Über Deutschland liegt eine Stimmung wie bei einer düsteren Nachtfahrt durch Nebel. Die Anspannung ist in jeder Gesellschaftsschicht zu spüren. Die Kosten der Migration spüren mittlerweile alle Menschen in unserem Land. Die Lebensqualität der Menschen ist eingeschränkt. 

Traute sich vor 2020 noch kaum jemand etwas gegen die Kosten der Migration zu sagen, so wird jetzt immer deutlicher, welche fatalen Konsequenzen die offenen Grenzen für die Sozial- und Rentensysteme bedeutet. Unternehmen und Mittelstand bringen die Belastungen mittlerweile an den Rand der Existenz. 

Kosten der Migration: Eine Belastung über Generationen hinweg

Migration soll uns helfen, immer mehr Erwerbstätige in das Sozialsystem einzahlen zu lassen. Die Babyboomer gehen in Rente, zu wenige Menschen tragen den Sozialstaat und die Wirtschaft. Grundsätzlich bedeuten mehr Menschen eine größere Wirtschaft.

Jedenfalls, wenn die Bedingungen stimmen. Das Szenario in Deutschland ist ein anderes, denn Kinder sind teuer geworden, viele Menschen in Deutschland haben keine oder nur ein Kind. Migration findet vor allem mit zwei oder mehr Kindern in Sozialsysteme statt.  

Im Jahr 2016 zählte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 745.545 Erst- und Folgeanträge auf Asyl. Das sind noch mehr als die 476.649 Asylanträge im Jahr 2015. Jedes Jahr kamen Hunderttausende Asylsuchende in das Land, im Jahr 2022 waren es immer noch 244.132 Asylanträge, 2023 weitere 304.581 Erstanträge und 21.220 Folgeanträge.

Die Kosten der Migration führen zu Spitzenbelastungen im Bürgergeld, die selbst in 15 bis 20 Jahren keine positiven Ergebnisse an Steuerplus erreichen. Nach fünf Jahren sind nur etwa 50 Prozent der Geflüchteten im Arbeitsmarkt integriert. Normal sind etwa 70 %, was in Deutschland selbst nach 15 Jahren mit 60 – 65 % nicht erreicht wird. Jährlich belaufen sich die Kosten in 2023 auf knapp 50 Mrd. €.

Die sogenannte fiskalische Rendite der Flüchtlingsbewegungen ist negativ, in jedem möglichen Szenario, wie Integration gelingen kann. Die Steuern und Abgaben der erwerbstätigen Flüchtlinge sind in den nächsten 20 Jahren nicht so hoch wie die Kosten für Unterbringung und Versorgung aller Flüchtlinge.

Bund und Länder teilen sich die Kosten der Migration 

Diese Kosten fallen für die Aufnahmen, Unterbringung und Registrierung, schulische und außerschulische Betreuung von Kindern sowie sonstige Ausgaben an. 

Allerdings sind das fixe Beträge unabhängig von der Anzahl an Flüchtlingen. Die Kosten für Flüchtlinge aus der Ukraine von 5,5 bis 6 Milliarden Euro trägt der Bund zu 100 % und werden extra gerechnet.

Da sich bei den Kosten für alle anderen Flüchtlinge die Kosten teilen, soll ein atmendes System gelten, bei dem sich die Zuschüsse des Bundes an der Zahl der Flüchtlinge orientiert.

Zu den 1,25 Milliarden Euro für Minderjährige soll eine Pro-Kopf-Pauschale von 10.500 Euro hinzukommen, was sich auf weitere Gesamtkosten von 3,4 Mrd. Euro beläuft. Der Bund stimmte lediglich 5000 Euro zu, also 1,7 Milliarden Euro an weiteren Geldern. 

Werfen wir einen Blick auf die Arbeitslosenquote oder wie viele der Personen Erwerbstätige sind. Unter den 40 Prozent der Flüchtlinge aus anderen EU-Staaten sind ebenso viele Erwerbstätige wie in der Gesamtbevölkerung. Fast doppelt so hoch wie im Durchschnitt ist die Arbeitslosenquote von Menschen aus Afghanistan, Eritrea, dem Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia oder Syrien.

