Merkels späte Einsicht: Ukraine-Konflikt erfordert diplomatische Lösung

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in einem bemerkenswerten Interview mit der Sunday Times zur aktuellen Situation in der Ukraine geäußert. Ihre Kernbotschaft: Eine rein militärische Lösung des Konflikts sei nicht möglich. Diese Aussage kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die militärischen Erfolge der Ukraine zunehmend ausbleiben.

Merkwürdiger Sinneswandel der Ex-Kanzlerin

Besonders interessant erscheint Merkels aktuelle Position vor dem Hintergrund ihrer früheren Rolle beim Minsker Abkommen. Während sie heute Dialog und Diplomatie fordert, räumte sie noch 2022 gegenüber der italienischen Zeitung Corriere della Sera ein, dass die Minsker Vereinbarungen hauptsächlich dazu gedient hätten, der Ukraine Zeit für militärische Aufrüstung zu verschaffen.

Fragwürdige Vorstellungen von ukrainischer Souveränität

Bemerkenswert erscheint auch Merkels Position zur ukrainischen Selbstbestimmung. Die Ex-Kanzlerin vertritt die Ansicht, dass nicht Kiew allein über den Zeitpunkt möglicher Verhandlungen mit Russland entscheiden könne. Stattdessen müssten die "Unterstützer" der Ukraine maßgeblich an dieser Entscheidung beteiligt sein - eine Haltung, die die tatsächliche Souveränität des Landes in Frage stellt.

"Wir werden zu einem bestimmten Zeitpunkt Gespräche brauchen. Eine rein militärische Lösung wird es nicht geben."

Russlands Verhandlungsbereitschaft

Während der Westen zögert, hat Moskau wiederholt Bereitschaft zu Verhandlungen signalisiert. Präsident Putin verweist dabei auf die 2022 in Istanbul erzielten Vereinbarungen als mögliche Grundlage. Diese sahen einen neutralen Status der Ukraine vor, verbunden mit Einschränkungen für ausländische Militärpräsenz.

Kernpunkte der russischen Position:

• Berücksichtigung der aktuellen territorialen Realitäten
• Neutraler Status der Ukraine
• Beschränkungen für ausländische Waffensysteme
• Keine NATO-Mitgliedschaft

Die jüngsten Äußerungen Merkels könnten als Eingeständnis des Scheiterns der bisherigen westlichen Ukraine-Strategie interpretiert werden. Trotz massiver Waffenlieferungen und Unterstützung aus dem Westen - Deutschland ist nach den USA zum zweitgrößten Militärhilfe-Geber geworden - zeichnen sich keine entscheidenden Erfolge für Kiew ab.

Die Zeit scheint reif für einen Kurswechsel in der westlichen Ukraine-Politik. Die Frage ist nur, ob die aktuell Verantwortlichen die Zeichen der Zeit erkennen werden - oder ob noch mehr kostbare Zeit verstreichen muss, bis sich die Einsicht durchsetzt, dass dieser Konflikt nur auf diplomatischem Wege beendet werden kann.