Die deutsche politische Klasse: Ein Schauspiel des Desasters
Die grüne Blase ist geplatzt, und die Pose des nachdenklichen Intellektuellen, die Robert Habeck so gerne zur Schau stellte, ist als Bluff entlarvt worden. Die grünen Heuchler und Dilettanten sind aufgeflogen. Doch die Ursachen für die desaströse Lage des Landes liegen nicht nur bei den Grünen, sondern bei der gesamten politischen Klasse.
Die politischen Eliten und ihre Unfähigkeit
Die Szene im Bundestag wenige Wochen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, als Präsident Selenskyj aus Kiew zugeschaltet war und um Unterstützung bat, war symptomatisch für den Zustand der politischen Klasse in Deutschland. Die versammelten Politdarsteller im Rund des Reichstags waren vollständig überfordert von der Dramatik, die Selenskyj vermittelte.
Die deutsche Elite wurde bereits in den 198er Jahren von Karl Heinz Bohrer als "Mainzelmännchen" beschrieben. Und er ahnte nicht, was noch kommen würde. Die Mainzelmännchen von einst waren regelrechte Titanen im Vergleich mit den Habecks, Göring-Eckardts, Faesers, Lauterbachs und Eskens von heute. Der intellektuelle und charakterliche Verfall der politischen Elite ist erschreckend.
Das Elitenversagen und seine Auswirkungen
Wie viele Ausfälle innerhalb seiner politischen Elite kann ein Land verkraften? Einige sicherlich, aber ab einem bestimmten Punkt wird es kritisch. Der Historiker Christopher Clark prägte den Begriff "Schlafwandler" für eine Elite, die nicht mehr strategiefähig ist, sondern plan- und richtungslos auf den Wellen des Zeitgeschehens treibt. Heute führt das Schlafwandeln der deutschen Elite in die Demontage unseres Wirtschaftsstandorts und unserer Verfassungsordnung.
Das Elitenversagen erreichte einen vorläufigen Höhepunkt, als inmitten einer beispiellosen Energiekrise technisch einwandfreie Kraftwerke abgeschaltet wurden. Die fatalen Folgen und die vollständige Unsinnigkeit dieser Entscheidung erkannte jeder, aber niemand konnte sich aufraffen, sie zu verhindern.
Die Zerstörung des Rechtsstaats
Nach der Zerstörung unserer Energieversorgung und unserer Schlüsselindustrie im Namen der Weltrettung geht es nun an den Abbruch des Rechtsstaats. Die Kampagne für "Gleichstellung" und "Antidiskriminierung" unter dem Banner des Regenbogens bildet den Hebel dafür. Tatsächlich ist der Regenbogen das trojanische Pferd, mit dessen Hilfe die Grundfeste des liberalen Rechtsstaats geschleift werden.
Was unter dem Deckmantel der Antidiskriminierung und der Selbstbestimmung daherkommt, ist ein Frontalangriff auf den Rechtsstaat mit einer im Kern totalitären Stoßrichtung. Wenn sich der Staat bei der Identifikation seiner Bürger und bei der Definition rechtlicher Tatbestände nicht mehr an objektiven Kriterien orientiert, sondern an subjektiven Wahrnehmungen, dann dehnt er seinen Zuständigkeitsrahmen aus – bis in den Bereich des persönlichen Denkens und Fühlens hinein.
Das Versagen der FDP
Auch die FDP hat dem totalitären Angriff auf unsere Freiheit nichts entgegenzusetzen. Die FDP leidet unter einem deutlichen Qualitätsverlust ihres Personals. Letztendlich wird die FDP sich wie üblich darauf beschränken, die liberale Rumpfgefolgschaft mit ein paar knackigen Sprüchen von Wolfgang Kubicki bei der Stange zu halten und sich ansonsten in die Unvermeidlichkeit des linksgrünen Zerstörungswerkes fügen.
Deutschland ist führungslos. Über dem orientierungslos dahintreibenden Land kreisen die chinesischen Geier und machiavellistische Blender vom Schlage eines Markus Söder wittern ihre Chance. Einziger Ausweg wäre ein Elitenwechsel, aber eine fähige Gegenelite ist weit und breit nicht zu erkennen.
Der Autor Roger Schelske ist Politikwissenschaftler.
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