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Wahlen - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

06.07.2025
13:00 Uhr

BBC-Revolte: Über 100 Journalisten prangern Israel-Propaganda des Senders an

Über 100 BBC-Journalisten werfen ihrer Führung in einem offenen Brief vor, zum Sprachrohr der israelischen Regierung geworden zu sein und systematische Zensur zu betreiben. Auslöser war die Entscheidung, eine bereits freigegebene Dokumentation über Angriffe auf medizinisches Personal im Gazastreifen nicht auszustrahlen.
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06.07.2025
12:49 Uhr

Putin erinnert an Russlands historische Rolle bei der Entstehung der USA

Putin erinnerte in einem Interview an Russlands historische Unterstützung der USA während des Unabhängigkeitskrieges und des Bürgerkriegs, als Russland Waffen und Geld lieferte. In einem Telefonat mit Trump zum Unabhängigkeitstag kam diese gemeinsame Geschichte zur Sprache.
06.07.2025
11:41 Uhr

EU-Diktatur in Reinform: Dänemark droht Ungarn mit Stimmrechtsentzug

Dänemark droht Ungarn während seiner EU-Ratspräsidentschaft mit Stimmrechtsentzug, weil sich Budapest gegen den EU-Beitritt der Ukraine stellt. Bei einem ungarischen Referendum sprachen sich 95 Prozent der Teilnehmer gegen eine ukrainische EU-Mitgliedschaft aus.
06.07.2025
09:34 Uhr

Schweizer Freibad zieht Notbremse: Nur noch Einheimische dürfen rein – und die Besucher atmen auf

Das Freibad in Porrentruy im Schweizer Kanton Jura lässt seit Freitag nur noch Schweizer Staatsangehörige und Personen mit Wohnsitz oder Arbeitsbewilligung in der Schweiz zu. Die Maßnahme bis Ende August folgt auf 20 Hausverbote, hauptsächlich gegen französische Besucher wegen Belästigungen und gewalttätigem Verhalten.
06.07.2025
08:10 Uhr

Soros-Netzwerk aufgedeckt: YouTuber enthüllt Drahtzieher hinter Chaos-Operationen in New York

FBI-Direktor Kash Patel kündigte Ermittlungen gegen NGOs an, die nach Anti-ICE-Krawallen in Los Angeles im Verdacht stehen, Unruhen zu finanzieren. YouTuber Nate Friedman deckte Verbindungen zwischen bezahlten Demonstranten und einem Netzwerk auf, das bis zu den Columbia-Universitäts-Protesten zurückreicht.
06.07.2025
07:23 Uhr

Musk bricht mit Trump: Tech-Milliardär gründet eigene Partei gegen das politische Establishment

Elon Musk hat die Gründung seiner eigenen "Amerika-Partei" verkündet, um das US-Zweiparteiensystem aufzubrechen und besiegelt damit den Bruch mit Donald Trump. Der Tech-Milliardär will sich auf wenige strategische Sitze konzentrieren, um als Zünglein an der Waage politischen Einfluss auszuüben.
05.07.2025
20:10 Uhr

Wagenknecht rechnet ab: Etablierte Parteien haben AfD durch Ausgrenzung erst groß gemacht

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht wirft etablierten Parteien vor, die AfD durch Ausgrenzung und reflexhafte Dämonisierung erst groß gemacht zu haben. Sie kritisiert die Brandmauer als undemokratisch und zeigt sich offen für Gespräche mit der AfD, schließt aber eine Zusammenarbeit aus.
05.07.2025
18:37 Uhr

Polen kritisiert Trump-Putin-Dialog nach massiver Drohnenattacke auf Kiew

Polen kritisiert Trump nach dessen Telefonat mit Putin, nachdem russische Drohnenangriffe mit über 400 Drohnen auch die polnische Botschaft in Kiew beschädigten. Der polnische Außenminister fordert Trump auf, die Militärhilfe für die Ukraine wieder aufzunehmen.
05.07.2025
16:29 Uhr

