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Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 90
25.07.2024
06:14 Uhr
Die Heuchelei der "Klimaheiligen" und andere Absurditäten
In einer Welt voller ideologischer Widersprüche und medialer Einseitigkeit bleibt gesunder Menschenverstand oft auf der Strecke. In Thüringen will man Intensivtäter abschieben, doch Marokko verweigert die Pass-Ausgabe, obwohl Deutschland Marokko für 2024 Entwicklungshilfe in Höhe von 243 Millionen Euro zugesagt hat. Die Berichterstattung über den US-Wahlkampf zeigt eine erstaunliche Gleichförmigkeit und mangelnde kritische Distanz. Verschwörungstheorien erweisen sich oft schnell als Fakten, wie im Fall von Bidens Fitness für seinen Job. Große Klimakämpfer wie Bezos und Zuckerberg besitzen die größten Yachten, während normale Bürger im Bahn-Chaos stecken. Kritische Haltung gegenüber der rot-grün-woken Ideologie scheint im deutschen Journalismus nicht mehr toleriert zu werden, wie das Beispiel von Elon Musk zeigt.
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25.07.2024
06:13 Uhr
EU plant umfassendes Vermögensregister: Bürger werden gläsern
Die Europäische Union plant die Einführung eines umfassenden Vermögensregisters für alle Bürger, um Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung besser bekämpfen zu können. Kritiker sehen darin jedoch einen erheblichen Eingriff in die Privatsphäre und ein potenzielles Kontroll- und Überwachungsinstrument. Erfasst werden sollen Immobilien, Bankkonten, Wertpapiere, Kunstwerke, Edelmetalle und Autos. Besorgniserregend ist, dass nicht nur Behörden, sondern auch Personen mit „berechtigtem Interesse“ Zugriff auf das Register erhalten könnten, was Missbrauch und Sicherheitsrisiken birgt. Der russische Dissident Wladimir Bukowski hatte die EU bereits vor Jahren als „EUdSSR“ bezeichnet und vor übermäßiger Bürokratie gewarnt. Die Pläne stoßen auf erheblichen Widerstand und sollten gründlich überdacht werden.
25.07.2024
06:12 Uhr
Doppelmoral beim ZDF: Kopftuch – ja, Israel-Anhänger – nein?
Die jüngsten Ereignisse um das ZDF und Andrea Kiewel beleuchten die Doppelmoral in Deutschlands öffentlich-rechtlichen Medien. Während das Tragen eines Kopftuchs akzeptiert wird, ist die Darstellung Israels auf einem Schmuckstück unerwünscht. Kiewel trug eine Kette mit dem Umriss Israels, einschließlich umstrittener Gebiete, was das ZDF als „politisch interpretierbar“ verbot. Diese Entscheidung steht im Gegensatz zu anderen Fällen tolerierter politischer Symbolik, wie der Regenbogenfahne der Berliner Polizei. Zudem wird die Doppelmoral in der Berichterstattung über politische Gewalt und Korruption deutlich. Während autoritäre Staaten wie Russland kritisiert werden, wird die Zusammenarbeit mit anderen wie Saudi-Arabien oft weniger hinterfragt.
25.07.2024
06:12 Uhr
Putin strebt umfassende Einführung des digitalen Rubels an: Russland folgt globalistischer Agenda
Der russische Präsident Wladimir Putin lobte die „Effizienz und Funktionalität“ der digitalen Zentralbankwährung (CBDC) und wies seine Regierung an, die flächendeckende Einführung des digitalen Rubels vorzubereiten. Russland ist aktiv an der Förderung der Umwelt-, Sozial- und Governance-Agenda (ESG) und der Erreichung der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) der Agenda 2030 der Vereinten Nationen beteiligt. Ein neuer Standard für die Berichterstattung über nachhaltige Entwicklung wurde eingeführt, der ESG-Indikatoren umfasst. Trotz des weit verbreiteten Widerstands gegen den digitalen Rubel behaupten die Befürworter, dass der digitale Token Sanktionen umgehen und Korruption bekämpfen wird. Die Bank von Russland führt seit August 2023 ein Pilotprogramm für den digitalen Rubel durch und plant dessen Einführung ab 2025. Russland bleibt entschlossen, den Weg der digitalen Kontrolle und der globalistischen Agenda weiterzugehen.
25.07.2024
06:10 Uhr
Google zensiert E-Mails und private Gruppen im Rahmen eines neuen Anti-„Desinformations“-Programms
Am 27. Juni nahm Robert F. Kennedy Jr. an einer „Real Debate“ teil, die auf X gestreamt wurde, nachdem er von CNN von der Teilnahme an der CNN-Debatte zwischen Präsident Biden und Präsident Trump ausgeschlossen worden war. Google zensierte E-Mails und Google-Gruppenbeiträge über die „Real Debate“, wodurch viele Menschen nicht erfuhren, dass Kennedy überhaupt teilnahm. Lori Weintz berichtete, dass ihre Beiträge über die Debatte von Google entfernt wurden, weil sie als „unerwünschte Inhalte“ gekennzeichnet wurden. Sie erhielt eine E-Mail von Google Groups, die sie darüber informierte, dass ihr Inhalt „dauerhaft entfernt“ wurde. Noch vor fünf Jahren waren solche Zensurmaßnahmen durch Technologieplattformen wie Google unüblich, doch heute durchforstet das Unternehmen private Gruppen und persönliche E-Mails nach „unerwünschten“ Äußerungen. Weintz vermutet, dass die Zensur möglicherweise auf Druck des Biden-Regimes erfolgt sein könnte, wie im Fall Murthy vs. Missouri angedeutet.
25.07.2024
06:10 Uhr
Bill Gates' Impfplan in Afrika: Kontroverse um Massenimpfungen bis 2030
Dr. Paul Thomas kritisiert Bill Gates' Plan, bis 2030 500 Millionen Kinder in Afrika im Rahmen der GAVI-Initiative zu impfen, als gefährlich und unnötig. Er plädiert für eine Konzentration auf Ernährung und allgemeine Gesunderhaltung statt auf Impfprogramme. Ein WHO- und UNICEF-Bericht zeigt stagnierende Impfquoten und anhaltende Herausforderungen im Gesundheitssektor, insbesondere nach der Covid-19-Pandemie. Die GAVI-Initiative fordert 9 Milliarden USD zusätzlich, um ihre Ziele zu erreichen, was Dr. Thomas und andere Wissenschaftler jedoch als unnötig betrachten. Dr. Thomas argumentiert, dass weniger Impfungen zu einer gesünderen Bevölkerung führen und warnt vor den Risiken und unbeabsichtigten Folgen von Massenimpfungen. Er betont die Bedeutung einer guten Ernährung und Versorgung mit Vitaminen und kritisiert die HPV-Impfung als gefährlich.
