Amtsenthebungsverfahren gegen Biden: Erste Anhörung steht an

Das Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten Joe Biden nimmt seinen Lauf. Wie das House Oversight Committee (Aufsichtsausschuss) am 19. September bestätigte, wird die erste Anhörung bereits am 28. September stattfinden. Ein Sprecher des Ausschusses teilte der Epoch Times mit, dass der Fokus der Anhörung auf verfassungsrechtlichen und rechtlichen Fragen liegen wird, die sich auf mutmaßliche Korruptionsvorwürfe und Amtsmissbrauch des Präsidenten beziehen.

Untersuchung der Biden-Familie

Der Ausschuss plant, die Bankunterlagen von Hunter und James Biden, den Sohn und den Bruder des Präsidenten, zu beschlagnahmen. Der Republikaner Kevin McCarthy, Sprecher des Repräsentantenhauses, kündigte an, dass das Unterhaus eine Untersuchung einleiten wird, die sich auf die Verstrickungen Bidens in die Geschäfte seiner Familienmitglieder konzentriert. „Die Republikaner im Repräsentantenhaus haben schwerwiegende und glaubwürdige Anschuldigungen für das Fehlverhalten von Präsident Biden gesammelt. Diese zeichnen das Bild einer Kultur der Korruption“, so McCarthy.

Biden weist Vorwürfe zurück

Das Weiße Haus hat bisher nicht auf eine Anfrage nach einem Kommentar reagiert. Ian Sams, ein Sprecher des Weißen Hauses, behauptete, dass die Republikaner den Präsidenten bereits überprüft und „keine Beweise für ein Fehlverhalten gefunden“ hätten. Präsident Biden selbst sieht in den Anschuldigungen den Versuch, die Regierung lahmzulegen.

Genügend Beweise?

Einige Republikaner, wie der Abgeordnete Matt Gaet, sind der Meinung, dass die vorliegenden Beweise bereits ausreichend seien, um Biden anzuklagen. Andere, wie die Abgeordnete Nany Mace, sehen in der Untersuchung die Möglichkeit, weiter zu graben und noch mehr Beweise zu sammeln.

Demokraten lehnen Untersuchung ab

Die Demokraten lehnen die Untersuchung ab und behaupten, es gäbe keine Beweise für ein Fehlverhalten des Präsidenten. Sie fordern stattdessen, dass sich die Führer des Repräsentantenhauses auf die Vermeidung eines Regierungsstillstands konzentrieren sollten.

Es bleibt abzuwarten, wie das Amtsenthebungsverfahren gegen Biden verlaufen wird. Fest steht jedoch, dass die politische Landschaft in den USA weiterhin von tiefen Gräben und starken Polarisierungen geprägt ist.