Brüssels Klimawahn: Ein 90-Prozent-Geschenk an China und Amerika

Die EU-Kommission hat ein neues Klimaziel für 2040 vorgestellt, das eine Reduktion der Treibhausgasemissionen um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 vorsieht. Während Europa sich mit strengen Umweltauflagen belastet, verfolgen China und die USA unter Trump eine wirtschaftsorientierte Strategie ohne vergleichbare Klimabeschränkungen.
05.07.2025
16:28 Uhr

Trumps Waffenstopp erschüttert Europa: Die neue Weltordnung nimmt Gestalt an

Die USA haben zentrale Waffenlieferungen an die Ukraine eingefroren, darunter Patriot-Systeme und Stinger-Raketen. Europa steht ohne Vorwarnung vor der Herausforderung, seine eigene Verteidigung zu organisieren, während Trump die amerikanische Fokussierung auf den Indo-Pazifik vorantreibt.
05.07.2025
16:20 Uhr

Baden-Württemberg vor der Wahl: SPD und FDP setzen auf bewährte Kräfte – doch reicht das?

SPD und FDP in Baden-Württemberg haben ihre Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 8. März 2026 nominiert: Andreas Stoch (SPD) und Hans-Ulrich Rülke (FDP) treten erneut an. Laut Umfragen liegt die CDU mit 31 Prozent vorn, während die Grünen nach Kretschmanns Rückzug auf 20 Prozent fallen und die AfD mit 19 Prozent drittstärkste Kraft werden könnte.
05.07.2025
07:52 Uhr

Israels gefährliches Spiel: Neue Milizen gegen Hamas – mit fragwürdiger Unterstützung der Palästinensischen Autonomiebehörde

Israel unterstützt laut Medienberichten zwei neue bewaffnete Milizen in Gaza gegen die Hamas, die auch Gehälter von der Palästinensischen Autonomiebehörde erhalten sollen. Die betroffenen Gruppenführer bestreiten jedoch jegliche Zusammenarbeit mit Israel und betonen ihre Loyalität zum Widerstand.
04.07.2025
18:26 Uhr

Spekulationen um russische Offensive in Sumy: Zwischen Kriegspropaganda und strategischem Kalkül

Spekulationen über eine russische Großoffensive mit 50.000 Soldaten in der ukrainischen Region Sumy sorgen für internationale Aufmerksamkeit, während russische Quellen diese Berichte als Desinformation bezeichnen. US-Präsident Trump beobachtet die Lage "sehr genau", nachdem das Pentagon bestimmte Waffenlieferungen an die Ukraine gestoppt hat.
04.07.2025
18:26 Uhr

Machtkampf im Herzen der US-Geheimdienste: Wer kontrolliert Amerikas Spionageapparat?

In Washington tobt ein erbitterter Machtkampf um die Zukunft der US-Geheimdienste zwischen Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard und Senator Tom Cotton. Gabbard hat bereits 25 Prozent der ODNI-Belegschaft entlassen und ganze Abteilungen geschlossen, während Cotton per Gesetzentwurf die Behörde begrenzen und der CIA mehr Macht geben will.
04.07.2025
18:26 Uhr

Trump setzt Hamas Ultimatum: 24 Stunden für Friedensantwort

Trump stellt der Hamas ein 24-Stunden-Ultimatum für eine Antwort auf seinen "finalen Friedensvorschlag" mit einem 60-tägigen Waffenstillstand mit Israel. Die Hamas signalisiert Gesprächsbereitschaft, während Trump mit Konsequenzen droht, falls der Deal abgelehnt wird.
04.07.2025
18:25 Uhr

Moskaus überraschende Grüße zum Unabhängigkeitstag: Diplomatische Gesten trotz verhärteter Fronten

