2025
22:44 Uhr

Terror auf hoher See: Iranische Stellvertreter legen Welthandel lahm

Iranische Huthi-Milizen haben zwei Frachtschiffe im Roten Meer angegriffen und versenkt, dabei wurden mindestens drei Besatzungsmitglieder getötet. Die Angriffe auf die wichtige Handelsroute zwischen Europa und Asien führen zu wochenlangen Verzögerungen und steigenden Frachtkosten für Verbraucher.
10.07.2025
22:35 Uhr

Unionsfraktion in Aufruhr: Brosius-Gersdorf droht historisches Scheitern

Die für morgen geplante Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf ans Bundesverfassungsgericht droht zu scheitern, da 30-60 Unionsabgeordnete gegen die SPD-Kandidatin stimmen könnten. Hauptkritikpunkt ist ihre umstrittene Haltung zum Lebensschutz, wonach Ungeborene erst ab der Geburt Menschenwürde besitzen sollen.
10.07.2025
22:35 Uhr

Katholiken schlagen Alarm: SPD-Kandidatin für Verfassungsgericht verneint Menschenwürde Ungeborener

Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken kritisiert die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht wegen ihrer Positionen zur Menschenwürde Ungeborener. Die Juraprofessorin vertritt die Ansicht, dass Menschenwürde erst ab der Geburt gelte und bezeichnet die Annahme, Menschenwürde gelte überall wo menschliches Leben existiert, als Fehlschluss. Die für Freitag geplante Wahl wird von Kritikern als problematisch für den Lebensschutz eingestuft.
10.07.2025
22:29 Uhr

Europas letzter Solarglashersteller kapituliert vor chinesischer Übermacht

Die Glasmanufaktur Brandenburg GmbH, Europas letzter Solarglashersteller, hat Insolvenz angemeldet und vernichtet damit 247 Arbeitsplätze. Das Unternehmen konnte gegen die staatlich subventionierte chinesische Konkurrenz nicht bestehen, wodurch Europas Abhängigkeit von China bei Solartechnologie komplett wird.
10.07.2025
22:29 Uhr

Deutscher Maschinenbau-Stolz vor dem Aus: Vulkan Technic meldet trotz Millionen-Förderung Insolvenz an

Die Vulkan Technic GmbH aus Wiesbaum, ein Spezialist im Sondermaschinenbau mit Kunden wie BMW und Miele, hat beim Amtsgericht Wittlich Insolvenz angemeldet. Das Unternehmen befand sich trotz EU-Förderung für eine neue Montagehalle in finanziellen Schwierigkeiten, 100 Mitarbeiter sind betroffen.
10.07.2025
16:39 Uhr

Berliner Blutbäder: Wenn Messergewalt zum Alltag wird

In Berlin ereigneten sich innerhalb weniger Stunden zwei schwere Messerattacken: Ein 16-Jähriger wurde am Prerower Platz von einer Gruppe angegriffen und mit einem Messer verletzt, ein 34-Jähriger erlitt in Charlottenburg lebensgefährliche Stich- und Schnittverletzungen. Die Polizei ermittelt in beiden Fällen nach den flüchtigen Tätern.
10.07.2025
16:38 Uhr

Skandal um Verfassungsrichterwahl: Merz opfert Grundwerte für Machtspiele

Die SPD hat zwei Kandidatinnen für das Bundesverfassungsgericht nominiert, die das Lebensrecht ungeborener Kinder in Frage stellen, darunter Frauke Brosius-Gersdorf, die die Menschenwürde erst ab der Geburt gelten lassen will. Bundeskanzler Merz unterstützt diese Nominierungen trotz Kritik aus den eigenen Reihen. Die Lebensrechtsorganisation ALfA ruft für Freitag zu Protesten vor dem Reichstag auf.
10.07.2025
16:37 Uhr

CDU verrät erneut konservative Werte: Der systematische Kniefall vor linksextremen Verfassungsrichtern

Die CDU unterstützt mit Frauke Brosius-Gersdorf eine umstrittene Verfassungsrichterkandidatin, die unter anderem äußerte, dass die Menschenwürdegarantie erst ab der Geburt gelten solle. Kritiker sehen darin eine Fortsetzung der CDU-Politik, die bereits 2020 mit der Wahl der linken Verfassungsrichterin Barbara Borchardt begann.
10.07.2025
16:37 Uhr

Milliardengrab Ukraine: Merz verspricht weitere deutsche Steuergelder für endlosen Wiederaufbau

Bundeskanzler Merz verspricht auf einer Konferenz in Rom weitere Milliardenhilfen für die Ukraine, während Deutschland bereits über 72 Milliarden Euro seit Kriegsbeginn bereitgestellt hat. Die EU plant ein neues 2,3-Milliarden-Euro-Paket, wobei Deutschland erneut den Großteil finanzieren soll.
10.07.2025
16:08 Uhr

