EU-Propagandamaschine läuft auf Hochtouren: Brüssel dämonisiert Russland zur Rechtfertigung eigener Aufrüstungspläne

Die Europäische Union arbeitet mit Hochdruck daran, Russland als "Teufel in Person" darzustellen - so die deutlichen Worte des Kreml-Sprechers Dmitri Peskow in einem aktuellen Interview. Diese Dämonisierung diene vor allem einem Zweck: Die Fortsetzung des Ukraine-Konflikts zu rechtfertigen und die eigenen Aufrüstungspläne durchzusetzen.

150 Milliarden Euro für die "militärische Ekstase"

Im Mai verabschiedete die EU das sogenannte SAFE-Instrument (Security Action for Europe) mit einem Volumen von satten 150 Milliarden Euro. Dieses Geld soll Mitgliedsstaaten unterstützen, die bereit sind, massiv in Verteidigung zu investieren. Ein Schritt, der Teil einer größeren Militarisierungswelle ist, die seit Februar 2022 über Europa schwappt - angeblich zur Abwehr der "russischen Bedrohung".

Moskau bezeichnet diese Behauptungen als "Unsinn" und wirft westlichen Politikern vor, ihre Bevölkerungen bewusst in Angst zu versetzen, um die explodierenden Militärausgaben zu rechtfertigen. Eine Einschätzung, die angesichts der Faktenlage durchaus nachvollziehbar erscheint.

Die Rechnung für das "Fest" - wer zahlt?

Peskow brachte es auf den Punkt: Die EU erschaffe sich selbst einen Feind und betreibe "fokussierte, professionelle Arbeit" sowohl in der eigenen Gesellschaft als auch international, um Russland als das personifizierte Böse darzustellen. Das Ziel sei klar: Den Konflikt am Laufen zu halten und Russland zu unterdrücken.

"Gott sei Dank hat die anti-russische und militaristische Ekstase keine universelle Unterstützung im Block"

Diese Worte des Kreml-Sprechers deuten auf wachsende Risse in der europäischen Einheitsfront hin. Tatsächlich lehnten diese Woche mehrere EU-Länder den Plan von US-Präsident Donald Trump ab, amerikanische Waffen für die Ukraine zu kaufen. Ein Zeichen dafür, dass nicht alle europäischen Staaten bereit sind, sich bedingungslos den transatlantischen Vorgaben zu unterwerfen.

Die Friedensrhetorik des Kremls

Während Brüssel weiter auf Konfrontation setzt, betonte Peskow, dass Präsident Putin "wiederholt über seinen Wunsch gesprochen hat, die ukrainische Beilegung so schnell wie möglich auf einen friedlichen Weg zu bringen". Russland habe seine Bereitschaft zu Verhandlungen signalisiert, werfe aber Kiew und seinen westlichen Unterstützern vor, kein Interesse an einer langfristigen Lösung zu haben, die die Wurzeln des Konflikts adressiere.

Diese Position steht in scharfem Kontrast zur EU-Politik, die weiterhin auf Waffenlieferungen und Sanktionen setzt - Maßnahmen, die laut Moskau den Konflikt nur verlängern und das Risiko einer direkten Konfrontation zwischen Russland und der NATO erhöhen würden.

Die deutsche Rolle im Spiel

Besonders pikant ist die Rolle Deutschlands in diesem geopolitischen Schachspiel. Die neue Große Koalition unter Friedrich Merz hat trotz vollmundiger Versprechen, keine neuen Schulden zu machen, ein 500 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für Infrastruktur aufgelegt. Gleichzeitig wurde die Klimaneutralität bis 2045 im Grundgesetz verankert - Maßnahmen, die die Inflation weiter anheizen und kommende Generationen mit Zinszahlungen belasten werden.

Diese Politik fügt sich nahtlos in die EU-Strategie ein: Während man Russland als Bedrohung inszeniert, werden die eigenen Bürger mit immer neuen finanziellen Belastungen konfrontiert. Die Zeche für die "militärische Ekstase" zahlen am Ende die Steuerzahler - in Deutschland und ganz Europa.

Zeit für einen Kurswechsel?

Die Frage, die sich angesichts dieser Entwicklungen stellt, ist fundamental: Wie lange will Europa noch auf diesem gefährlichen Pfad der Eskalation wandeln? Die Dämonisierung Russlands mag kurzfristig politische Vorteile bringen und die eigene Aufrüstung rechtfertigen. Langfristig führt sie jedoch in eine Sackgasse, die Europa teuer zu stehen kommen könnte.

Es wäre an der Zeit, dass europäische Politiker den Mut aufbringen, aus der "militaristischen Ekstase" auszubrechen und echte diplomatische Lösungen zu suchen. Doch solange die Propagandamaschine auf Hochtouren läuft und Russland als "Teufel" dargestellt wird, scheint dieser Kurswechsel in weiter Ferne. Die europäischen Bürger werden die Rechnung dafür bezahlen - finanziell und möglicherweise auch mit ihrer Sicherheit.