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FDP - Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker
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13.06.2025
13:44 Uhr
FDP-Chefin Schmitt beschwört Einigkeit – doch die Risse sind unübersehbar
Die rheinland-pfälzische FDP-Chefin Daniela Schmitt wurde mit nur 67,5 Prozent der Stimmen ohne Gegenkandidaten zur Landesvorsitzenden gewählt, was die tiefen Risse in der Partei offenbart. Trotz ihrer Beteuerungen von Einigkeit kämpft die FDP nach dem Ampel-Bruch und Wissings Austritt um ihre Glaubwürdigkeit und dümpelt bundesweit bei nur drei bis vier Prozent in den Umfragen.
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13.06.2025
12:41 Uhr
Berlin versinkt im Chaos: Wenn Messerattacken zur Normalität werden
In Berlin wurden im vergangenen Jahr 3.412 Messerangriffe registriert, das sind fast zehn Attacken pro Tag. Die Gewalt im öffentlichen Nahverkehr erreichte mit 15.300 Straftaten einen neuen Höchststand.
13.06.2025
12:39 Uhr
Moskaus Heuchelei: Russland spielt den Moralapostel während Israel sich verteidigt
Russland kritisiert israelische Militärschläge gegen den Iran als "Gräueltaten" und Völkerrechtsverstoß, während es selbst seit 2022 einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt. Das Moskauer Außenministerium spricht von "unprovozierten Militärschlägen", obwohl russische Truppen täglich ukrainische Städte bombardieren.
13.06.2025
11:38 Uhr
Trump droht dem Iran mit totaler Vernichtung – und das ist auch richtig so
Trump droht dem Iran mit totaler Vernichtung, falls kein Atomabkommen zustande kommt, und warnt vor Konsequenzen, die schlimmer seien als alles, was sich die Mullahs vorstellen könnten. Der designierte US-Präsident betonte die militärische Überlegenheit der USA.
13.06.2025
11:37 Uhr
Ampel-Experiment gescheitert: „Turbo-Einbürgerung" entpuppt sich als Rohrkrepierer
Die von der Ampel-Koalition eingeführte "Turbo-Einbürgerung" nach drei Jahren Aufenthalt wurde nur von wenigen Hundert Menschen genutzt, obwohl 2024 insgesamt 292.000 Einbürgerungen stattfanden. Union und SPD planen nun die Abschaffung dieser Regelung, während die generelle Verkürzung der Wartezeit auf fünf Jahre zu einem 46-prozentigen Anstieg der Einbürgerungen führte.
13.06.2025
11:35 Uhr
WHO-Machtübernahme: Der schleichende Weg in die globale Gesundheitsdiktatur
Die WHO plant laut Kritikern eine Machtübernahme durch neue Pandemieabkommen und überarbeitete Gesundheitsvorschriften, die der Organisation im Notfall verbindliche Anweisungen an Mitgliedstaaten ermöglichen würden. Wissenschaftler und Mediziner appellieren an die Parlamente, diese Pläne abzulehnen, da sie die nationale Souveränität bedrohen könnten.
13.06.2025
11:34 Uhr
Schleuser-Skandal an deutscher Grenze: Staatsanwaltschaft ermittelt nach dubioser Somalier-Einreise
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) ermittelt wegen Schleusungsverdachts, nachdem drei Somalier trotz mehrfacher Zurückweisung durch die Bundespolizei mit Hilfe einer Pro-Asyl-Anwältin nach Deutschland gelangten. Die Migranten reichten beim dritten Einreiseversuch ein Asylgesuch ein und tauchten später ohne gültige Papiere in Berlin auf, wo sie Asylanträge stellten.
13.06.2025
11:32 Uhr
Spritpreis-Schock: Warum die Ampel-Regierung jetzt die Autofahrer zur Kasse bittet
Der ADAC warnt vor drastischen Spritpreiserhöhungen aufgrund steigender Ölpreise durch die militärische Eskalation zwischen Israel und Iran. Die Mineralölkonzerne werden die gestiegenen Rohölpreise wahrscheinlich schnell an die Verbraucher weitergeben.