Der Kreml übermittelte der US-Regierung Glückwünsche zum 4. Juli und äußerte Hoffnungen auf "kreative" Beziehungen, während Trump nach einem einstündigen Telefonat mit Putin enttäuscht erklärte, "keinerlei Fortschritte" erzielt zu haben. Zeitgleich führte Russland einen der massivsten Drohnenangriffe seit Kriegsbeginn auf die Ukraine durch.
04.07.2025
18:22 Uhr

Trump knickt ein: Illegale Migranten dürfen bleiben – wenn Farmer für sie bürgen

Trump kündigt bei einer Wahlkampfrede in Iowa an, illegale Landarbeiter im Land zu belassen, wenn ihre Arbeitgeber für sie bürgen. Diese Kehrtwende erfolgt nach Beschwerden der Agrarwirtschaft über Arbeitskräftemangel und steht im Widerspruch zu seiner bisherigen harten Migrationspolitik.
04.07.2025
18:22 Uhr

Texas verliert Kampf um eigenes Einwanderungsgesetz – Bundesgericht stoppt Grenzschutz-Initiative

Ein US-Bundesberufungsgericht hat ein texanisches Einwanderungsgesetz gestoppt, das illegale Grenzübertritte zu einem staatlichen Verbrechen gemacht hätte. Die Richter beriefen sich darauf, dass Einwanderungskontrolle ausschließlich Bundessache sei und verwehrten Texas damit die eigenständige Grenzsicherung.
04.07.2025
18:21 Uhr

Estlands Präsident blockiert erneut umstrittenes Kirchengesetz – Ein Sieg für die Religionsfreiheit?

Estlands Präsident Alar Karis hat zum zweiten Mal ein umstrittenes Gesetz abgelehnt, das religiösen Organisationen Verbindungen zu ausländischen Einrichtungen untersagen soll, die als Sicherheitsbedrohung gelten. Das Gesetz richtet sich gegen die Estnische Christlich-Orthodoxe Kirche mit ihren 250.000 Gläubigen und deren historische Verbindungen zur Russisch-Orthodoxen Kirche.
04.07.2025
17:03 Uhr

Diplomatisches Tauziehen: Wer bremst das Xi-Trump-Gipfeltreffen aus?

Ein chinesischer Außenpolitikberater warnt, dass das Zeitfenster für ein Gipfeltreffen zwischen Trump und Xi Jinping sich rapide schließt und beide Seiten jetzt handeln müssen. Trotz positiver Entwicklungen im Handel verzögern bürokratische Hürden die Gipfelplanung.
04.07.2025
12:53 Uhr

Frankreichs gefährlicher Linksruck: Wenn Antisemitismus die politischen Lager wechselt

Der französische Historiker Stéphane Courtois warnt vor einem gefährlichen Wandel des Antisemitismus in Frankreich, der von rechts nach links gewechselt sei. In seiner Studie kritisiert er besonders die Allianz zwischen Linkspopulisten und radikalem Islam, die Judenfeindlichkeit als "Antizionismus" tarnt.
04.07.2025
09:59 Uhr

Kiews Albtraum: Wenn 550 Geschosse die Nacht zum Tag machen

Russland griff Kiew mit über 550 Drohnen und Raketen an, wobei 23 Menschen verletzt und über 30 Stadtteile beschädigt wurden. Die ukrainische Luftabwehr konnte 478 der 550 Flugkörper abfangen, doch der massive Angriff gilt als Eskalation des Konflikts.
04.07.2025
07:42 Uhr

FBI-Skandal 2020: Wie politischer Druck Ermittlungen zu chinesischer Wahlmanipulation stoppte

FBI stoppte 2020 Ermittlungen zu chinesischer Wahlmanipulation mit 20.000 gefälschten US-Führerscheinen, um Behördenchef Christopher Wray nicht zu widersprechen. Interne E-Mails zeigen politischen Druck als Grund für den Ermittlungsstopp trotz glaubwürdiger Quelle.
04.07.2025
05:57 Uhr

