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Magazin - News
- Seite 314
Nachrichten & Aktuelle Meldungen im Live Ticker - Seite 314
06.11.2023
08:38 Uhr
Frankfurt am Main führt Tempolimit ein: Ein weiterer Schritt in die falsche Richtung?
Frankfurt am Main plant, in Teilen der Innenstadt ein Tempolimit von 20 km/h einzuführen. Diese Maßnahme wurde von Verkehrsdezernent Wolfgang Siefert (Grüne) angekündigt, um das Autofahren in der Innenstadt zu reduzieren. Die Begründung ist die Verbesserung der "Aufenthaltsqualität" durch weniger Autos. Es gibt allerdings Kritik, ob diese Maßnahme tatsächlich zur Verbesserung der Lebensqualität beiträgt oder eher eine Belastung für die Bürger darstellt. Zusätzlich sollen Parkplätze an den Straßen wegfallen, was die Parkplatzsituation verschärfen könnte. Es gibt bereits Kritik an den Plänen, insbesondere in Bezug auf den Umbau von Nebenstraßen zu Fahrradwegen. Die geplanten Maßnahmen sind ein weiteres Beispiel für die Auseinandersetzung mit traditionellen Werten unter dem Vorwand des Klimaschutzes.
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06.11.2023
08:38 Uhr
Baerbocks Besuch im Kaukasus: Ein Sinnbild europäischer Machtlosigkeit
Außenministerin Annalena Baerbock besuchte Aserbaidschan, um Frieden zwischen der Turk-Diktatur und Armenien zu vermitteln. Sie betonte die Notwendigkeit von Verhandlungen für einen nachhaltigen Frieden, doch die genaue Bedeutung blieb unklar. Trotz der Aggression Aserbaidschans gegen Armenien, versuchte Baerbock eine neutrale Position einzunehmen und bot Hilfe beim Minenräumen an. Die EU ist zunehmend auf das erdgasreiche Aserbaidschan angewiesen, trotz dessen kriegerischer Ambitionen. Dies zeigt die Ironie der europäischen Energiepolitik, die versucht, sich von einer kriegerischen Diktatur unabhängig zu machen, indem sie mit einer anderen zusammenarbeitet. Baerbocks Besuch symbolisiert die mangelnde strategische Kompetenz und Durchsetzungskraft der deutschen und europäischen Außenpolitik.
06.11.2023
08:38 Uhr
„Heizgesetz wirkt wie ein Sargnagel“: Ostdeutschland und die Immobilienfalle
Die Immobilienkrise trifft Ostdeutschland hart, besonders in ländlichen Regionen fallen die Immobilienpreise stark. Die Regierungspolitik scheint diese Entwicklung zu beschleunigen. Während einige die Situation als Krise betrachten, sehen andere eine Chance. So sind Immobilien in Städten wie Leipzig, Dresden oder Erfurt oft günstiger als einfache Reihenhäuser im Münchner Speckgürtel. Ein Beispiel ist eine Villa in Gera, die trotz hochwertiger Ausstattung für rund 460.000 Euro verkauft wurde - vor zwei Jahren wäre der Preis fast doppelt so hoch gewesen. Immobilienexperte Torsten Pfeifer betont, dass das Problem nicht spezifisch für Ostdeutschland ist, aber die Kombination aus schlechter Verkäuflichkeit und hohen Sanierungskosten trifft den Osten besonders. Trotzdem sehen einige Investoren Chancen: Die hohen Mietsteigerungen gleichen den gesunkenen Verkaufspreis aus und es gibt weniger Konkurrenz am Markt. Allerdings warnt Investor Benjamin Spieler, dass nur diejenigen mit genügend Eigenkapital von der Situation profitieren können.
06.11.2023
08:37 Uhr
Pro Asyl fordert schnellere Aufnahme afghanischer Geflüchteter durch Bundesregierung
Die Organisation Pro Asyl hat die Bundesregierung aufgefordert, afghanische Geflüchtete schneller aufzunehmen. Die Forderung kommt angesichts der drohenden Abschiebung afghanischer Flüchtlinge aus Pakistan, die von den Taliban verfolgt werden könnten. Pakistan hat Schutzsuchende ohne gültige Papiere aufgefordert, das Land bis Ende Oktober zu verlassen, was zu einer humanitären Krise führen könnte. Alema Alema, die Afghanistan-Referentin von Pro Asyl, betonte, dass "jeder Tag des Wartens Menschenleben kostet". Die Bundesregierung hatte früheren Ortskräften und besonders verfolgten Afghanen eine Aufnahme in Deutschland zugesagt, doch das Programm kam lange nicht voran und wurde zeitweise ausgesetzt.
06.11.2023
08:37 Uhr
USA-Sanktionen gegen Russlands Arctic-LNG-2: Ein Spiel mit dem Feuer?
Die jüngsten US-Sanktionen gegen das russische Erdgasunternehmen Novatek und sein Schlüsselprojekt Arctic-LNG-2 könnten weitreichende Folgen für Europa haben. Das Projekt, das eine jährliche Gesamtkapazität von 19,8 Millionen Tonnen Flüssigerdgas hat, ist von großer Bedeutung für die russische Wirtschaft und Energiepolitik. Die USA begründen die Sanktionen mit Verstößen Russlands gegen internationale Normen, doch könnten sie auch dazu dienen, den eigenen LNG-Markt zu stärken und Europa von russischem Gas unabhängig zu machen. Die Sanktionen könnten eine weitere Verschärfung der Energiekrise in Europa verursachen. Es wird kritisch hinterfragt, ob diese Maßnahme tatsächlich die globale Energieversorgungssicherheit stärkt oder nur die geopolitischen Interessen der USA bedient.
06.11.2023
08:37 Uhr
Der digitale Euro: Ein Schritt in Richtung Totalüberwachung und Entmachtung der Bürger?
Die Europäische Zentralbank (EZB) arbeitet an der Implementierung des digitalen Euro, was eine mögliche Abschaffung des Bargelds bedeuten könnte. Der digitale Euro könnte finanzielle Transaktionen überwachen und kontrollieren, was zu einer Entmachtung der Bürger führen könnte. Obwohl der digitale Euro Vorteile wie reduzierte Transaktionskosten und weniger Abhängigkeit von Zahlungsdienstleistungsunternehmen bietet, birgt er Risiken für die Finanzstabilität. Die Einführung könnte zu massiven Kontokündigungen und einer Umschichtung in den digitalen Euro führen, was zu Inflation führen könnte. Zudem ist die Entwicklung des digitalen Euro eine Reaktion auf die steigende Beliebtheit von Kryptowährungen, stärkt aber das Monopol der EZB auf das Geld. Die mögliche Abschaffung des Bargelds könnte auch zur Totalüberwachung der Bürger führen.
