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Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 92
23.07.2024
10:51 Uhr
Corona: Das wollte die Regierung den Deutschen verheimlichen
Die ungeschwärzten Corona-Protokolle des Robert Koch-Instituts (RKI) wurden am Dienstag veröffentlicht und offenbaren schockierende Details über die Corona-Politik und die Rolle prominenter Akteure wie Christian Drosten und Jens Spahn. Die geleakten Dokumente zeigen, dass innerhalb des RKI eine differenzierte Sichtweise auf die Corona-Politik herrschte, die von den politisch Verantwortlichen und den meisten Medien verschleiert wurde. Besonders brisant sind Enthüllungen, dass Drosten eine regierungskritische Studie zurückhielt und Spahn Impfprogramme für Kinder durchsetzte, obwohl die Stiko diese nicht empfahl. Zudem sollen Pfizer und die EMA erwogen haben, Phase-III-Studien zu überspringen und den Impfstoff direkt breit anzuwenden. Die Protokolle verdeutlichen auch, dass viele politische Entscheidungen während der Pandemie nicht auf wissenschaftlichen Abwägungen basierten, sondern rein politisch motiviert waren. Die vollständigen Protokolle sind auf der Seite rki-transparenzbericht.de verfügbar.
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23.07.2024
10:51 Uhr
Nach Corona-Impfpflicht bei Bundeswehr: Ungeimpfter Soldat tritt Gefängnis-Strafe an
Ende Mai 2024 wurde die Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr aufgehoben, doch Ex-Soldat Jan Reiners musste am 12. Juli 2024 wegen Befehlsverweigerung ins Gefängnis, da er sich nicht impfen lassen wollte. Reiners, der zwölf Jahre bei der Bundeswehr diente und nun von Bürgergeld lebt, berichtet von psychischem Druck und Repressalien, die auf ihn ausgeübt wurden, nachdem er die Impfung verweigert hatte. Sein Rechtsanwalt Edgar Siemund hält den Befehl zur Covid-Impfung für unzulässig und verweist auf das Soldatengesetz und die Dienstvorschriften der Bundeswehr, die keine Zwangsimpfungen erlauben. Reiners fühlt sich von der Gesellschaft und den Leitmedien alleingelassen und beschreibt seine Erlebnisse als psychologische Folter. Unterstützung erhält er von Menschenrechtlern und dem Verein Blaulicht-Familie, der schließlich seine Geldstrafe zahlte, sodass er nach zwei Tagen Haft entlassen wurde. Weitere Soldaten, die sich ebenfalls weigerten, die Impfung zu akzeptieren, berichten von ähnlichen Erfahrungen und rechtlichen Konsequenzen.
23.07.2024
10:51 Uhr
Brutale Attacke in Neubrandenburg: Deutscher von Migranten angegriffen
In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurde ein 27-jähriger Deutscher in Neubrandenburg von zwei Männern mit afrikanischem Phänotyp angegriffen, als er versuchte, zwei junge Frauen vor Belästigungen zu schützen. Die Täter griffen den Mann mit Steinen und Stöcken an und verletzten ihn schwer. Ein Passant rief die Polizei, die einen der Täter, einen 36-jährigen Eritreer, festnehmen konnte; der zweite Täter ist noch flüchtig. Der Vorfall hat heftige Reaktionen in der Bevölkerung und in den sozialen Medien ausgelöst, viele Bürger fordern ein härteres Vorgehen gegen kriminelle Migranten. Kritiker werfen der Regierung vor, nicht genug für den Schutz der eigenen Bürger zu tun. Die Polizei bittet die Bevölkerung um Hinweise zur Identifizierung des zweiten Täters.
23.07.2024
10:51 Uhr
Alarm für Autofahrer: Jet-Tankstellen vor dem Ausverkauf
Phillips 66 hat angekündigt, sein gesamtes Tankstellennetz in Deutschland und Österreich zu verkaufen, was fast 1.000 Jet-Tankstellen betrifft. Der Verkauf erfolgt im Rahmen einer strategischen Neuausrichtung des Konzerns, der sich stärker auf das Raffineriegeschäft konzentrieren möchte. Investoren drängten auf diese Entscheidung, um die Zukunft des Unternehmens zu sichern. Der Verkauf der Jet-Tankstellen ist Teil eines größeren Trends in der Ölbranche, ähnlich wie bei TotalEnergies und Shell. Gerüchte über den Verkauf kursieren seit Mai 2024, und die Beratungsgesellschaft Otter Consult GmbH hat das Vorhaben bestätigt. Die Auswirkungen auf Autofahrer und den Markt sind noch unklar, und es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickelt.
23.07.2024
10:51 Uhr
Neues Rechtsgutachten: EU-Verbrenner-Aus ab 2035 ist rechtswidrig
Ein neues Rechtsgutachten von Professor Martin Kment vom Institut für Umweltrecht der Universität Augsburg wirft erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des von der EU geplanten Verbrenner-Verbots ab 2035 auf und stellt fest, dass der Plan gegen EU-Recht verstößt. Das Gutachten kritisiert die EU-Messmethodik, die nur das CO₂ misst, das aus dem Auspuff entweicht, und fordert eine umfassendere Messung, die auch den CO₂-Ausstoß während der Produktion von E-Autos und Batterien sowie den Stromverbrauch berücksichtigt. Unterstützung für eine Regeländerung kommt auch vom Renault-Chef Luca de Meo und dem CDU-Europaabgeordneten Dennis Radtke. Das Gutachten zeigt zudem, dass die EU-Kommission nicht zuständig sei für die Erhebung und Vereinnahmung von Strafzahlungen bei Verstößen gegen die CO₂-Flottenregulierung, was die rechtliche Grundlage des Systems infrage stellt. Der Verband „UNITI“ fordert eine umfassende Überarbeitung der CO₂-Flottenregulierung.
23.07.2024
10:51 Uhr
Das Bankensystem am Abgrund: Drei Risiken können zur größten Finanzkrise führen
Finanzexperte Dominik Kettner warnt vor einer drohenden Finanzkrise aufgrund eines kollabierenden Gewerbeimmobilienmarkts, Problemen im Derivatemarkt und Schwierigkeiten im Anleihenmarkt. Japan interveniert massiv auf dem Forex-Markt, um den Yen zu stützen, und verkauft dabei US-Staatsanleihen, was auch die BRICS-Staaten tun. Ein Preisverfall bei US-Anleihen könnte Banken weltweit in Schwierigkeiten bringen. Der Gewerbeimmobilienmarkt, insbesondere in den USA und Europa, zeigt dramatische Wertverluste. Der Derivatemarkt birgt aufgrund seiner Komplexität und Intransparenz enorme Risiken. Steigende Zinsen und der Verkauf von US-Anleihen durch große Halter wie China und Japan könnten das Bankensystem weiter destabilisieren.
