Trumps konsequente Migrationspolitik stößt auf gewalttätigen Widerstand in Los Angeles

Die Durchsetzung rechtsstaatlicher Prinzipien in der Einwanderungspolitik führte am Freitagabend in Los Angeles zu tumultartigen Szenen. Nach einer groß angelegten Razzia der US-Einwanderungsbehörde ICE (Immigration and Customs Enforcement) kam es zu heftigen Ausschreitungen, bei denen Demonstranten versuchten, die rechtmäßige Arbeit der Behörden mit Gewalt zu verhindern. Die Polizei sah sich gezwungen, mit Tränengas und Schlagstöcken gegen die aufgebrachte Menge vorzugehen.

Rechtsstaat unter Beschuss

Was sich in den Straßen von Los Angeles abspielte, wirft ein bezeichnendes Licht auf den Zustand der amerikanischen Gesellschaft. Mehr als 40 Personen seien wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Einwanderungsbestimmungen festgenommen worden – ein Vorgang, der in jedem funktionierenden Rechtsstaat selbstverständlich sein sollte. Doch statt die Durchsetzung geltenden Rechts zu akzeptieren, versammelten sich Dutzende Demonstranten vor dem Bundesgefängnis und versuchten, die Arbeit der Behörden zu sabotieren.

Die Eskalation nahm bedrohliche Ausmaße an: Demonstranten umringten schwarze SUVs der Behörden, versuchten deren Abfahrt zu blockieren und griffen sogar physisch ein. Ein Demonstrant habe versucht, ein Fahrzeug mit körperlicher Gewalt an der Weiterfahrt zu hindern, hieß es aus Behördenkreisen. Die Einsatzkräfte sahen sich gezwungen, Blendgranaten einzusetzen, um sich und ihre rechtmäßige Arbeit zu schützen.

Hysterie statt Sachlichkeit

Die Reaktionen auf die Durchsetzung geltenden Rechts offenbaren eine besorgniserregende Entwicklung. Los Angeles' Bürgermeisterin Karen Bass sprach allen Ernstes davon, die Behörden würden versuchen, "Terror in der zweitgrößten Stadt des Landes zu säen". Eine erstaunliche Wortwahl für eine Politikerin, die eigentlich für Recht und Ordnung in ihrer Stadt sorgen sollte. Stattdessen stellt sie sich auf die Seite derer, die geltendes Recht brechen.

Noch absurder wird es, wenn Angelica Salas von der Coalition for Humane Immigrant Rights (CHIRLA) von einem "terrorisierenden" Vorgehen gegen "friedliche Familien" spricht. Friedlich? Menschen, die sich illegal in einem Land aufhalten und gegen Einwanderungsbestimmungen verstoßen? Die Realitätsverweigerung mancher Aktivisten kennt offenbar keine Grenzen.

Die Fakten sprechen eine klare Sprache

ICE-Direktor Todd Lyons präsentierte beeindruckende Zahlen: Die Behörde verhaftet derzeit durchschnittlich 1.600 Personen pro Tag – und konzentriert sich dabei nach eigenen Angaben vor allem auf "gefährliche Kriminelle". Dies ist keine willkürliche Jagd auf unschuldige Menschen, sondern die konsequente Durchsetzung von Recht und Gesetz zum Schutz der amerikanischen Bevölkerung.

Die Razzien fanden an mehreren strategisch wichtigen Orten statt, darunter auch im bekannten "Fashion District" von Los Angeles. Während das ICE offiziell Durchsuchungen an drei Orten bestätigte, behauptete CHIRLA ohne belastbare Beweise, es seien mindestens sieben Orte betroffen gewesen – eine typische Übertreibung, um Stimmung zu machen.

Gewalt als politisches Mittel

Die Szenen vor dem Bundesgefängnis zeigten das wahre Gesicht der selbsternannten "Menschenrechtsaktivisten".

"Lasst sie frei, lasst sie bleiben!"

Die Polizei, ausgerüstet mit Schutzschilden und Helmen, musste schließlich zu härteren Mitteln greifen. Tränengas und Schlagstöcke kamen zum Einsatz – nicht aus Willkür, sondern um die öffentliche Ordnung wiederherzustellen und die Sicherheit der Beamten zu gewährleisten.

Ein notwendiger Kurswechsel

Was wir in Los Angeles erleben, ist das Ergebnis jahrelanger Fehlentwicklungen. Zu lange wurde weggeschaut, zu lange wurden Gesetzesverstöße toleriert, zu lange wurde eine falsch verstandene "Humanität" über rechtsstaatliche Prinzipien gestellt. Die neue Migrationspolitik unter Trump setzt hier endlich klare Zeichen: Wer sich illegal in den USA aufhält, muss mit Konsequenzen rechnen.

Es ist bezeichnend, dass ausgerechnet diejenigen, die sonst bei jeder Gelegenheit von "Rechtsstaatlichkeit" sprechen, nun aufschreien, wenn Recht tatsächlich durchgesetzt wird. Die Doppelmoral könnte kaum offensichtlicher sein. Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützt und seine Gesetze nicht durchsetzt, gibt sich selbst auf.

Die Ereignisse in Los Angeles sollten eine Warnung sein – nicht vor der konsequenten Durchsetzung von Einwanderungsgesetzen, sondern vor einer Ideologie, die Rechtsbruch legitimiert und Gewalt gegen Staatsorgane rechtfertigt. Es ist höchste Zeit, dass auch in Deutschland über einen ähnlich konsequenten Kurs in der Migrationspolitik nachgedacht wird. Die Alternative ist das Chaos, das wir gerade in Los Angeles beobachten können.