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Steuern - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker

18.06.2025
07:06 Uhr

Historischer Durchbruch: US-Senat will Al Capones Waffensteuer nach 91 Jahren kippen

Der US-Senat arbeitet daran, die 200-Dollar-Steuer des National Firearms Act von 1934 auf bestimmte Waffen wie kurzläufige Gewehre und Schalldämpfer abzuschaffen. Das 91 Jahre alte Gesetz aus der Al-Capone-Ära soll im Rahmen von Trumps Gesetzespaket reformiert werden.
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18.06.2025
06:38 Uhr

Millionen für Migrantenlobby: Integrationsbeauftragte plant massive Förderung linker NGOs

Die SPD-Politikerin Natalie Pawlik plant als Integrationsbeauftragte eine massive Förderung von NGOs im Bereich Demokratieförderung und Anti-Rassismus-Arbeit. Sie will das gescheiterte Demokratiefördergesetz wiederbeleben und setzt auf verstärkte politische Bildung an Schulen. Pawlik kritisiert eine zu problemzentrierte Migrationsdebatte und fordert mehr Engagement gegen Rassismus.
18.06.2025
05:25 Uhr

Gasspeicher-Desaster: Merz-Regierung plant Verstaatlichung – Verbraucher zahlen die Zeche

Die neue Merz-Regierung plant laut Bloomberg eine staatlich kontrollierte Gasreserve, nachdem deutsche Gasspeicher bedrohlich leer bleiben und Marktteilnehmer kein Interesse an der Einlagerung zeigen. Die Kosten für diese strategische Reserve würden über Steuern oder Umlagen auf die Verbraucher abgewälzt.
17.06.2025
18:03 Uhr

Brüssel verschenkt deutsches Steuergeld: EU will kostenlose Handynutzung für Ukraine

Die EU-Kommission plant die Abschaffung der Roaming-Gebühren zwischen der EU und der Ukraine, was indirekt von europäischen Steuerzahlern finanziert wird. Während deutsche Bürger unter hohen Lebenshaltungskosten leiden, werden weitere Vergünstigungen für ein Nicht-EU-Land beschlossen.
17.06.2025
16:19 Uhr

Das Comeback des Verbrennungsmotors: Warum die Welt von der Elektro-Ideologie abrückt

Weltweit vollzieht sich eine Kehrtwende weg von der reinen Elektromobilität hin zu Verbrennungsmotoren und Hybridtechnologien. China setzt verstärkt auf Plug-In-Hybride, die USA investieren Milliarden in neue V8-Motoren und selbst die EU verschiebt ihre CO2-Ziele. Deutschland hält jedoch weiter an der Elektro-Strategie fest, obwohl andere Länder auf Technologieoffenheit setzen.
17.06.2025
15:31 Uhr

ZDF-Gebührenverschwendung? Der fragwürdige Pendelflug-Wahnsinn der Andrea Kiewel

ZDF-Moderatorin Andrea Kiewel pendelt wöchentlich zwischen Tel Aviv und Mainz für den Fernsehgarten und konnte vergangenen Sonntag aufgrund der Nahost-Lage nicht anreisen. Jeder Hin- und Rückflug verursacht etwa eine Tonne CO₂, was bei 20 Sendungen pro Jahr klimatechnisch fragwürdig erscheint.
17.06.2025
13:58 Uhr

Habecks Northvolt-Debakel: Bundesrechnungshof deckt systematisches Versagen auf

Der Bundesrechnungshof wirft Habecks Wirtschaftsministerium systematisches Versagen bei der Vergabe von 600 Millionen Euro Staatskrediten an den insolventen Batteriehersteller Northvolt vor. Das Ministerium habe Risiken unterschätzt, zentrale Annahmen nicht hinterfragt und gegen Verwaltungsvorschriften verstoßen.
17.06.2025
12:38 Uhr