23.07.2024
10:50 Uhr
Secret-Service-Chefin gesteht Versagen nach Attentat auf Donald Trump ein
Etwas mehr als eine Woche nach dem Attentat auf Donald Trump hat der Secret Service die Verantwortung übernommen. Kimberley Cheatle, die Chefin der Behörde, räumte bei einer Anhörung im US-Kongress ein: „Wir haben versagt.“ Der Secret Service steht seit dem Attentat auf Trump am 13. Juli massiv unter Druck, als bei einer Wahlkampfveranstaltung auf ihn geschossen wurde. Trump überlebte den Anschlag nur knapp, während der Schütze Thomas Crooks und ein Mann im Publikum getötet wurden. Augenzeugenberichte und Versäumnisse der Sicherheitskräfte werfen ein schlechtes Licht auf die Sicherheitsbehörden. Die politischen Konsequenzen und die öffentliche Reaktion auf diese Sicherheitslücken tragen weiter zur Spaltung der bereits polarisierten politischen Landschaft in den USA bei.
23.07.2024
10:50 Uhr
Deutsche Exporte ins Nicht-EU-Ausland brechen drastisch ein
Die deutschen Exporte in Länder außerhalb der EU sind erneut stark gesunken, was das zweite Mal in Folge einen Rückgang bedeutet. Wie das Statistische Bundesamt berichtet, sanken die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat um 8,9 Prozent und im Vergleich zum Mai 2024 um 2,6 Prozent. Besonders drastisch sanken die Exporte nach Russland, wo der Umsatz deutscher Firmen im Vergleich zum Juni 2023 um mehr als 27 Prozent schrumpfte. Die USA bleiben der wichtigste Handelspartner Deutschlands außerhalb der EU, obwohl die Exporte auch hier um 6,2 Prozent zurückgingen. Insgesamt liegt das Volumen der deutschen Exporte höher als in den Corona-Jahren, jedoch niedriger als im Sommer 2022. Die aktuellen Zahlen werfen ein Schlaglicht auf die anhaltenden Schwierigkeiten der deutschen Wirtschaft und die Frage, ob die deutsche Wirtschaftspolitik den richtigen Kurs verfolgt.
23.07.2024
09:35 Uhr
Regierung verursacht Flugkosten von 531.000 Euro für EM-Reisen
Die deutsche Bundesregierung hat während der Fußball-Europameisterschaft Flugkosten von insgesamt 531.008,86 Euro verursacht, wie aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linke-Gruppe im Bundestag hervorgeht. Unter den Reisenden befanden sich Bundeskanzler Olaf Scholz, Gesundheitsminister Karl Lauterbach, Innenministerin Nancy Faeser und Außenministerin Annalena Baerbock. Sören Pellmann von der Linken kritisierte die hohen Kosten scharf und betonte, dass die Flugbereitschaft nicht für private Vergnügungen genutzt werden sollte. Ein weiterer Kritikpunkt war die Begleitung von Kanzler Scholz durch seine Ehefrau Britta Ernst, die nach Ansicht der Linken die Kosten privat übernehmen sollte. Die Bundesregierung verteidigte die Praxis und verwies auf jahrzehntelange Staatspraxis, während die UEFA die Eintrittskarten zur Verfügung stellte. Diese Vorfälle werfen erneut Fragen zur Ausgabenpolitik der Bundesregierung und dem Umgang mit Steuergeldern auf, insbesondere angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage der Bürger.
23.07.2024
09:34 Uhr
Steuereinnahmen im Juni deutlich gestiegen
Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im Juni um 6,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Besonders auffällig war der Zuwachs bei der Lohnsteuer mit einem Anstieg von 6 Prozent und der Umsatzsteuer mit einem Zuwachs von 11,9 Prozent. Im Gegensatz dazu fielen die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer und der veranlagten Einkommensteuer niedriger aus als im Vorjahresmonat. Bei den Bundessteuern lag das Aufkommen insgesamt um mehr als 5 Prozent niedriger, trotz Einnahmeanstiegen bei bestimmten Steuerarten. Der Rückgang bei der Stromsteuer spiegelt die Entlastungswirkung des Strompreispakets wider. Es bleibt offen, ob die aktuellen politischen Maßnahmen langfristig die gewünschte wirtschaftliche Stabilität bringen werden.
23.07.2024
09:33 Uhr
Hubertus Heil warnt vor Dominanz einzelner Firmen in der Raumfahrt
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat bei einem Besuch der NASA vor der möglichen Vormachtstellung einzelner Unternehmen in der Raumfahrt gewarnt. Er betonte die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit, um die Balance zwischen öffentlichen und privaten Interessen zu wahren. Heil hob hervor, dass private Firmen wie SpaceX zwar zur Senkung der Raumfahrtkosten beitragen, aber klare Regeln nötig sind, um sicherzustellen, dass der Fortschritt vielen zugutekommt. Die Zusammenarbeit zwischen Staaten und Privatfirmen kann die Innovationskraft steigern, birgt jedoch das Risiko, dass einzelne Firmen zu viel Macht gewinnen. Dies könnte ein Ungleichgewicht in der Verteilung technologischer Fortschritte verursachen und die staatliche Souveränität gefährden. Heil forderte daher, dass technologische Entwicklungen stets im Einklang mit gesellschaftlichen Werten und dem Gemeinwohl stehen müssen.
23.07.2024
09:33 Uhr
Secret-Service-Chefin unter Druck: Rücktritt nach schwerstem Versagen gefordert
Die Chefin des US-Geheimdienstes, Kimberly Cheatle, steht nach dem Attentat auf den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump massiv unter Druck. In einer sechsstündigen Anhörung vor dem US-Kongress räumte sie das schwerste Versagen des Secret Service seit Jahrzehnten ein. Nach der Anhörung forderten sowohl der republikanische Vorsitzende des Komitees, James Comer, als auch der ranghöchste Demokrat, Jamie Raskin, den Rücktritt von Cheatle. Bei dem Attentat wurde das Ohr von Donald Trump verletzt, eine Person wurde getötet und zwei weitere verwundet. Die Politiker betonten, dass das amerikanische Volk und der Kongress eine ernsthafte institutionelle Rechenschaftspflicht und Transparenz verlangen, die Cheatle nicht bieten könne. Cheatle wies die Rücktrittsforderungen zurück und betonte, dass sie die beste Person sei, um den Secret Service zu diesem Zeitpunkt zu leiten.
23.07.2024
09:32 Uhr
Bund nimmt im ersten Halbjahr 7,8 Milliarden mehr Steuern ein als 2023
Der Bund hat im ersten Halbjahr 2024 mit 176,5 Milliarden Euro 4,6 Prozent mehr Steuern eingenommen als im gleichen Zeitraum 2023, trotz schwacher Konjunktur. Dennoch bleibt ein Finanzierungsdefizit von 23,6 Milliarden Euro bestehen, weshalb die Regierung weitere 11,3 Milliarden Euro Schulden aufnehmen will. Die Bundesregierung plant steuerliche Anreize für ausländische Fachkräfte, indem sie in den ersten drei Jahren 30, 20 und 10 Prozent vom Bruttolohn steuerfrei stellen können. Diese Pläne stoßen jedoch auf Skepsis in der Wirtschaft; Kritiker befürchten Ungleichbehandlung und ein falsches innenpolitisches Signal. Alternativ werden Maßnahmen wie die schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse und die Vereinfachung der Erwerbsmigration gefordert. Die Diskussion zeigt, dass die Regierung weiterhin nach Lösungen sucht, um Deutschland für Fachkräfte attraktiver zu machen.
