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AFD - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

21.07.2025
05:17 Uhr

Berliner Justizsenatorin torpediert AfD-Verbotsträume der SPD – und offenbart dabei ihre eigene Agenda

Berliner CDU-Justizsenatorin Felor Badenberg lehnt ein bundesweites AfD-Verbotsverfahren ab, fordert aber gleichzeitig Verbotsverfahren gegen einzelne Landesverbände. Die ehemalige Verfassungsschutz-Vizepräsidentin begründet dies damit, dass ein bundesweites Verfahren wenig Erfolgsaussichten habe.
21.07.2025
05:16 Uhr

Blutige Straßenschlacht in Berlin: Kurdische Angreifer verwandeln Kreuzberg in Kriegsgebiet

In Berlin-Kreuzberg griffen etwa 20 kurdische Männer türkische Männer mit Messern, Metallrohren und Glasflaschen an, nachdem es zuvor bei einer Demonstration zu verbalen Auseinandersetzungen gekommen war. Sechs Personen wurden verletzt, darunter ein 51-Jähriger mit einem Messerstich in der Schulter, der ins Krankenhaus eingeliefert werden musste.
20.07.2025
17:03 Uhr

Demokratie unter Druck: Wenn Meinungsfreiheit zum Störfaktor wird

Das ARD-Sommerinterview mit AfD-Chefin Alice Weidel wurde am Sonntag in Berlin von lautstarken Protesten massiv gestört, sodass die Politikerin und der Moderator zeitweise kaum zu verstehen waren. Die Polizei musste einschreiten und die Demonstranten auffordern, den Lärm einzustellen.
20.07.2025
16:24 Uhr

Demokratie unter Beschuss: Wie linke Chaoten das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung mit Füßen treten

Das ARD-Sommerinterview mit AfD-Chefin Alice Weidel wurde am Samstag in Berlin durch eine Störaktion des "Zentrums für Politische Schönheit" mit Trillerpfeifen und Lautsprechern massiv beeinträchtigt. Die etwa 25 Demonstranten machten das Gespräch durch ohrenbetäubenden Lärm kaum verständlich, die ARD führte das Interview dennoch fort.
20.07.2025
14:25 Uhr

Der vergessene Schwur: Warum der Eid des 20. Juli heute aktueller denn je ist

Am 81. Jahrestag des Hitler-Attentats dokumentiert die JUNGE FREIHEIT den vollständigen Eid der Widerstandskämpfer vom 20. Juli 1944, der Bekenntnisse zu "großen Überlieferungen unseres Volkes" und "naturgegebenen Rängen" enthält. Der Artikel argumentiert, dass diese historischen Positionen heute als verfassungsfeindlich eingestuft würden.
20.07.2025
10:25 Uhr

Frankreich versinkt im Chaos: Maskierte Horden terrorisieren Limoges

In Limoges griffen bis zu 150 vermummte Gewalttäter mit Eisenstangen und Molotowcocktails Polizei und Zivilisten auf der Autobahn RN141 an, neun Polizisten wurden verletzt. Der Bürgermeister sprach von "urbaner Guerilla" und organisierter Gewalt ohne erkennbaren Anlass.
20.07.2025
10:19 Uhr

SPD-Richterkandidatin als Architektin der Enteignung: Wie die Sozialisten das Bundesverfassungsgericht unterwandern

SPD-Richterkandidatin Ann-Katrin Kaufhold war als Expertin an der Ausarbeitung von Enteignungsgesetzen in Berlin beteiligt und soll nun als Verfassungsrichterin über deren Rechtmäßigkeit urteilen. Die Münchner Professorin befürwortet Enteignungen von Immobilienkonzernen und hat sich für ein AfD-Verbot ausgesprochen.
20.07.2025
09:32 Uhr

Wenn Aufkleber zur Staatskrise werden: Der deutsche Prioritäten-Wahnsinn

Eine Bürgermeisterin in Brandenburg ruft wegen rechter Aufkleber im Stadtbild den Notstand aus, während in deutschen Großstädten organisierte Kriminalität und Gewalt zunehmen. Der Artikel kritisiert die Prioritätensetzung des Staates, der bei Stickern Alarm schlägt, aber echte Sicherheitsprobleme ignoriert.
20.07.2025
09:28 Uhr