Verfassungsrechtler zerpflückt rheinland-pfälzischen Beamten-Bann für AfD-Mitglieder

Rheinland-Pfalz will AfD-Mitglieder vom Staatsdienst ausschließen, da die Partei als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wird. Der Verfassungsrechtler Josef Franz Lindner hält das Vorhaben für rechtswidrig, da nur eine Einzelfallprüfung zulässig sei. Die Verfassungsschutz-Einstufung sei lediglich eine exekutive Einschätzung ohne gerichtliche Bestätigung.
10.07.2025
14:48 Uhr

Dobrindt räumt auf: Schluss mit dem Anwalts-Luxus für Abschiebehäftlinge

Innenminister Dobrindt hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den staatlich finanzierten Pflichtanwalt für Abschiebehäftlinge wieder abschafft. Zusätzlich soll die Bundesregierung per Rechtsverordnung sichere Herkunftsstaaten bestimmen können, um Abschiebungen zu erleichtern.
10.07.2025
14:03 Uhr

TikTok im Visier: EU-Datenschützer ermitteln wegen China-Verbindung

Die irische Datenschutzbehörde ermittelt gegen TikTok, nachdem persönliche Daten europäischer Nutzer auf chinesischen Servern gelandet sind. Der Bytedance-Konzern spricht von einem "technischen Problem" und hatte bereits im Mai eine Rekordstrafe von 530 Millionen Euro erhalten.
10.07.2025
13:34 Uhr

Drohnen über Deutschlands größter Marinebasis: Ein Sicherheitsdebakel mit System?

Über Wochen kreisten unbekannte Drohnen über dem Marinearsenal Wilhelmshaven, wobei die Polizei fünf zivile Piloten ohne professionellen Hintergrund ermitteln konnte. Der Vorfall offenbart gravierende Sicherheitslücken bei der wichtigsten deutschen Marinebasis.
10.07.2025
13:21 Uhr

CDU-Fraktionsführung in Panik: Droht mit "Staatskrise" bei Scheitern der umstrittenen Verfassungsrichterin

Die CDU-Fraktionsführung droht mit einer "Staatskrise", falls die umstrittene SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht scheitert. Bis zu 60 Unionsabgeordnete könnten gegen die Juraprofessorin stimmen, da sie Positionen zur Menschenwürde Ungeborener vertritt, die im Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung stehen.
10.07.2025
12:33 Uhr

Sachsens Windrad-Wahn: Wenn Schwachwind auf schwache Politik trifft

Sachsens CDU-SPD-Minderheitsregierung plant den Bau tausender Windräder in Schwachwindgebieten, obwohl die bestehenden 852 Anlagen nur 1,1 Prozent des Primärenergieverbrauchs decken. Bürgerinitiativen haben mehrere tausend Einwendungen gegen die Pläne eingereicht, bevor die Einspruchsfrist abläuft.
10.07.2025
11:16 Uhr

EU-Parlament stützt von der Leyen – Misstrauensvotum krachend gescheitert

Das EU-Parlament lehnte ein Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit 360 zu 175 Stimmen deutlich ab. Der rumänische Abgeordnete Piperea hatte das Votum wegen intransparenter Impfstoffdeals und eines am Parlament vorbei aufgesetzten Verteidigungsfonds initiiert.
10.07.2025
10:45 Uhr

Sozialbeiträge vor Explosion: 50 Prozent-Marke rückt bedrohlich näher

Die deutschen Sozialbeiträge steuern laut Wirtschaftsweisem Martin Werding auf die 50-Prozent-Marke zu, wobei bereits 2026 weitere Erhöhungen anstehen. Bis Ende der Legislaturperiode könnte die Gesamtbelastung auf 45 Prozent steigen, besonders die Rentenversicherung soll 2028 auf fast 20 Prozent anwachsen.
10.07.2025
10:43 Uhr

Inflationsrückgang auf 2,0 Prozent: Trügerische Ruhe vor dem Sturm?

