Von der Leyens Kampf gegen Desinformation – Ein Schlag ins Wasser?

Beim diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davos hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Thema in den Mittelpunkt gerückt, das in der heutigen Zeit von nicht zu unterschätzender Bedeutung ist: die Desinformation. Die CDU-Politikerin, bekannt für ihre Vergangenheit als Bundesverteidigungs- und Bundesfamilienministerin, sieht in der Desinformation den größten Feind unserer Zeit und ruft zu globalen Partnerschaften auf, um diesem Übel entgegenzutreten.

Desinformation als Wurzel allen Übels?

Von der Leyen betont, dass nicht Konflikte oder das Klima die drängendsten Probleme darstellen, sondern die Verbreitung von Desinformation und Falschinformation. Diese würden zu Polarisierung und geopolitischen Konflikten führen, welche wiederum die globalen Lieferketten beeinträchtigen. Ihre Lösung: Vertrauen aufbauen. Doch wie glaubwürdig ist diese Forderung, wenn sie selbst Teil einer politischen Elite ist, die in der Vergangenheit nicht immer mit Transparenz geglänzt hat?

Kritik aus den eigenen Reihen

Kritische Stimmen verweisen darauf, dass von der Leyen und ihre Kommission selbst für Intransparenz sorgen, wie etwa bei den Verträgen mit Pfizer zu den COVID-19-Impfstoffen. Die Forderung nach mehr Vertrauen wirkt daher für viele wie ein Hohn. Kommentatoren im Internet bezeichnen die EU-Politikerin gar als "Flintenuschi" und stellen ihre Glaubwürdigkeit in Frage.

Die Ironie des Vertrauens

Das Motto des Weltwirtschaftsforums "Vertrauen wieder aufbauen" klingt wie eine Parole aus einer anderen Zeit, als eine andere Christdemokratin mit "Wir schaffen das" für Furore sorgte. Die Parallelen sind unübersehbar und werfen die Frage auf, ob von der Leyens Aufruf zu Vertrauen und globalen Partnerschaften mehr ist als nur eine leere Phrase.

Die Wahrheit hinter der Fassade

Es scheint, als ob die EU-Kommissionspräsidentin die eigentliche Problematik nicht erkennt: Die Desinformation, die sie bekämpfen möchte, ist oft ein Produkt politischer Entscheidungen und mangelnder Transparenz. Kann es sein, dass sie eigentlich "Unser größter Freund ist die Desinformation" gemeint hat, wie es ein Kommentator spöttisch formuliert?

Die EU – Freund oder Feind?

Die EU und ihre Politiker werden von manchen als der eigentliche Feind betrachtet. Die Institutionen der EU erscheinen als Manifestation einer Politik, die zwar demokratisch wirken soll, aber letztendlich alles unter Kontrolle behalten möchte. Nie schien der Spruch "Es muss demokratisch aussehen – aber wir müssen alles in den Händen behalten" aktueller.

Fazit

Ursula von der Leyens Kampf gegen Desinformation mag edel klingen, doch die Wirklichkeit ist komplexer. Die EU-Politikerin steht vor der Herausforderung, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu gewinnen – ein schwieriges Unterfangen, wenn die eigenen Reihen nicht frei von der Kritik sind, die sie so vehement bekämpft. Es bleibt abzuwarten, ob ihre Worte auf fruchtbaren Boden fallen oder ob sie lediglich als ein weiteres Beispiel für die Diskrepanz zwischen politischer Rhetorik und Realität dienen.