Rundfunkbeitrag: Der Öffentlich-Rechtliche dreht die Daumenschrauben an

Ab Juni müssen Rundfunkbeitragszahler ihre Gebühren ohne Zahlungsaufforderung eigenständig überweisen, da der Beitragsservice die regelmäßigen Rechnungen abschafft. Wer die Zahlung vergisst, muss mit Säumniszuschlägen von mindestens acht Euro rechnen.
17.06.2025
12:32 Uhr

Deutschland auf dem Weg zur Aufrüstung: Klingbeil winkt 3,5 Prozent für Verteidigung durch

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) kündigte an, die Verteidigungsausgaben auf bis zu 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen, was etwa 157 Milliarden Euro jährlich entspräche. Dies folgt den NATO-Vorgaben, wonach alle Mitgliedsstaaten bis 2032 ihre Militärausgaben entsprechend steigern sollen.
17.06.2025
10:19 Uhr

Deutschlands Teilzeit-Paradoxon: Wenn Fleiß zur Faulheit umgedeutet wird

Die deutsche Wirtschaft kritisiert die hohe Teilzeitquote von 29 Prozent, obwohl Deutschland mit 77 Prozent eine Rekord-Erwerbstätigenquote erreicht hat. Besonders Frauen arbeiten häufig in Teilzeit, um Familie und Beruf zu vereinbaren, während Vollzeitbeschäftigte genauso viel arbeiten wie der EU-Durchschnitt.
17.06.2025
09:33 Uhr

Sommerfreuden werden zum Luxus: Freibäder verteuern sich drastisch

Die Eintrittspreise für Freibäder in Deutschland sind 2025 um 5,7 Prozent gestiegen und liegen damit deutlich über der allgemeinen Inflationsrate von 2,1 Prozent. Ursachen sind gestiegene Energiekosten, höhere Personalkosten durch den erhöhten Mindestlohn und die Folgen der Schuldenpolitik.
17.06.2025
09:32 Uhr

Deutschlands grüne Energieruinen: Wenn Windräder zu Mahnmalen des Scheiterns werden

In Brandenburg wurden in den letzten fünf Jahren 195 Windkraftanlagen stillgelegt, aber nur 86 davon zurückgebaut, während die restlichen als Ruinen in der Landschaft stehen. Die Rückbaukosten werden systematisch unterschätzt und könnten bei Betreiberpleiten auf Steuerzahler abgewälzt werden.
17.06.2025
09:31 Uhr

Baerbock kassiert doppelt: Vom Bundestag nach New York auf Steuerzahlerkosten

Annalena Baerbock kassiert bis Ende Juni weiterhin ihre vollen Bundestagsdiäten von über 11.000 Euro monatlich, obwohl sie bereits als designierte UN-Generalversammlungspräsidentin auftritt. In ihrer neuen Position wird sie weiterhin vom deutschen Steuerzahler finanziert, der sowohl ihr Grundgehalt von 13.000 Euro als auch ihre Luxuswohnung in Manhattan trägt.
17.06.2025
09:28 Uhr

Staatlicher Wasserkopf schwillt weiter an: Fast 100.000 neue Stellen im öffentlichen Dienst

Der öffentliche Dienst in Deutschland ist binnen eines Jahres um 95.900 Beschäftigte auf 5,4 Millionen Menschen angewachsen, was einem Plus von 1,8 Prozent entspricht. Besonders stark war der Zuwachs in Schulen, Hochschulen und Kindertageseinrichtungen, wobei sich die Beschäftigtenzahl in Kitas seit 2009 mehr als verdoppelt hat.
17.06.2025
09:25 Uhr

Spahns Masken-Märchen: Wie der CDU-Politiker mit dreisten Lügen seine Millionen-Verschwendung vertuschen will

Jens Spahn wird vorgeworfen, 623 Millionen Euro zu viel für Masken ausgegeben zu haben, was 156 Millionen Euro mehr ist als bisher angenommen. Der CDU-Politiker behauptet, er habe bereits in seinem Buch über die Maskenbeschaffung geschrieben, was jedoch bei genauerer Prüfung als unzutreffend bezeichnet wird.
17.06.2025
09:20 Uhr