Die Inflationsrate in Deutschland ist im Juni 2025 auf 2,0 Prozent gesunken, den niedrigsten Stand seit Oktober 2024. Sinkende Energiepreise und eine Abschwächung der Lebensmittelteuerung trugen zu dieser Entwicklung bei. Von Mai auf Juni blieben die Verbraucherpreise jedoch unverändert auf historisch hohem Niveau.
10.07.2025
10:26 Uhr

Verfassungsgericht-Nominierung: Wenn die Menschenwürde verhandelbar wird

Die Nominierung der Jura-Professorin Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin sorgt für Kontroversen, da sie die volle Menschenwürde erst ab der Geburt gelten lassen will. Katholische Bischöfe kritisieren dies als Angriff auf die Verfassungsgrundlagen, während Bundeskanzler Merz die umstrittene Personalie unterstützt.
10.07.2025
10:26 Uhr

Schockierende Studie aus Israel: Corona-Impfung erhöht Autoimmunerkrankungen bei Kindern um 40 Prozent

Eine israelische Studie mit über 470.000 Kindern zeigt, dass geimpfte Kinder ein um fast 40 Prozent erhöhtes Risiko für Autoimmunerkrankungen haben. Besonders häufig traten Arthritis, Psoriasis und Zöliakie auf, wobei die Diagnose durchschnittlich acht Monate nach der Impfung erfolgte.
10.07.2025
10:23 Uhr

Pharma-Insider enthüllt: Impfstoffe als Allergieauslöser – Die verschwiegene Wahrheit hinter der Nahrungsmittelunverträglichkeits-Epidemie

Ehemaliger Pfizer-Vizepräsident Michael Yeadon behauptet, Impfstoffe würden durch beigefügte Proteine systematisch Allergien gegen Grundnahrungsmittel auslösen. Er führt die starke Zunahme von Nahrungsmittelallergien seit den 1960er Jahren auf Impfstoffbestandteile zurück und warnt vor einem perfiden Mechanismus zur dauerhaften Sensibilisierung des Immunsystems.
10.07.2025
10:23 Uhr

Orwells Albtraum wird Realität: Neue KI kann Ihre Gedanken lesen und Ihr Verhalten vorhersagen

Eine neue KI namens "Centaur" kann mit hoher Präzision menschliches Verhalten und Entscheidungen vorhersagen, nachdem sie mit Daten von 60.000 Menschen trainiert wurde. Die Technologie könnte in Überwachungssysteme und Marketing-Algorithmen integriert werden. Kritiker warnen vor den Auswirkungen auf Privatsphäre und individuelle Freiheit.
10.07.2025
10:20 Uhr

Die systematische Zermürbung der deutschen Gesellschaft – Wenn Erschöpfung zur politischen Waffe wird

Die deutsche Gesellschaft erlebt laut dem Bericht eine systematische Zermürbung durch eine endlose Abfolge von Krisen, die Menschen erschöpft und zum Rückzug aus dem politischen Widerstand bewegt. Diese Entwicklung wird als bewusste Strategie gedeutet, die Parallelen zu totalitären Zersetzungsmethoden aufweist.
10.07.2025
09:55 Uhr

Merz-Regierung hebelt Bundesrat aus: Maghreb-Staaten sollen per Verordnung zu sicheren Herkunftsländern werden

Die neue schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Merz will Algerien, Marokko und Tunesien per Rechtsverordnung zu sicheren Herkunftsstaaten erklären und umgeht damit den Bundesrat. Die Grünen kritisieren das Vorgehen als verfassungsrechtlich fragwürdig und sprechen von "Trump-Methoden".
10.07.2025
09:53 Uhr

Chinas Seidenstraßen-Offensive: Wie Xinjiang zur Drehscheibe einer neuen Weltordnung wird

China hat die autonome Region Xinjiang zur zentralen Drehscheibe der Belt and Road Initiative ausgebaut, mit einem Bruttoinlandsprodukt von über 240 Milliarden Euro und einem 14-prozentigen Anstieg des Güterverkehrs nach Europa. Die Region verbindet traditionelle Werte mit moderner Infrastruktur und zeigt wirtschaftlichen Erfolg durch pragmatische Politik.
10.07.2025
09:51 Uhr

Medienzirkus in Bonn: Wenn Staatsmedien sich als Hüter der Pressefreiheit inszenieren

Die Deutsche Welle veranstaltete ihr "Global Media Forum" in Bonn unter dem Motto "Brücken bauen gegen den Populismus" und forderte eine europäische KI für "zuverlässige" Informationen. Referenten wie Eckart von Hirschhausen diskutierten über Desinformationsbekämpfung, während Kritiker die Veranstaltung als Propaganda-Show bezeichneten.
10.07.2025
09:50 Uhr

Goldpreis trotzt globalen Turbulenzen: Warum kluge Anleger jetzt auf physische Edelmetalle setzen

Der Goldpreis zeigt sich bei 3.313 US-Dollar trotz globaler Turbulenzen stabil und fungiert als Krisenschutz in unsicheren Zeiten. Zentralbanken stocken ihre Goldreserven massiv auf, während auch ETFs wieder Zuflüsse verzeichnen. Sinkende US-Zinsen und geopolitische Spannungen schaffen ein günstiges Umfeld für Edelmetalle.
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