EU-Überwachungswahn: Der digitale Stasi-Traum wird Wirklichkeit

Die Europäische Union treibt unter dem Deckmantel des Kinderschutzes ein Überwachungsprojekt voran, das selbst George Orwell hätte erblassen lassen. Das sogenannte Client-Side-Scanning soll private Chatnachrichten auf WhatsApp, Telegram und Signal bereits vor dem Versenden durchleuchten – ein frontaler Angriff auf das digitale Briefgeheimnis und die Privatsphäre von Millionen Bürgern.

Die perfide Masche: Kinderschutz als Trojanisches Pferd

Wer könnte schon gegen den Schutz von Kindern sein? Genau diese emotionale Erpressung nutzt die EU-Bürokratie, um ihre totalitären Überwachungsfantasien durchzusetzen. Dabei würde das geplante System jeden einzelnen Bürger unter Generalverdacht stellen. Jede Nachricht, jedes Foto, jede private Kommunikation würde noch vor der Verschlüsselung mit einer Datenbank abgeglichen. Bei einem vermeintlichen Treffer würden automatisch die Behörden informiert – ohne richterlichen Beschluss, ohne konkreten Verdacht, ohne rechtsstaatliche Kontrolle.

Die wahren Kriminellen werden sich davon kaum beeindrucken lassen. Sie werden, wie sie es schon immer getan haben, auf andere Kommunikationswege ausweichen. Getroffen werden die unbescholtenen Bürger, die plötzlich in einem digitalen Überwachungsstaat aufwachen, der die DDR wie einen harmlosen Kindergarten aussehen lässt.

Signal droht mit EU-Ausstieg – ein Alarmsignal

Wenn selbst die US-amerikanische Signal-Chefin Meredith Whittaker ankündigt, lieber den europäischen Markt zu verlassen als die Verschlüsselung zu kompromittieren, sollten in Brüssel alle Alarmglocken schrillen. Doch die EU-Technokraten zeigen sich unbeeindruckt. Deutschlands oberste Datenschützerin Louisa Specht-Riemenschneider spricht von "flächendeckender Überwachung", 300 IT-Experten bezeichnen die Technik als "zutiefst fehlerhaft", und selbst der Juristische Dienst des EU-Rats stuft den Vorschlag als rechtswidrig ein.

Besonders pikant: Während Ursula von der Leyen ihre eigenen SMS-Nachrichten zu dubiosen Impfstoff-Deals fröhlich löscht und ungestraft davonkommt, sollen normale Bürger künftig jeden digitalen Atemzug überwachen lassen. Diese Doppelmoral ist so offensichtlich, dass sie schon fast wieder komisch wäre – wenn sie nicht so gefährlich wäre.

Dänemark als Speerspitze der Überwachung

Ausgerechnet Dänemark, das sich gerne als liberale Vorzeigedemokratie präsentiert, treibt als derzeitiger EU-Ratsvorsitz dieses Projekt mit besonderem Eifer voran. Ein Land, in dem die Staatsgläubigkeit so ausgeprägt ist, dass der Staat für viele Bürger zur Ersatzmutter geworden ist. Kein Wunder, dass von dort die Initiative für die totale digitale Kontrolle ausgeht.

Die deutsche Bundesregierung unter Friedrich Merz zeigt sich in dieser Frage gewohnt unentschlossen und hat sich bislang enthalten. Man möchte es sich weder mit Brüssel verscherzen noch den eigenen Bürgern erklären müssen, warum man deren Grundrechte auf dem Altar der EU-Hörigkeit opfert.

Der Weg in den digitalen Totalitarismus

Was hier unter dem Vorwand des Kinderschutzes installiert werden soll, ist nichts anderes als die technische Infrastruktur für einen umfassenden Überwachungsstaat. Heute sind es Kinderpornografie und Terrorismus, morgen könnten es "Hassrede", "Desinformation" oder schlicht regierungskritische Meinungen sein. Die technischen Möglichkeiten wären vorhanden, die rechtlichen Hürden bereits geschleift.

Die Geschichte lehrt uns, dass einmal etablierte Überwachungsinstrumente immer ausgeweitet werden. Was als Ausnahme beginnt, wird zur Regel. Was dem Schutz dienen soll, wird zum Instrument der Unterdrückung. Die Stasi hätte von solchen technischen Möglichkeiten nur träumen können – die EU macht sie zur Realität.

Zeit für Widerstand

Es ist höchste Zeit, dass die Bürger Europas aufwachen und sich gegen diese totalitären Bestrebungen zur Wehr setzen. Die Privatsphäre ist kein Luxus, den man leichtfertig aufgeben kann, sondern ein fundamentales Grundrecht, das die Basis jeder freien Gesellschaft bildet. Wer nichts zu verbergen hat, hat trotzdem das Recht auf Privatsphäre – gerade in Zeiten, in denen die Definition dessen, was als "verdächtig" gilt, immer willkürlicher wird.

Die zunehmende Kriminalität in Deutschland, die täglichen Messerattacken und die explodierende Gewalt auf unseren Straßen sind das Resultat einer verfehlten Migrationspolitik – nicht mangelnder Überwachung der eigenen Bürger. Statt die wahren Probleme anzugehen, flüchtet sich die Politik in Scheinlösungen, die nur eines bewirken: die Freiheit der Bürger weiter einzuschränken. Diese Meinung teilt nicht nur unsere Redaktion, sondern ein Großteil des deutschen Volkes, das sich nach Politikern sehnt, die wieder für Deutschland und nicht gegen Deutschland regieren.

Die physische Sicherung des eigenen Vermögens durch Edelmetalle erscheint in diesen unsicheren Zeiten als eine der wenigen verbliebenen Möglichkeiten, sich der totalen staatlichen Kontrolle zu entziehen. Gold und Silber kennen keine digitale Überwachung, keine Negativzinsen und keine willkürlichen Zugriffe. Sie bleiben ein Hort der Freiheit in einer zunehmend unfreien Welt.