06.11.2023
08:37 Uhr
Deutschland im Rundfunkgebühren-Dilemma: Während Europa umstellt, steigt hier die Aufregung
In Deutschland wird über eine mögliche Erhöhung der Rundfunkgebühren debattiert, während andere europäische Länder ihre Modelle geändert haben. Frankreich hat die Gebühren abgeschafft, die Slowakei hat sie durch eine staatliche Direktzahlung ersetzt und die Schweiz hat sich dafür entschieden, die Gebühr beizubehalten, obwohl jeder Haushalt 335 Franken zahlt. Andere Länder, wie Italien, Norwegen und Schweden, haben unterschiedliche Modelle, einschließlich der Erhebung der Gebühr über die Stromrechnung oder als einkommensabhängige Steuer. Deutschland hat mit 8,57 Milliarden Euro im vergangenen Jahr eines der teuersten Systeme in Europa. Trotz hoher Kosten gibt es Unzufriedenheit über die Qualität des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Kritik an hohen Gehältern der Führungskräfte. Es wird eine Reform der Rundfunkgebühren gefordert, um das Fernsehen günstiger, bürgernäher und transparenter zu machen.
06.11.2023
08:36 Uhr
Regierungssprecher: Scholz will Zuwanderung in Höhe von sieben Millionen Menschen
Regierungssprecher Steffen Hebestreit behauptet, Bundeskanzler Scholz plane die Zuwanderung von bis zu sieben Millionen Menschen in den kommenden Jahren, trotz der bereits überlasteten Kommunen und Städte durch die Flüchtlingskrise. Es wird oft argumentiert, Deutschland benötige jährlich 400.000 Zuwanderer, um dem demografischen Wandel und wirtschaftlicher Instabilität entgegenzuwirken. Bei der Bundespressekonferenz am 1. November gab Hebestreit jedoch an, es gäbe keine festgelegte Zahl. Die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, fordert sogar bis zu eineinhalb Millionen Zuwanderer pro Jahr. Kritiker hinterfragen, wie die bereits überlasteten Kommunen und Städte mit weiteren sieben Millionen Menschen umgehen sollen und wie die Integration der Zuwanderer in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft sichergestellt wird.
06.11.2023
08:36 Uhr
Cum-Ex-Skandal: Verschwundene Laptops und das Schweigen der Medien
Im Cum-Ex-Skandal sind Laptops mit potenziell entscheidenden Beweisen verschwunden, was Fragen zur politischen Kultur und Unabhängigkeit der Ermittlungen in Deutschland aufwirft. Der SPD-Mitglied und Chefermittler Steffen Jänicke steht im Verdacht, das Beweismaterial entfernt zu haben. Dieser Vorfall und die fehlende mediale Aufmerksamkeit untergraben das Vertrauen der Bürger in die Politik. Die Situation zeigt ein Muster des politischen Nepotismus und wirft ein Licht auf die Machtstrukturen der Parteien in Deutschland. Es wird gefordert, diese Doppelmoral zu hinterfragen und sich für eine transparentere Politik einzusetzen, um das Vertrauen in die Demokratie wiederherzustellen.
06.11.2023
08:36 Uhr
Nachrichtenmüde Jugend: Die traditionellen Medien verlieren den Anschluss
Die Jugend in Deutschland wendet sich laut einer Studie des Leibniz-Instituts für Medienforschung zunehmend von traditionellen Medien ab. Jugendliche im Alter von 14 bis 24 Jahren zeigen wenig Interesse an aktuellen Weltgeschehnissen und nutzen kaum noch journalistische Angebote. Stattdessen verbringen sie ihre Zeit auf sozialen Medien wie TikTok und YouTube. Die Jugendlichen kritisieren die einseitige Berichterstattung der traditionellen Medien und vertrauen stattdessen auf Prominente und Influencer auf Plattformen wie Twitter, TikTok, Telegram und YouTube. Sie beklagen jedoch das zunehmende Aufkommen von "Fake-Accounts" und "Fake-Inhalten". Die Abkehr der Jugendlichen von den traditionellen Medien könnte weitreichende Konsequenzen haben, darunter eine verstärkte Polarisierung der Gesellschaft und das Risiko, dass wichtige gesellschaftliche Debatten verpasst werden.
06.11.2023
08:36 Uhr
Deutschlands Wirtschaft in der Klemme: Fachkräftemangel erreicht alarmierende Ausmaße
Fast die Hälfte aller Betriebe in Deutschland konnte in der ersten Jahreshälfte 2022 ihre Stellen für Fachkräfte nicht besetzen, so eine Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Besonders betroffen waren Kleinstbetriebe und das Baugewerbe. Der Fachkräftemangel bedroht die Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und könnte langfristig die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands schwächen. Der Bedarf an Fachkräften ist so hoch wie seit zehn Jahren nicht mehr und die aktuelle Politik scheint nicht in der Lage, das Problem effektiv anzugehen. Angesichts der wirtschaftlichen Unsicherheiten erscheinen Edelmetalle als sichere Anlageklasse.
06.11.2023
08:36 Uhr
Elon Musk: "Zeitalter der Arbeitslosigkeit durch Künstliche Intelligenz"
Elon Musk, CEO von Tesla und SpaceX, prophezeit eine Zukunft, in der menschliche Arbeit durch künstliche Intelligenz (KI) obsolet wird. Musk glaubt, dass KI alle Aufgaben übernehmen wird, was den Menschen die Freiheit gibt, zu tun, was ihnen Spaß macht. Diese Entwicklung wirft jedoch Fragen nach dem Sinn des Lebens auf, wenn Arbeit und Produktivität irrelevant werden. Auf dem KI-Sicherheits-Gipfel in London wurden Gefahren wie Cyber-Angriffe, Falschinformationen und das potenzielle Auslöschen der Menschheit diskutiert. Musk, Mitbegründer von OpenAI, sieht trotz der Risiken auch Vorteile in der KI, beispielsweise als Unterstützung für seinen Sohn, der Schwierigkeiten hat, Freundschaften zu schließen. Er betont jedoch, dass die Kontrolle über die KI gewahrt bleiben muss, um eine Dystopie zu vermeiden.
