Scholz räumt Zweifel an erneuter Kanzlerkandidatur ein - "Habe genau überlegt"

In einem bemerkenswerten Eingeständnis hat Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals öffentlich zugegeben, dass er einen Verzicht auf eine erneute Kanzlerkandidatur ernsthaft in Erwägung gezogen habe. Die schlechten Umfragewerte und das zerrüttete Bild der gescheiterten Ampel-Koalition hätten ihn zu dieser Überlegung bewogen.

Interne Machtkämpfe in der SPD

Besonders brisant erscheint diese Aussage vor dem Hintergrund parteiinterner Debatten. In der SPD hatte es zuletzt vermehrt Stimmen gegeben, die den deutlich beliebteren Verteidigungsminister Boris Pistorius als möglichen Kanzlerkandidaten ins Spiel brachten. Scholz betonte jedoch, dass die finale Entscheidung für seine erneute Kandidatur in enger Abstimmung mit der Parteispitze gefallen sei - namentlich mit den Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie Fraktionschef Rolf Mützenich.

Scharfe Kritik an der FDP

In dem Interview rechnete der Kanzler auch schonungslos mit dem ehemaligen Koalitionspartner FDP ab. Der zerbrochenen Ampel-Koalition trauere er nicht hinterher. Vielmehr sähen sich seine Vorbehalte durch aktuelle Enthüllungen bestätigt: "All die nun auftauchenden Berichte über das, was die FDP geplant hatte, um die Koalition zu zerstören, bestätigen mich in dem Gefühl: Es war richtig, den Bundesminister der Finanzen Lindner zu entlassen."

Neue Bündnisse zeichnen sich ab

Während sich die gescheiterte Ampel-Koalition in gegenseitigen Vorwürfen ergeht, deuten sich bereits neue mögliche Bündniskonstellationen an. Bemerkenswert sind dabei die Signale aus dem konservativen Lager: Sowohl der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst als auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (beide CDU) sprechen sich gegen kategorische Ausschlüsse möglicher Koalitionspartner aus.

"Die Union wird nach der Bundestagswahl einen Koalitionspartner brauchen. Ich halte wenig von Ausschließeritis", betont Wegner und verweist auf erfolgreiche schwarz-grüne Koalitionen in mehreren Bundesländern.

CDU plant radikalen Umbau der Verwaltung

Unterdessen kündigt die CDU weitreichende Reformpläne an. Generalsekretär Carsten Linnemann stellte einen deutlichen Personalabbau in der Bundesverwaltung in Aussicht. Die Partei wolle sich dabei an konkreten Prozentzahlen messen lassen - ein deutlicher Kontrast zur bisherigen Regierungspolitik, die den Beamtenapparat stetig wachsen ließ.

Die kommenden Wochen dürften zeigen, ob Scholz seine anfänglichen Zweifel tatsächlich überwunden hat und mit welchem Konzept er die SPD in die vorgezogene Bundestagswahl führen will. Die Ausgangslage könnte dabei kaum herausfordernder sein.