Deutschlandticket vor dem Aus? Grüne kämpfen verzweifelt für ihr gescheitertes Prestigeprojekt

Das Deutschlandticket steht vor dem Aus, da die jährlichen 3 Milliarden Euro von Bund und Ländern nicht ausreichen und der Preis bereits von 49 auf 58 Euro gestiegen ist. Die Grünen fordern eine Preissenkung und Garantie, während die Länder sich weigern, weiter für das unterfinanzierte Projekt zu zahlen.
17.06.2025
08:13 Uhr

Bundesländer rebellieren: Merz' Steuergeschenke auf Kosten der Kommunen

Die Bundesregierung plant einen "Investitionsbooster" mit Steuergeschenken von 48 Milliarden Euro für Unternehmen, wobei Länder und Kommunen 30 Milliarden Euro der Ausfälle tragen müssten. Die Länder fordern einen finanziellen Ausgleich nach dem Prinzip "Wer bestellt, bezahlt", den Bundesfinanzminister Klingbeil jedoch ablehnt.
17.06.2025
08:05 Uhr

Maskenwahn 2.0: Wie das BMJ die Wissenschaft verhöhnt und die Bürger für dumm verkauft

Das British Medical Journal veröffentlichte eine neue Übersichtsarbeit, die die Wirksamkeit von Masken gegen Covid-19 bestätigen soll, obwohl die Cochrane-Studie von 2023 keine Wirksamkeit nachweisen konnte. Kritiker bemängeln methodische Schwächen und verweisen auf physikalische Gesetzmäßigkeiten, wonach Masken durch Rückatmung die Virenlast erhöhen könnten.
17.06.2025
07:22 Uhr

Großbritannien verkommt zum reinen Gesundheitsstaat – während Deutschland denselben Irrweg einschlägt

Was sich derzeit im Vereinigten Königreich abspielt, sollte uns Deutschen als mahnendes Beispiel dienen. Die britische Regierung pumpt weitere 29 Milliarden Pfund jährlich in ihr marodes Gesundheitssystem – ein verzweifelter Versuch, den Kollaps eines Systems zu verhindern, das längst außer Kontrolle geraten ist. Die Resolution Foundation bringt es auf den Punkt: Großbritannien verwandelt sich in einen "National Health State", einen reinen Gesundheitsstaat.

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Bis zum Finanzjahr 2028/29 werde der NHS satte 49 Prozent aller staatlichen Ausgaben verschlingen. Zum Vergleich: 2009/10 waren es noch 34...

17.06.2025
07:05 Uhr

Konsumrausch statt Krisenbewältigung: Amazon verlängert Prime Day auf vier Tage

Während Deutschland mit explodierenden Energiepreisen, galoppierender Inflation und einer Wirtschaft am Abgrund kämpft, feiert der US-Gigant Amazon seinen nächsten Konsumrausch. Vom 8. bis 11. Juli 2025 lockt der Onlineriese erstmals vier Tage lang mit seinem Prime Day – eine Verlängerung, die symptomatisch für unsere Zeit steht. Statt sich auf nachhaltige Werte und solide Vermögenssicherung zu besinnen, werden die Bürger mit vermeintlichen Schnäppchen geködert.

Amazon verspricht "Tausende exklusive Angebote" und Rabatte von bis zu 40 Prozent. Doch was steckt wirklich dahinter? Die Erfahrung lehrt, dass viele...