04.11.2023
21:26 Uhr
Neue Familien-Statistik: Migranten übersteigen Deutsche bei Bürgergeldbezug
Die aktuellsten Zahlen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zeigen, dass mehr Migrantenfamilien als deutsche Familien das neue Bürgergeld, vormals Hartz IV, beziehen. Von 576.747 Bürgergeldempfängern zur Jahresmitte waren 221.918 Deutsche und 354.826 Ausländer. Dies entspricht etwa 62 Prozent aller Bürgergeldempfänger mit Kindern. Die ausländischen Empfänger setzen sich aus verschiedenen Nationalitäten zusammen, darunter EU-Mitgliedstaaten, die Ukraine und die TOP 8 Asylherkunftsländer. Die hohe Zahl ausländischer Empfänger hat politische Reaktionen hervorgerufen, darunter Kritik an der aktuellen Integrationspolitik. Die Regierung wird aufgefordert, effektive Maßnahmen zu ergreifen, um die Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
03.11.2023
13:43 Uhr
Cum-Ex-Affäre: Der Schatten auf Scholz' Kanzlerschaft
Die Cum-Ex-Affäre belastet die Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Ein hochrangiger SPD-Politiker soll zwei Computer mit 700.000 sensiblen E-Mails versteckt haben, um Scholz zu schützen und die Aufklärung des Steuerskandals zu behindern. Der Hamburger Untersuchungsausschuss sucht nach den Laptops, die spurlos verschwunden sind. Sie enthalten E-Mails, die Aufschluss über den Umgang der Hamburger Steuerbehörde mit Cum-Ex-Geschäften der Privatbank M.M. Warburg geben könnten. Der grüne Justizminister NRWs, Benjamin Limbach, blockierte die Übergabe der Laptops monatelang. Nach deren Ankunft in Hamburg wurden sie von dem SPD-Politiker Steffen Jänicke aus dem Tresor entfernt. Oppositionsparteien fordern Aufklärung und befürchten Manipulationen der Laptops.
03.11.2023
13:40 Uhr
Apple's Weihnachtsgeschäft: Skeptischer Ausblick trotz hoher Gewinne
Apple erwartet für das Weihnachtsgeschäft trotz hoher Gewinne aus dem iPhone-Verkauf und starkem Dienstleistungsgeschäft nur einen Umsatz auf Vorjahresniveau. Diese Aussicht enttäuschte einige Investoren, was zu einem Rückgang der Apple-Aktien um 3,6 Prozent im nachbörslichen US-Geschäft führte. Dennoch erhöhte Goldman Sachs das Kursziel von 213 auf 227 US-Dollar. Der iPhone-Absatz wuchs um 2,8 Prozent auf 43,8 Milliarden Dollar und der Erlös der Dienstleistungssparte, einschließlich des Streamingdienstes Apple+, stieg um 16 Prozent auf 22,31 Milliarden Dollar. Allerdings sank der Umsatz in China um 2,5 Prozent auf rund 15,1 Milliarden Dollar. Es bleibt abzuwarten, wie sich das Weihnachtsgeschäft für Apple entwickelt.
03.11.2023
13:40 Uhr
Unaufhaltsame Inflation in der Türkei: Ein Warnsignal für Deutschland?
Die Inflation in der Türkei bleibt hoch und erreichte im Oktober laut der türkischen Statistikbehörde Tuik 61,36 Prozent. Dennoch wird erwartet, dass die Inflation bis Ende des Jahres auf 65 Prozent steigen wird. Haupttreiber der Inflation waren Bekleidung und Schuhe, Hauspreise sowie Gastronomie und Hotels. Die türkische Lira hat in den letzten zwölf Monaten zum Euro mehr als 60 Prozent an Wert verloren, was die Inflation weiter verschärft. Unabhängige Experten der Forschergruppe Enag berechneten für Oktober sogar eine Inflation von 126 Prozent. Die türkische Zentralbank hat die Zinsen stark erhöht, zuletzt auf 35 Prozent, um die Inflation zu bekämpfen. Die wirtschaftliche Lage in der Türkei sollte in Deutschland als Warnsignal gesehen werden. Es wird empfohlen, in stabile Währungen wie Gold und Silber zu investieren, um sich gegen solche Risiken abzusichern.
03.11.2023
13:40 Uhr
Vonovia plant milliardenschwere Immobilienverkäufe zur Schuldenreduzierung
Vonovia plant den Verkauf von Immobilien im Wert von 13 Milliarden Euro zur Reduzierung der Unternehmensschulden und Stabilisierung inmitten steigender Zinsen und Baukosten. Die Immobilienbranche wird aktuell von hohen Zinsen, hohen Baukosten und Inflation belastet, was zu Unsicherheit führt. Vonovia musste aufgrund fallender Immobilienpreise den Wert seines Portfolios herabstufen und verzeichnete einen Verlust von 3,8 Milliarden Euro bei Schulden von rund 64 Milliarden Euro. Durch bereits erfolgte Verkäufe konnte das Unternehmen Verkaufserlöse von etwa 3,7 Milliarden Euro erzielen. Weitere Verkäufe sind geplant. Trotz hoher Zinsen plant Vonovia keine Kapitalerhöhung, was positiv für die Aktionäre ist. Trotz schwieriger wirtschaftlicher Bedingungen scheint Vonovia einen klaren Plan zur Bewältigung seiner finanziellen Herausforderungen zu haben.
03.11.2023
08:40 Uhr
Deutsche Exporte erleiden herben Rückschlag - ein Alarmsignal für die Wirtschaft
Die deutsche Exportwirtschaft hat im September 2023 einen starken Rückgang erlebt, laut Angaben des Statistischen Bundesamts. Die Ausfuhren von Waren "Made in Germany" sind im Vergleich zum Vormonat und zum Vorjahresmonat deutlich gesunken, mit einem Wert von 126,5 Milliarden Euro. Dies könnte auf eine Schwäche der Weltwirtschaft oder auf negative Auswirkungen der Regierungspolitik hinweisen. Die Importe sanken noch drastischer, was auf wirtschaftliche Probleme hindeuten könnte. Die aktuellen Zahlen sind ein Weckruf für die deutsche Wirtschaft und Politik, Maßnahmen zu ergreifen, um die Wirtschaft zu stärken und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Exporteure zu verbessern.
