Scholz besucht Zentralasien: Energie, Migration und Sanktionen im Fokus

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine erste Reise in die ehemaligen Sowjetrepubliken Zentralasiens angetreten. Die Region, die lange Zeit im Schatten der Großmächte Russland und China stand, rückt nun aufgrund ihrer strategischen Bedeutung für Öl- und Gaslieferungen sowie Migrationsfragen in den Mittelpunkt deutscher Außenpolitik.

Erste Station: Usbekistan

Scholz begann seine Reise in Usbekistan, wo er mehrere Abkommen schließen will, darunter eines zur Migration. Das Land, das an Afghanistan grenzt, spielt eine Schlüsselrolle bei der Steuerung von Migrationsströmen. Ein abendlicher Besuch der historischen Stadt Samarkand und der Tilla-Kori-Moschee standen ebenfalls auf dem Programm.

Kasachstan: Wirtschaftsgipfel und strategische Partnerschaften

Am Montag wird Scholz nach Kasachstan weiterreisen, dem größten und wirtschaftsstärksten Land Zentralasiens. Dort ist ein Gipfeltreffen mit allen fünf Staaten der Region geplant, zu denen auch Kirgistan, Turkmenistan und Tadschikistan zählen. Ziel ist es, die bereits in Berlin vereinbarte strategische Partnerschaft in den Bereichen Wirtschaft, Energie, Klima und Umwelt weiter auszubauen.

Rohstoffreichtum und Menschenrechtsfragen

Die zentralasiatischen Staaten verfügen über erhebliche Rohstoffvorkommen, die für Deutschland von Interesse sind. Kasachstan versorgt beispielsweise die Raffinerie in Schwedt mit Öl und gleicht damit die fehlenden russischen Lieferungen aus. Zudem verfügt das Land über Uran, Eisenerz, Zink, Kupfer und Gold. Die Bundesregierung ist auch an den Gasvorkommen in der Region interessiert.

Allerdings stehen die autoritär geführten Staaten der Region wegen Menschenrechtsverletzungen international in der Kritik. Human Rights Watch forderte Scholz auf, diese Missstände offen anzusprechen. Scholz betonte, dass die Umgehung von Sanktionen gegen Russland ebenfalls ein Thema seiner Gespräche sein werde.

Wirtschaftliche Abhängigkeiten und politische Spannungen

Die zentralasiatischen Staaten sind wirtschaftlich eng mit Russland verflochten, betonen jedoch ihre Unterstützung für das Sanktionsregime der westlichen Staaten. Es bleibt jedoch fraglich, wie ernst diese Unterstützung ist, da Exporte nach Russland seit Beginn des Ukrainekrieges teilweise deutlich angestiegen sind. Dies nährt den Verdacht, dass westliche Sanktionen über diese Länder umgangen werden könnten.

Ein Balanceakt für Scholz

Für Bundeskanzler Scholz ist die Reise ein Balanceakt. Einerseits möchte er die wirtschaftlichen Beziehungen zu den rohstoffreichen Staaten Zentralasiens intensivieren, andererseits darf er die Menschenrechtsverletzungen und die Umgehung von Sanktionen nicht außer Acht lassen. Es bleibt abzuwarten, wie erfolgreich diese diplomatische Mission sein wird und ob Deutschland neue, verlässliche Partner in der Region finden kann.

Die nächsten Tage werden zeigen, ob Scholz' Bemühungen Früchte tragen und ob die strategischen Partnerschaften tatsächlich mit Leben gefüllt werden können. Eines ist jedoch klar: Die geopolitische Bedeutung Zentralasiens wird in den kommenden Jahren weiter zunehmen, und Deutschland muss seine Position in dieser wichtigen Region sorgfältig ausbalancieren.