13.06.2025
11:32 Uhr
Syrien-Rückkehrer bleiben aus: Das Märchen von der schnellen Heimkehr
Ein halbes Jahr nach dem Sturz des Assad-Regimes kehren kaum syrische Flüchtlinge nach Syrien zurück, stattdessen werden Aufenthaltserlaubnisse fast ausnahmslos verlängert. Gleichzeitig steigen die Einbürgerungszahlen stark an, mehr als jeder vierte Neubürger 2024 war Syrer.
13.06.2025
11:22 Uhr
Deutschlands Stromspeicher-Illusion: Millionen Batterien, aber das Netz bleibt instabil
Deutschland hat über 1,8 Millionen Batteriespeicher installiert, doch 99 Prozent davon sind Heimspeicher, die autark arbeiten und nicht zur Netzstabilität beitragen. Während Großspeicher-Projekte in der Bürokratie stecken bleiben, könnten Gewerbespeicher als pragmatische Lösung schnell zur Netzstabilisierung beitragen.
13.06.2025
11:22 Uhr
Transparenz-Urteil: Auswärtiges Amt muss geheime Lageberichte offenlegen
Das Verwaltungsgericht Berlin verurteilte das Auswärtige Amt dazu, geheime Lageberichte zu Iran und Nigeria vollständig ungeschwärzt herauszugeben. Das Gericht stellte fest, dass die Informationen größtenteils aus öffentlich zugänglichen Quellen stammen und die Schwärzungspraxis nicht gerechtfertigt ist.
13.06.2025
10:18 Uhr
Hessischer Staatsgerichtshof: AfD kämpft um echte Corona-Aufarbeitung – Establishment mauert
Der hessische Staatsgerichtshof verhandelte über eine Verfassungsklage der AfD-Fraktion gegen die Beschränkung ihrer Corona-Untersuchungsanträge durch andere Parteien. Die AfD wollte ursprünglich 43 Punkte untersuchen lassen, diese wurden auf sieben reduziert. Das Urteil wird erst in Monaten erwartet.
13.06.2025
08:20 Uhr
Gewaltenteilung in Gefahr: Wenn Richter und Regierung zu oft dinieren
Recherchen der "Welt" enthüllen ein dichtes Geflecht aus Telefonaten, Abendessen und vertraulichen Gesprächen zwischen Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht. Seit Amtsantritt der Ampel-Regierung fanden 44 persönliche Treffen, 51 Telefonate und 17 schriftliche Austausche statt. Verfassungsrechtler warnen vor einer Bedrohung der Gewaltenteilung und richterlichen Unabhängigkeit.
13.06.2025
08:18 Uhr
Dresden kapituliert vor der Finanzkrise: 875 Beamte müssen gehen
Dresden plant bis 2029 den Abbau von 875 Stellen in der Stadtverwaltung, was mehr als zehn Prozent der rund 7.500 Arbeitsplätze entspricht. Etwa 500 Stellen sollen durch natürliche Fluktuation wegfallen, während die Stadt auf Digitalisierung und Synergien setzt.
13.06.2025
08:18 Uhr
Wasserstoff-Träumereien platzen: Ampel-Chaos gefährdet Deutschlands Energiezukunft
Die Bundesregierung plant den Bau neuer wasserstofffähiger Gaskraftwerke, doch ein geplanter "Süd-Bonus" benachteiligt ostdeutsche Standorte systematisch. Gleichzeitig steigen erste Unternehmen wie EnviaM aus Wasserstoff-Projekten aus, während die Strompreise weiter steigen.
13.06.2025
08:17 Uhr
Milliardenschwere Waffenlieferungen: Deutschland wirft weiter Geld in das ukrainische Fass ohne Boden
Deutschland stellt weitere 1,9 Milliarden Euro für Waffenlieferungen an die Ukraine bereit, womit die Gesamtsumme der deutschen Militärhilfe auf neun Milliarden Euro in diesem Jahr ansteigt. Verteidigungsminister Pistorius kündigte bei seinem Kiew-Besuch auch die Finanzierung ukrainischer Waffenproduktion an.
13.06.2025
08:12 Uhr
Deutschlandticket vor dem Aus? Länder rebellieren gegen Berliner Finanzierungschaos
Das Deutschlandticket steht vor dem Kollaps, da sich Bund und Länder über die Finanzierung der jährlich drei Milliarden Euro streiten. Während der Bund eine höhere Beteiligung ablehnt, warnen die Länder vor dem Ende des Tickets oder drastischen Preiserhöhungen.