25.07.2024
06:09 Uhr
Britische Krankenhäuser heben Maskenpflicht nach Beschwerden auf
Am 9. Juli berichtete der Daily Sceptic, dass drei britische Gesundheitsdienstleister die Maskenpflicht in allen klinischen Bereichen wieder eingeführt hatten, was auf erheblichen Widerstand stieß. Zwei der betroffenen Einrichtungen, Manx Care und Worcestershire NHS Trust, haben ihre Maskenverpflichtungen mittlerweile wieder aufgehoben. Manx Care hob die Pflicht am 16. Juli auf und betonte, dass Kollegen und Besucher tun sollten, was ihnen ein Gefühl der Sicherheit vermittelt. Worcestershire NHS Trust begründete die Aufhebung am 18. Juli mit einem Rückgang der Covid-positiven Patienten. Die University Hospitals of North Midlands halten weiterhin an der Maskenpflicht fest, obwohl die Einhaltung gering ist. Insgesamt ist die Aufhebung der Maskenpflicht durch zwei der drei Gesundheitsdienstleister ein Zeichen dafür, dass Beschwerden Wirkung zeigen können.
25.07.2024
06:09 Uhr
Geopolitisches Kalkül hinter EU-Hilfe für Armenien: Sacharowa erhebt schwere Vorwürfe
Brüssel hat kürzlich Finanzhilfen in Höhe von zehn Millionen Euro an Jerewan angekündigt, um die Widerstandsfähigkeit Armeniens zu stärken, insbesondere durch die Verbesserung der logistischen Kapazitäten der Streitkräfte und den Schutz der Zivilbevölkerung. Der EU-Chefdiplomat Josep Borrell betonte das gegenseitige Interesse an der Ausweitung des Dialogs über Außen- und Sicherheitspolitik und die mögliche Beteiligung Armeniens an EU-Missionen. Russland, vertreten durch die Pressesprecherin Maria Sacharowa, kritisiert diese Maßnahmen scharf und sieht darin ein geopolitisches Kalkül der EU, das die Region destabilisieren könnte. Sacharowa vergleicht die Situation mit der Ukraine und wirft der EU vor, durch die Europäische Friedensfazilität eher Krieg und Spannungen zu fördern als Frieden. Die Entscheidung der EU wird als ein gefährliches Spiel mit dem Feuer kritisiert, das möglicherweise nicht im besten Interesse der betroffenen Bevölkerung liegt.
25.07.2024
06:08 Uhr
Emmanuel Todd: "Wir alle in Europa warten darauf, dass Deutschland den Krieg beendet"
Der französische Historiker Emmanuel Todd fordert Deutschland auf, sich von den USA zu lösen und den Frieden in der Ukraine herbeizuführen. Todd ist überzeugt, dass Deutschland eine Schlüsselrolle spielt und seine Verantwortung als europäische Führungsmacht wahrnehmen muss. Er weist Vorwürfe der "Nähe zu Putin" zurück und betont, dass seine Einschätzungen auch von Pentagon und französischem Generalstab geteilt werden. Für Todd sind die USA das eigentliche Problem, da ein russischer Erfolg in der Ukraine für Amerika katastrophal wäre und deren Weltsystem bedrohen könnte. Historisch sieht Todd die Trennung Deutschlands von Russland als strategischen Zug der USA und kritisiert den inneren Zerfall des Westens, insbesondere in den USA. Er glaubt nicht, dass die USA nach einer Niederlage in der Ukraine einen Krieg mit China führen werden, und spricht sich für eine multipolare Weltordnung aus.
25.07.2024
06:07 Uhr
Innenministerin Faeser: Ein Verbot nach dem anderen – und ein peinlicher Schnitzer
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten, was zu Razzien in mehreren Bundesländern führte. Dabei unterlief dem Ministerium ein peinlicher Fehler: Statt des YouTube-Kanals des „Islamischen Zentrum Berlin e.V.“ wurde der Kanal des Luxuskonzerns Chanel gesperrt. Dieser Vorfall wirft Fragen zur Genauigkeit und Sorgfalt der Ministeriumsarbeit auf und stellt die Effizienz der deutschen Bürokratie in Frage. Während Chanel keine rechtlichen Konsequenzen drohen, zeigt der Fehler die Herausforderungen und Spaltungen innerhalb der deutschen Gesellschaft. Die Ereignisse verdeutlichen die Notwendigkeit, politische Entscheidungen mit Bedacht und Sorgfalt zu treffen, um das Vertrauen der Bürger in die Politik zu erhalten. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Entwicklungen auf die politische Landschaft und das Vertrauen der Bürger auswirken werden.
25.07.2024
06:06 Uhr
Klimaaktivisten legen Frankfurter Flughafen lahm: Ein weiteres Kapitel im Protestdrama
Am frühen Donnerstagmorgen haben Klimaaktivisten der Gruppe "Letzte Generation" den Frankfurter Flughafen lahmgelegt, indem sie auf das abgesperrte Gelände vordrangen und sich dort festklebten. Diese Aktion führte zur vorübergehenden Einstellung des Flugverkehrs, und der Flughafenbetreiber Fraport bat Fluggäste, den Flugstatus online zu prüfen. Die "Letzte Generation" begründete ihren Protest mit der Forderung, bis 2030 aus fossilen Energien auszusteigen, und hatte bereits am Vortag den Flughafen Köln/Bonn blockiert. Die Polizei nahm Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr und Hausfriedensbruchs auf. Die Aktion wurde scharf kritisiert, unter anderem von der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht, die die Forderung der Aktivisten als unrealistisch bezeichnete. Die Dringlichkeit des Klimaschutzes ist unbestritten, doch bleibt die Frage, ob solche extremen Maßnahmen der richtige Weg sind.
25.07.2024
06:06 Uhr
Drohnen-Attacke an Nato-Grenze: F-16-Kampfjets steigen an Ostflanke auf
Ein russischer Drohnenangriff auf die ukrainische Stadt Ismajil hat Alarm in Rumänien ausgelöst, woraufhin rumänische F-16-Kampfjets zur Überwachung des Luftraums aufstiegen. Die Stadt Ismajil liegt direkt an der Grenze zum Nato-Land Rumänien, was die Situation besonders brisant macht. Explosionen durch Einschläge russischer Kamikaze-Drohnen wurden auch in der Nähe der ukrainischen Grenze gemeldet, jedoch hat Bukarest noch nicht bestätigt, dass Drohnen in Rumänien eingeschlagen seien. Das rumänische Verteidigungsministerium hat ein Team entsandt, um nach Wrackteilen abgeschossener Drohnen zu suchen. Rumänien plant zudem die Errichtung der größten Nato-Militärbasis in Europa, um die Sicherheit gegen Russland zu erhöhen. Dieser Vorfall verdeutlicht die zunehmenden Spannungen an der Nato-Ostflanke und die Dringlichkeit einer starken Verteidigungspolitik.
