ARD-Skandal: Wie der Staatsfunk die Demokratie mit Füßen tritt

Was sich am vergangenen Sonntag beim sogenannten "Sommergespräch" der ARD mit AfD-Chefin Alice Weidel abspielte, markiert einen neuen Tiefpunkt in der Geschichte des deutschen Rundfunks. Die orchestrierte Lärmkulisse, die das Interview praktisch unhörbar machte, offenbart die wahre Fratze eines Mediensystems, das längst jede journalistische Integrität über Bord geworfen hat.

Ein abgekartetes Spiel gegen die Opposition

Die Fakten sprechen eine deutliche Sprache: Während des voraufgezeichneten Interviews parkten linke Aktivisten einen mit massiven Lautsprecheranlagen ausgestatteten Bus direkt gegenüber dem Drehort im Berliner Regierungsviertel. Mit ohrenbetäubenden Anti-AfD-Parolen übertönten sie systematisch jedes gesprochene Wort. Das Perfide daran: ARD-Moderator Markus Preiss machte seelenruhig weiter, obwohl weder er noch Weidel noch die späteren Zuschauer irgendetwas verstehen konnten.

Für jeden, der auch nur einen Funken Medienerfahrung besitzt, liegt die Strategie auf der Hand. Man hoffte darauf, dass Weidel entnervt das Gespräch abbrechen würde. Die Schlagzeile war bereits vorformuliert: "Weidel flüchtet vor kritischen Fragen!" Doch die AfD-Chefin durchschaute das durchsichtige Manöver und ließ sich nicht provozieren.

Die Polizei als stiller Komplize

Besonders verstörend ist die Rolle der Berliner Polizei. Dass der Krawall-Bus ungehindert in unmittelbarer Nähe eines Polizeifahrzeugs parken und über die gesamte Dauer des Interviews hinweg sein akustisches Sperrfeuer aufrechterhalten konnte, wirft Fragen auf. Offenbar hatte man von höchster Stelle die Anweisung erhalten, die Störaktion gewähren zu lassen. Ein Schelm, wer dabei an Absprachen zwischen ARD und Behörden denkt.

"Wenn Ihr Euch fragt, wie es damals hat passieren können: Weil sie so waren, wie Ihr heute seid" - Henryk M. Broder

Dieser Satz des bekannten Publizisten trifft den Nagel auf den Kopf. Die Methoden, mit denen heute gegen die demokratische Opposition vorgegangen wird, erinnern fatal an die dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte. Damals wie heute wird versucht, unliebsame Stimmen mit Gewalt zum Schweigen zu bringen.

Der Staatsfunk entlarvt sich selbst

Was die ARD hier inszenierte, war nichts anderes als ein moderner Schauprozess. Das Urteil stand bereits fest, bevor das erste Wort gesprochen wurde. Es ging nie um journalistische Aufklärung oder kritische Fragen. Es ging einzig darum, die Oppositionsführerin öffentlich vorzuführen und zu demütigen.

Die Parallelen zu totalitären Systemen sind unübersehbar. In der DDR hätte man solche Methoden "antifaschistischen Schutzwall" genannt. Heute tarnt sich die gleiche Gesinnung als "Kampf gegen Rechts". Doch hinter der moralisierenden Fassade verbirgt sich nichts anderes als die nackte Angst der Herrschenden vor dem Machtverlust.

8,7 Milliarden Euro für Propaganda

Jahr für Jahr werden 8,7 Milliarden Euro Zwangsgebühren in den Moloch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gepumpt. Allein von den geschätzten zehn Millionen AfD-Wählern fließen jährlich über eine Milliarde Euro in ein System, das sie offen bekämpft. Diese perverse Logik, bei der die Bürger gezwungen werden, ihre eigene Diffamierung zu finanzieren, spottet jeder Beschreibung.

Während überall im Land der Rotstift regiert, während Schulen verfallen und Brücken bröckeln, leistet sich Deutschland den teuersten Staatsfunk der Welt. Einen Staatsfunk, der längst nicht mehr informiert, sondern indoktriniert. Der nicht aufklärt, sondern vernebelt. Der nicht vermittelt, sondern spaltet.

Die Maske ist gefallen

Der missglückte Sabotageversuch gegen Alice Weidel wird zum Pyrrhussieg für die Macher. Denn sie haben sich vor aller Augen demaskiert. Jeder, der dieses unwürdige Schauspiel verfolgt hat, konnte sehen, wie tief die einst stolzen öffentlich-rechtlichen Sender gesunken sind.

Die verzweifelte Aktion zeigt aber auch etwas anderes: Die etablierten Kräfte haben keine Argumente mehr. Sie können der AfD inhaltlich nichts entgegensetzen. Also greifen sie zu den Mitteln der Straße, zu Lärm und Geschrei, zu Einschüchterung und Sabotage. Es ist das Eingeständnis der eigenen intellektuellen Bankrotterklärung.

Was bleibt, ist die Erkenntnis, dass Deutschland an einem Scheideweg steht. Entweder besinnen wir uns auf die Grundwerte einer freien, demokratischen Gesellschaft - oder wir versinken endgültig in einem Sumpf aus Zensur, Manipulation und staatlich orchestrierter Meinungsunterdrückung. Die Wahl liegt bei uns allen. Noch haben wir sie.