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22.08.2023
14:00 Uhr

Freispruch nach Attacke auf Grundgesetz-Denkmal: Ein Schlag ins Gesicht der deutschen Werte

Ein Mitglied der Bewegung "Letzte Generation", das wegen Beschmieren des Grundgesetz-Denkmals in Berlin vor Gericht stand, wurde freigesprochen. Dieser Fall wirft ernsthafte Fragen über den Zustand unserer Rechtsstaatlichkeit und die Wertschätzung unserer Grundwerte auf.

Keine Sachbeschädigung?

Nach Angaben der „Letzten Generation“ wurde das Mitglied freigesprochen, weil das „Erscheinungsbild“ des Denkmals nur „vorübergehend und unerheblich“ geändert wurde. Das Gericht urteilte, dass es sich nicht um Sachbeschädigung handelt. Dieses Urteil hat in einem sogenannten „beschleunigten Verfahren“ stattgefunden, wohl von Seiten der Strafverfolgungsbehörden auch mit dem Ziel eine abschreckende Wirkung zu zeigen. Jedoch scheint das Gegenteil erreicht worden zu sein.

Kritik an der Aktion

Die Aktion, das dem Grundgesetz gewidmete Denkmal zu beschmieren, löste damals breite Kritik aus und wurde von vielen Bundespolitikern verurteilt. Bundesjustizminister Buschmann (FDP) schrieb auf Twitter: „Egal, welche Botschaft mit dem Beschmieren des Denkmals ‚Grundgesetz 49‘ des israelischen Künstlers Dani Karavan verbunden sein soll: Sie kann nur falsch sein! Das Grundgesetz steht für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat. Das gehört nie und für nichts in den Schmutz gezogen!“.

Ein Angriff auf unsere Werte

Das Denkmal besteht aus mehreren Glasscheiben, in denen die Grundrechtsartikel des Grundgesetzes eingraviert sind. Es symbolisiert die Grundlage unseres Rechtsstaates und unserer Demokratie. Daher kann die Attacke auf dieses Denkmal als ein direkter Angriff auf unsere Werte und unsere Gesellschaft gesehen werden.

Die Bedeutung der Entscheidung

Die Entscheidung des Gerichts, den Täter freizusprechen, wirft ernsthafte Fragen über den Zustand unserer Rechtsstaatlichkeit auf. Es scheint, als ob die Wertschätzung unserer Grundwerte und die Achtung vor unserem Grundgesetz in den Hintergrund gerückt sind. Dieser Fall ist ein weiteres Beispiel dafür, wie traditionelle Werte und die Achtung vor unserer Verfassung in unserer heutigen Gesellschaft immer mehr in den Hintergrund rücken.

Schlussfolgerung

Es ist an der Zeit, dass wir uns auf unsere traditionellen Werte besinnen und die Achtung vor unserem Grundgesetz wieder in den Vordergrund rücken. Nur so können wir sicherstellen, dass unsere Demokratie und unser Rechtsstaat auch in Zukunft Bestand haben.

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