23.07.2024
05:58 Uhr
Donald Trump kündigt LNG-Offensive für Europa an
Nachdem Joe Biden neue LNG-Terminals gestoppt hatte, kündigt Donald Trump eine massive Offensive im Bereich fossiler Brennstoffe an. Trump will im Falle eines Wahlsieges lukrative Deals vorantreiben und die Energieproduktion „entfesseln“. Er plant, die Öl- und Gasproduktion massiv auszuweiten und das Moratorium für neue Exportgenehmigungen zu beenden. Dies könnte Europa vor neue Herausforderungen stellen, insbesondere wenn der russische Gastransit über die Ukraine gestoppt wird. Trump kritisierte Europa für zu geringe LNG-Käufe und drohte mit Zöllen. Die kommenden Monate könnten entscheidend für die Energiepolitik und die transatlantischen Beziehungen sein.
23.07.2024
05:56 Uhr
Einwohner gehen auf die Barrikaden: Droht das Ende des Mallorca-Massentourismus?
Auf der spanischen Mittelmeerinsel Mallorca demonstrierten tausende Menschen gegen den Massentourismus und forderten ein Ende der „Touristen-Belagerung“. Die Einwohner beklagen sich über hohe Lebenshaltungskosten, unbezahlbare Wohnungen und überforderte öffentliche Dienstleistungen infolge der Touristenmassen. Rund 20.000 Menschen gingen deshalb in der Hauptstadt Palma de Mallorca auf die Straßen. Der Tourismus macht fast die Hälfte der Wirtschaftsleistung der Insel aus, was mögliche Beschränkungen problematisch macht. Bereits im Mai gab es ähnliche Proteste, und es liegt nun an den Lokal- und Regionalpolitikern, auf den Unmut der Bevölkerung zu reagieren. Die Demonstrationen verdeutlichen die Notwendigkeit, eine Balance zwischen Tourismus und der Lebensqualität der Einwohner zu finden.
23.07.2024
05:56 Uhr
Ukraine eröffnet Energiekrieg gegen Ungarn und Slowakei
Die Ukraine hat durch die Einschränkung der russischen Öllieferungen über die Druschba-Pipeline eine Maßnahme ergriffen, die Ungarn und die Slowakei hart trifft und deren Energieversorgung erheblich gefährdet. Die Europäische Union bleibt zu diesem Vertragsbruch auffällig still und plant keine Sanktionen gegen die Ukraine, was die politische Unabhängigkeit der betroffenen Länder auf die Probe stellt. Ungarn könnte in wenigen Wochen eine massive Treibstoff- und Stromkrise erleben und verhandelt nun mit Russland über alternative Lieferwege. Der ungarische Diplomat Péter Szijjártó kritisierte die Maßnahme scharf und betonte die gescheiterten Lösungsversuche mit der Ukraine. Auch die Slowakei könnte betroffen sein, obwohl sie alternative Bezugsquellen gefunden hat. Der Schritt der Ukraine zeigt die geopolitischen Spannungen in Europa und die möglichen Konsequenzen für Länder wie Österreich, die ebenfalls auf russische Energielieferungen angewiesen sind.
23.07.2024
05:56 Uhr
MFG: Ursula von der Leyens Bestätigung zeigt Reformunfähigkeit der EU – ÖXIT als logische Konsequenz
Die erneute Bestätigung von Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission hat eine Welle der Empörung ausgelöst. Besonders die österreichische Partei MFG fordert einen Austritt Österreichs aus der EU, da von der Leyens Wahl ein weiterer Beweis für die Reformunfähigkeit der EU sei. Die MFG kritisiert ihre autokratische Führung und Missachtung der Grundrechte sowie die undurchsichtige Vergabe von Steuergeldern und Geheimdeals mit Pharmaunternehmen. Die Partei sieht in der EU keine Möglichkeit zur Reform und fordert daher den ÖXIT. Sie lehnt den „frechen Postenschacher“ und die massive Steuergeldverschwendung ab und warnt vor einem tödlichen Konflikt mit Russland. Für die MFG ist der ÖXIT die logische Konsequenz, um Frieden, Freiheit und eine gesunde Wirtschaft zu gewährleisten.
23.07.2024
05:54 Uhr
Chinas Neuer Wirtschaftsplan: Schutzwall Gegen Westliche Sanktionen
Die chinesische Regierung hat auf dem 3. Plenum des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei ihren neuen wirtschaftspolitischen Kurs vorgestellt, um die heimische Wirtschaft widerstandsfähiger gegen westliche Sanktionen zu machen. Dazu sollen unabhängige und kontrollierbare Industrie- und Lieferketten geschaffen und die Systeme zur Entwicklung der Schlüsselindustrieketten verstärkt werden. China hat im Mai ein Rekordvolumen an amerikanischen Aktien und Staatsanleihen abgestoßen, was die sino-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen belastet. Die Nato plant, chinesische Beteiligungen an Infrastrukturprojekten in Europa einzufrieren, was Peking zurückweist. China bereitet sich darauf vor, ein nationales Reservesystem zu gestalten, um strategisch wichtige Bodenschätze zu sichern und gegen Sanktionen gewappnet zu sein. Die westlichen Sanktionen und die zunehmende Aggression des Westens gegenüber China werfen Fragen zur Sicherheit Europas und Deutschlands auf.
23.07.2024
05:53 Uhr
Wutbrief an Habeck: Hortet Deutschland tschechisches Gas? Was die Regierung sagt
Die Spannungen zwischen Tschechien und Deutschland in Bezug auf die Gasversorgung nehmen zu. Tschechiens Minister für Industrie und Handel, Jozef Síkela, hat einen Brief an seinen deutschen Amtskollegen Robert Habeck geschickt und die EU-Energiekommissarin vor möglichen Konsequenzen gewarnt. Grund ist die Entscheidung des deutschen Fernleitungsnetzbetreibers Gascade, den Gastransport in die Nachbarländer ab dem 1. Oktober zu drosseln. Gascade begründet dies mit dem Rückgang der Gasimporte und dem Wegfall der Gasimporte über die Nord-Stream-Pipeline. In Tschechien sorgt diese Entwicklung für Besorgnis, da die geringe Kapazität kaum ausreiche. Es gibt jedoch alternative Transportwege und verfügbare Kapazitäten, und Deutschland betont, dass die entsprechenden Gasmengen durchgeleitet werden.
23.07.2024
05:52 Uhr
Deutschlandfahne aus Freibad verbannt: Eine fragwürdige Entscheidung?
In einem kleinen Freibad in Deutschland wurde die Deutschlandfahne entfernt, da Migranten sich durch die Flagge provoziert fühlen könnten. Diese Entscheidung spaltet die Meinungen der Bürger und stößt auf Unverständnis und Kritik. Die Stadtverwaltung rechtfertigte die Maßnahme, doch Kritiker sehen darin einen Schritt in Richtung übermäßiger politischer Korrektheit. Die Entfernung der Fahne könnte einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen und wirft Fragen auf, wo die Grenzen bei nationalen Symbolen gezogen werden sollen. Die Bürger sind gespalten: Einige sehen die Entscheidung als übertrieben, während andere für Rücksichtnahme plädieren. Diese Maßnahme könnte politische Implikationen haben und die nationale Identität sowie den Stolz auf das eigene Land in Frage stellen.