Mittlerweile sind über 62 % der Bürgergeldempfänger ohne deutschen Pass, weshalb es mittlerweile auch als Migrantengeld betitelt wird.

Dabei sollte durch die Drittstaatenregelung diese Anzahl an Flüchtlinge gar nicht möglich sein. 

Drittstaatenregelung von 1993 sollte Asylsuchende minimieren

1993 gab es eine wichtige Änderung im Asylrecht. Die Drittstaatenregelung sollte einen Ansturm auf Asyl verhindern. Wer aus einem sicheren Nachbarland nach Deutschland einreist, hat keinen Anspruch auf Asyl oder Asylverfahren und kann direkt aus dem Land gebracht werden. Diese Regelung gibt es auch in anderen EU-Ländern. 

Zudem dürfen Flüchtlinge aus Ländern, die “sichere Herkunftsstaaten” sind, kein Asyl in Deutschland erhalten. Sicher bedeutet hier, dass sie nicht verfolgt oder unmenschlich behandelt werden. 

Asylsuchende könnten direkt am Flughafen als exterritoriales Gebiet bis zu 19 Tage festgehalten werden, um die Gültigkeit von Asyl in einem Asylverfahren zu prüfen. Damit würde die Möglichkeit bestehen, Ankommenden die Einreise direkt zu verweigern. 

Mit dem Gesetz von 1993 besteht ein Recht auf Asyl nach der Genfer Flüchtlingskonvention nur, wenn eine Person politisch verfolgt wird. Ausdrücklich schließt dieses Szenario Armut oder Naturkatastrophen aus. Seit 2005 kann auch Asyl beantragen, wer durch nichtstaatliche Organisationen verfolgt wird, beispielsweise durch Bürgerkrieg. 

Es gilt der sogenannte Schutzstatus oder Schutzarten:

Die Aufenthaltserlaubnis für den Asylstatus sowie Flüchtlingsstatus beschränkt sich auf drei Jahre. Nach 5 Jahren kann ein Antrag auf Niederlassungserlaubnis erfolgen, um zeitlich unbefristet in Deutschland zu bleiben.

Da die meisten Asylbewerber aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland kommen, gibt es für sie noch die Möglichkeit von “subsidiärem Schutz”. Wenn eine Todesstrafe oder Folter droht, ist eine Abschiebung nicht mehr möglich.

Zuletzt kann nicht abgeschoben werden, dessen Herkunftsland unbekannt ist. Deswegen haben mehr als die Hälfte der Asylsuchenden keinen Pass bei sich.

Asylbewerber: Wer hier ist bleibt meist da

Die Gründe liegen nicht nur darin, dass die Pässe im Flugzeug in der Toilette entsorgt werden. Es gibt auch 

In manchen Regionen der Welt wird auch keine Geburtsurkunde ausgestellt. Die Identität durch Indizienlage festzustellen, ist schwierig. Der gesunde Menschenverstand sagt einem, dass meistens doch einfach nur Absicht dahinter steckt. 

Das Herkunftsland muss nämlich für eine Abschiebung den Asylsuchenden als Staatsbürger anerkennen. Bezweifelt das Land dies, bleibt er in Deutschland und erhält eine Duldung.

Hier eine Liste, aus welchen Ländern die meisten Asylanträge ohne Pass erfolgen:

In den Zahlen sind die minderjährigen Asylbewerber nicht enthalten, die allerdings fast nie ein Dokument bei sich haben. Zählen die Minderjährigen mit, kommen bis zu 75 % aller Asylbewerber ohne Nachweis des Herkunftslandes. 

Und das bedeutet, dass sie praktisch nicht mehr abgeschoben werden können. 

Das Rentensystem steht vor dem Kollaps

Die Asylbewerber bleiben ein Teil der Gesellschaft. Sobald sich ihr Status auf Flüchtling umstellt, haben sie auch Anspruch auf Bürgergeld. In der Regel dauert die Bearbeitung eines Asylantrages etwa 8 Monate. 

