
Trump verschärft Abschiebungspolitik: "Kriminelle Illegale haben oberste Priorität"
Die USA unter Donald Trump zeigen einmal mehr, wie eine konsequente Migrationspolitik aussehen kann. In einem aufsehenerregenden Interview mit Fox News machte der US-Präsident unmissverständlich klar, dass kriminelle illegale Einwanderer als erste das Land verlassen müssen. Ein deutliches Signal, das sich wohltuend von der laschen Migrationspolitik der EU-Staaten abhebt.
Klare Kante statt europäischer Kuscheljustiz
Während in Europa illegale Einwanderer selbst nach schweren Straftaten oft jahrelang geduldet und mit Sozialleistungen versorgt werden, geht man in den USA nun einen anderen Weg. Trump korrigierte in dem Fox-Interview sogar die bisher genannten Zahlen nach oben: Nicht wie bisher angenommen 12 Millionen, sondern ganze 21 Millionen Illegale sollen das Land verlassen. Eine ambitionierte, aber notwendige Maßnahme zum Schutz der amerikanischen Bürger und Steuerzahler.
Innovative Technologie im Kampf gegen illegale Migration
Besonders interessant ist der innovative Ansatz der Trump-Administration: Mit der neuen "CBP Home" App können sich illegale Einwanderer quasi selbst abschieben. Die Staatssekretärin Kristi Noem stellte unmissverständlich klar: Wer diese Chance zur freiwilligen Ausreise nicht nutzt, wird aufgespürt und zwangsweise abgeschoben - ohne Chance auf eine spätere legale Rückkehr.
Erste Erfolge zeichnen sich ab
Die Zahlen sprechen bereits eine deutliche Sprache: Allein im ersten Monat von Trumps neuer Amtszeit wurden über 37.000 illegale Einwanderer außer Landes gebracht. Eine beachtliche Zahl, die zeigt, dass es der US-Regierung ernst ist mit der Durchsetzung geltenden Rechts.
Ein Vorbild für Europa?
Der amerikanische Weg könnte durchaus als Blaupause für eine effektive Migrationspolitik in Europa dienen. Während hierzulande selbst Schwerkriminelle oft nicht abgeschoben werden können und der Rechtsstaat sich mit endlosen Verfahren selbst blockiert, zeigt die Trump-Administration, wie konsequente Migrationspolitik funktionieren kann.
Die Botschaft ist klar: Wer illegal einreist und dann auch noch straffällig wird, muss mit schnellen Konsequenzen rechnen. Eine Politik, die nicht nur die öffentliche Sicherheit stärkt, sondern auch die Staatskasse entlastet.
Die kommenden Monate werden zeigen, ob die ambitionierten Ziele der US-Regierung erreicht werden können. Eines steht jedoch bereits jetzt fest: Der eingeschlagene Weg ist konsequent und notwendig - eine Erkenntnis, die auch in Europa dringend Schule machen sollte.
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