13.06.2025
08:02 Uhr
Schockierende Studie enthüllt: Spike-Proteine vergiften bereits unsere Kinder im Mutterleib
Eine Studie zeigt angeblich gummiartige Strukturen im Blut eines dreijährigen ungeimpften Kindes, dessen Mutter während der Schwangerschaft geimpft wurde. Zusätzlich sollen geimpfte Frauen niedrigere Lebendgeburtenraten bei künstlicher Befruchtung aufweisen.
13.06.2025
07:11 Uhr
Wieder Gewaltverbrechen in Deutschland: 19-Jähriger tötet Frau in Rheinland-Pfalz
Ein 19-Jähriger hat in Unkenbach im Donnersbergkreis eine Frau getötet und löste eine stundenlange Großfahndung mit Spezialkräften und Polizeihubschrauber aus. Der Täter wurde kurz nach Mitternacht an einer Bushaltestelle in Löllbach widerstandslos festgenommen.
13.06.2025
06:19 Uhr
China und EU: Wirtschaftskooperation statt Handelskrieg – Peking setzt auf Öffnung
Chinas Premierminister Li Qiang empfing EZB-Präsidentin Christine Lagarde zu Gesprächen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen China und der EU anlässlich des 50. Jahrestages der diplomatischen Beziehungen. Beide Seiten betonten die Notwendigkeit verstärkter Öffnung und Kooperation sowie eine klare Absage an Handelskriege. Diskutiert wurde auch die Reform des internationalen Währungssystems und die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen EZB und chinesischen Finanzinstitutionen.
12.06.2025
21:31 Uhr
Deutschland verliert seine Leistungsträger – während die Kostgänger bleiben
Eine Studie der Bundesagentur für Arbeit zeigt, dass 26 Prozent aller Migranten in Deutschland über Auswanderung nachdenken, wobei vor allem gut ausgebildete Arbeitskräfte das Land verlassen wollen. Während nur 16,5 Prozent der Asylsuchenden ans Gehen denken, sind es bei Arbeitsmigranten fast 30 Prozent.
12.06.2025
15:26 Uhr
Trumps Zoll-Hammer: Amerika gegen den Rest der Welt
Wilbur Ross, ehemaliger Handelsminister unter Trump, warnt vor aggressiven Zollplänen seines Ex-Chefs gegen Europa und Deutschland. Trump plane einen kalkulierten Wirtschaftskrieg mit Zöllen als Waffe, um amerikanische Dominanz durchzusetzen.
12.06.2025
11:34 Uhr
Wenn der Abiball zur Geschlechterapartheid wird: Essener Gymnasium erlebt Kulturkampf im Klassenzimmer
Schüler eines Essener Gymnasiums forderten aus religiösen Gründen eine Geschlechtertrennung beim Abiball, woraufhin die Lehrer einstimmig beschlossen, der Veranstaltung fernzubleiben. Lehrer berichten von zunehmendem religiösem Druck an Schulen, bei dem Mädchen wegen ihrer Kleidung als "haram" bezeichnet werden.
12.06.2025
10:53 Uhr
Steuergeldverschwendung im Millionenbereich: Ampel-Regierung verpulvert Volksvermögen für fragwürdige Eigenwerbung
Die Bundesregierung gab im vergangenen Jahr 88,66 Millionen Euro für Werbekampagnen aus, darunter 527.639 Euro für eine Steuerkampagne des Finanzministeriums und 340.000 Euro für die Bewerbung torffreien Gärtnerns. Das Entwicklungsministerium investierte über 800.000 Euro in Kampagnen zur Rechtfertigung von Entwicklungshilfeprojekten wie Radwegen in Peru.
12.06.2025
07:41 Uhr
Dresden versinkt im Chaos: Carolabrücken-Abriss offenbart jahrzehntelanges Politikversagen
In Dresden wird die eingestürzte Carolabrücke mit Spezialbaggern abgerissen, nachdem bereits 13.000 Tonnen Material als Fallpolster in die Elbe geschüttet wurden. Der Abriss soll bis Jahresende abgeschlossen sein, während Schifffahrt und Verkehr weiterhin beeinträchtigt bleiben.