Serbiens Präsident warnt vor Eskalation: Proteste drohen Städte lahmzulegen

Serbiens Präsident Vučić warnt vor geplanten Totalblockaden mehrerer Städte am 4. Juli und appelliert an die Demonstranten, von den verfassungswidrigen Aktionen abzusehen. Bei bisherigen Protesten wurden bereits 48 Polizisten verletzt und 77 Personen festgenommen.
03.07.2025
20:31 Uhr

Moskaus gefährlicher Schulterschluss: Russland legitimiert Taliban-Terror

Russland hat als erster Staat weltweit die Taliban-Regierung in Afghanistan offiziell anerkannt und spricht von einer "produktiven bilateralen Zusammenarbeit". Der russische Sonderbeauftragte Samir Kabulow verkündete die Anerkennung des selbsternannten "Islamischen Emirats Afghanistan" fast vier Jahre nach der Machtübernahme der Islamisten.
03.07.2025
19:22 Uhr

Fragwürdige Beweissammlung: Wie ein linkes Künstlerkollektiv die Demokratie untergräbt

Die SPD hat auf ihrem Parteitag die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbots beschlossen und erhält dabei Unterstützung vom "Zentrum für Politische Schönheit", das über 3.600 "Beweise" für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD gesammelt haben will. Viele dieser Beweise sind jedoch aus dem Zusammenhang gerissen oder nicht verifizierbar.
03.07.2025
16:40 Uhr

EU-Kommission öffnet Büchse der Pandora: Forscher erhalten Zugriff auf interne Daten sozialer Medien

Die EU-Kommission hat eine Ergänzung zum Digital Services Act vorgestellt, die Forschern ab Juli Zugang zu internen Daten von Social-Media-Plattformen wie Facebook oder X gewährt. Die Forscher sollen Hassrede, Cybergewalt und deren Bekämpfungsmaßnahmen untersuchen, wobei Plattformen angeforderte Daten binnen 80 Tagen bereitstellen müssen.
03.07.2025
14:15 Uhr

Brüssels Zensurmaschine läuft auf Hochtouren: EU macht Ernst mit der Meinungskontrolle

Die EU hat ihren Digital Services Act verschärft und macht die Bekämpfung von "Desinformation" für große Online-Plattformen zur Pflicht. Amerikanische Politiker, besonders Republikaner, kritisieren dies als Zensur und könnten mit Handelssanktionen reagieren. Plattformen müssen nun jährliche Audits bestehen oder drohen mit drakonischen Strafen.
03.07.2025
13:26 Uhr

Trump besucht Iowa: Zwischen Jubiläumsfeierlichkeiten und Bauernfrust über Handelspolitik

Trump besucht heute Iowa, um die Feierlichkeiten zum 250. Geburtstag Amerikas einzuläuten, während Farmer des Bundesstaates durch seine Zollpolitik unter Druck stehen. Die aggressive Handelspolitik hat besonders den Sojaexport einbrechen lassen und testet die Loyalität seiner Kernwählerschaft.
03.07.2025
13:23 Uhr

Trumps Iran-Bomben: Wenn die Kriegspropaganda ins Leere läuft

Trump bombardierte am 22. Juni iranische Ziele und verkündete dies als Friedensmission, während die Kriegspropaganda gegen den Iran zunehmend ins Leere läuft. Nur 36 Prozent der Amerikaner unterstützten die Luftschläge, da die Bevölkerung nach den Erfahrungen in Afghanistan und Irak kriegsmüde geworden ist.
03.07.2025
13:21 Uhr

Brutaler Angriff auf Kirchenhelfer: Wenn religiöser Hass in deutschen Gotteshäusern wütet

In der St.-Nikolaus-Kirche in Rodgau griff ein Mann einen Kirchenhelfer mit einem 1,6 Meter großen Kruzifix an und verletzte ihn schwer am Kopf. Der Täter soll dabei "Allah" gerufen und die Tötung aller Christen gefordert haben, bevor Passanten ihn überwältigen konnten.
03.07.2025
11:03 Uhr

Schweizer Freibad macht dicht für Ausländer: Wenn Integration zur Farce wird

Das Schweizer Freibad in Porrentruy verbietet ab 4. Juli Ausländern den Zutritt nach massiven Belästigungen und Gewalt durch französische Badegäste. Bereits 20 Hausverbote mussten ausgesprochen werden, hauptsächlich gegen Franzosen aus grenznahen Gebieten.
03.07.2025
05:55 Uhr

Netanjahus Versprechen und Trumps Waffenruhe-Deal: Das Ende der Hamas oder nur eine weitere Illusion?