25.07.2024
06:05 Uhr
Gewaltiger Vulkanausbruch in Italien: Ätna legt Flugverkehr lahm
Der Vulkan Ätna auf Sizilien ist am 23. Juli 2024 ausgebrochen und hat eine riesige Aschewolke in die Luft geschleudert, was zu erheblichen Störungen im Flugverkehr führte. Der internationale Flughafen von Catania wurde vorübergehend geschlossen, da die Start- und Landebahn wegen großer Mengen Vulkanasche unbenutzbar war. Ab dem frühen Abend wurde der Flugverkehr nach und nach wieder aufgenommen, und um 20 Uhr war der Flughafen vollständig geöffnet. Der Ätna bricht seit 500.000 Jahren regelmäßig aus, und auch der Vulkan Stromboli zeigt eine erhöhte Aktivität. Die wiederholten Störungen im Flugverkehr könnten langfristige Auswirkungen auf den Tourismus und die lokale Wirtschaft haben. Die italienische Regierung sollte sich dringend mit der Frage auseinandersetzen, wie sie die Bevölkerung und die Wirtschaft besser vor den Folgen solcher Naturkatastrophen schützen kann.
25.07.2024
06:04 Uhr
Nach vier Jahrzehnten: Deutscher Ikea-Konkurrent ist pleite
Die deutsche Möbelhauskette Opti-Wohnwelt hat nach fast 50 Jahren Insolvenz angemeldet, stark beeinträchtigt durch den Ukraine-Krieg, beschädigte Lieferketten und hohe Inflation. Geschäftsführer Oliver Föst betonte, dass der Antrag auf Eigenverwaltung die beste Möglichkeit sei, das Unternehmen wieder zu stärken. Am 19. Juli 2024 stellte die Opti-Wohnwelt GmbH & Co. KG den Antrag auf Eigenverwaltung, dem das Amtsgericht Schweinfurt entsprach, um das Familienunternehmen neu aufzustellen. Trotz der Übernahme von 20 neuen Standorten ab 2021 führten externe Faktoren zu reduzierten Erträgen. Sanierungsexperte Dr. Philipp Grub sieht gute Chancen, das Unternehmen zu stabilisieren, und hofft auf das Vertrauen von Lieferanten und Kunden. Die Möbelbranche insgesamt ist derzeit von mehreren Insolvenzen betroffen, und Opti-Wohnwelt sieht die Insolvenz als Chance für einen Neustart.
25.07.2024
06:03 Uhr
Porsche Taycan: Rückrufe, Absatzschwund und Reichweiten-Klage – Ein Elektro-Sportwagen in der Krise
Der Porsche Taycan, der erste vollelektrische Sportwagen der Marke, sollte den Aufbruch der VW-Tochter ins Elektro-Zeitalter markieren, wird jedoch seit seiner Markteinführung 2019 von Negativ-Schlagzeilen begleitet. Neben mehreren Rückrufen sieht sich Porsche nun auch mit einer Klage konfrontiert, die das Vertrauen in das Fahrzeug weiter erschüttern könnte. Frühere Rückrufe und technische Mängel haben das Vertrauen der Kunden beeinträchtigt. Während 2023 noch ein Absatzrekord mit 39.397 ausgelieferten Modellen verzeichnet wurde, sind die Verkaufszahlen im laufenden Jahr rückläufig.
25.07.2024
06:02 Uhr
RKI-Protokolle ungeschwärzt veröffentlicht: Ein Wendepunkt für die Demokratie?
Am 23. Juli 2024 wurden in Deutschland ungeschwärzte Protokolle des RKI-Krisenstabs veröffentlicht, die die Entscheidungen zur Corona-Pandemie zwischen Januar 2020 und Juli 2023 dokumentieren. Diese Protokolle zeigen, dass viele Maßnahmen wie Schulschließungen, Maskenpflichten und Impfungen bei Kindern ohne fundierte wissenschaftliche Evidenz durchgesetzt wurden. Besonders alarmierend ist die Werbung für Geninjektionen trotz bekannter schwerwiegender Nebenwirkungen und die Hochstufung des Risikos basierend auf erhöhten Fallzahlen durch vermehrte Testungen. Die Veröffentlichung zeigt auch das Versagen der Mainstreammedien, während alternative Medien wie Multipolar zunehmend wichtiger werden. Es bleibt abzuwarten, ob Politik und Medien aus diesen Fehlern lernen und ob prominente Personen zur Rechenschaft gezogen werden. Die Enthüllung betont die Notwendigkeit, dass Bürger ihre Interessen selbst in die Hand nehmen, um eine vielfältigere und solidarischere Gesellschaft zu schaffen.
25.07.2024
05:59 Uhr
Ferrari erweitert Krypto-Zahlungssystem nach Erfolg in den USA auf Europa
Nach dem Erfolg in den USA hat Ferrari angekündigt, Kryptowährungen als Zahlungsmittel auf europäische Händler auszuweiten. Bis Ende Juli 2024 sollen europäische Kunden Luxusfahrzeuge mit Bitcoin, Ripple (XRP) und anderen Kryptowährungen bezahlen können. In den USA arbeitet Ferrari mit BitPay zusammen, um Transaktionen in Kryptowährungen abzuwickeln und diese in traditionelle Währungen umzuwandeln. Die meisten europäischen Händler sind bereits dabei, das neue System zu implementieren. Regulatorische Herausforderungen und der hohe Energieverbrauch von Kryptowährungen bleiben jedoch bestehen. Die Einführung von XRP als Zahlungsmittel könnte sich auf den Marktwert der Kryptowährung auswirken.
25.07.2024
05:57 Uhr
Krypto-Markt schwächelt: Bitcoin und Ethereum sehen rot
Über Nacht kam es zu einer deutlichen Korrektur im Krypto-Markt, wobei die Gesamtmarktkapitalisierung um 4,2 Prozent sank und rund 100 Millionen US-Dollar an Trading-Positionen liquidiert wurden. Besonders betroffen sind Ethereum und Token aus dessen Ökosystem; ETH verlor in den letzten 24 Stunden etwa 8 Prozent. Massive Abflüsse aus Grayscales ETHE-Fonds belasten zusätzlich den Ethereum-Kurs. Der breitere Abverkauf am Markt könnte mit Rekordverlusten am traditionellen Markt zusammenhängen, wo der Tech-Index Nasdaq und der S&P500 erhebliche Verluste verzeichneten. Die aktuelle Schwäche des Krypto-Marktes könnte Anleger dazu veranlassen, ihre Portfolios neu zu bewerten, wobei Edelmetalle wie Gold und Silber als stabile Alternativen gelten. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage entwickelt, und Anleger sollten wachsam bleiben und ihre Investitionsstrategien anpassen.
25.07.2024
05:55 Uhr
Deutsche Flugtaxis erhalten grünes Licht für Demonstrationsflüge während der Olympischen Spiele in Paris
Die Olympischen Spiele in Paris 2024 werden ein besonderes Highlight bieten: Deutsche Flugtaxis der Firma Volocopter dürfen erstmals in einer Großstadt abheben. Trotz des Widerstands des Pariser Stadtparlaments hat der französische Staatsrat die Genehmigung erteilt, die elektrischen Mini-Hubschrauber zu testen. Volocopter, ein in Bruchsal ansässiges Unternehmen, hat die Erlaubnis erhalten, ihre innovativen Flugtaxis während der Olympischen Spiele in Paris zu demonstrieren. Die Entscheidung, Flugtaxis in Paris zu erlauben, stieß auf heftigen Widerstand des links-grünen Stadtrats. Verkehrsminister Patrice Vergriete hingegen verteidigte die Entscheidung und betonte, dass die Mini-Hubschrauber zumindest getestet werden sollten. Der erste Volocity wird voraussichtlich in der Woche vom 5. August von einer schwimmenden Plattform auf der Seine abheben.