17.06.2025
07:00 Uhr

Rundfunkbeitrag 2025: Wenn der Staat seine Bürger zu Buchhaltern degradiert

Ab 2025 verschickt der Rundfunkbeitrag-Service nur noch eine jährliche Zahlungsaufforderung statt vierteljährlicher Erinnerungen. Wer Zahlungstermine verpasst, muss mindestens acht Euro Säumniszuschlag zahlen, bei höheren Beträgen ein Prozent der Summe.
17.06.2025
07:00 Uhr

Milliardengrab E-Auto: Merz-Regierung wiederholt die Fehler der Vergangenheit

Die neue schwarz-rote Regierung unter Friedrich Merz plant ein weiteres Milliarden-Förderpaket für E-Autos, bei dem Unternehmen 75 Prozent des Kaufpreises steuerlich absetzen können. Nach dem gescheiterten Umweltbonus, der über 10 Milliarden Euro kostete und nach dessen Ende die E-Auto-Verkäufe um 27 Prozent einbrachen, wiederholt sich das gleiche Muster der Subventionspolitik.
17.06.2025
06:59 Uhr

Der Staat füttert seine eigenen Totengräber: Wie die Zivilgesellschaft zur Schattenregierung wurde

Die sogenannte Zivilgesellschaft ist laut dem Beitrag zu einer staatlich finanzierten Schattenregierung geworden, die durch NGOs und Aktivisten die deutsche Demokratie von innen aushöhlt. Der Staat finanziere seine eigenen Gegner und Kläger über verschiedene Programme und Förderungen.
17.06.2025
00:32 Uhr

Europäische Weltraum-Meisterleistung: Wenn Satelliten die Sonne verdunkeln

Das ESA-Satellitenpaar "Proba-3" hat erstmals eine künstliche Sonnenfinsternis im All erzeugt, indem ein Satellit einen acht Zentimeter breiten Schatten auf seinen 150 Meter entfernten Partner warf. Die Mission ermöglicht es Forschern, die geheimnisvolle Sonnenkorona dauerhaft zu studieren, um Sonnenstürme besser zu verstehen.
16.06.2025
15:07 Uhr

Haushaltskollaps in Halle: Wenn grüne Träumereien auf die Realität treffen

Halle verhängt eine drastische Haushaltssperre, da die Stadt ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen kann. Oberbürgermeister Alexander Vogt musste bereits zum zweiten Mal die finanzielle Notbremse ziehen und einen Einstellungsstopp verhängen. Ursachen sind wegbrechende Einnahmen, schlechte Steuerschätzungen und explodierende Ausgaben für Personal und Soziales.
16.06.2025
14:14 Uhr

Europa springt ein: Während USA zögern, fließen Rekord-Milliarden in die Ukraine

Europa hat erstmals seit Kriegsbeginn die USA bei der Militärhilfe für die Ukraine überholt und stellte in zwei Monaten über 20 Milliarden Euro bereit, während aus Washington seit Januar keine neuen Hilfen flossen. Besonders nordische Länder und Großbritannien stockten ihre Unterstützung massiv auf.
16.06.2025
13:14 Uhr

Grünen-Politikerin Künast verstrickt sich in Widersprüche: Die fragwürdige Rolle von HateAid als staatlich geförderter Zensor

Grünen-Politikerin Renate Künast leugnet als neues Beiratsmitglied von HateAid die staatliche Förderung der Organisation, obwohl diese laut eigener Webseite 4,7 Millionen Euro Steuergelder erhielt. HateAid wurde kürzlich von der Bundesnetzagentur zum "Trusted Flagger" ernannt und unterstützte bereits Robert Habeck bei über 800 Anzeigen gegen Bürger.
16.06.2025
10:37 Uhr

Britischer Immobilienmarkt im freien Fall: Hausbesitzer erleben härteste Zeiten seit einem Jahrzehnt

Der britische Immobilienmarkt erlebt einen dramatischen Einbruch mit fallenden Verkaufspreisen um 0,3 Prozent im Juni, während das Angebot um elf Prozent explodiert und die Käufernachfrage nur um drei Prozent steigt. Besonders betroffen sind der Südwesten, Südosten und London mit Preisrückgängen von bis zu 1,6 Prozent nach dem Auslaufen der Steuererleichterungen bei der Grunderwerbsteuer.
16.06.2025
10:35 Uhr