03.11.2023
08:37 Uhr
Fed-Chef Powell und die Inflation: Ein Tanz auf dem Drahtseil
Jerome Powell, Chef der Federal Reserve, steht unter Beobachtung, da jeder Fehltritt in seiner Kommunikation, insbesondere bezüglich der Inflation, weitreichende Auswirkungen haben kann. Kritiker behaupten, seine Politik würde dazu führen, dass die US-Aktien steigen und die Kapitalmarkt-Zinsen fallen, was den Aufwärtstrend der Inflation weiter befeuern könnte. Powell hat die Möglichkeit offen gelassen, dass die Zentralbank bei starkem Wirtschaftswachstum zusätzliche Maßnahmen ergreifen könnte. Die Federal Reserve Banker riskieren jedoch, sich in eine aussichtslose Position zu manövrieren. Angesichts steigender Aktienmärkte und fallender Kapitalmarkt-Zinsen könnte die Fed gezwungen sein, die Zinsen wieder anzuheben. Powell wird empfohlen, diese Entwicklung frühzeitig zu stoppen, um nicht erneut in eine Zwangslage zu geraten.
03.11.2023
08:29 Uhr
Gasversorgung im Winter: Drohen Deutschland Engpässe?
Die Bundesnetzagentur warnt trotz gut gefüllter Gasspeicher vor möglichen Engpässen in der Gasversorgung im Winter und gibt keine Entwarnung, was Fragen aufwirft. Bundeskanzler Olaf Scholz und die Bundesnetzagentur beziehen trotz der möglichen Gefahr keine klare Position, was auf mögliche Fehlpriorisierung der aktuellen Regierung hinweist. Die möglichen Engpässe könnten erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft haben, da Unternehmen auf eine zuverlässige Energieversorgung angewiesen sind. Im Vergleich zum Vorjahr scheint die Situation kritischer zu sein, und es bleibt abzuwarten, welche Maßnahmen ergriffen werden, um die Gasversorgung sicherzustellen.
03.11.2023
08:27 Uhr
Insider enthüllen: Schweizer Regulatoren und Banken suchen Lösungen gegen Bankruns
Schweizer Aufsichtsbehörden und große Banken suchen gemeinsam nach effektiven Mitteln gegen einen möglichen Bankrun, das plötzliche Abheben großer Geldmengen durch viele Bankkunden. Da wir in einer digitalisierten Welt leben, kann ein solcher Bankrun schneller stattfinden als je zuvor. Renommierte Finanzinstitute beteiligen sich an der Suche nach Lösungen, um diese potenzielle Gefahr zu verhindern. Die genauen Strategien sind noch nicht öffentlich, werden aber sowohl präventive als auch reaktive Maßnahmen umfassen. Diese Bemühungen sollten auch für deutsche Bürger relevant sein, da eine solche Situation auch in Deutschland eintreten könnte. Es ist wichtig, wachsam zu bleiben und sich über die Entwicklungen im Finanzsektor auf dem Laufenden zu halten.
03.11.2023
08:21 Uhr
Schnelle EU-Erweiterung: Baerbocks geopolitische Wette
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock setzte sich auf der jüngsten Europakonferenz am 3. November 2023 für eine schnelle EU-Erweiterung und umfangreiche Reformen ein. Sie sieht in der Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten eine Antwort auf Russlands Angriff auf die Ukraine und eine Chance, geopolitische Grauzonen in Europa zu eliminieren. Es bleibt jedoch unklar, ob diese Strategie tatsächlich zur Stärkung der EU beiträgt oder Risiken birgt. Baerbock kritisierte zudem, dass die EU-Institutionen zu aufgebläht seien und schlug eine Dezentralisierung vor. Sie forderte auch einen "Fahrplan" für EU-Reformen und sprach von einer "Souveränitätsdividende der Europäischen Union". Ob diese ambitionierten Pläne die EU stärken oder schwächen, bleibt abzuwarten.
03.11.2023
08:20 Uhr
Deutsche Mehrheit sorgt sich um Nahost-Konflikt laut ARD-DeutschlandTrend
Laut dem ARD-DeutschlandTrend sind die meisten Deutschen besorgt über die jüngsten Entwicklungen im Nahost-Konflikt. 81% der Befragten sorgen sich um die entführten Geiseln, 72% um die palästinensische und 65% um die israelische Zivilbevölkerung. 78% fürchten eine Ausbreitung des Konflikts auf Nachbarländer. Die militärische Reaktion Israels auf den Hamas-Überfall wird von 35% der Befragten als angemessen betrachtet, während 41% der Meinung sind, sie geht zu weit. 77% der Wahlberechtigten sehen die Verantwortung für die Lage in Gaza bei der Hamas, 57% bei Israel. Seit dem Angriff auf Israel sind in Deutschland mehr antisemitische Vorfälle verzeichnet worden, was 52% der Bundesbürger wahrnehmen. Sahra Wagenknechts geplante Parteigründung stößt auf gemischte Reaktionen, 36% sehen dies positiv, 51% negativ.
03.11.2023
08:20 Uhr
Gastrokalypse: Deutschland fällt zurück ins kulinarische Mittelalter
Die deutsche Gastronomie erlebt eine Krise, die als "Gastrokalypse" bekannt ist und die Wirtschaft des Landes langfristig beeinträchtigen könnte. Die aktuelle Situation ist alarmierend und es droht eine Resignation unter den Gastronomen. Trotz der Krise verzeichnen einige Restaurants paradoxerweise mehr Umsatz, möglicherweise aufgrund der Mehrwertsteuersenkung im Rahmen der Corona-Maßnahmen. Ein weiteres Problem sind die sogenannten "No Shows", Gäste, die einen Tisch reservieren und dann nicht erscheinen. Trotz der Sorgen gibt es Hoffnung, wie das Beispiel des Restaurants "La Tour d’Argent" zeigt, das modernisiert wurde, ohne seine Tradition zu verlieren. Es wird erwartet, dass die Politik die Bedeutung der Gastronomie erkennt und Maßnahmen ergreift, um die Branche zu unterstützen.
03.11.2023
08:18 Uhr
SPD und Grüne gegen Auslagerung von Asylverfahren: Ein Schlag ins Gesicht der deutschen Bürger?
Die SPD und die Grünen haben sich gegen den Vorschlag der FDP und CDU ausgesprochen, Asylverfahren außerhalb der EU durchzuführen, was laut Kritikern die illegale Migration fördern und die Sozialsysteme belasten könnte. Die Auslagerung von Asylverfahren sei laut FDP und CDU eine Möglichkeit, die illegale Migration einzudämmen und die Sozialsysteme zu entlasten. SPD und Grüne argumentieren jedoch, dass rechtsstaatliche Verfahren und die Einhaltung der Menschenrechte in den Drittstaaten gewährleistet sein müssen und dass die Auslagerung gegen EU-Recht verstoßen würde. Kritiker sehen in der Ablehnung der SPD und Grünen eine Ignoranz gegenüber den Interessen der deutschen Bürger und eine Bevorzugung der Interessen der Wirtschaftsmigranten.
