Die SPD und ihre Illusionen: Eine Kritik

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) steht im Fokus der Kritik. Sie plant umstrittene Steuererhöhungen und interne Illusionen könnten auf ihrem Parteitag im Dezember für Reibungsverluste sorgen. Wie Gabor Steingart in einem Gastbeitrag für FOCUS online treffend feststellt, lebt die SPD in einer "irren Welt" in der "Reiche ausgesaugt und Arme träumen".

Zwischen Regierungselite und Robin-Hood-Ideologie

Die SPD scheint eine gespaltene Partei zu sein. Auf der einen Seite leben ihre Mandatsträger ein Leben in emsiger Geschäftigkeit zwischen Ministerium und Bundestag. Die Mitglieder- und Funktionärspartei SPD hingegen träumt von einem besseren Leben, das sie durch Umverteilung erreichen will. Sie plant eine "Orgie der Steuererhöhungen", die bei den Wählerinnen und Wählern der anderen Parteien geholt werden soll. Doch diese Robin-Hood-SPD verläuft sich immer wieder im Irrgarten ihrer Ideale.

Die fünf Illusionen der SPD

1. Höhere Steuern helfen den Armen: Die SPD plant, auf ihrem Dezember-Parteitag ein Feuerwerk von Steuererhöhungen zu beschließen. Doch die Reaktionen auf diese Steuererhöhungen könnten Steuerbetrug, Schwarzarbeit und Abwanderung sein. Die Verbindung zwischen Steuererhöhung und Sozialbetrug ist nicht schön, aber real.
2. Subventionen ersetzen Bildung für alle: Anstatt in das deutsche Bildungssystem zu investieren, zahlt die SPD lieber Milliarden an ausländische Konzerne. Deutsche Universitäten sind im Vergleich zu den Eliteeinrichtungen dieser Welt unterfinanziert.
3. Der Staat tritt nicht in Lohnkonkurrenz zum Arbeiter: Der Sozialstaat, dessen Expansion die SPD vorantreibt, tritt jedoch in Konkurrenz zur Arbeitsgesellschaft. Die Mitte der Gesellschaft leidet unter dieser Lohnkonkurrenz.
4. Der Reiche ist die Melkkuh der Nation: Die Parteijugend der SPD will, dass jeder junge Erwachsene ein leistungsloses Grunderbe in Höhe von 60.000 Euro erhält, finanziert durch eine Erbschaftsteuer der Vermögenden. Doch ohne Arbeit und Anstrengung wird es kein Leben im Wohlstand geben können.
5. Parteitagsrhetorik löst Probleme: Trotz massiver Umverteilung in Deutschland hat die Aufwärtsmobilität gelitten. Die SPD-Parteitage ersetzen nicht eine Bildungspolitik, die in der Hauptschule beginnt und sich bei der Berufsausbildung fortsetzt.

Fazit

Die SPD scheint sich in einer Welt der Illusionen zu verlieren. Ihre Pläne von Steuererhöhungen und Umverteilung treffen auf Kritik und Widerstand. Die ehemaligen Kernwähler der SPD durchschauen diese Illusionen und wenden sich ab. Es bleibt abzuwarten, wie die Partei auf diese Kritik reagieren wird und ob sie in der Lage ist, ihre Illusionen zu überwinden und realistische Lösungen für die Probleme der deutschen Gesellschaft zu finden.

"Wer Arbeit und Bildung durch Antragsformulare für Almosen ersetzt, nützt dem Arbeiter nicht, sondern verrät ihn." - Mark Twain