Union fordert Sofortmaßnahmen zur Rettung der deutschen Autoindustrie

Die deutsche Automobilindustrie steht vor einer existenziellen Krise. Angesichts drohender Massenentlassungen und Insolvenzen fordert die Union nun dringende Maßnahmen von der Bundesregierung. Am Montag findet ein Gipfel zwischen Herstellern, Zulieferern und der Bundesregierung statt, bei dem über die Zukunft der Branche beraten wird.

Hintergrund der Krise

In der vergangenen Woche gab es gleich mehrere Hiobsbotschaften: Volkswagen plant, bis zu 30.000 Arbeitsplätze in Deutschland abzubauen, der Autozulieferer WKW ist insolvent, und auch Bosch kündigte an, dass tausende Jobs auf der Kippe stehen. Diese Entwicklungen verdeutlichen die dramatische Lage der Branche.

Die Forderungen der Union

Jens Spahn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU, fordert drei Sofortmaßnahmen, um die Autoindustrie zu retten:

1. Das Verbrenner-Verbot muss beendet werden.
2. Die anstehenden Milliarden-Strafzahlungen im Jahr 2025 müssen ausgesetzt werden.
3. Die CO₂-Flottenwerte müssen schrittweise auslaufen und durch CO₂-Handel ersetzt werden.

Spahn betont, dass der Wohlstand Deutschlands stark von der Autoindustrie abhängt und nur durch diese Maßnahmen Hunderttausende Jobs gesichert werden könnten.

Kritik an der Ampelregierung

Die Union übt scharfe Kritik an der wirtschafts- und industriepolitischen Ausrichtung der Ampelregierung. In einem Antrag im Bundestag wirft sie der Regierung vor, mit ihrer ideologisch verengten Politik die Krise der Automobilindustrie verschärft zu haben. Besonders die abrupten Änderungen bei Förderprogrammen wie der Umweltprämie haben laut Union zur Verunsicherung und zum Nachfragerückgang bei E-Autos geführt.

Langfristige Planbarkeit statt Schnellschüsse

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) betonte nach dem Gipfel, dass es keine Schnellschüsse und „Strohfeuermaßnahmen“ geben solle. Stattdessen setze man auf langfristige Planbarkeit. Habeck sprach von einem fortgesetzten Dialog mit der Branche, ohne jedoch konkrete Fördermaßnahmen zu nennen.

Die Zukunft der CO₂-Flottenwerte

Besonders umstritten ist die Frage der CO₂-Flottenwerte. Diese Werte sollen im kommenden Jahr verschärft werden, was vielen Herstellern Milliarden-Strafzahlungen drohen lässt. Die Union fordert, die Berechnung des CO₂-Ausstoßes zu verändern. Derzeit wird nur der direkte Ausstoß eines Fahrzeugs betrachtet, was E-Autos bevorzugt und Verbrenner benachteiligt. Die Union will auch den CO₂-Ausstoß bei der Stromerzeugung einbeziehen, was die Bilanz von E-Autos verschlechtern und Verbrenner im Vergleich besser dastehen lassen würde.

Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die Bundesregierung auf die Forderungen der Union eingeht und welche Maßnahmen tatsächlich ergriffen werden, um die deutsche Autoindustrie zu stabilisieren und zukunftsfähig zu machen.