Ehemaliger Soldat muss wegen Impfverweigerung ins Gefängnis

Die Corona-Pandemie hat weltweit zu zahlreichen kontroversen Maßnahmen geführt, doch was nun in Deutschland geschieht, lässt viele Bürger fassungslos zurück. Ein ehemaliger Soldat, Jan Reiners, sieht sich nun mit einer Haftstrafe konfrontiert, weil er sich geweigert hat, sich mit den experimentellen Gentherapeutika gegen Covid-19 impfen zu lassen. Diese Entscheidung hat ihm eine Verurteilung wegen "Gehorsamsverweigerung" eingebracht, die ihn für 40 Tage hinter Gitter bringen soll.

Verweigerung aus Überzeugung

Die "Soldaten für Grundrechte" haben ein Video auf Telegram geteilt, in dem Reiners aus dem Schreiben der Staatsanwaltschaft Aurich vorliest. Ursprünglich war er zu einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt worden, doch Reiners betonte bereits in der Vergangenheit, dass er diese nicht zahlen würde. Für ihn wäre die Zahlung ein Eingeständnis, dass er etwas falsch gemacht habe – und das lehnt er strikt ab.

Im Dezember letzten Jahres hatte Reiners in einem emotionalen Gnadenantrag auf die Verunreinigungen in den mRNA-Vakzinen hingewiesen, über die auch der MDR berichtet hatte. Er argumentierte, dass ein Impfschaden die Bundeswehr und den Staat viel Geld gekostet hätte. Nun wird auch die Ersatzfreiheitsstrafe für den Staat Kosten bedeuten: Rund 130 Euro pro Hafttag, die dem Steuerzahler anfallen würden. Sollte später festgestellt werden, dass er unschuldig im Gefängnis saß, könnte er außerdem eine Entschädigung von 75 Euro pro Tag erhalten.

Ein teures Theater

Die Entscheidung, einen Mann zu bestrafen, der aus berechtigter Sorge vor schweren Nebenwirkungen eine experimentelle Injektion ablehnte, wirkt grotesk. Besonders in Anbetracht der Tatsache, dass viele Vergewaltiger in Deutschland frei herumlaufen und sich ihr nächstes Opfer suchen können. Wem entstand durch Reiners sogenanntes Verbrechen ein Schaden?

Die erwiesenen Nebenwirkungen der Impfung stehen keiner belegten Wirkung gegenüber, die den Impfzwang rechtfertigen könnte. Die Behauptung vom Fremdschutz, die als Grundlage für Impfpflichten in der Bundeswehr und im medizinischen Bereich herhalten durfte, war von Anfang an falsch. Zu diesem Zweck wurden die Vakzine nie entwickelt und auch nicht darauf erprobt. Dies war spätestens im Jahr 2023 Allgemeinwissen. Dennoch fiel die Duldungspflicht für Soldaten für die Gentherapie erst 2024 – und dennoch werden weiterhin Menschen verurteilt, die die sogenannte Impfung ablehnten.

Vertrauensverlust in den Rechtsstaat

Erst am vergangenen Mittwoch bestätigte das Bundesarbeitsgericht in Erfurt die Impfpflicht im medizinischen Bereich. Eine ungeimpfte Mitarbeiterin eines Seniorenheims in NRW, die freigestellt worden war und auf Gehaltsnachzahlungen und Urlaub geklagt hatte, scheiterte vor Gericht. Der Richter gab an, es sei "hinreichend deutlich, dass es bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheits- und Sozialbereich um den Schutz kranker und pflegebedürftiger Menschen ging". Doch diesen Schutz leistete die Impfung nicht.

Behörden, die trotz stetig beklagten "Fachkräftemangels" lieber Beleidigungen gegen Vergewaltiger nachverfolgen, anstatt die deutsche Bevölkerung vor echten Verbrechen zu schützen, haben das Vertrauen zahlloser Bürger in den Rechtsstaat nachhaltig verspielt. Richter, die ein lange widerlegtes Pandemie- und Impfnarrativ wiederkäuen, um Menschen abzustrafen und mitunter gar hinter Gitter zu bringen, die faktisch niemandem geschadet haben, tragen ebenfalls zu diesem Vertrauensverlust bei. Dies betrifft ungeimpftes medizinisches Personal und Soldaten ebenso wie Ärzte, die zum Schutz ihrer Patienten Masken- und Impfatteste ausstellten.

Ein Land in der Krise

Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise. Die Duldungspflicht für experimentelle Impfstoffe, die Verurteilung von Menschen, die sich aus berechtigter Sorge verweigern, und der Umgang mit echten Verbrechen zeigen ein erschreckendes Bild eines Landes, das sich von seinen traditionellen Werten entfernt hat. Es ist an der Zeit, dass die Politik und die Justiz wieder zur Vernunft kommen und die Interessen der Bürger in den Vordergrund stellen.