12.06.2025
07:01 Uhr
Chinas Luftüberlegenheit: Peking düpiert Washington mit Kampfjets der 6. Generation
China hat mit zwei Prototypen von Kampfjets der sechsten Generation (J-36 und J-50) seine technologische Überlegenheit demonstriert und könnte diese bereits vor 2030 einsatzbereit haben. Die Flugzeuge verfügen über erweiterte Stealth-Eigenschaften, können bis zu zwölf Raketen tragen und als Kommandozentralen für Drohnenschwärme fungieren. Westliche Experten sehen darin einen qualitativen strategischen Vorteil, der die bisherige Luftüberlegenheit des Westens in Frage stellt.
12.06.2025
06:57 Uhr
Bierpreisschock: Deutsche Brauriesen drehen kräftig an der Preisschraube
Die deutschen Brauereien Krombacher und Veltins erhöhen ab Oktober ihre Bierpreise sowohl für Flaschen- als auch Fassbier um etwa einen Euro pro Kasten. Die Preiserhöhungen betreffen Verbraucher im Handel und die bereits belastete Gastronomie gleichermaßen.
12.06.2025
06:38 Uhr
Chinas perfider Drogenkrieg: Wie die KPCh systematisch Amerikas Jugend vernichtet
FBI-Direktor Kash Patel beschuldigt China, systematisch Fentanyl in die USA zu schleusen, um amerikanische Jugendliche zu töten. 2023 starben über 107.000 Amerikaner an Überdosen, 70 Prozent durch Fentanyl aus chinesischer Produktion.
12.06.2025
06:34 Uhr
Dänemark macht Ernst: Wehrpflicht für alle – Deutschland zögert weiter
Dänemark führt ab 2026 die allgemeine Wehrpflicht für Frauen und Männer ein und plant, jährlich 7.500 junge Menschen einzuziehen. Deutschland diskutiert weiterhin über die Wiedereinführung der Wehrpflicht, ohne konkrete Schritte zu unternehmen.
12.06.2025
05:21 Uhr
Grüne Selbstbeweihräucherung: Partei-Stiftung lobt eigene Regierungsarbeit in den Himmel
Die Heinrich-Böll-Stiftung der Grünen hat in einer 92-seitigen Studie die eigene Regierungsarbeit gelobt und eine "steile Lernkurve" attestiert. Für die Untersuchung wurden 32 Personen aus dem grünen Umfeld befragt, die besonders Habecks Energiepolitik als erfolgreich bewerteten.
12.06.2025
05:20 Uhr
Meinungsfreiheit unter Beschuss: 3.000 Euro Strafe für harmlosen Internet-Kommentar
Ein Familienvater aus Chemnitz soll 3.000 Euro Strafe zahlen, weil er auf ein Internet-Meme mit "Alles für Deutschland" und einem Emoji antwortete. Die staatlich finanzierte Meldestelle "REspect!" meldete den Tweet mit nur zehn Aufrufen an das Bundeskriminalamt.
11.06.2025
21:05 Uhr
Bundeswehr vor dem Kollaps: Wüstner fordert radikalen Umbau der maroden Truppe
André Wüstner, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes, warnt vor dem Kollaps der deutschen Streitkräfte und fordert einen radikalen Umbau. Von acht Brigaden sei keine vollständig ausgerüstet, es fehle an Personal, Ausrüstung und Infrastruktur. Wüstner verlangt den Neubau von Kasernen im zweistelligen Bereich und bezweifelt das Erreichen der Kampfkraft bis 2029.
11.06.2025
18:54 Uhr
Weinstein-Urteil: Ein Déjà-vu der Justiz offenbart Amerikas moralischen Verfall
Harvey Weinstein wurde in New York erneut des sexuellen Übergriffs schuldig gesprochen, nachdem sein ursprüngliches Urteil von 2020 wegen Verfahrensfehlern aufgehoben worden war. Der ehemalige Hollywood-Produzent verbüßt bereits eine 16-jährige Haftstrafe in Kalifornien.