03.11.2023
08:16 Uhr
Die Bundeswehr auf Sparflamme: Rind und Lamm von der Speisekarte gestrichen
Ab 1. Januar 2024 plant das Verpflegungsamt der Bundeswehr die Truppen-Speisepläne zu ändern, um der Marktpreisdynamik und Nachhaltigkeitsgründen Rechnung zu tragen. Die Änderungen betreffen hauptsächlich die Beschaffung von Rindfleischprodukten, frischem Obst und tiefgekühltem Fisch. Neben den Kosten verändern auch sich wandelnde Essgewohnheiten die Truppenküche. Produkte wie Rinderrouladen, Frikadellen, Hamburgerfleisch, bestimmte Fischsorten und verschiedene Obstsorten werden vom Speiseplan gestrichen und durch Geflügel-, Schweinefleisch sowie vegetarische und vegane Fleischersatzprodukte ersetzt. Die geplanten Änderungen haben Kritik hervorgerufen, insbesondere von Unions-Verteidigungsexperte Florian Hahn, der die Sparpläne als "Schlag ins Gesicht unserer Truppe" bezeichnet.
03.11.2023
08:16 Uhr
Deutschlands Schulen im Verfall: Eine nationale Bildungskrise
Deutschlands Schulen und Universitäten leiden unter Schimmelbefall, Wasserschäden und maroden Gebäuden. Der Sanierungsbedarf wird auf 47,4 Milliarden Euro beziffert. Die Willy-Brandt-Schule in Kerpen exemplifiziert die Probleme, mit Wasserschäden und Schimmelbefall, die den Unterricht in die Turnhalle verlegten. Die Situation ist landesweit ähnlich und gefährdet eine solide Bildung, Wissenschaft, Innovation und Wirtschaftskraft. Renovierungen und Sanierungen werden verschleppt, oft aufgrund von Personalmangel in den Verwaltungen. Die Schüler sind die Leidtragenden, wie an der Willy-Brandt-Schule, wo Klassen 5 bis 11 zu Hause bleiben mussten. Eltern kritisieren die fehlende Bereitschaft der Stadt, Geld für eine angemessene Lernumgebung bereitzustellen. Der dringende Handlungsbedarf wird als Bedrohung für Deutschlands Zukunft gesehen.
03.11.2023
08:16 Uhr
FDP auf Abwärtskurs: Die Quittung für die Ampel-Politik
Die FDP zahlt laut aktueller ARD-"Deutschlandtrend"-Umfrage den höchsten Preis für die Beteiligung an der Ampel-Koalition und würde bei einer Bundestagswahl den Einzug in den Bundestag verpassen. Die Partei verliert zwei Punkte und erreicht nur noch vier Prozent, gegenüber 11,5 Prozent vor zwei Jahren. Die Linke legt hingegen um einen Punkt zu und erreicht fünf Prozent. Union und AfD führen weiterhin mit CDU und CSU bei 30 Prozent und AfD bei 22 Prozent. Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung ist groß, 76 Prozent der Befragten sind "gar nicht zufrieden" oder "weniger zufrieden". Die Ergebnisse der Umfrage zeigen, dass die Politik der Ampelkoalition nicht den Erwartungen der deutschen Bürger entspricht.
03.11.2023
08:16 Uhr
Westliche Unruhe: Erdogan und der Iran - eine drohende Allianz?
Die westliche Welt zeigt sich besorgt über eine mögliche Allianz zwischen der Türkei und dem Iran. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan empfing kürzlich den iranischen Außenminister Hossein Amir-Abdollahian in Ankara, was Spekulationen über eine mögliche Allianz nährte. Erdogans Haltung im Gaza-Konflikt und seine Unterstützung für die Hamas, die der Westen als Terrororganisation betrachtet, verstärken diese Sorgen. Eine solche Allianz könnte die geopolitische Landschaft des Nahen Ostens erheblich verändern. In Zeiten geopolitischer Unsicherheit gewinnen sichere Häfen wie Gold und Silber an Bedeutung. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickelt und welche Auswirkungen dies auf die geopolitische Landschaft und die globalen Märkte haben wird.
03.11.2023
08:16 Uhr
BSI warnt vor alarmierender Cyberkriminalität: Ist Deutschland ausreichend gewappnet?
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) warnt vor steigender Cyberkriminalität in Deutschland. Die größte Gefahr geht von Ransomware-Angriffen aus, gefolgt von Datendiebstahl und Desinformation durch Künstliche Intelligenz. Die Professionalisierung der Täter und die Zunahme von Sicherheitslücken sind weitere besorgniserregende Faktoren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser mahnt zu größerer Wachsamkeit und stellt die Frage, ob die Maßnahmen der Regierung ausreichend sind, um das Land zu schützen. BSI-Präsidentin Claudia Plattner weist darauf hin, dass Cyberkriminalität jährlich einen Schaden von 206 Milliarden Euro verursacht. Sie fordert, dass Deutschland sich als "Cybernation" begreift und entsprechende Maßnahmen ergreift.
03.11.2023
08:15 Uhr
BKA-Bericht deckt dramatischen Anstieg der Zuwandererkriminalität auf
Der Bundeskriminalamt (BKA) Bericht zeigt einen Anstieg der Zuwandererkriminalität. 48.000 Deutsche wurden Opfer von Gewaltstraftaten durch Asylbewerber. Die Zahl der tatverdächtigen Zuwanderer stieg 2022 um 11,9 Prozent auf 142.721. Der Bericht wurde am 18. Oktober 2022 veröffentlicht, allerdings mit Verspätung und ohne viel mediale Aufmerksamkeit. Zuwanderer machen 7,4 Prozent aller Tatverdächtigen aus, bei einem Bevölkerungsanteil von etwa 3,4 Prozent. Straftaten gegen das Leben stiegen um 84,3 Prozent. Die Zahl der Tatverdächtigen aus den Maghreb-Staaten, anderen afrikanischen Ländern und Georgien ist überproportional. Trotz der alarmierenden Statistiken wurden bisher keine effektiven Maßnahmen zur Reduzierung der Kriminalitätsrate unter Zuwanderern ergriffen. Der Bericht fordert die deutsche Regierung auf, Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Land zu ergreifen.
03.11.2023
08:13 Uhr
Deutschland in der Grippe der Krankheitswelle: Fehlende Schutzmaßnahmen und geschwächte Immunsysteme?
