Realitätsferne Selbstbeweihräucherung: Habeck preist vermeintliche Erfolge der Ampel-Politik

In einer bemerkenswerten Demonstration von politischer Realitätsverweigerung hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Donnerstag eine Videobotschaft veröffentlicht, die bei vielen Beobachtern nur ungläubiges Kopfschütteln hervorrufen dürfte. Der grüne Wirtschaftsminister schwärmt darin von einem angeblichen "Aufbruch", den Deutschland in den vergangenen drei Jahren vollzogen haben soll.

Wirtschaftliche Talfahrt wird als Erfolgsgeschichte verkauft

Während Deutschland als einzige große Industrienation in der Rezession steckt, preist Habeck die vermeintlichen Errungenschaften seiner Politik. Die Fakten zeichnen jedoch ein völlig anderes Bild: Seit dem vierten Quartal 2022 schrumpft die deutsche Wirtschaft kontinuierlich. Im internationalen Vergleich ist Deutschland zum wirtschaftspolitischen Schlusslicht degradiert worden.

Grüne Traumtänzerei statt echter Lösungen

Besonders fragwürdig erscheint Habecks Festhalten am ideologiegetriebenen Ausbau erneuerbarer Energien, während die Strompreise für Industrie und Verbraucher durch die Decke gehen. Seine Forderung nach mehr Zuwanderung als Allheilmittel für den Fachkräftemangel offenbart die typische grüne Weltsicht, die die wahren Probleme des Wirtschaftsstandorts Deutschland konsequent ausblendet.

Investitionsprämie als verzweifelter Rettungsversuch

Der Vorschlag einer zehnprozentigen Investitionsprämie für Unternehmen wirkt wie ein hilfloser Versuch, die selbstverschuldete Wirtschaftskrise zu kaschieren. Statt die wahren Ursachen der Misere anzugehen - etwa die explodierenden Energiekosten und die ausufernde Bürokratie - setzt man auf weitere staatliche Subventionen.

"Wir haben Grundlagen gelegt bei der Modernisierung unserer Industrie und der Zuwanderung von Fachkräften", behauptet Habeck in seiner Videobotschaft.

Die bittere Realität hinter der grünen Fassade

Während der Wirtschaftsminister von einer "offenen Gesellschaft" träumt, die "allen die gleiche Chance gibt", kämpfen immer mehr mittelständische Unternehmen ums Überleben. Die Abwanderung der Industrie ins Ausland nimmt besorgniserregende Ausmaße an. Der viel beschworene "Wohlstand", den die Grünen angeblich erneuern wollen, wird durch ihre Politik systematisch demontiert.

Die Videobotschaft des Wirtschaftsministers erscheint vor diesem Hintergrund wie ein verzweifelter Versuch, die desaströse Bilanz der Ampel-Politik in einem positiven Licht erscheinen zu lassen. Die Bürger und Unternehmer, die täglich mit den Folgen dieser verfehlten Politik konfrontiert sind, dürften diese Darstellung allerdings als das erkennen, was sie ist: eine realitätsferne Schönfärberei.