25.07.2024
05:55 Uhr
Hamburger Sozialgericht kippt pauschale Bargeldbeschränkung für Asylbewerber
Das Sozialgericht Hamburg hat die pauschale Bargeldbeschränkung für Asylbewerber als rechtswidrig eingestuft, was weitreichende Auswirkungen auf die Asylpolitik in Deutschland haben könnte. Eine schwangere Asylbewerberin hatte geklagt, da die monatlichen 110 Euro nicht für lebensnotwendige Einkäufe ausreichten. Das Gericht sprach ihr aufgrund ihrer Schwangerschaft und wegen ihres Kindes eine Erhöhung des Bargeldbetrags auf knapp 270 Euro zu. Gegen die Bezahlkarte erhoben die Richter jedoch keine Einwände, und das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Sollte das Urteil Bestand haben, würde eine individuelle Festlegung der Bargeldobergrenze den Verwaltungsaufwand erhöhen. Die Entscheidung könnte weitere Klagen nach sich ziehen und die Ressourcen der Asylbehörden belasten.
25.07.2024
05:55 Uhr
Ungewöhnliche Börsenaktivitäten vor CrowdStrike-Crash werfen Fragen auf
Am 19. Juli 2024 kam es weltweit zu Ausfällen zahlreicher Windows-Computer durch ein fehlerhaftes Update der Sicherheitssoftware von CrowdStrike, was zu weitreichenden Netzwerkausfällen und einem temporären Flugverbot führte. Bereits zwei Tage zuvor wurden ungewöhnlich große Put-Optionen auf CrowdStrike-Aktien im Wert von etwa 2,3 Millionen Dollar gekauft, was auf mögliches Insiderwissen hindeutet. Der erfahrene Information Systems Security Professional Ehden Biber äußerte Zweifel an einem zufälligen Fehler, und die ungewöhnlichen Börsenaktivitäten stützen diese Ansicht. Der Zeitpunkt des Ausfalls ermöglichte es, dass sich die Nachricht über das Wochenende verbreitete, was zu einem weiteren Kursrutsch der CrowdStrike-Aktie führte. Politische Verwicklungen und mögliche Motive, wie die Entfernung belastender Dokumente, lassen an Zufälle zweifeln. Während einige Experten einen gezielten Angriff nicht ausschließen, bleibt die genaue Ursache vorerst unklar, und die Ereignisse werfen viele Fragen auf.
25.07.2024
05:55 Uhr
Orban-Fraktion im EU-Parlament übergangen: Ein demokratisches Trauerspiel
Die jüngsten Entwicklungen im EU-Parlament werfen ein düsteres Licht auf den Zustand der Demokratie in Europa, da die Orban-Fraktion der "Patrioten für Europa" systematisch an den Rand gedrängt wird. Trotz ihrer Position als drittstärkste Fraktion mit 84 Sitzen, werden ihnen die ihnen zustehenden Ausschussposten vorenthalten, während die Grünen und die Europäische Volkspartei (EVP) profitieren. Nach der Wahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission begann die Verteilung der Posten in den Parlamentsausschüssen, wobei die "Patrioten für Europa" übergangen wurden. Eine Koalition aus EVP, S&D, Renew und den Grünen wählte von der Leyen für eine zweite Amtszeit und sicherte sich wichtige Ausschussposten. Die Aufteilung der Posten zeigt das groteske Demokratie-Spiel der EU, da Liberale und Grüne trotz deutlicher Wahlniederlagen ihre Posten behalten, während rechte Parteien ignoriert werden. Die Entwicklungen im EU-Parlament werfen Fragen über die Zukunft der europäischen Demokratie auf und ob die EU in der Lage ist, zu einer wirklich demokratischen Institution zu werden.
25.07.2024
05:54 Uhr
Ukrainischer Energiekrieg: Ein Schlag gegen Ungarn und die Slowakei
Die Ukraine hat beschlossen, den Transit von russischem Öl nach Ungarn und in die Slowakei zu stoppen, was die Spannungen innerhalb der EU verschärft. Diese Maßnahme erfolgt als Reaktion auf die Anti-Kriegs-Haltung dieser beiden Länder innerhalb der EU und soll sie für ihre Position bestrafen. Der slowakische Premierminister Robert Fico bleibt standhaft in seiner Anti-Kriegs-Position, was den Zeitpunkt der Blockade beeinflusst hat. Ironischerweise nutzt die Ukraine Energieexporte nun als Waffe, was sie Russland jahrelang vorgeworfen hat. Ungarn hat angedeutet, die ukrainischen Stromimporte zu stoppen, bis der Streit beigelegt ist, und die EU wird wahrscheinlich eingreifen müssen, um katastrophale Folgen zu vermeiden. Der Energiestreit hat bereits irreparablen Schaden angerichtet und zeigt die Entschlossenheit der Ukraine und der EU, ihre Mitglieder auf Linie zu halten.
25.07.2024
05:54 Uhr
Rheinmetall erhält Auftrag für neue Munitionsfabrik in der Ukraine
Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall hat bekanntgegeben, dass er den Auftrag für den Bau einer neuen Munitionsfabrik in der Ukraine erhalten hat. Das Unternehmen wird auch für den Betrieb der Anlage verantwortlich sein, sobald die Produktion von Munition innerhalb der nächsten zwei Jahre beginnt. Der Auftrag umfasst die komplette technische Ausstattung der Fabrik bis hin zur Inbetriebnahme und hat einen Gesamtwert im niedrigen dreistelligen Millionen-Euro-Bereich. Die Finanzierung des Projekts wird durch internationale Unterstützung gesichert. Trotz der Risiken, dass die Produktionsstätte im Visier Russlands stehen könnte, zeigt sich Rheinmetall zuversichtlich und stolz auf die Zusammenarbeit. Aktuell werden Maßnahmen zur Vorbereitung der benötigten Infrastruktur in der Ukraine getroffen, und ein Joint-Venture zwischen Rheinmetall und einem ukrainischen Staatsbetrieb steht kurz vor der Gründung.
25.07.2024
05:52 Uhr
Ullstein cancelt Bestseller von Trump-Vize Vance
Der Ullstein-Verlag hat beschlossen, die Übersetzung des Bestsellers „Hillbilly-Elegie“ von J.D. Vance aus dem Programm zu nehmen, da Vance nun Donald Trumps Vizepräsidentschaftskandidat ist und dessen „aggressiv-demagogische, ausgrenzende Politik“ vertritt. Das Buch war 2016 ein Weltbestseller und wurde ursprünglich als „Anti-Trump“-Buch verstanden. Ullstein hat den Lizenzvertrag nicht verlängert, obwohl Vance zum Zeitpunkt des Erscheinens einen wertvollen Beitrag zum Verständnis der US-Gesellschaft lieferte und sich von Trump distanzierte. Der kleine Verlag „YES Publishing“ übernimmt die Lizenz und wird das Buch ab dem 15. August auf Deutsch veröffentlichen. Die Entscheidung von Ullstein wirft Fragen zur Meinungsfreiheit und Zensur auf und zeigt den Einfluss politischer Überzeugungen auf die Verlagsbranche. Die deutsche Leserschaft kann nun das Buch über „YES Publishing“ erwerben und sich selbst ein Bild machen.