11.06.2025
18:07 Uhr
Trumps Zollkeule trifft ins Schwarze: China flutet Europa mit Billigware – Deutschland vor dem nächsten Wirtschaftsdesaster
Trumps Zölle haben Chinas Exporte in die USA um 34,5 Prozent reduziert, doch China umgeht dies über ASEAN-Staaten und flutet stattdessen Europa mit Billigware. Deutsche Importe aus China stiegen im Mai um 21,5 Prozent, während gleichzeitig deutsche Exporte nach China einbrechen.
11.06.2025
18:04 Uhr
Lithiummangel als unterschätzte Krebsgefahr: Neue US-Studie belegt dramatische Risikosteigerung
Eine US-Studie zeigt, dass Menschen in Gebieten mit höheren Lithiumwerten im Trinkwasser ein um 71 Prozent reduziertes Krebsrisiko haben. In Deutschland liegen 80 Prozent der Messwerte im kritischen Bereich von 1-2,3 μg/l.
11.06.2025
16:55 Uhr
Weltweite Kriegshölle: So viele bewaffnete Konflikte wie nie seit 1945 – und die Ampel schaut zu
Das Osloer Friedensforschungsinstitut meldet für 2024 einen historischen Höchststand von 61 bewaffneten Konflikten in 36 Staaten mit 129.000 Todesopfern. Afrika ist mit 28 Konflikten am stärksten betroffen, gefolgt von Asien mit 17 Auseinandersetzungen.
11.06.2025
16:01 Uhr
Schon wieder: Sexueller Übergriff in Mannheim erschüttert die Sicherheitslage
In Mannheim wurde eine 15-jährige Joggerin am Dienstagmorgen im Stadtteil Wohlgelegen Opfer eines sexuellen Übergriffs durch einen etwa 20-25 Jahre alten Mann. Der Täter zerrte das Mädchen ins Gebüsch und griff sie an, konnte aber durch das Eingreifen einer Zeugin gestört werden und flüchtete unerkannt.
11.06.2025
14:05 Uhr
Nach Graz-Tragödie: Lehrerverband will Amokübungen an NRW-Schulen – Realitätsverweigerung der Politik beenden
Nach der Tragödie von Graz fordert der Präsident des nordrhein-westfälischen Lehrerverbands, Andreas Bartsch, regelmäßige Amokübungen an Schulen in NRW. Er kritisiert, dass Schulen unvorbereitet auf Extremsituationen seien und fordert individuelle Sicherheitskonzepte für jede Bildungseinrichtung.
11.06.2025
13:33 Uhr
Wieder Bluttat in Berlin: Tödliche Messerattacke erschüttert Hauptstadt
Am Dienstagabend wurde ein 39-jähriger Tschetschene bei einer Messerattacke am Bahnhof Gesundbrunnen tödlich verletzt. Nach ersten Erkenntnissen gerieten Tschetschenen und Afghanen in einen Streit, der eskalierte. Die Mordkommission ermittelt, die Täter flüchteten vom Tatort.
11.06.2025
13:26 Uhr
Staatsgerichtshof prüft AfD-Klage: Corona-Aufarbeitung wird zum Politikum
Der hessische Corona-Untersuchungsausschuss ist seit einem Jahr blockiert, nachdem die etablierten Parteien den AfD-Fragenkatalog von 43 auf sieben Punkte reduzierten. Der Staatsgerichtshof muss nun über die AfD-Klage entscheiden, ob umfassende Aufarbeitung der Pandemie-Politik stattfinden darf.
11.06.2025
12:16 Uhr
Pressefreiheit unter Beschuss: Clan-Gewalt im Gerichtssaal zeigt Verfall der Rechtsordnung
Ein 42-jähriger Clan-Angehöriger wurde zu zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt, nachdem er einem Spiegel-TV-Reporter im Berliner Verwaltungsgericht ins Gesicht geschlagen hatte. Das Gericht wertete die Tat als Angriff auf die Pressefreiheit.
11.06.2025
11:05 Uhr
Massenexodus der Zugewanderten: Wenn selbst die Fachkräfte Deutschland den Rücken kehren
Laut einer IAB-Studie denkt jeder vierte Zugewanderte in Deutschland über eine Ausreise nach, wobei 300.000 Menschen bereits konkrete Auswanderungspläne haben. Besonders gut integrierte und qualifizierte Fachkräfte wollen das Land verlassen, hauptsächlich wegen politischer Unzufriedenheit, Bürokratie und hoher Steuerlast.