Oppositionschaos im Bundestag: Wenn politische Grabenkämpfe die Demokratie lähmen

Die deutsche Opposition im Bundestag mit 302 Abgeordneten ist trotz ihrer Stärke handlungsunfähig, da sich AfD, Grüne und Linke in ideologischen Grabenkämpfen gegenseitig blockieren. Die schwarz-rote Regierung unter Kanzler Merz verfügt nur über eine hauchdünne Mehrheit von zwölf Stimmen, kann aber ungehindert regieren, weil die zerstrittene Opposition keine wirksame Kontrolle ausübt.
20.07.2025
08:40 Uhr

Verfassungsgericht vor dem Umbau: Wie die SPD den Rechtsstaat aushebelt

Die SPD nominiert zwei Kandidatinnen für das Bundesverfassungsgericht, die laut Kritikern eine linke Agenda verfolgen und Grundrechte wie Eigentumsschutz in Frage stellen könnten. Ein mögliches AfD-Verbot würde der rot-grün-linken Koalition eine absolute Mehrheit verschaffen und die politischen Machtverhältnisse grundlegend verändern.
20.07.2025
08:30 Uhr

Bundestag im Fadenkreuz: Wenn die Demokratie zur digitalen Zielscheibe wird

Der Deutsche Bundestag ist laut Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ein begehrtes Ziel für Cyberangriffe, wobei bereits mehrfach russische Hackergruppen das Parlament attackierten. Klöckner fordert ein Bundestagspolizeigesetz und bessere Sicherheitsmaßnahmen.
20.07.2025
06:23 Uhr

SPD-Ministerpräsident will AfD verbieten lassen – Demokratie nach Gutsherrenart?

Der rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer fordert die Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD und argumentiert, hohe Umfragewerte dürften kein Hindernis darstellen. Die SPD hatte bereits auf ihrem Bundesparteitag einstimmig für die Prüfung eines AfD-Verbots gestimmt.
19.07.2025
19:41 Uhr

Wenn Ideologie auf Realität trifft: Die absurde ÖPNV-Theorie der Verkehrswende-Aktivisten

Verkehrswende-Aktivistin Katja Diehl behauptet, der Aufstieg der AfD sei auf fehlende Begegnungen im öffentlichen Nahverkehr zurückzuführen. Eine Greenpeace-Studie soll einen Zusammenhang zwischen ÖPNV-Qualität und AfD-Wahlergebnissen belegen, zeigt aber widersprüchliche regionale Ergebnisse.
19.07.2025
13:40 Uhr

Seehofer fordert Rechenschaft: Merkel soll endlich zu den Opfern ihrer verheerenden Migrationspolitik gehen

Seehofer fordert Merkel auf, die Opfer ihrer Migrationspolitik zu besuchen und kritisiert, dass sie nicht zu Menschen geht, die unter gestiegener Kriminalität und gescheiterter Integration leiden. Er lobt die neuen Grenzkontrollen von Innenminister Dobrindt und sieht den AfD-Aufstieg als direktes Ergebnis von Merkels Politik.
19.07.2025
11:52 Uhr

Versicherungsbetrug statt Hasskriminalität: Wenn die Opferrolle zum Geschäftsmodell wird

Zwei Gastronomen in Aachen inszenierten einen rechtsextremen Brandanschlag auf ihr eigenes Restaurant, um Versicherungsgeld zu erschleichen. 400 Bürger demonstrierten gegen den vermeintlichen Anschlag und sammelten 31.000 Euro für die falschen Opfer. Die Täter sitzen nun wegen versuchten Mordes und Betrugs in Haft.
19.07.2025
09:45 Uhr

Deutsche lehnen AfD-Verbot mehrheitlich ab – Ein gefährlicher Irrweg der etablierten Parteien?