Deutschland erlebt derzeit eine Krankheitswelle, die stärker ist als in den letzten fünf Jahren, mit hohen Fallzahlen von Atemwegserkrankungen. Laut dem Robert-Koch-Institut sind die Fallzahlen für die Jahreszeit so hoch wie seit 2011 nicht mehr. Dies könnte auf die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Raum und eine erhöhte Wachsamkeit gegenüber Krankheitssymptomen zurückzuführen sein. Die Situation belastet das Gesundheitssystem erheblich, obwohl die Grippewelle noch bevorsteht. Trotz der hohen Fallzahlen ist die Medikamentenversorgung mit den passenden Erkältungsmedikamenten derzeit stabil.
02.11.2023
15:19 Uhr
Die Immobilienkrise in Europa: Ein düsteres Bild mit fatalen Folgen
Die Immobilienkrise in Europa könnte sich durch eine Kombination aus hohen Kreditzinsen, stagnierenden Bauprojekten und hoher Nachfrage nach Wohnraum weiter verschärfen. Projektentwickler geraten zunehmend in finanzielle Schwierigkeiten, wie das Beispiel der Großprojekte von Signa in Deutschland zeigt, und Baugenehmigungen sind rückläufig. Dies wirkt sich bereits auf Hausbauer aus, wie das Düsseldorfer Paar Milena und Manuel David, deren Traum vom Eigenheim durch gestiegene Hypothekenzinsen und Baukosten zerstört wurde. Die Krise trifft besonders die wohlhabendsten Länder, mit einem Rückgang der Baugenehmigungen um mehr als 27% in Deutschland und 28% in Frankreich. Die soziale Ungleichheit wird dadurch verstärkt, dass Menschen einen immer größeren Teil ihres Einkommens für Wohnraum aufwenden müssen. Trotz positiver Entwicklungen in Ländern wie Portugal und Spanien ist die Immobilienkrise ein ernstes Problem, das dringend angegangen werden muss.
02.11.2023
15:19 Uhr
Schweiz führt digitales Zentralbankgeld ein: Fortschritt oder Überwachung?
Die Schweizerische Nationalbank (SNB) plant, ab dem 1. Dezember ein Pilotprojekt für digitales Zentralbankgeld (CBDC) zu starten, das von sechs Geschäftsbanken unterstützt wird. Dies könnte eine neue Ära der Finanztransaktionen einläuten. Jedoch gibt es Bedenken hinsichtlich möglicher Auswirkungen auf die Privatsphäre der Bürger. Einige sehen digitales Zentralbankgeld als eine Form der Überwachung. Die Schweiz startet mit dem Pilotprojekt „Helvetia Phase III“, bei dem die SNB "erstmals echtes Wholesale CBDC in Schweizer Franken" ausgeben wird. Trotz der Bedenken hoffen viele, dass die Einführung des digitalen Zentralbankgeldes nicht zu Lasten der Privatsphäre geht und dass eine offene Diskussion über die Vor- und Nachteile dieser Technologie geführt wird.
02.11.2023
15:18 Uhr
Verkehrseinschränkungen am Panama-Kanal: Ein Schlag für den Welthandel
Die Betreiber des Panama-Kanals, eine zentrale Arterie des globalen Handels, müssen den Verkehr erheblich einschränken. Die genauen Gründe für diese Maßnahmen sind noch unbekannt, könnten jedoch auf eine Vielzahl von Faktoren wie Infrastrukturprobleme, politische Entscheidungen oder Umweltbedingungen zurückzuführen sein. Diese Einschränkungen könnten erhebliche Auswirkungen auf den internationalen Handel haben, insbesondere auf deutsche Unternehmen, und könnten zu erheblichen Verzögerungen in der Lieferkette führen. Die Folgen dieser Verkehrseinschränkungen könnten zu weiteren Verzögerungen in den Lieferketten führen, die Transportkosten erhöhen und die Preise für Verbraucher steigern. Dies wirft Fragen nach der Stabilität unserer globalen Handelssysteme auf und könnte ein Weckruf sein, über nachhaltigere und widerstandsfähigere Handelswege nachzudenken.
02.11.2023
15:14 Uhr
Goldpreis durchbricht die 200-Dollar-Marke: Ein Zeichen für einen bevorstehenden Paradigmenwechsel?
Der Goldpreis hat erstmals seit Mai 2023 die 200-Dollar-Marke durchbrochen, hauptsächlich durch die Ankündigung der israelischen Armee, ihre Bodeneinsätze im Gazastreifen zu erweitern. Die steigenden Konflikte im Nahen Osten haben die Nachfrage nach Gold erhöht, trotz gestiegener Renditen für zehnjährige US-Anleihen. Rohstoffexpertin Barbara Lambrecht findet den Anstieg bemerkenswert, während Dominik Kettner einen bevorstehenden Paradigmenwechsel prognostiziert, der das Geldsystem neu ausrichten könnte. Gold, ein knapper Rohstoff und sichere Wertanlage, hat in Krisenzeiten seinen Wert behalten. Eine Studie der Steinbeis Hochschule Berlin zeigte, dass die Deutschen ihren Goldschatz weiter vergrößert haben. Trotz aktueller Steigerungen ist der Goldpreis noch von seinem Rekordhoch entfernt.
02.11.2023
15:14 Uhr
US-Konzerne setzen auf fossile Energieträger – Eine Investition in die Realität
US-Konzerne wie Chevron und ExxonMobil investieren massiv in die Sicherung ihrer eigenen Versorgung mit Öl und Erdgas, während europäische Konkurrenten sich um das "grünste" Image bemühen. Fossile Energieträger gelten in den USA als Stabilitätsanker, weshalb US-Konzerne ihren Zugriff auf die Vorkommen absichern. Ein Nutznießer dieser Entwicklung ist das südamerikanische Land Guyana, das durch die Investitionen von Chevron und ExxonMobil bereits 1,6 Milliarden US-Dollar einnehmen konnte. Chevron-CEO Mike Wirth betont, dass man in der realen Welt lebe und Kapital bereitstellen müsse, um den realen Bedarf zu decken. Kritiker warnen jedoch vor dem "Ressourcenfluch", der bereits in Venezuela zu Chaos und Armut geführt hat. Trotz politischer Diskussionen und Prognosen spielen fossile Energieträger weiterhin eine wichtige Rolle in der globalen Energieversorgung.
02.11.2023
15:13 Uhr
Grüne Migrationspolitik: Unerwarteter Kurswechsel oder bloße Rhetorik?
