Demokratie unter Beschuss: Wenn linke Störer das Recht auf freie Rede mit Füßen treten

Was sich am vergangenen Sonntag beim ARD-Sommerinterview mit Alice Weidel abspielte, war kein Protest – es war ein Frontalangriff auf die Grundfesten unserer Demokratie. Während die Co-Vorsitzende der größten Oppositionspartei im Bundestag versuchte, den Bürgern ihre politischen Positionen darzulegen, orchestrierten linksextreme Gruppierungen eine Lärmattacke, die jegliche vernünftige Kommunikation unmöglich machte.

Das Versagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Die ARD, die sich gerne als Hüterin der demokratischen Grundordnung inszeniert, versagte auf ganzer Linie. Anstatt das Interview ins Gebäude zu verlegen oder technische Maßnahmen zu ergreifen, ließ man die Sabotage geschehen. Thomas Tuma vom Focus brachte es auf den Punkt: Dies sei ein "Desaster" und ein "Tiefstpunkt öffentlich-rechtlichen Informationsmanagements" gewesen. Wie konnte es soweit kommen, dass in unserem Land die Meinungsfreiheit derart mit Füßen getreten wird?

Die Verantwortlichen bei der ARD hätten zahlreiche Möglichkeiten gehabt: Tonregelung, Verlegung des Interviews, bessere Abschirmung. Stattdessen wurde Alice Weidel einem akustischen Sperrfeuer ausgesetzt, das an Körperverletzung grenzte. Die Zuschauer konnten kaum verstehen, was gesprochen wurde – und genau das war wohl das Ziel der selbsternannten "Demokratieretter".

Die unheilige Allianz der Störer

Besonders pikant: Die Störaktionen kamen von Gruppierungen wie "Omas gegen Rechts" und dem sogenannten "Zentrum für politische Schönheit". Letzteres ist bekannt für seine extremen Aktionen, die regelmäßig die Grenzen des guten Geschmacks und oft auch des Rechtsstaats überschreiten. Diese Gruppen maßen sich an, darüber zu entscheiden, wer in diesem Land gehört werden darf und wer nicht.

"Wie hier mit der Co-Parteichefin der größten Oppositionspartei im deutschen Bundestag umgegangen wurde, hat mit Anstand nur noch so viel zu tun wie eine Kirmes, bei der sich ein eigens eingeladener Gast plötzlich als Hau-den-Lukas-Objekt für die Dorfschläger wiederfindet."

Das Versagen der Berliner Polizei

Noch skandalöser ist das Verhalten der Berliner Polizei. Videoaufnahmen zeigen deutlich, dass die Beamten den Störer-Bus offenbar zu seinem Standort begleiteten. Die Polizei behauptete später, der Bus sei verschlossen gewesen und niemand hätte ihn bewegen können. Doch die Aufnahmen zeigen das Gegenteil: Die Bustür stand offen, ein Fahrer war anwesend. Erst nach über einer Stunde wurde die Lärmbelästigung beendet – da war das Interview längst vorbei.

Welche Konsequenzen zogen die Ordnungshüter? Lächerliche Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden eingeleitet. Man stelle sich vor, konservative Gruppen hätten ein Interview mit einem Grünen-Politiker derart sabotiert – die Empörung wäre grenzenlos, Hausdurchsuchungen und Anklagen wegen Nötigung wären die Folge gewesen.

Die Doppelmoral der selbsternannten Demokraten

Diese Vorfälle offenbaren die hässliche Fratze einer Bewegung, die sich selbst als Verteidigerin der Demokratie inszeniert, während sie gleichzeitig deren Grundprinzipien mit Füßen tritt. Das Recht auf freie Meinungsäußerung gilt offenbar nur für jene, die die "richtige" Meinung vertreten. Alle anderen werden niedergebrüllt, mundtot gemacht, aus dem öffentlichen Diskurs gedrängt.

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann traf den Nagel auf den Kopf: "Wenn man die AfD stark machen will, soll man ruhig solche Interviews stören." Diese linken Chaoten sind die besten Wahlhelfer, die sich die AfD wünschen kann. Sie demonstrieren eindrucksvoll, warum immer mehr Bürger sich von den etablierten Parteien und ihren extremistischen Vorfeldorganisationen abwenden.

Ein Weckruf für alle Demokraten

Was wir hier erleben, ist nichts weniger als der Versuch, die politische Landschaft dieses Landes durch Einschüchterung und Sabotage zu manipulieren. Es ist höchste Zeit, dass die schweigende Mehrheit aufsteht und diesem Treiben ein Ende setzt. Wir brauchen wieder Politiker, die für Recht und Ordnung einstehen, die das Grundgesetz verteidigen – nicht nur dann, wenn es ihnen in den Kram passt.

Die Forderung nach einer Wiederholung des Interviews unter fairen Bedingungen ist das Mindeste. Doch eigentlich müsste viel mehr geschehen: Eine schonungslose Aufarbeitung des Polizeiversagens, konsequente Strafverfolgung der Störer und ein klares Bekenntnis aller demokratischen Kräfte, dass solche Methoden in unserem Land keinen Platz haben dürfen.

Fazit: Dieser Vorfall war ein Tiefpunkt in der Geschichte der deutschen Medienlandschaft und ein Armutszeugnis für den Zustand unserer Demokratie. Wenn wir zulassen, dass politische Gegner durch Lärm und Einschüchterung zum Schweigen gebracht werden, haben wir den Weg in die Gesinnungsdiktatur bereits beschritten. Es ist Zeit, dass die Bürger dieses Landes aufwachen und sich gegen diese Entwicklung zur Wehr setzen – bevor es zu spät ist.