Israels Ministerpräsident Netanjahu verkündet das Ende der Hamas, während US-Präsident Trump eine 60-tägige Waffenruhe vermitteln will. Die Hamas prüft noch die Bedingungen für einen Geiseldeal, bei dem zehn lebende Geiseln gegen palästinensische Häftlinge getauscht werden sollen.
03.07.2025
05:53 Uhr

Dobrindt beschwört Gefahren durch AfD – doch seine Warnungen klingen hohl

CSU-Innenminister Dobrindt warnt vor der AfD und fordert CDU-Kollegen im Osten auf, jede Zusammenarbeit zu unterlassen. Gleichzeitig kündigt er direkte Verhandlungen mit Syrien und Afghanistan für Abschiebungen an. Seine Position zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren könnte sich unter Koalitionsdruck ändern.
02.07.2025
10:36 Uhr

Politisches Theater in Magdeburg: Wenn der Rechtsstaat zur Farce wird

Die Staatsanwaltschaft Magdeburg durchsuchte Büros von CDU, SPD und AfD im Landtag Sachsen-Anhalt wegen möglicher unrechtmäßiger Funktionszulagen. Es geht um Beträge zwischen 7.500 und 66.000 Euro, die gegen das Parlamentsreformgesetz von 2020 verstoßen haben sollen.
02.07.2025
10:35 Uhr

Europa rüstet zum Krieg: Der Wahnsinn der Landminen kehrt zurück

Finnland, die baltischen Staaten und Polen planen die Wiedereinführung von Landminen mit Verweis auf die russische Bedrohung, obwohl diese Waffen durch die Ottawa-Konvention international geächtet sind. Die Entscheidung stellt einen Rückschritt gegenüber dem zivilisatorischen Fortschritt der 1990er Jahre dar, als fast alle EU-Länder dem Landminenverbot beitraten.
02.07.2025
06:33 Uhr

Vučić triumphiert: Westliche Destabilisierungsversuche in Serbien gescheitert

In Belgrad gingen am Wochenende bis zu 150.000 Menschen gegen Präsident Vučić auf die Straße und forderten Neuwahlen, doch die Proteste eskalierten gewaltsam mit 50 verletzten Polizisten. Vučić sprach von einer gescheiterten "Farbrevolution" und erhielt Rückendeckung aus Moskau, wo man westliche Destabilisierungsversuche wittert.
02.07.2025
06:29 Uhr

Dalai Lama beendet Spekulationen: Die jahrhundertealte Tradition wird fortgesetzt

Der Dalai Lama hat kurz vor seinem 90. Geburtstag in einer Videobotschaft bestätigt, dass die jahrhundertealte Institution des tibetischen Buddhismus nach seinem Tod fortbestehen wird. Damit räumte er mit jahrelangen Spekulationen auf und setzte ein deutliches Signal gegen Chinas Ansprüche, die Nachfolgersuche kontrollieren zu wollen.
02.07.2025
05:47 Uhr

Macron telefoniert mit Putin: Diplomatischer Neustart oder vergebliche Liebesmüh?

Macron telefonierte nach fast zwei Jahren erstmals wieder mit Putin, wobei beide Staatschefs zwei Stunden lang aneinander vorbeiredeten. Während der französische Präsident auf eine Waffenruhe drängte, wiederholte Putin seine bekannten Vorwürfe gegen den Westen und forderte die Anerkennung der besetzten ukrainischen Gebiete.
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