Russland verbietet deutsche Medien: FAZ, SPIEGEL und ZEIT betroffen

In einer deutlichen Reaktion auf die jüngsten Sanktionen der Europäischen Union hat Russland die Verbreitung von mehr als achtzig Medien aus EU-Mitgliedstaaten eingeschränkt. Dies betrifft auch renommierte deutsche Medien wie den Spiegel, die Frankfurter Allgemeine Zeitung und Die Zeit. Das russische Außenministerium teilte am Dienstag mit, dass diese Maßnahmen als Vergeltung für die Entscheidung des EU-Rates vom 17. Mai ergriffen wurden.

Gegensanktionen als Antwort auf EU-Sanktionen

Die EU hatte im 14. Sanktionspaket mehrere russische Medien sanktioniert, darunter RIA Nowosti, Iswestija und Rossijskaja Gaseta. Diese Medien dürfen seit dem 25. Juni nicht mehr in der EU ausgestrahlt werden. Moskau reagierte prompt und verhängte Zugangsbeschränkungen für eine Vielzahl von Medien aus EU-Ländern, die nach Ansicht des russischen Außenministeriums „systematisch ungenaue Informationen über die spezielle Militäroperation verbreiten“.

Betroffene Medien

In Deutschland sind die Webseiten des Spiegel (spiegel.de), der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (faz.de) und Die Zeit (zeit.de) von den russischen Gegensanktionen betroffen. Auch in Österreich trifft es den ORF (orf.at) und die Medienholding Österreich (oe24.at). Zudem wird die gesamteuropäische Plattform Politico in Russland gesperrt sein. Besonders hart trifft es französische Medien, darunter Arte, Le Monde und Radio France.

Historischer Kontext und westliche Medien

Die Situation russischer Medien im Westen hat sich in den letzten Jahren zunehmend verschlechtert. Bereits im November 2016 verabschiedete das Europäische Parlament eine Resolution, die die Notwendigkeit betonte, russischen Medien entgegenzuwirken. Besonders Sputnik und RT wurden als Bedrohungen eingestuft. Westliche Politiker, darunter amerikanische Senatoren und Kongressabgeordnete, warfen diesen Medien Einmischung in die Wahlen in den USA und Frankreich vor, konnten jedoch keine Beweise vorlegen.

Die jüngsten EU-Sanktionen gegen russische Medien wurden ohne Konsultation nationaler Regulierungsbehörden verhängt. Die Verbreitung von RT DE ist EU-weit seit über zwei Jahren verboten, und aufgrund von Sanktionen musste die Produktionsgesellschaft von RT DE im Frühjahr 2023 ihre Tätigkeit in Deutschland einstellen.

Reaktionen und mögliche Entwicklungen

Das russische Außenministerium betonte, dass Moskau wiederholt vor der Verfolgung russischer Medien und Journalisten gewarnt und Gegenmaßnahmen angekündigt habe. Sollten die EU und westliche Länder ihre Sanktionen gegen russische TV-Sender und Zeitungen aufheben, werde auch Russland seine Gegensanktionen überdenken.

Diese Entwicklung zeigt einmal mehr, wie stark die Spannungen zwischen Russland und dem Westen zugenommen haben. Während die westlichen Länder die Sanktionen als notwendige Maßnahme zur Wahrung der Informationsintegrität betrachten, sieht Russland darin einen Angriff auf die Pressefreiheit. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese mediale Eskalation weiterentwickeln wird und welche Auswirkungen sie auf die internationale Berichterstattung haben könnte.