Eine aktuelle Allensbach-Umfrage zeigt, dass 52 Prozent der Deutschen ein AfD-Verbot ablehnen, in Ostdeutschland sind es sogar zwei Drittel. Viele Bürger sehen in den Verbotsbemühungen der SPD den Versuch, sich einer politischen Konkurrenz zu entledigen, statt sich inhaltlich mit den Problemen auseinanderzusetzen.
19.07.2025
09:41 Uhr

Justizposse: AfD-Politikerin drohen 24.000 Euro Strafe für Dokumentation eines Hitlergrußes

AfD-Politikerin Ramona Storm drohen 24.000 Euro Strafe, weil sie einen Gegendemonstranten beim Zeigen des Hitlergrußes filmte und das Video veröffentlichte. Der tatsächliche Täter erhielt nur 30 Stunden gemeinnützige Arbeit, da das Gericht seine Erklärung akzeptierte, der Gruß sei als Warnung vor Faschismus gemeint gewesen.
19.07.2025
08:23 Uhr

Merz-Desaster: Der Kanzler-Bluff platzt nach nur 69 Tagen

Friedrich Merz erreicht nach nur 69 Tagen als Kanzler laut YouGov-Umfrage bereits desaströse Werte mit 32 Prozent Zustimmung und 59 Prozent Ablehnung. Die schwarz-rote Koalition kämpft mit 65 Prozent Unzufriedenheit, während die AfD mit 25 Prozent der Union gefährlich nahe rückt.
19.07.2025
07:02 Uhr

Demokratie-Paradoxon: Mehrheit der Deutschen lehnt AfD-Verbot ab – während ein Drittel mit der Partei sympathisiert

Eine aktuelle Allensbach-Umfrage zeigt, dass 52 Prozent der Deutschen ein AfD-Verbot ablehnen, während nur 27 Prozent dafür sind. Gleichzeitig kann sich rund ein Drittel der Befragten vorstellen, künftig die AfD zu wählen, wobei 70 Prozent deren Zuwanderungspolitik als wichtigen Grund nennen.
18.07.2025
13:29 Uhr

Weidel entlarvt Merz: Die schonungslose Abrechnung mit dem "Lügenkanzler"

Alice Weidel rechnete am 9. Juli 2025 im Bundestag scharf mit Bundeskanzler Friedrich Merz ab und warf ihm vor, seine Wahlversprechen zu brechen und Deutschland zu schaden. Sie kritisierte die gescheiterte Migrationspolitik, die geplante Neuverschuldung von 850 Milliarden Euro bis 2029 und den industriellen Exodus aus Deutschland.
18.07.2025
13:26 Uhr

Schweizer Freibad-Verbot: Migranten drohen mit Abwanderung nach Deutschland

Ein Schweizer Freibad in Porrentruy hat den Zugang auf Einheimische und Menschen mit Wohnsitz oder Arbeitsbewilligung beschränkt, wodurch tägliche Polizeieinsätze der Vergangenheit angehören. Ausgesperrte Migranten drohen nun, stattdessen deutsche Freibäder zu besuchen.
18.07.2025
11:20 Uhr

Wenn die Demokratie sich selbst abschafft: CDU-Historiker sieht Deutschland am Abgrund

CDU-Historiker Andreas Rödder warnt vor einem möglichen Bürgerkrieg in Deutschland, sollte die AfD verboten werden. Er befürchtet, dass ein Verbot Millionen von Wählerstimmen annullieren und zu flächendeckenden rot-rot-grünen Mehrheiten führen würde. Staatsrechtler sehen ohne konkrete Gewalttaten derzeit keine juristische Grundlage für ein Parteiverbot.
18.07.2025
11:11 Uhr

Der perfide Plan: Wie SPD und Grüne über das Verfassungsgericht die Macht an sich reißen wollen

Verfassungsrechtler Franz Josef Lindner warnt vor einem Plan von SPD und Grünen, über strategische Richterbesetzungen am Bundesverfassungsgericht ein AfD-Verbot durchzusetzen. Bei einem Verbot würden 151 AfD-Mandate wegfallen, wodurch eine rot-rot-grüne Mehrheit ohne Neuwahlen möglich wäre.
18.07.2025
10:06 Uhr