25.07.2024
05:50 Uhr
Bundesnetzagentur schlägt Reform der Industrierabatte auf Netzentgelte vor
Die Bundesnetzagentur plant eine Reform der Industrierabatte auf Netzentgelte, um auf den veränderten Strommix in Deutschland zu reagieren. Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, betont, dass die alten Rabatte nicht mehr den Anforderungen eines von erneuerbaren Energien geprägten Systems entsprechen. Die Reform soll Anreize für ein „systemdienliches Verbrauchsverhalten“ schaffen, indem Industrieunternehmen bei höherem Verbrauch in Zeiten mit hohem Stromangebot reduzierte Netzentgelte zahlen. Ziel ist die Entlastung der Netze und die Reduzierung der Preisschwankungen am Strommarkt. Kritiker befürchten jedoch, dass die Reform die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie beeinträchtigen könnte. Die Regelung könnte am 1. Januar 2026 in Kraft treten.
25.07.2024
05:49 Uhr
25 Jahre Verfolgung, Folter und Unaussprechliches – das will die KP Chinas verbergen
Auch 25 Jahre nach Beginn der Verfolgung der buddhistischen Meditationsschule Falun Gong durch die Kommunistische Partei Chinas (KPC) sind deren Praktizierende immer noch Folter, Misshandlung und willkürlicher Verhaftung ausgesetzt. Im Juli 1999 begann die KPC ihre größte, teuerste und längste politische Kampagne seit dem Ende von Maos Kulturrevolution, initiiert vom ehemaligen chinesischen Staatschef Jiang Zemin. Die Repressionen umfassten öffentliche Bücherverbrennungen, dämonisierende Propaganda, Massenverhaftungen und den Einsatz von Folter und Zwangsarbeit. Trotz Jiangs Tod im November 2022 endete die Verfolgung nicht, wie das Falun Dafa Informationszentrum nachwies. Deutsche Politiker und der Vertreter Taipehs in Deutschland rufen auf, dass die Welt gegen die Verfolgung etwas unternimmt. Die internationale Gemeinschaft muss weiterhin Druck auf China ausüben, um diese Menschenrechtsverletzungen zu beenden.
25.07.2024
05:48 Uhr
Kamala Harris und andere hochrangige Demokraten boykottieren Netanyahu-Rede vor Kongress
Die US-Vizepräsidentin Kamala Harris und zahlreiche andere hochrangige Demokraten haben angekündigt, der bevorstehenden Rede des israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu vor dem US-Kongress fernzubleiben. Harris, die als Vizepräsidentin auch formell die Präsidentin des US-Senats ist, wird bei der Rede Netanyahus demonstrativ nicht anwesend sein. Senatorin Patty Murray und über 80 Abgeordnete des Repräsentantenhauses sowie sechs Senatoren der Demokraten werden ebenfalls fernbleiben. Diese Entscheidung steht im Kontext der wachsenden antiisraelischen Stimmung innerhalb der demokratischen Partei und könnte darauf abzielen, bestimmte Wählerschichten zurückzugewinnen. Diese Taktik könnte jedoch das Risiko bergen, jüdische Wähler zu verlieren. Es bleibt abzuwarten, ob diese Strategie für die Demokraten bei den kommenden Wahlen erfolgreich sein wird.
25.07.2024
05:47 Uhr
RKI-Leaks enthüllen: 2G ohne „größeren Fremdschutz“ beschlossen
Im August 2021 führte Hamburg als erstes Bundesland die 2G-Regel ein, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. Nun veröffentlichte Protokolle des Robert-Koch-Instituts (RKI) zeigen, dass bereits damals bekannt war, dass 2G keinen „größeren Fremdschutz“ bietet. Dies stellt die Corona-Politik und die Entscheidungen der Bundesregierung in Frage. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher verkündete das 2G-Optionsmodell, das ab dem 28. August 2021 galt und auf freiwilliger Basis von Veranstaltern und Gastronomen angewendet wurde. Trotz der Erkenntnisse des RKI wurde die 2G-Regelung auf Basis eines vermeintlichen Fremdschutzes eingeführt, was zur Ausgrenzung von Millionen Ungeimpften führte. Die Enthüllungen werfen ein kritisches Licht auf die Corona-Politik und die Entscheidungen der Bundesregierung.
25.07.2024
05:47 Uhr
Peinlicher Fehler: Faeser verbietet versehentlich YouTube-Kanal von Chanel statt Islamisten
In einem beispiellosen Fauxpas hat das Bundesministerium des Innern unter Nancy Faeser den YouTube-Kanal der Modemarke Chanel verboten, anstatt die Social-Media-Präsenz des Islamischen Zentrums Berlin (IZ Berlin). Dieser Fehler wirft ein weiteres Schlaglicht auf die Inkompetenz und mangelnde Sorgfalt innerhalb der deutschen Regierung. Die Absicht des Ministeriums war es, ein Zeichen gegen den Islamismus zu setzen, indem es das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) und seine Schwesterorganisationen, darunter das IZ Berlin, verbietet. Ein Tippfehler in der Verbotsverfügung führte jedoch dazu, dass statt des IZ Berlin der Kanal von Chanel gesperrt wurde. Das Ministerium hat sich bisher nicht zu diesem peinlichen Fehler geäußert, doch in den sozialen Medien hagelt es bereits Kritik und Spott. Solche Fehler untergraben das Vertrauen der Bürger in die Regierung und stellen die Glaubwürdigkeit der politischen Führung in Frage.
25.07.2024
05:47 Uhr
Irans neuer Präsident: Drohungen gegen Israel und die Illusion des Reformers
Der neue iranische Präsident Masoud Pezeshkian hat in einer jüngsten Ansprache seine Entschlossenheit bekundet, Jerusalem zu „befreien“ und Israel zu „zerschlagen“. Diese aggressive Rhetorik steht im krassen Gegensatz zu seinem Image in westlichen Medien, die ihn gerne als „moderaten Reformer“ darstellen.
In einer Botschaft an Ziad Nakhalah, den Chef der Terrororganisation „Islamischer Dschihad“, habe Pezeshkian laut dem Journalisten Amir Taheri verkündet, dass er fest entschlossen sei, Jerusalem zu „befreien“ und den jüdischen Staat zu „zerschlagen“. Diese Aussagen werfen ein bezeichnendes Licht auf die Prioritäten des neuen Präsidenten:...
25.07.2024
05:47 Uhr
Israelhasser randalieren während Netanyahus US-Kongressrede in Washington D.C.
