Deutschland schiebt konsequent ab: 43 Iraker verlassen unser Land – endlich handelt die Politik!

Ein deutliches Signal in der Migrationspolitik: Vom Flughafen Leipzig/Halle hob heute Vormittag eine Maschine mit 43 ausreisepflichtigen irakischen Staatsangehörigen in Richtung Bagdad ab. Die unter massivem Polizeischutz durchgeführte Aktion zeige, dass Deutschland endlich Ernst mache mit der konsequenten Durchsetzung des Aufenthaltsrechts.

Thüringen koordiniert bundesweite Aktion

Federführend organisiert wurde die Abschiebung vom thüringischen Justizministerium unter Leitung von Ministerin Beate Meißner (CDU). Insgesamt beteiligten sich sieben Bundesländer sowie die Bundespolizei an der aufwendigen Maßnahme. Von den 43 abgeschobenen Männern – ausschließlich Alleinstehende – hätten 14 zuletzt in Thüringen gelebt. Besonders brisant: Mehrere der Betroffenen seien bereits strafrechtlich in Erscheinung getreten.

Die klare Botschaft der Ministerin lässt aufhorchen: "Wer kein Aufenthaltsrecht besitzt, muss unser Land wieder verlassen." Diese Worte markieren einen längst überfälligen Richtungswechsel in der deutschen Migrationspolitik. Nach Jahren des Wegschauens und der falschen Toleranz gegenüber ausreisepflichtigen Personen scheint die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz endlich zu handeln.

Zweiter Abschiebeflug innerhalb weniger Tage

Die heutige Aktion reiht sich ein in eine Serie konsequenter Abschiebungen. Erst am vergangenen Freitag waren 81 schwere und schwerste Straftäter nach Afghanistan ausgeflogen worden – der zweite Flug in das Taliban-kontrollierte Land seit August 2021. Bereits im Februar dieses Jahres hatte Deutschland 47 Personen in den Irak abgeschoben.

"Unsere Botschaft ist eindeutig: Wer kein Aufenthaltsrecht besitzt, muss unser Land wieder verlassen. Die Maßnahme zeigt, dass wir den Richtungswechsel in der Migrationspolitik weiter entschlossen vorantreiben."

Polizei sichert reibungslosen Ablauf

Die Bilder vom Leipziger Flughafen sprechen Bände: Kleinbusse der Polizei und größere Flughafenbusse brachten die Abzuschiebenden zur wartenden Maschine. Polizeibeamte begleiteten jeden einzelnen Insassen die Gangway hinauf – ein Zeichen dafür, dass der Staat seine Durchsetzungskraft demonstriert. Die Maschine hob pünktlich um 10:52 Uhr ab, wie Flugdaten belegen.

Endlich konsequentes Handeln statt leerer Versprechen

Jahrelang mussten die Bürger zusehen, wie ausreisepflichtige Personen – darunter nicht wenige Straftäter – unbehelligt in Deutschland verblieben. Die explodierende Kriminalität, insbesondere die erschreckende Zunahme von Messerattacken und Gewaltdelikten durch Migranten, hat das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat erschüttert. Die aktuellen Abschiebungen könnten ein erster Schritt sein, dieses verlorene Vertrauen zurückzugewinnen.

Es bleibt zu hoffen, dass die neue Große Koalition unter Merz und Klingbeil diesen eingeschlagenen Kurs beibehält und sogar intensiviert. Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Zehntausende ausreisepflichtige Personen halten sich noch immer illegal in Deutschland auf. Viele von ihnen beziehen Sozialleistungen, die der deutsche Steuerzahler finanziert – ein Zustand, der nicht länger hinnehmbar ist.

Signal an potenzielle Migranten

Die konsequenten Abschiebungen senden auch ein wichtiges Signal an jene, die noch überlegen, illegal nach Deutschland einzureisen: Unser Land ist kein Selbstbedienungsladen. Wer kein Recht auf Aufenthalt hat, wird abgeschoben – punkt. Diese klare Haltung könnte endlich die Pull-Faktoren reduzieren, die Deutschland jahrelang zum Magneten für illegale Migration gemacht haben.

Die deutsche Bevölkerung hat ein Recht auf Sicherheit und Ordnung. Die zunehmende Kriminalität durch ausländische Straftäter hat das Sicherheitsgefühl vieler Bürger massiv beeinträchtigt. Es ist höchste Zeit, dass die Politik ihrer Verantwortung nachkommt und konsequent durchgreift. Die heutigen Abschiebungen sind ein Schritt in die richtige Richtung – hoffentlich der erste von vielen.