23.07.2024
05:51 Uhr
Fernwärme: Milliarden-Investitionen dringend notwendig
Der Ausbau der Fernwärmenetze in Deutschland steht vor erheblichen finanziellen Herausforderungen, da eine aktuelle Studie der Prognos AG ergeben hat, dass die ursprünglich veranschlagten Kosten deutlich überschritten werden. Statt der bislang angenommenen Summe wird nun ein Investitionsvolumen von 43,5 Milliarden Euro bis 2030 erwartet, was einer Steigerung von 10,6 Milliarden Euro im Vergleich zur Studie aus dem Jahr 2020 entspricht. In den deutschen Kommunen werden derzeit aufwendige Wärmepläne erstellt, die als Grundlage für die Entscheidung dienen, ob private Haushalte an Fernwärmenetze angeschlossen werden oder alternative emissionsfreie Heizungen installieren müssen. Bis 2045 sollen rund 3,6 Millionen Wohngebäude über Fernwärme geheizt und mit warmem Wasser versorgt werden, was erhebliche Investitionen und staatliche Förderung erfordert. Der Anteil erneuerbarer Energien und unvermeidbarer Abwärme am Fernwärmeangebot soll bis 2030 auf mindestens 50 Prozent gesteigert werden, doch die bisher bewilligte Bundesförderung reicht nicht aus, um die gesteckten Klimaziele zu erreichen. Kritiker argumentieren, dass die steigenden Kosten und die damit verbundenen finanziellen Belastungen für die Bürger nicht tragbar seien, und die Finanzierung dieser Projekte stellt eine politische Herausforderung dar.
23.07.2024
05:51 Uhr
Studie: Deutsche E-Autos bei Kunden beliebter als chinesische Modelle
Elektroautos deutscher Hersteller genießen einer aktuellen Studie zufolge bei den Konsumenten höheres Ansehen als chinesische Modelle. In einem neu vorgestellten Attraktivitätsindex für E-Autos landen die Marken VW, Audi und Mercedes-Benz auf den ersten drei Plätzen, während chinesische Importmarken trotz geringerer Preise am schwächsten abschneiden. Die Umfrage, durchgeführt von Bearing Point und dem Handelsblatt Research Institute, zeigt, dass deutsche E-Autos das beste Gesamtpaket bieten. Preis, Reichweite, Stromkosten und Markenqualität sind die wichtigsten Kriterien für die Befragten. Deutsche Hersteller wie Mercedes-Benz und BMW werden als besonders innovativ angesehen, während Tesla bei technischen Parametern nicht mehr führend ist. Analysten betonen, dass die deutschen Marken von ihrem starken Image und Servicenetz profitieren, während chinesische Modelle um Vertrauen kämpfen.
23.07.2024
05:50 Uhr
Corona-Krisenstab: Umfangreiche Zusammenarbeit mit der Deutschen Presse-Agentur
Die jüngste Analyse der Protokolle des Corona-Krisenstabs hat eine bemerkenswerte Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung und der Deutschen Presse-Agentur (dpa) offengelegt. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe beauftragte die dpa, die Funktion der Warn-App NINA zu erweitern und ab Mitte November 2020 den Corona-Kanal zu pflegen. Die dpa sollte öffentlich zugängliche Informationen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und des Robert Koch-Instituts (RKI) in leichter Sprache aufbereiten und auf deren Ursprungsseiten verlinken. Diese Aufgaben übernahm der Bereich Custom Content der dpa, der organisatorisch getrennt von den redaktionellen Teams arbeitet. Die dpa betont ihre Unabhängigkeit und überparteiliche Berichterstattung, während sie keine Angaben zu einzelnen Vertragsverhältnissen macht. Die Zusammenarbeit wirft Fragen zur Transparenz und möglichen Interessenkonflikten auf.
23.07.2024
05:49 Uhr
EU plant Lockerung der Flugregeln: Bald nur noch ein Pilot im Cockpit?
Die Europäische Union plant, die Regeln für den Flugverkehr zu ändern, sodass auf bestimmten Flügen nur noch ein Pilot an Bord sein könnte. Diese Pläne stoßen auf heftigen Widerstand seitens der europäischen Pilotenvereinigung ECA, die mit der Kampagne „OneMeansNone“ auf Sicherheitsrisiken aufmerksam machen will. Die Europäische Agentur für Flugsicherheit prüft zwei Optionen: den erweiterten minimalen Besatzungsbetrieb und Single-Pilot-Operations. Piloten argumentieren, dass zwei Piloten für die Sicherheit unerlässlich sind und vermuten, dass Fluggesellschaften aus wirtschaftlichen Interessen auf Automatisierung setzen wollen, um Personalkosten zu sparen. Eine weltweite Bewegung gegen den reduzierten Besatzungseinsatz wird von verschiedenen Pilotenvereinigungen unterstützt. Passagiere und Piloten äußern Bedenken über die Sicherheit bei einem Einsatz von nur einem Piloten.
23.07.2024
05:49 Uhr
„Clean Industrial Deal“ – von der Leyen will die Wirtschaft „dekarbonisieren“
Ursula von der Leyen wurde für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt und stellte ihre politischen Leitlinien für die nächsten fünf Jahre vor, darunter den „Clean Industrial Deal“, der die europäische Wirtschaft dekarbonisieren soll. Ziel ist es, das Emissionsreduktionsziel von 90 Prozent bis 2040 zu erreichen und Europas Wettbewerbsfähigkeit durch weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren zu sichern. Außerdem plant sie Veränderungen im Verkehrssektor, wie die Überarbeitung des Verbrenner-Verbots ab 2035, sowie Maßnahmen in der Migrationspolitik und im Wohnungsbau. Kritiker bezweifeln jedoch die Praktikabilität vieler ihrer Vorschläge und warnen vor hohen Kosten für kleinere und mittelständische Unternehmen. Die Effektivität der vorgeschlagenen Migrations- und Wohnungspolitik wird ebenfalls infrage gestellt, da diese stark von den nationalen Regierungen abhängen. Ob von der Leyen ihre ambitionierten Ziele tatsächlich umsetzen kann, bleibt abzuwarten.
23.07.2024
05:47 Uhr
Polizeigewerkschaft zeigt katastrophalen Zustand Berliner Polizeiwagen
Die Polizeigewerkschaft Berlin hat alarmierende Bilder veröffentlicht, die den desolaten Zustand der Berliner Streifenwagen dokumentieren. Der Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Stephan Weh, kritisierte die jahrelange Unterfinanzierung und den Investitionsstau, der auf rund 40 Millionen Euro geschätzt wird. Die Bilder zeigen provisorisch mit Panzerband fixierte Türgriffe, aufgerissene Sitzbezüge und nahezu zerrissene Sicherheitsgurte. Weh warnte vor den gravierenden Folgen der Sparmaßnahmen und betonte, dass derzeit zu wenig Geld zur Verfügung stehe, um den Fahrzeugbestand zu erneuern. Er schlug vor, ein „Sondervermögen für Innere Sicherheit und Bevölkerungsschutz“ bereitzustellen. Die Polizeigewerkschaft fordert dringende Maßnahmen, um die Sicherheit der Beamten und der Bürger zu gewährleisten.
