Der schleichende Staatsstreich: Wie linke Ideologen unser Grundgesetz aushebeln wollen

Die Masken fallen tatsächlich – und was darunter zum Vorschein kommt, sollte jeden freiheitsliebenden Bürger zutiefst alarmieren. Die jüngsten Enthüllungen über die SPD-Richterkandidatinnen für das Bundesverfassungsgericht offenbaren ein erschreckendes Ausmaß an verfassungsfeindlichem Gedankengut, das sich wie ein Krebsgeschwür durch unsere akademischen und juristischen Institutionen frisst.

Planwirtschaft im grünen Gewand

Ann-Kathrin Kaufhold, Professorin an der Ludwig-Maximilians-Universität München und designierte Verfassungsrichterin, propagiert ganz unverhohlen die Transformation unserer Marktwirtschaft in einen Klimasozialismus. In einem kürzlich viral gegangenen Vortrag von 2023 skizzierte sie detailliert, wie die Bankenaufsicht als Hebel zur Durchsetzung ideologischer "Klimaziele" missbraucht werden könne. Unternehmen sollen durch gezielte Kreditverweigerung und manipulierte Risikobewertungen faktisch erpresst werden, sich dem grünen Diktat zu unterwerfen.

Was Kaufhold hier vorschlägt, ist nichts anderes als die Wiederauferstehung der DDR-Planwirtschaft – nur dass diesmal nicht das Politbüro der SED, sondern selbsternannte Klimakommissare darüber entscheiden, welche Unternehmen Kapital erhalten und welche nicht. Die freie Marktwirtschaft, einer der Grundpfeiler unseres Wohlstands und unserer Freiheit, soll auf dem Altar der Klimaideologie geopfert werden.

Die Justiz als Rammbock der Revolution

Besonders perfide ist Kaufholds Strategie, die Justiz zur Durchsetzung dieser verfassungswidrigen Agenda zu instrumentalisieren. Sie ermutigt explizit zu "aussichtslosen" Klagen, um Präzedenzfälle zu schaffen und das Rechtssystem Schritt für Schritt umzuformen. Die Gewaltenteilung – einst als Bollwerk gegen totalitäre Bestrebungen erdacht – soll zur "Arbeitsteilung" bei der Überwindung störender Grundrechte umfunktioniert werden.

"Sie verstehe nicht, worauf man warte und wovor man 'Angst' habe", hatte Kaufhold in Bezug auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren geäußert. Diese Ungeduld, die Opposition auszuschalten, offenbart den autoritären Kern dieser Ideologie.

Ein Netzwerk der Unterwanderung

Kaufhold ist dabei kein Einzelfall. Ihre Mitstreiterin Anja Brosius-Gersdorf vertritt ähnlich radikale Positionen. Beide Kandidatinnen sehen das Bundesverfassungsgericht nicht als Hüter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, sondern als Instrument zur Durchsetzung einer "permanenten Notstandspolitik". Das Gericht, das als Lehre aus Weimar geschaffen wurde, um die Entstehung einer neuen Diktatur zu verhindern, soll nun selbst zum Geburtshelfer der nächsten Diktatur werden.

Noch beunruhigender ist die Tatsache, dass diese beiden Frauen nur die Spitze des Eisbergs darstellen. Tausende ähnlich gesinnter Ideologen haben sich in den vergangenen Jahrzehnten in Schlüsselpositionen unserer Gesellschaft eingenistet – in Universitäten, Gerichten, Behörden und NGOs. Sie produzieren einen gleichgeschalteten Nachwuchs, der diese totalitären Ideen als normal und alternativlos ansieht.

Die historische Dimension des Verrats

Was wir hier erleben, ist ein Frontalangriff auf alles, wofür die Bundesrepublik einst stand. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes würden sich im Grabe umdrehen, könnten sie sehen, wie ihre Schöpfung pervertiert wird. Aus dem Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat soll ein Ermächtigungsinstrument für ideologische Experimente werden.

Die Parallelen zur Weimarer Republik sind unübersehbar: Auch damals höhlten extremistische Kräfte die Demokratie von innen aus, nutzten deren Instrumente gegen sie selbst. Der Unterschied heute: Die Feinde der Freiheit kommen nicht mehr in Uniform daher, sondern im Professorentalar und mit dem Parteibuch der etablierten Parteien.

Der Widerstand formiert sich

Doch es gibt Hoffnung. Die kritische Öffentlichkeit, insbesondere die alternativen Medien, haben diese Machenschaften ans Licht gebracht. Immer mehr Bürger erkennen, dass hier nicht weniger als ein Staatsstreich im Gange ist – ein schleichender, aber nicht minder gefährlicher als jeder gewaltsame Putsch.

Es ist höchste Zeit, dass sich alle freiheitsliebenden Kräfte in diesem Land zusammenschließen, um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten. Die Berufung solcher Verfassungsfeinde ans höchste deutsche Gericht muss mit allen demokratischen Mitteln verhindert werden. Denn wenn erst einmal Ideologen wie Kaufhold und Brosius-Gersdorf in Karlsruhe sitzen, könnte es für unsere Freiheit zu spät sein.

Die Bundesrepublik steht an einem Scheideweg: Entweder wir verteidigen jetzt entschlossen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung – oder wir werden in wenigen Jahren in einem ökosozialistischen Überwachungsstaat aufwachen, in dem Grundrechte nur noch nach "ethischem Maß" und Klimakonformität gewährt werden.