Die Grünen, bisher als Bremse bei der Verschärfung der Migrationspolitik bekannt, überraschen mit einer neuen Position. Die Parteivorsitzende Ricarda Lang und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann fordern nun eine härtere Migrationspolitik, insbesondere wenn die Kapazitäten an ihre Grenzen stoßen. Sie plädieren für schnellere Abschiebungen von Geflüchteten und mehr Anreize für andere Staaten, diese zurückzunehmen. Zudem fordern sie bessere Migrationsabkommen mit den Herkunftsländern und setzen auf die Reform des Asylsystems in der Europäischen Union. Es bleibt unklar, ob es sich um eine grundsätzliche Veränderung der grünen Position oder lediglich um politisches Kalkül handelt.
02.11.2023
15:11 Uhr
Ford kämpft mit massiven Verlusten in der Elektroauto-Sparte
Der US-Autohersteller Ford verzeichnet massive Verluste in seiner Elektroauto-Sparte. Ohne die Gewinne aus den Verbrennungsmotor- und Nutzfahrzeug-Sparten wäre der Konzern in finanziellen Schwierigkeiten. Im letzten Quartal erzielte die Elektro-Sparte einen Verlust von 1,3 Milliarden Dollar, gegenüber operativen Gewinnen von jeweils rund 1,7 Milliarden Dollar aus den anderen Sparten. Ford verkaufte im dritten Quartal nur 36.000 Elektroautos, im Vergleich zu 736.000 Verbrennern und Hybriden. Jedes Elektroauto verursachte einen Verlust von 36.000 Dollar, während die anderen Fahrzeuge im Schnitt einen Gewinn von 4.600 Dollar einbrachten. Zusätzlich zu den Verlusten in der Elektro-Sparte sieht sich Ford mit weiteren Kostensteigerungen konfrontiert, darunter massive Lohnerhöhungen durch einen Streik der Autogewerkschaft UAW. Trotz einer Finanzspritze von 9,2 Milliarden Dollar von der US-Regierung für eine Batteriefabrik hat Ford geplante Investitionen von 12 Milliarden Dollar auf Eis gelegt.
02.11.2023
15:10 Uhr
Offshore-Windenergie: Weltmarktführer Orsted A/S legt zwei US-Projekte auf Eis
Orsted A/S, der weltweit größte Entwickler von Offshore-Windparks, hat angekündigt, zwei seiner US-Projekte aufgrund mangelnder Rentabilität auf Eis zu legen. Probleme bei den Lieferketten, gestiegene Einkaufspreise und hohe Zinssätze machen die Projekte unrentabel. Das Fehlen einer OREC-Anpassung (Offshore Renewable Energy Certificate) bei Sunrise Wind hat die Entwicklung der Projekte Ocean Wind 1 und 2 gestoppt. Das dänische Unternehmen erwartet Wertminderungen von 28,4 Milliarden DKK (4 Milliarden US-Dollar) für die ersten neun Monate des Jahres 2023. Der Aktienkurs von Orsted A/S fiel von 1.400 DKK pro Aktie Anfang 2021 auf unter 280 DKK. Die Aussichten für die Branche sind düster, mit zunehmenden Schwierigkeiten nicht nur in den USA, sondern auch im Vereinigten Königreich und anderen Ländern.
02.11.2023
13:40 Uhr
Top-Ökonom Fuest kritisiert Habecks Industriestrategie scharf
Clemens Fuest, Präsident des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, kritisiert die Industriestrategie des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck. Habeck plant, die deutsche Industrie mit staatlichen Mitteln zu stärken und dafür sogar bisherige finanzpolitische Spielregeln wie die Schuldenbremse zu überdenken. Fuest hingegen sieht das Hauptproblem in den dauerhaft hohen Energiekosten in Deutschland und hält Habecks Idee, mit einem Industriestrompreis dagegen anzusubventionieren, für nicht sinnvoll. Zudem kritisiert er die Bürokratie, die mit dem Energieeffizienzgesetz einhergeht. Habeck plant steuerliche Anreize und eine Entlastung der Wirtschaft im Umfang von 50 Milliarden Euro in den nächsten vier Jahren. Die Reaktionen der Industrie auf Habecks Pläne sind gemischt.
02.11.2023
11:13 Uhr
Die Ampelregierung und ihre Milliarden: Weitere Ausgaben für die Energiewende beschlossen
Die Ampel-Koalition plant, bis zu 5,5 Milliarden Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds den Netzentgelten zukommen zu lassen, um die steigenden Strompreise zu regulieren. Bereits für 2023 wurden 13 Milliarden Euro für die Stabilisierung der Gebühren ausgegeben. Eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes soll dies ermöglichen und die Netzentgelte stabilisieren. Kritiker warnen davor, dass die Kosten der Energiewende den Verbrauchern anderweitig auferlegt werden könnten. Die Regierung wird aufgefordert, nachhaltige, langfristige Lösungen zu finden, anstatt auf kurzfristige Maßnahmen zurückzugreifen.
02.11.2023
08:22 Uhr
Kohleausstieg bis 2030: Lindner stellt "grüne Träume" in Frage
Die Ampel-Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag den Kohleausstieg von 2038 auf 2030 vorgezogen. Bundesfinanzminister Christian Lindner äußerte jedoch Kritik an diesem Vorhaben, da der Ausstieg erst in Betracht gezogen werden sollte, wenn Energie verfügbar und bezahlbar ist. Lindner argumentierte auch, dass das vorgezogene Ausstiegsdatum symbolisch sein könnte, da eingesparte CO2-Emissionen in anderen EU-Ländern zusätzlich anfallen dürfen. Als Alternative zur Kohle forderte er eine intensivierte Erdgasförderung in Deutschland und einen schnelleren Zubau von erneuerbaren Energien. Diese Aussagen deuten auf Diskrepanzen innerhalb der Ampel-Koalition hin, insbesondere in Bezug auf die Energiewende.
02.11.2023
08:22 Uhr
Habecks "Brücke in die Deindustrialisierung": Ein gefährliches Spiel mit der deutschen Wirtschaft
Robert Habeck und die Grünen werden kritisiert, da ihre Klimapolitik die Grundlagen der deutschen Industrie untergräbt. Sie versuchen, die Folgen ihrer Politik mit der Idee des "Brückenstrompreises" zu kaschieren. Die deutsche Wirtschaft, insbesondere die Industrie, befindet sich in einer tiefen Krise, hauptsächlich aufgrund steigender Energiepreise durch die Klimapolitik. Die Grünen setzen ihren energiepolitischen Kurs zum kompletten Ausstieg aus fossilen und konventionellen Energien fort und versuchen gleichzeitig, energieintensive Unternehmen durch die Einführung eines verbilligten Industriestrompreises zu retten. Der "Brückenstrompreis" wird jedoch als gefährliche Illusion betrachtet, da erneuerbare Energien begrenzt verfügbar und teuer sind. Die Politik der Grünen und Habecks "Brückenstrompreis" werden als Verschärfung der Probleme der deutschen Industrie gesehen, die in eine Sackgasse der Deindustrialisierung und des wirtschaftlichen Niedergangs führt.