23.07.2024
05:24 Uhr
Umfrage-Schock für die Grünen: Partei auf schlechtestem Wert seit sechs Jahren
Die Grünen erleben derzeit einen historischen Tiefpunkt in der Wählergunst und liegen laut einer aktuellen Insa-Umfrage bei lediglich 10,5 Prozent, dem schlechtesten Ergebnis seit April 2018. Die Partei scheint zunehmend das Vertrauen der Wähler zu verlieren, was auf verschiedene Faktoren wie Kritik an ihrer Regierungsarbeit zurückzuführen sein könnte. Auch die anderen Parteien der Ampel-Koalition, bestehend aus SPD, FDP und Grünen, können in der Wählergunst nicht zulegen, was auf einen allgemeinen Vertrauensverlust hinweist. Ricarda Lang äußerte sich besorgt über die aktuellen Zahlen und betonte die Dringlichkeit, auf die Umfrageergebnisse zu reagieren. Die kommenden Monate werden entscheidend für die Grünen sein, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen und ihre politischen Ziele klarer zu kommunizieren. Andernfalls droht ein weiterer Absturz in den Umfragen, was die Stabilität der gesamten Ampel-Koalition gefährden könnte.
22.07.2024
20:38 Uhr
Der Fall Reiner Füllmich: Ein juristischer und politischer Skandal
Der Fall des inhaftierten Anwalts Reiner Füllmich hat sich von einem gewöhnlichen Rechtsstreit zu einem komplexen politischen und juristischen Skandal entwickelt. Die deutsche Anwältin Dagmar Schön bezeichnete die Entführung Füllmichs als „juristisch-diplomatisches Tiefpunkt“ und betonte die internationale Bedeutung des Falls. Ein brisantes Dossier legt nahe, dass Geheimdienste bereits 2021 den Auftrag erhielten, ein Strafverfahren gegen Füllmich einzuleiten, um ihn politisch auszuschalten. Bedrohungen gegen Anwälte und Richter sowie die Einbindung eines zweiten Staatsanwalts verdeutlichen die Schwere der Situation. Füllmich beantragte seine Freilassung und erklärte, dass das Verfahren ihn nur entschlossener mache, weiterhin seine Stimme zu erheben. Die nächste Verhandlung ist für kommenden Freitag angesetzt, und es bleibt abzuwarten, ob internationale Topanwälte den Fall übernehmen werden.
22.07.2024
20:37 Uhr
Korruptionsskandal in der Ukraine: Schweizer Safes im Visier
Die Ukraine ist erneut von einem massiven Korruptionsskandal erschüttert worden, der internationale Dimensionen erreicht. Im Zentrum der Affäre steht der ehemalige Chef des staatlichen Gaskonzerns Naftogaz, Jewgeni Bakulin, und eine Reihe von Offshore-Gesellschaften, die in eine umfangreiche Schmiergeldaffäre verwickelt sind. Die Ermittlungen erstrecken sich bis in die Schweiz, wo mehrere Konten eingefroren und Strafverfahren eingeleitet wurden. Auf Ersuchen der ukrainischen Behörden fror die Schweiz mehrere Konten mit Millionenbeträgen ein und eröffnete ein Strafverfahren gegen ukrainische Staatsangehörige wegen des Verdachts auf Geldwäsche. Jewgeni Bakulin gilt als Hauptverdächtiger in dieser Affäre und die Pandora Papers enthüllten, dass korrupte ukrainische Politiker, darunter auch Bakulin, staatlich entwendete Gelder auf Schweizer Konten verbargen. Die Schweizer Bundesanwaltschaft in Bern ermittelt weiterhin wegen des Verdachts der Geldwäsche im Zusammenhang mit der Veruntreuung von Mitteln von Naftogaz.
22.07.2024
20:34 Uhr
Die dunklen Ursprünge des Great Reset und der wahre Klaus Schwab
Die Agenda des "Great Reset", vorangetrieben von Klaus Schwab und dem Weltwirtschaftsforum, hat eine manipulative Geschichte mit Wurzeln in den 1970er Jahren. Schwab wird als PR-Agent für eine technokratische Agenda beschrieben, deren Ursprünge auf David Rockefeller und Maurice Strong zurückgehen. Der "Great Reset" wird als Blaupause für eine globale dystopische Diktatur unter UNO-Kontrolle dargestellt. Der Club of Rome, gegründet von Rockefeller, veröffentlichte 1971 den Bericht "Die Grenzen des Wachstums", der auf fehlerhaften Computersimulationen basierte. Schwabs Verbindung zu elitärer Kreisen begann 1973 und führte zur Entwicklung der Agenda 21, die später die Basis für den Great Reset bildete. Die Agenda zielt darauf ab, eine technokratische Diktatur zu errichten und die Freiheit der Menschen einzuschränken.
22.07.2024
20:33 Uhr
Das Versagen der deutschen Führung: Ein kritischer Rückblick
Vor zehn Jahren veröffentlichte Paul Craig Roberts seinen Artikel „Das Versagen der deutschen Führung“ und kritisierte darin die deutsche Kanzlerin Angela Merkel scharf. Er warf ihr vor, durch die Unterstützung der von Washington geführten Sanktionen gegen Russland die Souveränität Deutschlands aufgegeben zu haben und eine Eskalation der Krise in der Ukraine mitverantwortet zu haben. Roberts argumentierte, dass die Sanktionen weniger Russland schadeten, sondern vielmehr die Krise in einen Krieg treiben sollten. Er kritisierte außerdem die westlichen Medien und Politiker dafür, die russische Reaktion zu dramatisieren und die Selbstbestimmung der Krim als illegal zu bezeichnen, während sie selbst eine gewählte Regierung in der Ukraine gestürzt hätten. Roberts warnte vor einer katastrophalen Eskalation, die möglicherweise auch Atomwaffen umfassen könnte, und plädierte dafür, dass die Bürger gegen den drohenden Krieg protestieren sollten. Insgesamt zeigt der Artikel, wie politische Entscheidungen die Welt in den Abgrund ziehen können und mahnt zur Verantwortung der politischen Führer und zur Wachsamkeit der Bürger.
