Absurdes Urteil: Facebook-Freunde verhindern Abschiebung - Britische Justiz blamiert sich

In einem geradezu grotesken Urteil hat ein britisches Obergericht die Abschiebung eines illegal eingereisten Iraners gestoppt - und das ausgerechnet wegen seiner 2.500 Facebook-Freunde. Diese digitale Popularität soll nun ausreichen, um eine potenzielle Gefährdung durch das iranische Regime zu begründen. Ein Lehrstück darüber, wie eine überforderte Justiz die Kontrolle über das Asylrecht verliert.

Vom Ehrenmord zur politischen Verfolgung - Eine Geschichte voller Wendungen

Die Geschichte des kurdischstämmigen Iraners liest sich wie ein Paradebeispiel geschickter Ausnutzung des westlichen Rechtssystems. 2016 betrat er illegal britischen Boden und stellte prompt einen Asylantrag. Seine erste Begründung: Ein angeblich drohender Ehrenmord. Als diese Version 2020 von den Behörden durchschaut und abgelehnt wurde, zauberte der findige Antragsteller eine neue Begründung aus dem Hut: Plötzlich sollte politische Verfolgung der Grund für seinen Schutzanspruch sein.

Politischer Aktivismus aus Opportunismus?

Der Mann behauptete nun, er würde in Großbritannien an Demonstrationen teilnehmen und in sozialen Medien regimekritische Beiträge verbreiten. Ein durchschaubares Manöver, wie selbst der vorsitzende Richter in der ersten Instanz 2023 feststellte. Er bezeichnete die plötzlichen politischen Aktivitäten als rein opportunistisch motiviert - einzig darauf ausgerichtet, einen Aufenthaltstitel zu erschleichen.

Die absurde Wendung durch das Obergericht

Doch dann kam die unfassbare Kehrtwende durch das "Upper Tribunal": Die schiere Anzahl von 2.500 Facebook-Freunden reiche aus, um eine potenzielle Bedrohung durch das iranische Regime nicht ausschließen zu können. Das vorherige Gericht hätte entscheidende Beweise übersehen - welche genau, bleibt im Dunkeln. Der Fall muss nun neu aufgerollt werden.

Ein gefährlicher Präzedenzfall

Diese Entscheidung könnte weitreichende Folgen haben. Sie sendet das fatale Signal aus, dass eine hohe Anzahl sozialer Medienkontakte ausreicht, um Abschiebungen zu verhindern. Welcher illegale Einwanderer wird sich künftig nicht beeilen, möglichst viele Online-Freundschaften zu sammeln? Die britische Justiz hat sich mit diesem Urteil nicht nur lächerlich gemacht, sondern auch einen gefährlichen Präzedenzfall geschaffen.

Fazit: Wenn Facebook-Freunde wichtiger werden als Recht und Ordnung

Dieser Fall zeigt exemplarisch, wie weit sich die westliche Asylrechtsprechung von der Realität entfernt hat. Während die Bevölkerung unter steigenden Kosten für das Sozialsystem ächzt, werden immer abstrusere Gründe gefunden, um Abschiebungen zu verhindern. Es wird höchste Zeit, dass die Politik hier klare Kante zeigt und dem Missbrauch des Asylrechts einen Riegel vorschiebt.