11.06.2025
10:55 Uhr
Deutschlands Gesundheitssystem vor dem Kollaps: Kliniken kämpfen ums Überleben während Hausärzte aufgeben
Deutschlands Gesundheitssystem steht vor dem Kollaps: 80 Prozent aller Kliniken schreiben rote Zahlen, seit 2022 meldeten bereits 80 Krankenhäuser Insolvenz an. Gleichzeitig will jeder vierte Hausarzt bis 2030 in Rente gehen, die Zahl unbesetzter Stellen könnte sich auf 10.000 verdoppeln.
11.06.2025
10:02 Uhr
Sprachverfall bei Deutschlands Kindern: Die erschreckenden Folgen einer gescheiterten Bildungspolitik
Laut Krankenkasse KKH sind Sprach- und Sprechstörungen bei Kindern seit 2008 um 77 Prozent gestiegen, wobei jedes sechste Grundschulkind betroffen ist. Als Hauptursachen gelten übermäßiger Smartphone-Konsum und weniger persönliche Spracherfahrungen in den Familien.
11.06.2025
10:02 Uhr
Wieder ein Toter durch Messerstich: Deutschland versinkt im Gewaltchaos
Am Dienstagabend wurde ein 39-Jähriger am Berliner S-Bahnhof Gesundbrunnen durch einen Messerstich in den Hals getötet. Der Täter flüchtete nach der Tat, die Mordkommission hat die Ermittlungen übernommen.
11.06.2025
07:01 Uhr
EU-Skandal: Brüssel finanzierte Klagewelle gegen deutsche Unternehmen
Die EU finanzierte systematisch Umweltverbände mit bis zu 700.000 Euro pro Organisation, um gezielt gegen deutsche Kohlekraftwerke und landwirtschaftliche Betriebe zu klagen. Geheime Verträge aus 2022 belegen die direkte Absprache zwischen Aktivisten und EU-Funktionären unter Führung der Klimakommissare Timmermans und Sinkevičius.
11.06.2025
06:49 Uhr
Datenleck-Katastrophe: 184 Millionen Deutsche Konten im Darknet – Regierung versagt beim Datenschutz
Ein Datenleck mit 184 Millionen gehackten Konten erschüttert die digitale Sicherheit, wobei unverschlüsselte Login-Daten von Plattformen wie Apple, Google, Facebook und PayPal im Darknet aufgetaucht sind. Die Daten stammen vermutlich von Infostealer-Malware und umfassen auch Bankinformationen sowie E-Mail-Adressen von Regierungsorganisationen aus 29 Ländern einschließlich Deutschland.
11.06.2025
06:41 Uhr
Chinas Seidenstraßen-Offensive: Während Deutschland seine Wirtschaft ruiniert, schmiedet Peking neue Allianzen
China empfing bei der Belt and Road Konferenz in Chengdu hochrangige Vertreter aus Serbien, Usbekistan und dem Iran und baut damit seine globalen Partnerschaften systematisch aus. Die Länder bekräftigten ihre Bereitschaft zur vertieften Zusammenarbeit in Wirtschaft und Technologie mit der Volksrepublik.
11.06.2025
06:40 Uhr
China inszeniert Nationalspiele als Propagandaspektakel – Medaillen sollen "kulturelles Erbe" feiern
China präsentierte am 10. Juni das offizielle Medaillendesign für die 15. Nationalspiele, das das "chinesische Kulturerbe" und die Greater Bay Area repräsentieren soll. Die Spiele werden als Propagandaspektakel zur Machtdemonstration genutzt.
11.06.2025
06:36 Uhr
Bundesnetzagentur plant Abzocke für private Solaranlagen-Betreiber
Die Bundesnetzagentur plant laut einem Diskussionspapier, dass private Solaranlagenbetreiber künftig Netzentgelte für eingespeisten Strom zahlen müssen, um den Stromnetzausbau mitzufinanzieren. Volleinspeiser könnten dadurch bis zu 33 Prozent ihrer Einnahmen verlieren.
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