Bauarbeiter flüchten in Scharen zum Staat: 45.000 verlassen die Baustellen

45.000 Bauarbeiter haben ihre Branche verlassen und wechseln verstärkt in den öffentlichen Dienst, wo sie bessere Arbeitsbedingungen und sichere Arbeitsplätze finden. Die Sozialkassen der Bauwirtschaft führen den Exodus auf die schwache Konjunktur zurück, während Baubetriebe verzweifelt um verbliebene Fachkräfte kämpfen.
17.07.2025
19:12 Uhr

Bundesverfassungsgericht: Wenn die Hüter der Verfassung zu Handlangern der Politik werden

Der Deutsche Richterbund verteidigt die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts, doch Kritiker sehen eine zunehmende Politisierung durch das Parteienproporzverfahren bei der Richterwahl. Die Nominierung von Kandidaten ohne richterliche Erfahrung wie Brosius-Gersdorf wird als Beleg für die politische Instrumentalisierung des Gerichts gewertet.
17.07.2025
19:10 Uhr

Thüringer Regierung zeigt wahres Gesicht: Klage gegen AfD offenbart Angst vor demokratischer Kontrolle

Die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung verklagt die AfD-Fraktion vor dem Verwaltungsgericht Weimar wegen eines kritischen Artikels in der Fraktionszeitung "Blauer Mut". Die Regierung wirft der AfD vor, falsche Tatsachen über die Erfüllung ihres 100-Tage-Programms verbreitet zu haben.
17.07.2025
18:51 Uhr

Deutschland vor dem demografischen Kollaps: Geburtenrate stürzt auf historisches Tief

Deutschlands Geburtenrate ist 2024 auf ein historisches Tief von 1,35 Kindern pro Frau gesunken, wobei nur noch 677.117 Kinder geboren wurden. Besonders dramatisch ist die Entwicklung bei deutschen Frauen mit nur 1,23 Kindern pro Frau, während die östlichen Bundesländer mit 1,27 noch niedriger liegen.
17.07.2025
18:49 Uhr

Merz' Stromsteuer-Desaster: Wenn Wahlversprechen zu Wählerfrust werden

Friedrich Merz erntet nach zweieinhalb Monaten im Amt harsche Kritik für seine Stromsteuer-Politik, die im Gegensatz zu seinen Wahlversprechen steht. Umfragen zeigen wachsende Enttäuschung der Bürger, die keine Verbesserungen spüren und sich von der neuen Regierung im Stich gelassen fühlen. Die AfD profitiert von der Unzufriedenheit, während selbst CDU-Anhänger an Merz' Kurs zweifeln.
17.07.2025
12:01 Uhr

Demokratie-Theater in NRW: Grüne hebeln Wahlrecht aus – AfD-Kandidat wegen WhatsApp-Spruch gesperrt

In Nordrhein-Westfalen wurde ein AfD-Bürgermeisterkandidat auf Antrag der Grünen vom Wahlausschuss der Stadt Lage von der Wahl ausgeschlossen, obwohl der Verfassungsschutz keine eindeutigen Belege für Verfassungsfeindlichkeit liefern konnte. Grund waren WhatsApp-Posts mit historischen Zitaten über Friedrich den Großen und Facebook-Beiträge zur deutschen Souveränität. Die AfD kündigte rechtliche Schritte gegen die Entscheidung an.
17.07.2025
10:30 Uhr

Putins Kriegsziele: Europa steht vor dem Abgrund

Putin verfolgt laut Analyse nicht nur die Eroberung der Ukraine, sondern plant die systematische Zerschlagung der NATO und Unterwerfung Europas bis zu den Grenzen von 1997. Der Westen reagiert mit gefährlicher Beschwichtigungspolitik, während nach der Ukraine die baltischen Staaten als nächstes Ziel drohen.
17.07.2025
08:25 Uhr