Am Mittwoch verwandelten sich die Straßen von Washington D.C. in eine Bühne für einen lautstarken antiisraelischen Mob, während der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu vor dem US-Kongress sprach. Über 1.000 Menschen versammelten sich laut der Associated Press auf der Pennsylvania Avenue in Sichtweite des Kapitols. Szenen der Demonstration zeigen vermummte Personen, die Flaggen schwenkten, die wie die der Terrorgruppe Hamas aussahen, und „Allahu Akbar“ riefen. Eine amerikanische Flagge wurde verbrannt und eine Christoph-Kolumbus-Statue mit den Worten „Die Hamas kommt“ beschädigt. Der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, reagierte auf ein Foto eines Demonstranten, der eine Hamas-Flagge hochhielt, mit dem Kommentar: „Terroristen“. Sogar im Capitol Hill hielt die demokratische Abgeordnete Rashida Tlaib aus Michigan ein Schild mit der Aufschrift „Kriegsverbrecher“ hoch, während sie Netanyahus Rede zuhörte.
25.07.2024
05:47 Uhr
Joe Bidens Rückzugsrede: Ein Präsident am Ende seiner Kräfte
Zum ersten Mal seit seinem Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen sprach Joe Biden zum amerikanischen Volk und versuchte, seinen Abgang als staatsmännische Entscheidung zu präsentieren, obwohl er sich bis zuletzt dagegen sträubte. Seine schwache Stimme und sein gesamter Auftritt zeugten von der Anstrengung, jedes Wort vom Teleprompter abzulesen. Biden beschrieb seinen Rückzug als Maßnahme zum Wohl des Landes und lieferte dabei eine widersprüchliche Botschaft: Einerseits warb er um „Einheit“, andererseits präsentierte er die Wahl im November als Entscheidung über Demokratie oder Diktatur. Mit Kamala Harris als seine bevorzugte Ersatzkandidatin wolle er die „Fackel an eine neue Generation“ weitergeben, um die Nation zu vereinen. Biden versuchte, seine Präsidentschaft als Erfolg darzustellen, doch blutige Krisen auf der Welt lassen daran zweifeln. Seine Rede las er vom Teleprompter ab, trotzdem gab es kleinere Aussetzer und Vergesslichkeiten, und er betonte, dass er noch einige Ziele in seiner verbleibenden Amtszeit verfolgen werde.
24.07.2024
19:38 Uhr
IW: Steuerrabatte für Ausländer würden 600 Millionen Euro kosten
Die geplanten Steuervergünstigungen für ausländische Fachkräfte könnten Kosten im dreistelligen Millionenbereich verursachen, wie neue Zahlen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigen. Im ersten Jahr würde der Staat auf 300 Millionen Euro verzichten, nach drei Jahren könnten die Kosten auf bis zu 600 Millionen Euro im Jahr ansteigen. Würde der 30-Prozent-Steuerrabatt für die gesamte Bevölkerung gelten, lägen die Steuerausfälle bei etwa 160 Milliarden Euro. Ziel der Ampelkoalition ist es, mit den Steuerrabatten ausländische Fachkräfte nach Deutschland zu locken, was etwa 70.000 Personen aus Nicht-EU-Ländern betreffen würde. Kritiker argumentieren, dass diese Maßnahme teuer sei und ein falsches Signal an die deutsche Bevölkerung sende. Die geplanten Steuervergünstigungen zeigen die fragwürdigen Prioritäten der aktuellen Bundesregierung, die auf teure und möglicherweise ineffektive Maßnahmen setzt.
24.07.2024
19:37 Uhr
Zahl arbeitender Rentner steigt auf neuen Höchststand
Die Zahl der arbeitenden Rentner in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht, mit 1,049 Millionen erwerbstätigen Rentnern im Jahr 2022, etwa 50 Prozent mehr als vor einem Jahrzehnt. Sahra Wagenknecht kritisiert die gesetzliche Rente, die Rentner zur Arbeit zwinge, und fordert eine Rentenreform nach österreichischem Vorbild. Die steigende Zahl arbeitender Rentner offenbart die Schwächen des deutschen Rentensystems und die Notwendigkeit einer tiefgreifenden Reform. Die Bundesregierung setzt weiterhin auf kosmetische Anpassungen, während die aktuelle Situation ein düsteres Bild für die Zukunft der Altersversorgung zeichnet. Eine umfassende Rentenreform könnte nicht nur die finanzielle Sicherheit der Rentner verbessern, sondern auch das Vertrauen in das Sozialsystem wiederherstellen.
24.07.2024
19:36 Uhr
Ein Pilot im Cockpit: Eine gefährliche Reduktion der Flugsicherheit?
Die Diskussion um die Reduzierung der Cockpitbesatzung in Passagiermaschinen hat an Fahrt aufgenommen, wobei die Vereinigung Cockpit vehement dagegen ist. Vorstandsmitglied Frank Blanken betonte die Notwendigkeit der Zusammenarbeit von zwei Piloten zur Sicherstellung sicherer Flüge. Hersteller wie Airbus und Dassault prüfen die Abschaffung eines Piloten während der Reiseflugphase, was auf erhebliche Bedenken seitens der Pilotenvereinigung stößt. Blanken äußerte Zweifel an der Sicherheit solcher Maßnahmen und betonte die Wichtigkeit eines klaren Verständnisses der technischen und menschlichen Herausforderungen. Die Reduktion der Cockpitbesatzung könnte schwerwiegende Folgen haben, und es bleibt fraglich, ob technische Fortschritte die menschliche Präsenz und Erfahrung ersetzen können. Die Sicherheit der Passagiere sollte stets oberste Priorität haben, und traditionelle Werte und bewährte Sicherheitsstandards sollten nicht leichtfertig aufgegeben werden.
24.07.2024
19:36 Uhr
SPD-Chefin Esken befürwortet weltweite Sondersteuer für Milliardäre
SPD-Chefin Saskia Esken hat sich klar für eine weltweite Sondersteuer für Milliardäre ausgesprochen, was einen Kontrast zu Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) darstellt, der dagegen ist. Der Vorschlag wurde von Brasilien bei der G20-Finanzministertagung eingebracht und wird auch von Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) unterstützt. Esken begründet ihre Haltung damit, dass die höchsten Vermögen während der Krisenjahre stark angestiegen seien, während viele Menschen in existenzielle Not gerieten. Sie sieht in der Sondersteuer eine Möglichkeit, Armut und Hunger zu bekämpfen und gerechte Entwicklungschancen zu schaffen. Zusätzlich soll die Steuer helfen, Entwicklungshilfe und wirtschaftliche Zusammenarbeit aus geopolitischen Wettbewerben herauszuhalten. Diese Diskussion betont die internen Differenzen in der Ampel-Regierung und die wachsende Forderung nach gerechterer Vermögensverteilung.
24.07.2024
19:35 Uhr
US-Goldproduktion bricht weiter ein – Goldpreis keine Hilfe
Die jüngsten Daten zur Goldproduktion in den USA zeichnen ein düsteres Bild für die amerikanische Minenindustrie. Trotz eines stark gestiegenen Goldpreises setzt sich der Abwärtstrend bei der Fördermenge fort. Der U.S. Geological Survey (USGS) meldete für April lediglich 12,4 Tonnen gefördertes Minen-Gold, was einem Rückgang von 4,6 Prozent gegenüber dem Vormonat entspricht. Zusätzlich wurden die Produktionszahlen für den Zeitraum Januar bis März stark nach unten revidiert. Die US-Goldproduktion befindet sich seit sechs Jahren im kontinuierlichen Rückgang und hat sich seit dem Höchststand 1998 mehr als halbiert. Trotz der gestiegenen Börsen-Performance bleibt der Abwärtstrend bei der Produktionsmenge bestehen.
