NATO-Chef schlägt Alarm: Chinas aggressive Militärexpansion bedroht globale Sicherheit

Die geopolitische Lage spitzt sich weiter dramatisch zu. Bei seinem zweitägigen Besuch in Japan warnt NATO-Generalsekretär Mark Rutte eindringlich vor der rasanten militärischen Aufrüstung Chinas. Die kommunistische Führung in Peking forciere den Aufbau ihrer Streitkräfte, insbesondere der Marine, in einem noch nie dagewesenen Tempo.

Unheilvolle Allianz der Autokraten

Besonders besorgniserregend sei die zunehmende militärische Kooperation zwischen China, Russland und Nordkorea. Diese "Achse der Autokraten" stelle eine ernsthafte Bedrohung für die regelbasierte internationale Ordnung dar. China unterstütze Russlands Kriegsführung aktiv durch Sanktionsumgehung und die Lieferung von Dual-Use-Gütern. Gleichzeitig entsende Nordkorea Soldaten nach Europa, um an Russlands Seite zu kämpfen - im Gegenzug erhalte das Regime in Pjöngjang Technologie und finanzielle Unterstützung.

Japan rüstet auf - mit gutem Grund

Die japanische Regierung betrachtet die aggressive Expansionspolitik Chinas mit wachsender Sorge. Als Reaktion hat Tokio bereits eine deutliche Aufstockung seiner Verteidigungskapazitäten beschlossen, einschließlich der künftigen Stationierung von Langstrecken-Marschflugkörpern. Diese sollen im Ernstfall Verteidigungsschläge gegen Aggressoren ermöglichen.

Provokationen gegen Taiwan nehmen zu

Erst kürzlich führte die chinesische Volksbefreiungsarmee wieder großangelegte Militärmanöver in der Nähe Taiwans durch. Peking betrachtet die demokratische Inselrepublik als abtrünnige Provinz und droht immer offener mit einer gewaltsamen "Wiedervereinigung". Die G7-Staaten verurteilten diese Provokationen scharf.

Weckruf an den Westen

Luke De Pulford von der britischen Inter-Parliamentary Alliance on China bringt die Situation auf den Punkt: "Pekings Verhalten bedroht den Weltfrieden und die globale wirtschaftliche Stabilität." Noch besorgniserregender sei jedoch, dass der demokratische Westen von einer wirkungsvollen Abschreckung weit entfernt sei - besonders Großbritannien hinke hier hinterher.

Ruttes Besuch in Japan folgt auf ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump im März, bei dem unter anderem die Ukraine-Krise und Trumps Forderung nach höheren NATO-Verteidigungsausgaben von mindestens 5% des BIP diskutiert wurden. Der NATO-Chef wird sich am Mittwoch noch mit dem japanischen Premierminister Shigeru Ishiba sowie Vertretern aus Wirtschaft und Politik treffen.

Fazit: Demokratien müssen zusammenstehen

Die aktuelle Entwicklung zeigt einmal mehr, wie wichtig ein geschlossenes Auftreten der demokratischen Staaten gegenüber autoritären Regimen ist. Die naive Hoffnung, China würde sich durch wirtschaftliche Verflechtung in Richtung Demokratie entwickeln, hat sich als fataler Irrtum erwiesen. Stattdessen nutzt Peking seine ökonomische Macht, um seine militärischen Ambitionen voranzutreiben.