Merz' Märchen von der "besten Regierung" – Deutsche strafen Kanzler ab

Nur zwei Monate nach Amtsantritt der schwarz-roten Koalition sind 65 Prozent der Deutschen mit Merz' Regierungsarbeit unzufrieden, ein Anstieg um zehn Prozentpunkte binnen eines Monats. Die AfD klettert auf 25 Prozent und liegt nur noch zwei Punkte hinter der Union mit 27 Prozent.
17.07.2025
06:54 Uhr

Demokratie-Skandal in Bayern: CSU-Landtagspräsidentin sperrt AfD-Politiker aus – mit fadenscheiniger Begründung

Was sich derzeit im bayerischen Landtag abspielt, könnte man als Lehrstück in Sachen politischer Willkür bezeichnen. Die CSU-Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat einem demokratisch gewählten AfD-Bundestagsabgeordneten den Zugang zum parlamentarischen Sommerempfang verwehrt – und das mit einer Begründung, die jeder rechtsstaatlichen Prüfung spottet. Der betroffene Politiker, Tobias Teich, seines Zeichens Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Landesvorsitzender der AfD Bayern, wurde von seinem Parteikollegen Benjamin Nolte als Gast für die etwa 3.000 Personen umfassende Veranstaltung vorgeschlagen. Doch Aigner lehnte ab. Ihre Begründung? Der Mann werde im Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD erwähnt.

Rechtsstaat auf Eis...

16.07.2025
21:56 Uhr

Demokratie-Farce im Maximilianeum: CSU-Landtagspräsidentin sperrt AfD-Gäste aus

CSU-Landtagspräsidentin Ilse Aigner verweigerte dem AfD-Bundestagsabgeordneten Tobias Teich die Einladung zum Sommerempfang des bayerischen Landtags unter Berufung auf ein Verfassungsschutzgutachten. Die AfD-Fraktion kritisiert dies als Amtsmissbrauch und kündigt rechtliche Schritte an.
16.07.2025
17:32 Uhr

Grüne Verschwörungstheorien: Lang wittert finsteren Spahn-Coup mit der AfD

Ricarda Lang spekuliert in einem Podcast, dass Jens Spahn möglicherweise bewusst auf das Scheitern der Bundesregierung hinarbeite, um eine Koalition mit der AfD zu ermöglichen. Anlass für diese Theorie ist der Widerstand in der Unionsfraktion gegen die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Frauke Brosius-Gersdorf.
16.07.2025
17:32 Uhr

Brutale Migrantengewalt erschüttert Kulmbach: Wenn der Staat vor der Realität kapituliert

In Kulmbach ereigneten sich innerhalb von zwei Wochen zwei Gewaltexzesse am helllichten Tag, bei denen ein junger Mann mit Gürteln geschlagen wurde und Flaschen flogen, wobei ein 27-jähriger Syrer zu den Tätern gehörte. Die Stadt reagierte mit einem Maßnahmenpaket aus Alkohol- und Messerverbot, während die Polizei betont, es gebe keinen Anstieg der Gewaltkriminalität.
16.07.2025
16:57 Uhr

AfD im Wandel: Zwischen Machtanspruch und Identitätsverlust

Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot warnt in einem Streitgespräch mit AfD-Fraktionschef Björn Höcke vor einer "Melonisierung" der Partei durch Annäherung an das politische Establishment. Die AfD drohe wie Melonis Partei in Italien ihre systemkritischen Positionen für Machtbeteiligung zu opfern.
16.07.2025
16:50 Uhr

Die wahre Bedrohung: Warum der Jihad-Terror weiterhin die größte Gefahr darstellt

In Kanada wurde eine angeblich gefährliche rechtsextreme Miliz-Gruppe verhaftet, doch die Behörden hatten bereits vor anderthalb Jahren alle Waffen beschlagnahmt und die Lage unter Kontrolle. Der Autor kritisiert die mediale Übertreibung rechtsextremer Bedrohungen bei gleichzeitiger Verharmlosung des islamistischen Terrors.
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