24.07.2024
19:34 Uhr
Ampel-Koalition beschließt umfassende Steuerreformen: Was sich für Steuerzahler ändert
Die Bundesregierung hat umfassende Steuerreformen beschlossen, die vor allem Ehepaare und Lebenspartner betreffen. Diese Änderungen sind Teil des zweiten Jahressteuergesetzes von Finanzminister Christian Lindner und sollen im Herbst den Bundestag passieren. Wichtige Anpassungen betreffen steuerliche Freibeträge, Kindergeld, Steuerklassen und die Inflationsanpassung im Steuertarif. Der Grundfreibetrag und der Kinderfreibetrag sollen schrittweise erhöht werden, und ab Januar 2025 wird das Kindergeld um fünf Euro pro Monat und Kind steigen. Die Steuerklassen 3 und 5 sollen abgeschafft und durch Steuerklasse 4 mit Faktorverfahren ersetzt werden, um die Lohnsteuerbelastung gerechter zu verteilen. Zudem werden die Eckwerte in der Einkommensteuer an die Inflation angepasst, ausgenommen die Reichensteuer.
24.07.2024
19:34 Uhr
Neue Steuerklassen und Freibeträge: Was sich ändern wird
Das Bundeskabinett hat mehrere Entlastungen bei der Einkommensteuer beschlossen und berät das zweite Jahressteuergesetz von Finanzminister Christian Lindner. Besonders für Ehepaare und Lebenspartner sind die Änderungen interessant, da der Grundfreibetrag und der Kinderfreibetrag erhöht werden sollen, was die finanzielle Belastung vieler Haushalte reduzieren könnte. Für Paare wird es zudem Anpassungen bei den Steuerklassen geben, wobei die bisherige Kombination III/V überarbeitet wird, um eine gerechtere Steuerlastverteilung zu ermöglichen. Das Ehegattensplitting bleibt trotz Diskussionen bestehen, da es als wichtiger Bestandteil des deutschen Steuersystems angesehen wird. Kritiker bemängeln, dass die Steuerpolitik der Ampelregierung nicht konsequent genug sei und oft nur temporäre Entlastungen bringe. Es bleibt abzuwarten, wie sich die neuen Steuerklassen und Freibeträge auf die finanzielle Situation der Bürger auswirken werden.
24.07.2024
19:33 Uhr
Deutsche Bank: Gewinn bricht ein – Erfolgsserie gerissen
Die Deutsche Bank hat im zweiten Quartal einen erheblichen Gewinneinbruch erlitten, der nicht auf das operative Geschäft, sondern auf außerordentliche Belastungen wie Rückstellungen für Rechtsstreitigkeiten und höhere regulatorische Kosten zurückzuführen ist. Trotz stabiler Ergebnisse im Kreditgeschäft konnte die Bank diese finanziellen Belastungen nicht kompensieren. Die Erfolgsserie der letzten Jahre ist damit gerissen, was einen Rückschlag für die Bank und ihre Aktionäre darstellt. Politische und wirtschaftliche Unsicherheiten sowie zunehmende Regulierung belasten das Geschäftsumfeld der Bank zusätzlich. Der Gewinneinbruch sollte ein Weckruf für die deutsche Politik sein, Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Banken zu ergreifen. Anlegern wird empfohlen, in sichere Anlageformen wie Edelmetalle zu investieren, um sich gegen die Unsicherheiten der heutigen Zeit abzusichern.
24.07.2024
19:32 Uhr
EU-Staaten einigen sich auf Milliardenzahlung an Ukraine
Die EU-Staaten haben sich auf die Auszahlung von knapp 4,2 Milliarden Euro Finanzhilfe für die von Russland angegriffene Ukraine verständigt. Das Geld stammt aus einem neuen mehrjährigen Finanzrahmen und soll der Ukraine helfen, die wirtschaftlichen und infrastrukturellen Schäden, die durch den Krieg verursacht wurden, zu bewältigen. Die bereitgestellten Gelder sollen in verschiedene Sektoren fließen, darunter Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur, Unterstützung des Gesundheitswesens, Stärkung der wirtschaftlichen Stabilität und Förderung der Energieunabhängigkeit. Während die finanzielle Unterstützung der Ukraine von vielen als notwendig und richtig angesehen wird, gibt es auch kritische Stimmen, die eine ineffiziente Nutzung und die Gefahr der Korruption befürchten. Die Entscheidung der EU könnte als Zeichen an Russland verstanden werden, dass die europäische Gemeinschaft geschlossen hinter der Ukraine steht, was jedoch auch zu einer weiteren Verschärfung der Spannungen führen könnte. Die Einigung der EU-Staaten ist ein klares Signal der Solidarität und Unterstützung, wirft jedoch Fragen zur Effizienz und Nachhaltigkeit solcher Hilfsmaßnahmen auf.
24.07.2024
19:32 Uhr
Entlastung für Unternehmen: Verschiedene Maßnahmen geplant
Die Bundesregierung plant Maßnahmen zur Entlastung heimischer Unternehmen und zur Belebung der Konjunktur. Ein zentrales Element ist die Förderung privater Investitionen durch steuerliche Anreize und vereinfachte Genehmigungsverfahren, was besonders kleinen und mittelständischen Unternehmen zugutekommen soll. Trotz dieser Bemühungen bestehen weiterhin erhebliche Herausforderungen wie bürokratische Hürden, hohe Steuerlasten und steigende Energiepreise. Kritiker bemängeln, dass die Maßnahmen nicht weit genug gingen und grundlegende Probleme nicht adressierten. Die Opposition fordert weitergehende Reformen, um die wirtschaftlichen Hemmnisse nachhaltig zu beseitigen. Es bleibt abzuwarten, ob die geplanten Maßnahmen die erhoffte Wirkung entfalten und die Konjunktur tatsächlich beleben werden.
24.07.2024
19:31 Uhr
Bundestagswahl 2025: Kabinett empfiehlt 28. September als Wahltag
Das Kabinett hat den 28. September 2025 als Wahltag für die Bundestagswahl empfohlen, was noch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bestätigt werden muss. Der Termin wurde unter Berücksichtigung gesetzlicher Vorgaben und Stellungnahmen der Parteien und Länder gewählt. Besondere Rücksicht wurde auf die Schulferien und den Berlin-Marathon genommen, der auf den 21. September vorgezogen wird, um Chaos wie 2021 zu vermeiden. Die Wahl wird nicht nur organisatorisch, sondern auch politisch brisant sein, da die aktuelle Regierung umstrittene Entscheidungen getroffen hat. Kritiker könnten argumentieren, dass die Regierung versucht, durch einen späten Wahltermin länger im Amt zu bleiben. Die Wahl könnte die politische Richtung Deutschlands für die kommenden Jahre maßgeblich beeinflussen.
