Merz kündigt Rückkehr zur Wehrpflicht an: „Freiwilligkeit wird nicht reichen"

Die Zeichen stehen auf Sturm: Bundeskanzler Friedrich Merz hat in der ARD-Sendung „Caren Miosga" unmissverständlich klargestellt, dass Deutschland mittelfristig zur allgemeinen Wehrpflicht zurückkehren werde. „Ich vermute, es wird bei Freiwilligkeit allein nicht bleiben", so der CDU-Chef mit einer Deutlichkeit, die aufhorchen lässt. Nach Jahren des sicherheitspolitischen Dornröschenschlafs scheint die neue Bundesregierung endlich die Zeichen der Zeit erkannt zu haben.

Die Bundeswehr am Limit

Die nackten Zahlen sprechen eine erschreckende Sprache: 80.000 zusätzliche Soldaten benötigt die Bundeswehr, um die von der NATO geforderte Truppenstärke von 260.000 Mann zu erreichen. Eine Zahl, die angesichts der aktuellen Bedrohungslage durch Russland nicht aus der Luft gegriffen ist. Während unsere östlichen Nachbarn aufrüsten und Putin seine imperialen Träume weiterträumt, hat Deutschland seine Streitkräfte jahrzehntelang kaputtgespart.

Der von Verteidigungsminister Boris Pistorius vorgelegte Gesetzentwurf zum freiwilligen Wehrdienst wirkt da wie ein zaghafter Versuch, mit einem Pflaster eine klaffende Wunde zu schließen. Dass die Bundestagsberatungen nun auch noch verschoben wurden, zeigt einmal mehr die Handlungsunfähigkeit der alten Ampel-Truppe, die noch immer in den Ministerien sitzt.

Gesellschaftsjahr als Gerechtigkeitsfrage

Merz denkt weiter als seine Vorgänger. Mit 350.000 jungen Männern pro Jahrgang stehe ein gewaltiges Potenzial zur Verfügung – doch was ist mit den Frauen? Der Kanzler bringt ein „allgemeines gesellschaftliches Pflichtjahr" ins Spiel, das beide Geschlechter einbeziehen würde. Ein überfälliger Schritt, der allerdings eine Grundgesetzänderung erfordern würde.

„Ich bin dafür, dass wir ein allgemeines gesellschaftliches Pflichtjahr in Deutschland etablieren, aber auch dazu braucht es eine Grundgesetzänderung"

Während linke Kräfte reflexartig von „Zwangsdienst" faseln werden, geht es hier um nicht weniger als die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft. Ein Jahr Dienst für die Gemeinschaft – ob bei der Bundeswehr, im Krankenhaus oder bei der Feuerwehr – würde nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, sondern auch der grassierenden Ich-Bezogenheit der Generation Instagram entgegenwirken.

Russische Drohnen über Deutschland

Als wäre die Personalnot der Bundeswehr nicht bedrohlich genug, offenbarte Merz auch, wer hinter den mysteriösen Drohnensichtungen der letzten Wochen steckt: Russland. „Es ist eine ernsthafte Bedrohung unserer Sicherheit", so der Kanzler, der gleichzeitig zu beruhigen versuchte. Bisher handle es sich „nur" um Ausspähversuche und Versuche, die Bevölkerung zu verunsichern.

Nur? Dass fremde Mächte ungestraft unseren Luftraum verletzen und kritische Infrastruktur ausspähen können, zeigt den desolaten Zustand unserer Verteidigungsfähigkeit. Hier rächt sich die jahrelange Vernachlässigung der Sicherheitspolitik durch rot-grüne Träumer, die lieber Windräder als Waffensysteme bauten.

Bürgergeld wird zur Grundsicherung

Auch beim Bürgergeld zeigt Merz klare Kante. Das unsägliche Wort „Bürgergeld" – eine semantische Mogelpackung der Ampel – werde verschwinden. Stattdessen soll es wieder „Grundsicherungsgesetz" heißen. Eine überfällige Korrektur, denn das Bürgergeld sei „keine Lohnersatzleistung auf Dauer", wie der Kanzler betonte.

Mit möglichen Einsparungen von fünf Milliarden Euro bei konsequenter Bekämpfung des Missbrauchs zeigt sich, welche Summen hier verschleudert wurden. Besonders der „bandenmäßige Missbrauch" müsse angegangen werden – ein Problem, das unter der Ampel-Regierung sträflich vernachlässigt wurde.

Zeit für einen Kurswechsel

Die Ankündigungen von Kanzler Merz zeigen: Nach Jahren des Stillstands und der Realitätsverweigerung weht endlich ein anderer Wind in Berlin. Die Rückkehr zur Wehrpflicht, ein gesellschaftliches Pflichtjahr, die Reform des Bürgergelds – all das sind überfällige Schritte, um Deutschland wieder wehrhaft und zukunftsfähig zu machen.

Natürlich werden die üblichen Verdächtigen Zeter und Mordio schreien. Doch angesichts russischer Drohnen über deutschem Gebiet und einer Bundeswehr, der zehntausende Soldaten fehlen, ist die Zeit der Sonntagsreden vorbei. Deutschland braucht keine weiteren Debatten über Gendersternchen oder Lastenfahrräder, sondern eine wehrhafte Demokratie, die sich und ihre Werte verteidigen kann.