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08.11.2023
10:27 Uhr

Meloni setzt Zeichen: Mittelmeer-Migranten sollen nach Albanien umgesiedelt werden

Meloni setzt Zeichen: Mittelmeer-Migranten sollen nach Albanien umgesiedelt werden

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni macht ernst: In einem beispiellosen Schritt hat sie ein weitreichendes Migrationsabkommen mit der albanischen Regierung unterzeichnet. Ziel ist es, die kontinuierlichen Migrationsströme besser zu regulieren und nur diejenigen aufzunehmen, die wirklich internationalen Schutz benötigen. Dieser mutige Schritt hat die linke Opposition in Rom in Aufruhr versetzt und könnte ein Modell für die Zusammenarbeit zwischen EU-Ländern und Nicht-EU-Ländern bei der Steuerung der Migrationsströme werden.

Ein neuer Ansatz zur Migrationsproblematik

Das Abkommen sieht vor, zwei Aufnahmezentren für Asylbewerber in Albanien zu errichten. Migranten, die im Mittelmeer von Schiffen aufgegriffen werden, sollen zukünftig direkt in diese Zentren nach Albanien gebracht werden, anstatt an die italienische Küste. Die Zentren sollen eine Kapazität von jeweils 3.000 Personen haben und werden von italienischen Behörden in Zusammenarbeit mit Albanien verwaltet.

Albanien zeigt Solidarität

Der albanische Regierungschef Edi Rama betonte, dass die Entscheidung, Italien bei der Bewältigung der Migrationskrise zu unterstützen, aus Dankbarkeit und nicht aus finanziellen Gründen getroffen wurde. "Wir nehmen Ihre Migranten. Italien hat uns bei der Flucht vor dem Kommunismus geholfen, wir wollen kein Geld", sagte er in einem Interview mit der italienischen Tageszeitung La Stampa.

Kritik aus der linken Ecke

Die italienische Opposition, angeführt von der Vorsitzenden der sozialdemokratischen Partei Elly Schlein, kritisierte das Abkommen scharf. Sie behauptet, es sei ein offener Verstoß gegen die Regeln des Völkerrechts und des europäischen Rechts. Schlein hat in der Vergangenheit wiederholt Melonis Migrationspolitik kritisiert.

Trotz der Kritik bleibt Meloni standhaft. Ihre Bemühungen scheinen bisher nicht geschadet zu haben. Tatsächlich sind im laufenden Jahr mehr als 144.000 Migranten auf Booten in Italien angekommen, im Vergleich zu rund 87.000 im Vorjahreszeitraum.

Fazit

Es bleibt abzuwarten, wie sich das Abkommen in der Praxis umsetzen lässt und ob es tatsächlich zu einer effektiveren Steuerung der Migrationsströme beiträgt. Doch eines ist sicher: Giorgia Meloni hat einen mutigen Schritt gewagt und eine klare Botschaft gesendet - Italien ist bereit, neue Wege zu gehen, um das Migrationsproblem in den Griff zu bekommen.

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