22.07.2024
20:33 Uhr
Wie die Schweiz ihre Neutralität auf Bidens Karte setzte – und verlor
In einem bemerkenswerten Schritt haben die Schweizer Bundesratspräsidentin Viola Amherd und Außenminister Ignazio Cassis die jahrhundertealte Schweizer Neutralität aufs Spiel gesetzt. Die Entscheidung, sich im Ukraine-Konflikt auf die Seite von Joe Biden und Wladimir Selenskij zu stellen, hat die Schweiz in eine prekäre Lage gebracht. Der Blick, eine der führenden Schweizer Tageszeitungen, kommentiert heute Morgen in ungewohnt scharfen Tönen die bisherige Arbeit der Bundespräsidentin Viola Amherd. Die Schweiz, bekannt für ihre Neutralitätspolitik, hat sich über Jahrhunderte hinweg aus internationalen Konflikten herausgehalten. Doch die jüngsten Entscheidungen könnten diese Errungenschaften gefährden. Die Reaktionen der Medien und die mangelnde internationale Unterstützung werfen die Frage auf, ob dieser Schritt weise war.
22.07.2024
20:31 Uhr
Ripple Settlement Hoffnungen Treiben XRP-Volumen auf Südkoreanischen Börsen um 40% Über Bitcoin
In dieser Woche übertraf das Handelsvolumen von XRP das von Bitcoin (BTC) auf südkoreanischen Krypto-Börsen, ein seltenes Ereignis, das die gestiegene Nachfrage nach dem Token unterstreicht. Laut CoinGecko machte XRP bis zu 40% des Handelsvolumens auf UpBit, der größten Börse Südkoreas, und über 35% auf Bithumb und Korbit aus. Das gestiegene Interesse an XRP war nicht auf Südkorea beschränkt; auch globale Börsen wie Binance und OKX verzeichneten einen Anstieg des XRP-Handelsvolumens. Der Anstieg des Handelsvolumens ging mit einem signifikanten Anstieg des offenen Interesses an XRP-verfolgten Futures einher, das sich Anfang dieser Woche mehr als verdoppelte. Südkoreanische Händler trieben die Handelsaktivität durch tägliche Berichterstattung lokaler Medien und Erwähnungen durch Influencer an. Die Gewinne von XRP begannen letzte Woche nach Ankündigungen von CME und CF Benchmarks über die Einführung von Indizes und Referenzraten für XRP.
22.07.2024
20:29 Uhr
Bitcoin erreicht 67.000 USD: Analyst warnt vor Verkäufen vor Trumps Rede
Bitcoin hat einen bemerkenswerten Anstieg verzeichnet und ist um über 20% auf 67.000 USD gestiegen, was Händler dazu veranlasst, über Gewinnmitnahmen nachzudenken. Markus Thielen von 10x Research warnt davor, Bitcoin vor der Rede von Donald Trump auf der Bitcoin-Konferenz in Nashville zu verkaufen, da diese als positiver Katalysator dienen könnte. Es wird spekuliert, dass Trump Bitcoin zu einem strategischen Reservevermögen machen könnte, was einen weiteren Preisanstieg auslösen würde. Thielen betont, dass Bitcoin nahe seinem bisherigen Allzeithoch von 69.000 USD gehandelt wird, ein kritisches Niveau für potenzielle Aufwärtsbewegungen. Die Erwartung von Trumps Rede hat zu erhöhter Aktivität im Optionsmarkt geführt, was auf extreme Preisbewegungen bei Bitcoin hinweist. Anleger sollten sich auf hohe Volatilität und Unsicherheit einstellen, da die Märkte gespannt auf Trumps Rede warten.
22.07.2024
20:29 Uhr
Harris-Trump Rivalität Treibt Dollar in die Höhe – Unsicherheit befeuert Aufschwung
Die aufkommende Rivalität zwischen Kamala Harris und Donald Trump als voraussichtliche Präsidentschaftskandidaten hat den US-Dollar erheblich gestärkt. Der Bloomberg Dollar Spot Index verzeichnete seinen ersten wöchentlichen Anstieg seit drei Wochen, was den größten Zuwachs seit Anfang Juni markiert. Spekulanten und Vermögensverwalter haben ihre Positionen auf einen Anstieg des Dollars wieder erhöht, was auf ein erneutes Vertrauen in den Greenback hinweist. Die politischen Ansätze der beiden Präsidentschaftskandidaten werden eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der Dollarentwicklung spielen. Während Trump und sein Vizepräsidentschaftskandidat JD Vance einen schwächeren Dollar anstreben, dürften ihre Politiken ein inflationäres Umfeld schaffen, das letztlich die Währung stärken könnte. Ein von Harris geführtes Ticket wird voraussichtlich viele der Politiken der Biden-Administration fortsetzen, was den Preisdruck anheizen und den Dollar stützen würde.
22.07.2024
20:28 Uhr
Berkshire Hathaway: Aggressive Aktienrückkäufe im Wert von 75 Milliarden Dollar
Berkshire Hathaway, geführt von Warren Buffett, hat in den letzten fünfeinhalb Jahren Aktien im Wert von fast 75 Milliarden Dollar zurückgekauft, was den Aktienbestand um über 10% reduzierte und den Aktionären zugutekam. Buffett startete das Rückkaufprogramm 2011, um den langfristigen Anteil der Aktionäre zu erhöhen, ohne dass diese zusätzliches Geld ausgeben müssen. Aktien werden nur zurückgekauft, wenn sie unter ihrem inneren Wert gehandelt werden und das Unternehmen danach noch genügend Bargeld hat. Im ersten Quartal 2024 gab Berkshire 2,6 Milliarden Dollar für Rückkäufe aus, gegenüber 2,2 Milliarden Dollar im vierten Quartal 2023. Die Aktien des Konglomerats sind dieses Jahr um mehr als 20% gestiegen und haben ein Rekordhoch erreicht, was den S&P 500 übertrifft. Analysten loben die disziplinierte Rückkaufstrategie, die die langfristige Denkweise von Buffett und sein Interesse am Wohl der Aktionäre unterstreicht.
22.07.2024
20:27 Uhr
Neue Regulierungen in den VAE: Ein Krypto-Paradies vor dem Aus?
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) könnten ihren Status als Kryptowährungsparadies verlieren, da eine neue Regelung Zahlungen in digitalen Vermögenswerten verbietet, die nicht an den Dirham gebunden sind. Diese Entwicklung könnte das Wachstum des Kryptowährungssektors im Land gefährden. Die Zentralbank hat ein neues System zur Überwachung und Lizenzierung von Stablecoins genehmigt, das Zahlungstoken an den Dirham bindet. Anwältin Irina Heaver äußerte Bedenken, dass diese Regelung der bisherigen liberalen Politik widerspricht und den Zufluss ausländischer Investitionen beeinträchtigen könnte. Sie betonte, dass das Fehlen starker Branchenvertretungen in den VAE ein Nachteil sei. Entwicklungen in Europa, wie die MiCA-Regulierung, zeigen ebenfalls die Unsicherheit in der Krypto-Regulierung weltweit.
