
Von der Leyen und Trump: Kurzes Treffen am Rande der Papst-Beerdigung sorgt für Spott
Ein äußerst kurzes Zusammentreffen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump sorgt derzeit für Gesprächsstoff in den diplomatischen Kreisen Europas. Ganze 19 Sekunden dauerte der Austausch zwischen den beiden Spitzenpolitikern am Rande der Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen Papst Franziskus - ein Treffen, das die zunehmende Bedeutungslosigkeit der EU-Führung auf dem internationalen Parkett schmerzhaft vor Augen führt.
Verzweifelter Versuch der Kontaktaufnahme
Seit Monaten bemühen sich von der Leyen und andere EU-Kommissare vergeblich um substanzielle Gespräche mit der US-Regierung. Doch die amerikanische Administration zieht es vor, direkt mit den Regierungen der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten zu verhandeln, statt sich mit den nicht demokratisch legitimierten Brüsseler Funktionären auseinanderzusetzen. Der kurze Handschlag auf den Stufen des Petersplatzes wirkt da fast wie ein verzweifelter Versuch, überhaupt noch wahrgenommen zu werden.
Diplomatische Kreise fordern Konsequenzen
In diplomatischen Kreisen wird von der Leyen zunehmend als "toxisch" für die europäischen Interessen wahrgenommen. Ihre ungeschickte Einmischung in den US-Wahlkampf und die offene Parteinahme für Joe Biden haben das Verhältnis zu Trump nachhaltig belastet - ein diplomatischer Fauxpas erster Güte. Hochrangige EU-Diplomaten fordern mittlerweile unverhohlen ihren Rücktritt, um den Weg für einen Neuanfang freizumachen.
Strukturelle Probleme der EU-Führung
Doch die Probleme reichen tiefer als nur zur Person von der Leyens. Die EU-Bürgerbeauftragte beschrieb bei ihrem Abschied eine "mächtige, nicht gewählte und undurchsichtige Kultur" an der Spitze der EU-Kommission. Ein riesiger Lobbying-Apparat hat sich in Brüssel etabliert und bestimmt maßgeblich die Politik der nicht demokratisch legitimierten EU-Kommission. Die EU hat sich zu einer illegitimen Zentralmacht entwickelt, deren Macht dringend beschnitten werden muss.
Düstere Aussichten für die EU
Die wirtschaftliche Lage in der EU verschlechtert sich zusehends, während gleichzeitig besorgniserregende Tendenzen zu einem Überwachungsstaat erkennbar werden. Die undurchsichtigen Corona-Deals der Kommission und die mangelnde Transparenz bei wichtigen Entscheidungen haben das Vertrauen der Bürger nachhaltig erschüttert. Ohne grundlegende Reformen und eine Rückbesinnung auf die Souveränität der Mitgliedsstaaten scheint die EU in ihrer jetzigen Form nicht überlebensfähig.
Das 19-Sekunden-Treffen zwischen von der Leyen und Trump wird damit zum Symbol für den desolaten Zustand der europäischen Integration. Während die nicht gewählten EU-Funktionäre verzweifelt um Aufmerksamkeit buhlen, wenden sich die wirklichen Entscheidungsträger der Weltpolitik längst ab.

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