Masken-Skandal: Spahns politisches Erbe holt ihn ein

Ein SPD-Prüfbericht wirft dem ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn vor, während der Corona-Krise überteuerte Maskenkäufe in Milliardenhöhe getätigt und dabei im eigenen statt im Staatsinteresse gehandelt zu haben. Die Union verteidigt Spahn mit einem eigenen Informationspapier, während die Opposition einen Untersuchungsausschuss fordert, aber nicht die nötigen Stimmen dafür hat.
16.06.2025
10:23 Uhr

Ukraines Milliardengrab: Wenn Gefallene zur untragbaren Last werden

Die Ukraine steht vor unbezahlbaren Entschädigungsverpflichtungen von über 130 Milliarden Dollar für gefallene und verwundete Soldaten, während die Steuereinnahmen nur 48,2 Milliarden Dollar betragen. Kiew verzögert die Rücknahme von Gefallenen, um die fälligen Zahlungen hinauszuschieben.
16.06.2025
10:21 Uhr

Rundfunkbeitrag vor dem Aus? Historische Verhandlung könnte das Ende der Zwangsgebühren einläuten

Am 1. Oktober 2025 verhandelt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über eine Klage gegen die Rundfunkbeitragspflicht, die das gesamte Zwangsfinanzierungssystem zu Fall bringen könnte. Eine Bürgerin argumentiert, dass ARD und ZDF ihren gesetzlichen Auftrag zur ausgewogenen Berichterstattung systematisch verfehlen und daher keine Beitragspflicht rechtfertigen.
16.06.2025
10:19 Uhr

Maskenskandal: Milliardengrab bleibt unter Verschluss – Was will die CDU verbergen?

Ein brisanter Sonderbericht zur Maskenbeschaffung unter Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn liegt seit April unter Verschluss, obwohl dem Steuerzahler mindestens 2,3 Milliarden Euro Schaden entstanden sind. Besonders pikant ist ein 1,5-Milliarden-Euro-Auftrag an ein Unternehmen aus Spahns Heimatregion ohne Ausschreibung.
16.06.2025
10:12 Uhr

Europas grüner Wasserstoff-Wahn: Afrika soll die Zeche zahlen

Die EU-Kommission investiert 27,4 Millionen Dollar in ein Wasserstoff-Pipeline-Projekt, das ab 2030 jährlich 4 Millionen Tonnen Wasserstoff von Nordafrika nach Europa transportieren soll. Algerien und Tunesien können jedoch bis 2030 nur 330.000 Tonnen liefern, was lediglich 8 Prozent der geplanten Pipeline-Kapazität entspricht.
16.06.2025
09:53 Uhr

Österreichs Sozialsystem vor dem Kollaps: Wenn der Gürtel bereits am letzten Loch angekommen ist

Österreichs Armutskonferenz warnt vor einem sozialen Kollaps durch geplante Sparmaßnahmen, die die ärmsten Bürger überproportional treffen werden. Während die reichsten zehn Prozent nur 0,4 Prozent ihres Einkommens verlieren, müssen die Ärmsten mit Verlusten von 2,3 Prozent rechnen.
16.06.2025
09:53 Uhr

Trumps „Golden Dome": Der Startschuss für ein gefährliches Wettrüsten im All

Trump plant mit seinem Raketenschutzschild "Golden Dome" die Militarisierung des Weltraums, was ein neues Wettrüsten mit Russland und China auslösen könnte. Das technisch komplexe und extrem teure Projekt erinnert an Reagans gescheitertes "Star Wars"-Programm der 1980er Jahre.
16.06.2025
09:43 Uhr

Deutschlandticket vor dem Kollaps: Wenn Ideologie auf Realität trifft

Das Deutschlandticket steht vor dem finanziellen Kollaps, da sich Bund und Länder über die Finanzierung streiten und die Subventionslücke immer größer wird. Der 58-Euro-Preis könnte bald Geschichte sein, während Steuerzahler die Kosten für das defizitäre System tragen müssen.
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