22.07.2024
20:19 Uhr
IT-Ausfall bei Delta: Hunderte Flüge storniert, Passagiere frustriert
Nach einem globalen IT-Blackout durch massive Windows-Abstürze kämpft Delta Air Lines weiterhin mit erheblichen Betriebsstörungen und meldete am Montagnachmittag über 700 Annullierungen und mehr als 600 Verspätungen. Der Vorfall zeigt die Abhängigkeit von Technologie und die Verwundbarkeit moderner Infrastruktur. Delta-CEO Ed Bastian erklärte, dass das Problem durch Anwendungen auf Microsoft Windows-Systemen verursacht wurde, und trat am verkehrsreichsten Wochenende des Sommers auf. Auch andere große US-Fluggesellschaften wie American Airlines und United Airlines waren betroffen. Der weltweite Ausfall wurde durch ein Update des Cybersicherheitsunternehmens CrowdStrike verursacht, welches einen „Logikfehler“ auf Windows-Systemen auslöste. Die US-Behörde für Cybersicherheit warnte vor möglichen bösartigen Aktivitäten durch Cyber-Angreifer in Folge des Ausfalls.
22.07.2024
20:18 Uhr
Joe Bidens Rückzug: Ein inszeniertes Spektakel und die Suche nach einem Nachfolger
Joe Biden wird nicht der Präsidentschaftskandidat der Demokraten bei den nächsten Wahlen sein, was keine Überraschung darstellt, da die mediale Kampagne zur Entfernung Bidens offensichtlich war. Vizepräsidentin Kamala Harris rückt nun in den Fokus, doch es bleibt unklar, ob sie die endgültige Kandidatin sein wird. Michelle Obama hat in Umfragen die besten Chancen gegen Donald Trump, jedoch bleibt ungewiss, ob das Großkapital hinter ihr steht. Bidens Amtszeit hat gezeigt, dass der US-Präsident wenig Einfluss auf politische Entscheidungen hat und eher eine beruhigende Figur für die Öffentlichkeit darstellt. Kritik an Harris könnte schnell als frauenfeindlich oder rassistisch abgetan werden, wobei sie als eine der unbeliebtesten Politikerinnen der US-Geschichte gilt. Unabhängig davon, wer die Präsidentschaftskandidatur übernimmt, wird sich die Politik nicht grundlegend ändern, so die Einschätzung von Tulsi Gabbard.
22.07.2024
20:17 Uhr
Behörde zur Offenlegung der Sicherheit und Wirksamkeit von Kinderimpfstoffen aufgefordert
In Südtirol fordert Rechtsanwältin Dr. Renate Holzeisen die Behörden auf, die Sicherheit und Wirksamkeit der für Kinder vorgeschriebenen Impfstoffe nachzuweisen. Sie kritisiert, dass viele dieser Impfstoffe unzureichend getestet wurden, was angesichts zunehmender Erkrankungen und Autismusfälle bei Kindern alarmierend sei. In der zweiten Phase ihrer Aktion stellt sie ein Musterschreiben zur Verfügung, das die Offenlegung aller relevanten Dokumente zu den Impfstoffen fordert, um Eltern eine fundierte Entscheidungsgrundlage zu bieten. Studien von Dr. Karl Jablonowski und Dr. Brian Hooker haben gezeigt, dass zusätzliche Impfstoffe bei Säuglingen Gesundheitsprobleme verursachen können, was weitere Fragen zur Sicherheit der Mehrfachimpfstoffe aufwirft. Die Forderung nach Transparenz ist auch eine politische Frage, da die Behörden in der Verantwortung stehen, die Gesundheit der Kinder zu schützen, und Eltern zunehmend klare Informationen verlangen.
22.07.2024
20:10 Uhr
Verbrennerverbot: CDU bricht Wahlversprechen und enttäuscht Wähler
Die jüngsten Entwicklungen um das Verbrennerverbot in der EU werfen ein kritisches Licht auf die Glaubwürdigkeit der CDU. Nachdem die Partei im EU-Wahlkampf versprochen hatte, das Verbot rückgängig zu machen, scheint sie nun von diesem Versprechen abzurücken, was für erheblichen Unmut unter den Wählern sorgt. Von der Leyen präsentierte in ihren politischen Leitlinien lediglich die Möglichkeit, synthetische Kraftstoffe zu erwägen, während das Elektroauto grundsätzlich bleiben soll. Die Unterstützung der Grünen für von der Leyen beruht auf ihrer Zusicherung, am Verbrennerverbot festzuhalten. Hinter den Kulissen verhandelt CDU-Chef Friedrich Merz mit Spitzenvertretern der Grünen über eine mögliche Koalition, was die Glaubwürdigkeit der CDU weiter in Frage stellt. Markus Söder fordert konkrete Maßnahmen von der EU-Kommission, um das Verbot zurückzunehmen, doch viele Wähler sind enttäuscht und kritisieren die Union scharf für ihren Bruch des Wahlversprechens.
22.07.2024
20:02 Uhr
Das Mysterium um Joe Biden: Wo ist Amerikas wichtigster Mann?
Seit dem 17. Juli ist US-Präsident Joe Biden nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden, was zu Spekulationen und Unsicherheiten geführt hat. Überraschend zog er seine Kandidatur für die kommende Präsidentschaftswahl zurück und verkündete dies auf der Plattform X, ehemals Twitter. Über seinen Gesundheitszustand ist nichts bekannt, und er hat sich in seinem Strandhaus in Rehoboth Beach, Delaware, vollständig isoliert. Selbst hochrangige Mitglieder seines Teams wurden erst kurz vor der offiziellen Bekanntgabe über seinen Rückzug informiert. Bidens Rückzug hat mediale Reaktionen und politische Folgen ausgelöst, wobei die Demokraten nun schnell eine Alternative finden müssen. Abschließend bleibt die Situation um Joe Biden weiterhin nebulös, und die kommenden Tage und Wochen könnten entscheidend sein, um Licht ins Dunkel zu bringen.
22.07.2024
20:00 Uhr
Russlands Neuausrichtung nach Asien: Ein strategischer Schachzug gegen den Westen
Russland richtet sich zunehmend nach Asien aus und vertieft seine Partnerschaften mit China sowie seine Rolle in BRICS und der Shanghai Cooperation Organization (SCO) als Gegenpol zum westlichen Einfluss. Diese Allianzen umfassen Handelsabkommen, Energiekooperationen und Infrastrukturprojekte, fördern eine multipolare Weltordnung und stärken Russlands geopolitischen Einfluss. BRICS bietet Russland eine Alternative zu westlich dominierten Institutionen und fördert wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie politischen Dialog. Die SCO konzentriert sich auf politische, wirtschaftliche und sicherheitsbezogene Zusammenarbeit, was für Russland im Kampf gegen Terrorismus und in der regionalen Stabilität entscheidend ist. Die strategische Partnerschaft mit China bildet den Eckpfeiler von Russlands Neuausrichtung nach Asien, wobei beide Nationen eine multipolare Welt anstreben. Diese Integration verändert die eurasische Geopolitik und stärkt Russlands Einfluss in der Region.