Damit erhalten Flüchtlinge Geld aus dem Steuertopf der Erwerbstätigen. Wer noch Geld aus dem Steuertopf erhält sind unsere Rentner. Eigentlich sollte das Rentensystem ein Umlagesystem sein, doch wird dieser Generationenvertrag durch den demografischen Wandel abgeschafft. 

Immer mehr Asylantragsteller und Flüchtlinge erhalten Bürgergeld und Sozialleistungen, immer weniger Erwerbstätige zahlen ein. Schon seit Jahren stützt der Bund das Rentensystem mit bis zu 100 Milliarden Euro Zuzahlung pro Jahr, bestätigt der Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund). 

Das sind ein Drittel der Rentenzahlungen, die vom Bund übernommen werden. Bei noch höheren Belastungen ist ein Kollaps des Rentensystems fast unausweichlich. 

Aktuell gibt es keine Möglichkeit, die Zuwanderung zu begrenzen. Die Sozialausgaben für Bund, Länder und Kommunen steigen jährlich um Milliardenbeträge. Und die Politik hat keine Absichten, hier etwas zu ändern. 

Das führt zu Spitzenbelastungen der Erwerbstätigen und Unternehmen. Früher oder später muss bei anderen Ausgaben gekürzt werden, wie man es bei den Landwirten und Mittelstand versucht. Früher oder später sind auch die Rentner im Visier. 

Nimmt die Bezuschussung um 50 % ab, fehlen der Rentenkassen 50 Milliarden. Ein Sechstel. Statt 1000 Euro Rente muss jemand am Ende seines Lebens mit 850 Euro auskommen, während Flüchtlinge praktisch in der Vollversorgung sind. 

Das Gesundheitssystem wird überlastet

Nicht nur die Rentenkassen, auch das Gesundheitssystem bekommt die Kosten der Migration direkt zu spüren. Der Bund bezahlt lediglich eine Pauschale von 125 Euro pro Flüchtling pro Monat. 

Ein durchschnittlicher Flüchtling erzeugt jedoch Gesundheitskosten von etwa 4000 € pro Jahr. Ein komplettes Verlustgeschäft, die Kosten bei der Anzahl der Flüchtlinge belaufen sich auf weitere Milliarden.

Die Differenz tragen die anderen Beitragszahler und für die Kassen ist das ein pures Verlustgeschäft. Auch hier werden die Beiträge steigen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. 

Damit steigen die Lohnnebenkosten, im Weiteren die Produktionskosten. Die hier hergestellten Produkte können dann nicht mehr mit dem Weltmarkt konkurrieren. 

Mit dem Familiennachzug explodieren die Kosten der Migration

Der weitere Kostenfaktor ist die Nachzugsregelung. Wer hier angekommen ist, hat das Recht, seine Familie nach Deutschland zu bringen. Die Kosten hierfür trägt unter Umständen ebenfalls der Staat mit dem Bürgergeld oder Sozialgeld, also die Erwerbstätigen. 

Damit vervielfacht sich die Anzahl der Personen in Bürgergeld und Sozialgeld um ein Vielfaches, wenn man bedenkt, dass hier auch mehrere Kinder in die Sozialsysteme kommen. Wiederum ist es auf für die Kinder unwahrscheinlich, dass sie später zur Gruppe der Erwerbstätigen gehören. Die Gesamtkosten für Migration entsprechen daher leicht dem Faktor 3 der offiziellen oder aktuellen Zahlen. 

Vermögen vor Entwertung und Zugriffen absichern

Es ist leicht zu sehen, dass die Entwicklung eine Abwärtsspirale ist. Die Kosten für Migration steigen und der Staat sucht nach immer weiteren Möglichkeiten, neue Steuereinnahmen zu erschließen. 

Wie Sie sich und Ihr Vermögen absichern und vor dem Zugriff eines verschwenderischen Staates schützen, erfahren Sie in unserem Ratgeber.