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02.12.2024
08:32 Uhr

Scholz in Kiew: Neue Militärhilfen sollen Ukraine stärken - doch Zweifel an der Strategie wachsen

Scholz in Kiew: Neue Militärhilfen sollen Ukraine stärken - doch Zweifel an der Strategie wachsen

In einer überraschenden Entwicklung ist Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem kurzfristig anberaumten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Der SPD-Politiker kündigte bei seiner Ankunft weitere deutsche Militärhilfen im Wert von 650 Millionen Euro an - eine Zusage, die vor dem Hintergrund der sich zuspitzenden militärischen Lage an der Front besondere Bedeutung gewinnt.

Deutsche Unterstützung in Milliardenhöhe

Mit den neuen Zusagen würden sich die deutschen Militärhilfen seit Kriegsbeginn auf etwa 28 Milliarden Euro belaufen. Scholz betonte dabei, dass Deutschland der stärkste europäische Unterstützer der Ukraine sei und mehr leiste als Großbritannien und Frankreich zusammen. Eine Aussage, die durchaus kritisch zu hinterfragen wäre, da sie möglicherweise mehr dem Wahlkampf als der tatsächlichen strategischen Bedeutung geschuldet sein könnte.

Wachsende Spannungen im deutsch-ukrainischen Verhältnis

Der Besuch findet in einer Phase zunehmender Irritationen zwischen Berlin und Kiew statt. Besonders das kürzliche Telefonat zwischen Scholz und dem russischen Präsidenten Putin hat in der Ukraine für Verstimmung gesorgt. Der ukrainische Präsident Selenskyj warnte, dass damit die "Büchse der Pandora" geöffnet worden sei.

Streitpunkt Taurus-Lieferungen

Ein besonders heikler Punkt bleibt die deutsche Weigerung, Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Diese Systeme mit einer Reichweite von 500 Kilometern könnten der Ukraine wichtige strategische Vorteile verschaffen. Die Zurückhaltung der Bundesregierung erscheint vor dem Hintergrund der sich verschlechternden militärischen Lage zunehmend fragwürdig.

Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen. Wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen.

Kritische Zukunftsperspektiven

Die militärische Situation der Ukraine gestaltet sich zunehmend schwieriger. Die russischen Streitkräfte verzeichnen wieder Geländegewinne, während die ukrainische Gegenoffensive nicht die erhofften Durchbrüche erzielen konnte. Besonders besorgniserregend erscheint die mögliche Entwicklung der US-Unterstützung. Ein potenzieller Machtwechsel in Washington könnte die westliche Unterstützung grundlegend in Frage stellen.

Nato-Beitritt bleibt ungewiss

Die von der Ukraine dringend gewünschte formelle Einladung zum Nato-Beitritt bleibt weiterhin aus. Während östliche Nato-Staaten wie Polen und die baltischen Länder sich dafür einsetzen, zeigen sich Deutschland und die USA zurückhaltend - eine Position, die angesichts der aktuellen Bedrohungslage durchaus kritisch zu hinterfragen wäre.

Die kommenden Monate dürften entscheidend für den weiteren Kriegsverlauf sein. Die Frage bleibt, ob die deutsche Unterstützung in ihrer jetzigen Form ausreicht, um der Ukraine wirksam zu helfen - oder ob sie letztlich nur symbolischer Natur ist.

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