22.07.2024
19:59 Uhr
Umfrage zeigt: 80 Prozent der Amerikaner sehen die USA im Chaos
Eine aktuelle Umfrage von Reuters und Ipsos zeigt, dass 80 Prozent der befragten Amerikaner glauben, dass ihr Land ins Chaos abgleitet. Der gescheiterte Attentatsversuch auf Donald Trump und die interne Krise der Demokratischen Partei verschärfen die politische Gewalt und Unsicherheit. Viele Parteimitglieder fordern den Rückzug von Präsident Joe Biden, während mögliche Nachfolger wie Gavin Newsom und Michelle Obama im Gespräch sind. Kritiker zweifeln an der Repräsentativität der Umfrageergebnisse und betonen Trumps anhaltende Unterstützung. Historische Parallelen und wirtschaftliche Herausforderungen wie die Drogenkrise und die schwache Kaufkraft des US-Dollars verstärken die Sorge um die Zukunft des Landes. Beobachter diskutieren, ob eine neue Trump-Administration das Chaos mindern könnte, während die USA auf eine ungewisse Zukunft zusteuern.
22.07.2024
19:58 Uhr
Jet verkauft seine 1000 Tankstellen: Ein herber Schlag für Autofahrer
Der Betreiber der Jet-Tankstellen, Phillips 66, hat beschlossen, sein gesamtes Tankstellennetz in Deutschland und Österreich zu verkaufen, um sich auf das Raffineriegeschäft zu konzentrieren. Der Verkauf von fast 1.000 Tankstellen soll dem Konzern etwa drei Milliarden Euro einbringen und ist Teil eines Trends in der Ölbranche, bei dem auch TotalEnergies und Shell ihre Tankstellen veräußern, um sich auf Elektromobilität zu fokussieren. Für Autofahrer bedeutet dies Unsicherheit, da Jet für günstige Preise bekannt ist und unklar ist, ob neue Betreiber diese beibehalten werden. Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die Branche und die Verbraucher haben. Otter Consult GmbH hat den Verkaufsbeschluss bestätigt, jedoch steht ein konkreter Zeitpunkt noch aus. Die kommenden Monate werden entscheidend sein für die Zukunft der deutschen Tankstellenlandschaft.
22.07.2024
19:56 Uhr
F-16-Kampfjets: Erster Schritt der Ukraine zur Annäherung an die Nato
Die Ukraine hat erste F-16-Kampfjets zur Verteidigung gegen Russland erhalten. Laut einem US-General geht es auch darum, sich Nato-Standards anzunähern. Bei der Eingewöhnung der Ukrainer an den Einsatz der F-16-Kampfjets soll es insbesondere darum gehen, wie sie die Logistik für die Flugzeuge in Kriegszeiten wirkungsvoll aufziehen können. Die westlichen Verbündeten haben der Ukraine bislang weniger als 100 Kampfjets für die Verteidigung gegen die russischen Luftangriffe zugesagt. Neben den Niederlanden liefern Belgien, Norwegen und Dänemark F-16-Kampfjets und kümmern sich um die Ausbildung der ukrainischen Piloten. Griechenland erwägt die Lieferung von 32 älteren F-16-Kampfflugzeugen.
22.07.2024
19:54 Uhr
SPD-Fraktionschef Mützenich bringt AfD-Verbotsverfahren erneut ins Gespräch
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat die Diskussion um ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD neu entfacht und sieht angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg wachsende Chancen dafür. Mützenich betonte, dass es nicht ausreiche, die AfD lediglich in die rechte Ecke zu stellen und dass neue Erkenntnisse zu rechtlichen Schritten führen könnten. Er forderte die anderen Parteien auf, den Bürgern klarzumachen, dass eine Regierung unter Beteiligung der AfD keine Verbesserung ihrer Lebensumstände bedeute. Besonders kritisierte er die menschenfeindlichen Äußerungen des Thüringer AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke. Zudem nahm Mützenich die konservativen Parteien in die Pflicht, jegliche Zusammenarbeit mit der AfD zu vermeiden. Diese Aussagen werfen ein Schlaglicht auf die zunehmende politische Polarisierung in Deutschland.
22.07.2024
19:52 Uhr
Geschäftsklima in der Chemiebranche verschlechtert sich deutlich
Das Geschäftsklima in der deutschen Chemieindustrie hat sich im Juni 2024 erheblich verschlechtert, der Index des Ifo-Instituts sank auf -4,5 Punkte. Sowohl die Beurteilung der aktuellen Geschäftslage als auch die Geschäftserwartungen rutschten in den negativen Bereich, die Nachfrage nach Chemikalien ging deutlich zurück und der Auftragsbestand brach ein. Viele Unternehmen haben ihre Produktion verringert und planen mit weniger Personal, zudem sind die Exporterwartungen pessimistisch. Die Schwäche der deutschen Wirtschaft wird auf die politische Führung und hohe Energiekosten zurückgeführt, welche die Chemieindustrie besonders belasten. Die Bundesregierung wird aufgefordert, verlässliche Energiequellen und weniger Bürokratie zu gewährleisten, um die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Ein anhaltender Rückgang der Chemiebranche könnte weitreichende negative Folgen für den gesamten Wirtschaftsstandort Deutschland haben.
22.07.2024
19:50 Uhr
Merz will mit Marktwirtschaft die Bahn retten - vor 2070
CDU-Parteichef Friedrich Merz hat im ARD-Sommerinterview vorgeschlagen, weniger Züge im überlasteten Schienennetz der Deutschen Bahn einzusetzen, um die Pünktlichkeit zu steigern und die Kundenzufriedenheit zu erhöhen. Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt diesen Vorschlag jedoch ab, was die Differenzen zwischen der aktuellen Regierung und konservativen Ansätzen verdeutlicht. Experten von ProBahn unterstützen Merz' Idee und sehen darin eine Möglichkeit zur Verbesserung der Bahnqualität. Merz setzt auf marktwirtschaftliche Prinzipien, um durch eine Reduktion der Zuganzahl die Belastung des Schienennetzes zu verringern und die Effizienz zu steigern. Der Vorschlag könnte eine dringend benötigte Reform im deutschen Bahnverkehr einleiten, doch es bleibt abzuwarten, ob die Regierung diesen radikalen Ansatz in Betracht zieht. Angesichts der zunehmenden Belastung der deutschen Infrastruktur ist eine Rückbesinnung auf marktwirtschaftliche Prinzipien möglicherweise der Schlüssel zur Rettung der Bahn.
22.07.2024
19:47 Uhr
Krise beim Batteriehersteller Varta: Aktionären droht Totalverlust
Der schwer angeschlagene Batteriehersteller Varta plant einen radikalen Schuldenschnitt, um sich vor der Insolvenz zu retten, was für die Aktionäre einen Totalverlust bedeuten könnte. Varta kündigte an, beim Amtsgericht Stuttgart ein Restrukturierungsvorhaben nach dem StaRUG anzuzeigen, um eine mögliche Insolvenz nachhaltig abzuwenden. Die Krise spiegelt sich auch an der Börse wider, wo die Varta-Aktie drastisch gefallen ist. Das Unternehmen kämpft mit einem schwierigen Marktumfeld und strategischen Fehlern, was zu einem deutlichen Rückgang der Nachfrage führte. Die Restrukturierungsvorschläge sehen eine Herabsetzung des Grundkapitals auf null Euro und eine anschließende Kapitalerhöhung ohne Bezugsrecht für die bisherigen Aktionäre vor. Ein neuer Aktionär könnte der Sportwagenhersteller Porsche werden, vorausgesetzt, Varta erhält eine gesunde finanzielle Basis.
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