02.11.2023
08:22 Uhr
Berliner Sozialsenatorin verlangt mehr Schulden zur Finanzierung der Migration: Eine bedenkliche Forderung
Die Berliner Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe hat vorgeschlagen, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse auszusetzen, um die Finanzierung der Migration zu ermöglichen. Sie argumentiert, dass der Bund für die Finanzierung der Migration verantwortlich sei und lehnt eine Kostenreduzierung, etwa durch eine Umstellung von Geld- auf Sachleistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber, ab. Stattdessen sollte ihrer Meinung nach der Bundesfinanzminister eine Notlage ausrufen, um neue Schulden aufzunehmen. Die Schuldenbremse kann in Notfällen ausgesetzt werden, was in der Vergangenheit beispielsweise während der Corona-Pandemie oder aufgrund der wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Krieges praktiziert wurde. Die aktuelle Migrationslage stellt Länder und Kommunen vor finanzielle Herausforderungen. Trotz der finanziellen Herausforderungen der Migration wird die Aussetzung der Schuldenbremse kritisch gesehen, da sie langfristige negative Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft haben könnte.
02.11.2023
08:21 Uhr
Sozialpolitik: Aus "Bürgergeld" wird "Ausländergeld" - Eine alarmierende Entwicklung
Die neuesten Statistiken des Jobcenters in Freiburg zeigen, dass ausländische Familien deutlich häufiger Bürgergeld beziehen als deutsche, was ernsthafte Fragen zur aktuellen Sozialpolitik aufwirft. Im Juni 2023 waren etwa 221.000 Deutsche mit Kindern Leistungsempfänger, verglichen mit etwa 354.000 Ausländern mit Kindern. Von den Migranten, die 2015 und 2016 nach Deutschland kamen, arbeiten laut Bundesagentur für Arbeit nur 54 Prozent. René Springer, der sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, fordert energisch Zurückweisungen an der Grenze und den Ausschluss vom Bürgergeld für Asylbewerber und Flüchtlinge. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Andrea Nahles, die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, schlagen vor, dass Jobcenter mit "intensiver Betreuung" und dem "Ermitteln der Qualifikationen" Ausländer schneller in Arbeit bringen sollen. Die aktuellen Entwicklungen werfen einen Schatten auf die deutsche Sozialpolitik und eine nachhaltige Lösung muss gefunden werden, um das Sozialsystem vor dem Kollaps zu bewahren.
02.11.2023
08:21 Uhr
Gesetzeslücke ermöglicht wiederholtes Beantragen von Asyl
Die deutsche Asylpolitik steht unter Kritik, da tausende Migranten, die kaum Chancen auf Anerkennung haben, wiederholt Asylanträge stellen. Diese Praxis ist möglich, da das deutsche Asylrecht unbegrenzte Asylanträge zulässt und belastet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie den Staat durch Sozialleistungen. Besonders betroffen sind Ost- und Südosteuropa. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), kritisierte diese Praxis scharf und betonte, dass das deutsche Asylrecht oft missbraucht wird. Die einzige Lösung, um diesen Missbrauch zu stoppen, wäre eine Änderung des Asylrechts, die die Anzahl von Asylanträgen begrenzt. Dies würde die Arbeit des BAMF erleichtern und die finanzielle Belastung des Staates reduzieren.
02.11.2023
08:21 Uhr
Bargeldabschaffung in Deutschland: Ein schleichender Prozess
Die Abschaffung des Bargelds in Deutschland schreitet schleichend voran, beispielsweise lässt die Sparkasse in Niederdorfelden aufgrund von Personalmangel keine Bargeldeinzahlungen mehr zu. Laut McKinsey & Company kosten Bargeldtransaktionen Banken und Sparkassen jährlich etwa zwei Milliarden Euro. Während Bargeld Freiheit und Anonymität ermöglicht, könnte eine Gebühr auf Bargeldzahlungen Menschen zu bargeldlosen Zahlungsmethoden drängen. In Dänemark, wo die Bargeldabschaffung weit fortgeschritten ist, warnen Experten vor Risiken wie mangelnder Vorbereitung auf Cyberangriffe. Es besteht die Sorge, dass die Bargeldversorgung in Deutschland weiter eingeschränkt wird, während die Politik tatenlos zusieht. Bargeld schützt auch vor Kontrolle und Überwachung und Bürger sollten sich der Risiken der Abschaffung bewusst sein.
02.11.2023
08:21 Uhr
Autoversicherungspreise steigen: Ein weiterer Schlag für den deutschen Bürger
Die Preise für Autoversicherungen in Deutschland, einschließlich Haftpflicht, Teilkasko und Vollkasko, steigen drastisch an, mit zweistelligen Prozentsätzen seit dem letzten Jahr. Diese Erhöhung ist eine Reaktion auf überdurchschnittliche Kostensteigerungen, da Ausgaben für Reparaturen, Ersatzteile und Löhne schneller steigen als die Beitragseinnahmen. Die diesjährige Wechselsaison könnte eine Möglichkeit bieten, den Preisanstieg abzumildern, obwohl es unwahrscheinlich ist, dass Autobesitzer eine tatsächlich billigere Versicherung finden werden. Angesichts der wirtschaftlichen Unsicherheit und steigender Lebenshaltungskosten wird empfohlen, alternative Anlageformen wie Edelmetalle zu prüfen. Es bleibt abzuwarten, welche weiteren finanziellen Belastungen auf den deutschen Bürger zukommen werden.
02.11.2023
08:21 Uhr
Modernes Auto: Fluch oder Segen für den Datenschutz?
Die Digitalisierung in der Automobilindustrie führt zu einer stärkeren Vernetzung von Fahrzeugen, die große Datenmengen sammeln und senden. Dies wirft jedoch Fragen des Datenschutzes auf, da die Transparenz darüber, welche Daten erfasst und wohin sie gesendet werden, unklar bleibt. Der ADAC fordert einen rechtlichen Rahmen auf EU-Ebene, der Hersteller zu mehr Transparenz verpflichtet und Nutzerzustimmung bei Datenübertragung erfordert. Ein Bereich, in dem Daten gesammelt werden, ist der Autositz, wo Versuche laufen, Herz- und Atemfrequenz zu erfassen. Die EU muss einen rechtlichen Rahmen schaffen, der die Vorteile der Digitalisierung nutzt und gleichzeitig den Datenschutz der Fahrer gewährleistet.
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