24.07.2024
19:30 Uhr
Deutschland und Großbritannien: Militärische Zusammenarbeit für eine sichere Zukunft
Der Krieg gegen die Ukraine hat Deutschland und Großbritannien dazu veranlasst, ihre militärische Zusammenarbeit zu intensivieren. Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein britischer Kollege John Healey haben in Berlin eine "Joint Defence Declaration" unterzeichnet, die eine engere Kooperation beider Länder in Verteidigungsfragen vorsieht. Ein zentrales Ziel der neuen Vereinbarung ist die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen die russischen Streitkräfte. Healey nannte die Erklärung einen wesentlichen Schritt hin zu einer tieferen Verteidigungszusammenarbeit und betonte die bereits bestehende Kooperation. Großbritannien wird dem Projekt zur gemeinsamen Entwicklung, Beschaffung und Produktion von weitreichenden Präzisionswaffen beitreten, um europäische Fähigkeitslücken zu schließen. Die neue deutsch-britische Militärkooperation sendet ein starkes Signal an Europa und die Welt.
24.07.2024
19:29 Uhr
Olaf Scholz: Mit Zuversicht durch die Krise?
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich in einer Pressekonferenz vor seinem Urlaub trotz anhaltender Krisen und schlechter Umfragewerte optimistisch und betonte die Erfolge der Ampel-Koalition. Er hob Projekte wie die Erneuerung der Bahnschienen und die Modernisierung der Ausländerbehörden hervor. Scholz' Optimismus steht jedoch im Kontrast zu den jüngsten Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, die den Haushaltsentwurf der Regierung kritisierten. In Interviews betont Scholz seine langfristigen internationalen Ambitionen, etwa durch den Besuch in Serbien wegen dessen Lithiumvorräten. Im eigenen Land steht Scholz vor Herausforderungen wie der Bürgergeld-Diskussion und dem Krieg gegen die Ukraine. Er wettet darauf, dass sich die Ablehnung seiner Politik in Zustimmung verwandeln wird, bleibt aber abzuwarten, ob sein Optimismus gerechtfertigt ist.
24.07.2024
19:29 Uhr
Ukraines Außenminister Kuleba wirbt in China für Unterstützung
Ukraines Außenminister Dmytro Kuleba traf sich in Peking mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi, um über eine Friedenslösung im russisch-ukrainischen Krieg zu sprechen. Kuleba forderte China auf, seinen Einfluss auf Moskau zu nutzen, um den Krieg zu beenden, und betonte die Notwendigkeit, den Frieden wiederherzustellen und den Wiederaufbau der Ukraine zu beschleunigen. Trotz Chinas offizieller Neutralität werfen westliche Staaten Peking vor, wichtige Technologien und Güter an Russland zu exportieren. Nach dem Treffen erklärte China, es unterstütze alle Bemühungen, die zum Frieden beitragen. Kuleba bleibt optimistisch, dass ein gerechter Frieden auch im Interesse Chinas liegt, obwohl er momentan keine Anzeichen für ernsthafte Verhandlungsbereitschaft Russlands sieht. Experten glauben jedoch, dass China wenig Druck auf Russland ausüben wird, da es von der aktuellen Situation profitiert.
24.07.2024
19:27 Uhr
Maskenaffäre: Jens Spahn und die Folgen der Corona-Politik
Der CDU-Politiker Jens Spahn steht erneut im Fokus der Kritik wegen vom Bundesgesundheitsministerium bestellter, aber nicht bezahlter Corona-Schutzmasken. Das Oberlandesgericht Köln entschied zugunsten eines Lieferanten, was das Ministerium zur Zahlung von knapp 86 Millionen Euro plus Verzugszinsen verpflichtet. Dieses Urteil könnte weitreichende Konsequenzen haben, da rund 100 weitere ähnliche Klagen anhängig sind, was einen Gesamtschaden von bis zu 2,3 Milliarden Euro bedeuten könnte. Im März 2020 herrschte weltweit ein akuter Mangel an Schutzkleidung, und Spahn beschloss, Masken in einem "Open House"-Verfahren zu beschaffen, wobei der Preis pro Maske auf 4,50 Euro festgelegt wurde. Das Ministerium trat später von Kaufverträgen zurück, wenn Unternehmen nicht die erwartete Qualität lieferten, aber das Oberlandesgericht erklärte diesen Passus für unwirksam. Das Bundesgesundheitsministerium will den Fall nun vom Bundesgerichtshof klären lassen, während die politische Debatte über die Corona-Maßnahmen und deren Aufarbeitung weitergeht.
24.07.2024
19:27 Uhr
Kamala Harris: Was würde ihre Präsidentschaft für die US-Wirtschaft bedeuten?
Die US-Präsidentschaftswahl 2024 steht vor einer überraschenden Wendung, da Joe Biden bekannt gab, nicht zur Wiederwahl anzutreten und stattdessen Kamala Harris zu unterstützen, was das Rennen um das Weiße Haus dramatisch verändert hat. Harris konnte nach Bidens Rückzug einen enormen Anstieg der Wahlkampfspenden verzeichnen. Experten glauben, dass sich Harris' Wirtschaftspolitik nicht wesentlich von der Bidens unterscheiden würde, beide sind arbeitnehmerfreundlich und befürworten Maßnahmen wie Medicaid und Medicare. Unternehmer und Manager sind mehr daran interessiert, welche Politik Trumps durch einen Sieg von Harris verhindert würde, insbesondere Trumps "America First"-Agenda mit geplanten Zollerhöhungen. Einige US-Branchen, wie die traditionelle Autoindustrie und der Energiesektor, sind von den besseren Siegeschancen der Demokraten wenig begeistert. Harris hat sich bisher wenig zur Wirtschaft geäußert, wird aber wahrscheinlich die wirtschaftspolitische Linie Bidens weiterverfolgen und muss eigene Akzente setzen.
24.07.2024
19:26 Uhr
Fast ein Zehntel der Menschheit hungert: UN-Bericht offenbart alarmierende Zahlen
Die Vereinten Nationen haben einen Welternährungsbericht veröffentlicht, der zeigt, dass rund 733 Millionen Menschen weltweit an Hunger leiden, was etwa 9,1 Prozent der Weltbevölkerung entspricht. Diese Zahl hat sich im Vergleich zu den Jahren 2021 und 2022 kaum verändert. Ursachen wie Kriege, extreme Wetterlagen, Armut und wirtschaftlicher Abschwung verschärfen die Situation, besonders in armen Ländern und ländlichen Gebieten. Frauen, Jugendliche und indigene Völker sind besonders gefährdet. Die UN-Ziele, den Hunger bis 2030 zu beseitigen, scheinen in weiter Ferne zu liegen, da Prognosen zufolge noch immer 582 Millionen Menschen hungern werden. Der brasilianische Präsident Lula da Silva hat die "Globale Allianz gegen Hunger und Armut" angekündigt, um gemeinsame finanzielle Mittel zur Bekämpfung des Hungers zu sichern.
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