Europäische Außenminister planen diplomatische Offensive nach Trump-Comeback
In einem bemerkenswerten Schachzug, der die wachsende Nervosität in europäischen Hauptstädten widerspiegelt, bereiten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens eine gemeinsame USA-Reise vor. Diese diplomatische Initiative würde unmittelbar nach Donald Trumps geplanter Rückkehr ins Weiße Haus stattfinden.
Europäische Einheit oder Zeichen der Schwäche?
Während EU-Diplomaten die geplante Reise von Annalena Baerbock, Jean-Noël Barrot und Radosław Sikorski als "Zeichen der europäischen Einheit" verkaufen möchten, könnte dieser Schritt auch als Ausdruck tiefsitzender Verunsicherung interpretiert werden. Die mögliche Teilnahme der EU-Spitzendiplomatin Kaja Kallas würde dem Besuch zusätzliches diplomatisches Gewicht verleihen.
Trumps provokante Grönland-Pläne erschüttern Europa
Besonders brisant erscheint der Zeitpunkt dieser diplomatischen Initiative vor dem Hintergrund von Trumps jüngsten Äußerungen zur möglichen Übernahme Grönlands. Die europäische Reaktion auf diese territoriale Provokation wirkt bislang erstaunlich zahm und unkoordiniert. Während die EU-Kommission in gewohnter Manier schweigt, wagt sich der französische Außenminister mit vorsichtiger Kritik hervor.
Scholz' spätes Erwachen
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nun - wenn auch in charakteristisch verschlüsselter Form - zu Wort gemeldet. Seine Aussage "Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden" mag zwar Trump meinen, vermeidet aber in typischer Scholz-Manier die direkte Konfrontation.
Verteidigungsausgaben als Druckmittel
Besonders pikant erscheint Trumps jüngste Forderung nach einer drastischen Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP - eine Vorgabe, die die bisherige Zwei-Prozent-Marke der NATO weit übersteigt. Diese Forderung, gepaart mit der kaum verhüllten Drohung, säumige NATO-Partner im Ernstfall nicht zu unterstützen, stellt die transatlantische Partnerschaft auf eine harte Probe.
"Sie können es sich alle leisten, aber sie sollten bei fünf Prozent und nicht bei zwei Prozent liegen."
Deutsche Verteidigungspolitik am Scheideweg
Während Deutschland gerade erst mühsam die Zwei-Prozent-Marke erreicht hat, würde eine Erhöhung auf fünf Prozent den ohnehin stark strapazierten Bundeshaushalt vor schier unlösbare Aufgaben stellen. Die geplante Reise der Außenminister könnte sich als verzweifelter Versuch erweisen, den zunehmend selbstbewusst auftretenden Trump zu besänftigen - ein diplomatischer Drahtseilakt mit ungewissem Ausgang.
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